Pressedienst 2009

Stadt Schaffhausen lädt zum Feiern ein
Die Stadt Schaffhausen und der Munotverein laden die Bevölkerung auf den Jahreswechsel 2009/2010 wieder zum Munotsilvester ein. Die Feier ist traditionell besinnlich und wie üblich ohne Reden und Musik. Dabei können die Gäste ein letztes Mal auf das ausklingende 2009 anstossen und gleichzeitig das neue Jahr gebührend willkommen heissen. Dazu werden Glühwein, alkoholfreie Getränke und heisse Bouillon angeboten. Die Türen des Munots sind von 23.30 Uhr bis 1.00 Uhr geöffnet.

Am 2. Januar 2010 findet um 17.00 Uhr das traditionelle Neujahrskonzert des Schaffhauser Blasorchesters in der Kirche St. Johann statt. Im Anschluss offeriert die Stadt Schaffhausen den Besucherinnen und Besuchern einen Apéro vor der Kirche.
Weitere Auskünfte erhalten Sie bei:
Christian Schneider, Stadtschreiber
Telefon: 0041 52 632 52 21
E-Mail: christian.schneider(at)stsh.ch

Wechsel im Stiftungsrat der Stiftung Impuls
Der Stadtrat nahm unter Verdankung der geleisteten Dienste Kenntnis vom Rücktritt von Werner Brunner im Stiftungsrat der Stiftung Impuls. Als Vertreter des Kantonalen Gewerbeverbandes Schaffhausen gehörte er dem Gremium als "Mann der ersten Stunde" seit der Gründung an. Er hat sich in äusserst verdienstvoller Weise für den Aufbau und die Entwicklung der Stiftung eingesetzt. Als neue Vertreterin des Gewerbeverbandes wählte der Stadtrat auf den 1. Januar 2010 Karin Spörli. Sie ist Vorstandsmitglied des Kantonalen Gewerbeverbandes und Präsidentin des Städtischen Gewerbeverbandes Schaffhausen.
Weitere Auskünfte erhalten Sie bei:
Stadträtin Jeanette Storrer, Sozial- und Sicherheitsreferentin
Telefon: 0041 52 632 52 15   
E-Mail:jeanette.storrer(at)stsh.ch

Personelle Änderungen in der Stadtbildkommission
Aufs neue Jahr gibt es zwei personelle Änderungen in der Stadtbildkommission. Eva Keller erklärte als Mitglied den Rücktritt und Stadtbaumeister Ulrich Witzig tritt als Vorsitzender in den Ruhestand. Die Führung der Kommission wird neu einer Co-Leitung übertragen.
Auf den 1. Januar 2010 gibt es zwei personelle Änderungen in der Stadtbildkommission. Der Stadtrat nahm an seiner gestrigen Sitzung von den Rücktritten Kenntnis und dankt beiden Zurücktretenden für ihren langjährigen Einsatz. Eva Keller, dipl. Architekt HBK/BSA, tritt als Mitglied auf Ende 2009 zurück. Als Ersatz wählte der Stadtrat Thomas Kai Keller, dipl. Architekt ETH/BSA. Seit 2004 führt er ein eigenes Architekturbüro in Amriswil TG. Zuvor war er Assistent an der ETH Zürich am Institut für Geschichte und Theorie der Architektur (gta) sowie am Institut für Städtebau.
Stadtbaumeister Ulrich Witzig geht am 31. Dezember 2009 in Pension. Das Verfahren für die Neubesetzung der Stelle ist zurzeit im Gange. Die Nachfolgerin oder der Nachfolger wird von Amtes wegen ebenfalls Mitglied der Stadtbildkommission. Der Stadtbaumeister war bisher Vorsitzender des Gremiums. Neu wird die Führung ab dem 1. Januar 2010 im Sinne einer Co-Leitung den Mitgliedern Markus Schaefle und Martin Albers übertragen. Das Sekretariat wird von Stadtplaner Olaf Wolter übernommen.
Weitere Auskünfte erhalten Sie bei:
Peter Käppler, Bau- und Umweltreferent
Telefon: 0041 52 632 52 13
E-Mail: peter.kaeppler(at)stsh.ch
Olaf Wolter, Stadtplaner (bis 11 Uhr und ab 14 Uhr)
Telefon: 0041 52 632 53 86
E-Mail: olaf.wolter(at)stsh.ch

Ein grosses Fest für die ganze Region im Jahr 2011
Zehn Jahre nach dem legendären Jubiläumsfest SH 500 sollen City-Märkt und Stadtfäscht einen attraktiven Nachfolger erhalten und im Jahr 2011 auch mit dem Unterstadtfest zusammengelegt werden. Das Fest, das unter dem Arbeitstitel „Schaffhauser Fest“ entwickelt wird, soll in einem Rhythmus von voraussichtlich vier Jahren stattfinden. Wie schon SH 500 soll es die gesamte Bevölkerung im Kanton Schaffhausen ansprechen und weit über die Kantonsgrenzen hinaus ausstrahlen.

Im August 2008 fand in der Stadt Schaffhausen der letzte City-Märkt unter dem neuen Titel „Stadtfäscht“ statt. Die Erfahrungen mit dem Anlass fielen für die Organisatoren wie auch für die Besucherinnen und Besucher gemischt aus. Zwar wurde die Aufwertung des City-Märkt durch kulturelle Inhalte begrüsst. Jedoch konnte sich die neue Form noch nicht richtig etablieren.

Eine Vorbereitungsgruppe unter der Leitung von Stadtpräsident Thomas Feurer mit Vertretern der Organisatoren des Stadtfäschts und interessierter Vereinigungen hat sich erste Gedanken über die Durchführung eines attraktiven Schaffhauser Festes (Arbeitstitel) gemacht. Das Fest soll im Jahre 2011 und damit genau 10 Jahre nach SH 500 durchgeführt werden. Die Vorbereitungsgruppe war sich einig darüber, dass die Stadt und die Region Schaffhausen das Potenzial für einen Grossanlass im Vierjahresrhythmus hat und dieser zu einem starken Identitätsfaktor werden kann. Dabei sollen im geplanten Festjahr 2011 das Stadtfäscht und das Unterstadtfest miteinander verbunden werden. Das Fest soll analog SH 500 die gesamte Bevölkerung des Kantons Schaffhausen und weite Kreise darüber hinaus ansprechen. Veranstaltungsdatum ist der 24. und 25. Juni 2011, allenfalls abgerundet mit einem Sonntagsereignis am 26. Juni 2011. Zum heutigen Zeitpunkt ist geplant, das Schaffhauser Fest alle vier Jahre durchzuführen. Über das definitive Intervall wird nach der Durchführung 2011 entschieden. Um genügend Zeit für eine sorgfältige Vorbereitung zu haben, wird 2010 im Einvernehmen mit der Pro City auf ein Fest verzichtet.

Die Verantwortung für die Vorbereitung und Durchführung des Stadtfestes liegt beim neu organisierten Trägerverein „Schaffhauser Fest“, der ein noch zu bildendes, breit abgestütztes Organisationskomitee einsetzt. Im Patronatskomitee nehmen Vertreterinnen und Vertreter der Gemeinden, der Wirtschaft und des Kulturlebens sowie von Kanton und Stadt Schaffhausen Einsitz.

Regierungsrat und Stadtrat Schaffhausen haben je einen Beitrag von 25'000 Franken zur Finanzierung kultureller Aktivitäten an diesem Anlass sowie eine Defizitgarantie in gleicher Höhe bewilligt.

Weitere Auskünfte erhalten Sie bei:
Stadtpräsident Thomas Feurer
Tel.: +41 52 632 52 11
E-Mail: thomas.feurer(at)stsh.ch
 
Karin Spörli. Leading Communication GmbH
Tel.: +41 52 620 49 11
E-Mail: karin.spoerli(at)leadingcommunication.ch

Petition gegen Jugendgewalt eingereicht
Die JungsozialistInnen Schaffhausen haben dem Stadtrat gestern eine von 346 Personen unterzeichnete Petition zur Bekämpfung von Jugendgewalt eingereicht. Darin verlangen sie, dass in der Stadt Schaffhausen während der Ausgangszeiten der Jugendlichen verstärkt Streetworker eingesetzt werden. Die speziell ausgebildeten Sozialarbeiter sollen in der Ausgangsszene Konflikte verhindern oder entschärfen.

Der Stadtrat hat an seiner heutigen Sitzung von der Petition Kenntnis genommen und sie dem Referat für Soziales und Sicherheit zur Beantwortung überwiesen.

Weitere Auskünfte erhalten Sie bei:
Jeanette Storrer, Sozial- und Sicherheitsreferentin
Tel.: +41 52 632 52 15
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Beitrag für Kindergarten im Tsunami-Gebiet
Die Stadt Schaffhausen leistet einen Beitrag von 3'000 Franken an die Weihnachtsaktion von Radio Munot. Zusammen mit dem Verein“ Schaffhausen hilft Thailand“ soll ein Kindergarten in Kuraburi, Thailand saniert und erweitert werden.

Mit der Weihnachtsaktion 2009 soll ein neues Gebäude für den Kindergarten in Kuraburi errichtet werden. Der Kindergarten „Wat Samakkhitham“ ist Teil des gleichnamigen Tempels in Kuraburi. Der kleine Ort liegt etwa 200 Kilometer nördlich der Ferieninsel Phuket. Der Kindergarten war ursprünglich für 80 Kinder ausgelegt, wird inzwischen aber von 200 besucht, die teilweise ethnischen Minderheiten angehören. Die Westküste Thailands, an welcher Kuraburi liegt, war vor fünf Jahren vom grossen Tsunami überflutet worden. In dieser Zeit diente das Kloster «Wat Samakkhitham» als Insel der Hoffnung. Da das Dorf etwas erhöht liegt, wurde es vom Tsunami nicht zerstört. Über 1'000 Überlebende fanden dort Zuflucht.

Der Verein „Schaffhausen hilft Thailand“ wurde vom Schaffhauser Hans Schäfer gegründet, der zusammen mit weiteren Helfern den Kindergarten stiftete.

Weitere Auskünfte erhalten Sie bei:
Thomas Feurer, Stadtpräsident
Tel.: +41 52 632 52 11
E-Mail: thomas.feurer@stsh.ch

Christian Schneider, Stadtschreiber
Tel.: +41 52 632 52 21
E-Mail: christian.schneider(at)stsh.ch

Evelyne Ankele löst Dieter Hafner im Bürgerrat ab
Der Stadtrat hat unter bester Verdankung der geleisteten Dienste vom Rücktritt von Dr. Dieter Hafner aus dem Bürgerrat Kenntnis genommen. Als neues Mitglied wählte er auf Vorschlag der SP/AL-Fraktion für den Rest der Amtsdauer 2009-2012 Evelyne Ankele, Schaffhausen.

Weitere Auskünfte erhalten Sie bei:
Christian Schneider, Stadtschreiber
Tel.: +41 52 632 52 21
E-Mail: christian.schneider@stsh.ch

Regierungsrat und Stadtrat mit gemeinsamer Vorwärtsstrategie
Der Regierungsrat und der Stadtrat Schaffhausen haben sich am Dienstag zu einer weiteren gemeinsamen Sitzung getroffen. Dabei haben die beiden Exekutiven den Willen zum gemeinsamen Voranbringen von Kanton und Stadt Schaffhausen bekräftigt. Gemeinsame Zielsetzung von Regierungsrat und Stadtrat ist die weitere Attraktivierung von Kanton und Stadt Schaffhausen als Wohn- und Wirtschaftsstandort. Weiter werden bestehende Regional- und Standortentwicklungsprojekte in der Stadt Schaffhausen wie das Regionale Indoor-Schiesszentrum im Birch sowie der Bau einer Sport- und einer Veranstaltungshalle in der Stahlgiesserei forciert.

Neue Leistungsvereinbarungen im Kulturbereich
Der Regierungsrat und der Stadtrat Schaffhausen haben neue Leistungsvereinbarungen mit dem TapTab Musikverein und dem Theaterveranstalter SHpektakel am Kraftwerk abgeschlossen. Die Leistungsvereinbarungen gelten von 2010 bis 2012 bzw. von 2010 bis 2013. Erneut sind Kanton und Stadt Schaffhausen gemeinsam Partner der Leistungserbringer.

Der TapTab Musikverein, der sein Veranstaltungslokal im Gebäudekomplex des Kulturzentrums Kammgarn betreibt, ist ein wichtiger Anbieter und seit langer Zeit etablierter Organisator von Konzerten und kulturellen Formen wie Poetry Slams, die vor allem ein jüngeres Publikum ansprechen und experimentelle Formen anbieten. Die Leistungsvereinbarung sieht vor, dass die Stadt Schaffhausen pro Jahr für die verschiedenen Veranstaltungen des TapTab Musikvereins 10'000 Franken bezahlt, der Kanton Schaffhausen im Jahr 2010 15'000 Franken und in den folgenden beiden Jahren je 20'000 Franken. Der höhere Kantonsbeitrag soll vor allem die regionale Ausstrahlung weiter fördern helfen.

Der Theaterveranstalter SHpektakel wird neu den Produktionsrhythmus so anpassen, dass noch alle zwei Jahre eine Produktion aufgeführt wird (2010 und 2012), und zwar im Wechsel mit dem ebenfalls im zweijährigen Rhythmus stattfindenden Sommertheater. Damit kann sichergestellt werden, dass in jedem Jahr ein für die Region Schaffhausen wichtiges Theaterereignis während der Sommermonate stattfinden wird. Die Leistungsvereinbarung sieht vor, dass die Stadt Schaffhausen pro Produktion 10'000 Franken, der Kanton Schaffhausen pro Produktion 15'000 Franken bezahlen wird.

Die Leistungsvereinbarungen bilden einen Teil der kulturellen Förderstruktur und haben sich etabliert. Die Leistungserbringer haben grössere Planungssicherheit, während Kanton und Stadt Schaffhausen klar definierte kulturelle Leistungen von regionaler Bedeutung und Ausstrahlung gezielt fördern können.

Gemeinsame Organisation der Schweizerischen Lehrerweiterbildungskurse 2012
Kanton und Stadt Schaffhausen organisieren gemeinsam die Schweizerischen Lehrerweiterbildungskurse 2012. Der Regierungsrat und der Stadtrat Schaffhausen haben der Organisation "Schule und Weiterbildung Schweiz" die entsprechende Zusage übermittelt. Die für Lehrpersonen in der ganzen Schweiz ausgeschriebenen Kurse finden in den ersten zwei Sommerferienwochen im Juli 2012 in der Stadt Schaffhausen statt. Die Stadt eignet sich mit ihrer zentralen Infrastruktur sehr gut als Durchführungsort.

Die Schweizerischen Lehrerweiterbildungskurse haben eine grosse Ausstrahlungskraft in die ganze Schweiz und eine entsprechende Imageförderung für die Region Schaffhausen. Sie stellen auch eine Motivation für die Schaffhauser Lehrpersonen dar. Erwartet werden gegen 3'000 Teilnehmende. Bereits im Jahr 1998 wurden die Schweizerischen Lehrerweiterbildungskurse mit Erfolg und guter Resonanz über die Region hinaus in Schaffhausen durchgeführt.

Auskunft erteilen:
Regierungspräsidentin
Rosmarie Widmer Gysel
Tel. +41 52 6327250

Stadtpräsident
Thomas Feurer
Tel. +41 52 6325211

Weitere Zwischenetappe zur Quartieraufwertung Niklausen erreicht
Die Wohnbaugesellschaft Niklausen hat die Gesamtsanierung des Eschengut-Hochhauses abgeschlossen. Zwei weitere Erneuerungsprojekte (Siedlung Birkenstrasse/Lärchenstrasse und Siedlung Ungarbühlstrasse) befinden sich in der Baubewilligungsphase. Hand in Hand mit der Quartierbevölkerung und diesen Bauprojekten treibt die Stadt Schaffhausen die Quartieraufwertung voran.
In den vergangenen Jahren initiierte die Stadt Schaffhausen im Rahmen ihrer Bemühungen, Schaffhausen als attraktive Wohnstadt zu positionieren, verschiedene Quartierentwicklungen. Im Falle des Quartiers Niklausen hat sich eine fruchtbare Zusammenarbeit mit der Wohnbaugesellschaft Niklausen AG entwickelt, einer Immobiliengesellschaft des UBS Immobilienfonds «Sima», die im Quartier rund 450 Wohnungen besitzt.
Zusammen mit der Wohnbaugesellschaft wurde im Jahr 2007 ein Studienauftrag über sechs Teilgebiete des Niklausen-Quartiers durchgeführt, der weit herum viel Beachtung fand. Die Projekte für zwei der sechs Teilgebiete sind inzwischen bis zur Baureife weiterbearbeitet worden.

Umbauten in den Siedlungen ergeben Mehrwert
Für das Projekt der Siedlung Ungarbühlstrasse zeichnet das Zürcher Architekturbüro Peter Märkli verantwortlich. Das Projekt sieht einen geschickt platzierten Anbau auf der Rückseite der Bauten vor, der eine Vergrösserung der bisher sehr knapp bemessenen Bäder erlaubt und eine kleine Loggia mit direktem Zugang von der Küche aufnimmt. Mit verschiedenen Massnahmen wird der Energieverbrauch beinahe halbiert, trotzdem bleibt das quartiertypische Erschienungsbild der Bauten praktisch unverändert.

Das Architekturbüro Beat Rothen aus Winterthur hat das Projekt für die Siedlung Birkenstrasse/Lärchenstrasse erarbeitet. Geplant ist eine umfassende Erneuerung der Wohnbauten. Mit geschickten Eingriffen im Innern wird eine grössere Flexibilität der Wohnungsgrundrisse erzielt, was angesichts der gewandelten Wohnbedürfnisse von grosser Bedeutung ist. Neue grosszügige Balkone verleihen der Siedlung eine zeitgemässe Erscheinung, ohne den besonderen Charme der Überbauung vergessen zu lassen. Das bisher sehr knapp bemessene Parkplatzangebot wird durch eine zwischen den Bauten angeordnete Tiefgarage mit insgesamt 40 Plätzen markant verbessert.

Quartierentwicklungsprozess wird fortgeführt
Parallel dazu treibt die Stadt Schaffhausen den Quartierentwicklungsprozess „Niklausen 21“ weiter voran. Im Budget 2010 sind Finanzmittel für die Umgestaltung des Niklausenplatzes eingeplant. Der Niklausenplatz als geographisches Zentrum des Quartiers wird aufgewertet und für die Quartierbewohner zu einem attraktiven Aufenthaltsort. Für die Neugestaltung des Alpenblickvorplatzes mitsamt dem angrenzenden Familiengartenareal ist eine Vertiefungsstudie in Arbeit, deren Ergebnisse im Frühjahr 2010 vorliegen.

Alle diese Massnahmen tragen dazu bei, dass das Niklausen-Quartier als attraktives, lebenswertes Quartier noch vermehrt Beachtung findet.

Weitere Informationen:
Olaf Wolter, Leiter Stadtplanung
Tel. +41 52 632 53 86
E-Mail: olaf.wolter(at)stsh.ch

Dank Investitionen zu neuem Steuersubstrat
Der Stadtrat hat den Finanzplan 2010-2013 verabschiedet. Er dient der Exekutive als wichtiges Führungsinstrument für die kommenden vier Jahre und wird auch dem Stadtparlament und der Öffentlichkeit zur Kenntnis gebracht. Bei der Erarbeitung wurden die anstehenden Investitionen auf der Basis der Legislaturziele priorisiert. Dies, um die Aufwendungen an die finanziellen und personellen Ressourcen anzupassen und bei den Investitionen die richtigen Weichen zu stellen.

Der Stadtrat will die Attraktivität der Stadt als Wohn- und Wirtschaftsstandort und damit als wirtschaftlicher Motor unserer Agglomeration weiter entwickeln. Die sich bietenden Chancen sollen genutzt werden, so beispielsweise die Einführung des Halbstundentaktes im Dezember 2012. Bereits vorhandene Stärken sollen erhalten und zukunftsgerichtet verbessert werden. Dazu gehören eine einladende Altstadt, ein attraktives Kultur- und Freizeitangebot, ein ausgezeichneter öffentlicher Verkehr sowie eine kompetente Verwaltung mit kurzen Wegen zu den Behörden. Neben dringenden Investitionen im Bildungsbereich (Schulraumplanung) und in die städtische Infrastruktur soll vor allem die Bereitstellung von attraktivem Bau- und Wohnraum  ein spürbares Wachstum und damit eine nachhaltige Zunahme des Steueraufkommens bewirken.

Mittelfristig ausgeglichener Haushalt als Ziel
In der Planung der Laufenden Rechnung schlagen sich die Folgen der Finanz- und Wirtschaftskrise nieder. Diese kumulieren sich mit den deutlichen Steuerentlastungen der vergangenen Jahre. Zu Beginn der Planperiode belasten darum die konjunkturell bedingt sinkenden Steuereinnahmen und ansteigenden Sozialkosten den Haushalt. Beim beeinflussbaren Teil des Personal- und Sachaufwandes hat der Stadtrat die Zielsetzung, dass bei gleich bleibendem Leistungsumfang die Kosten stabil bleiben. Teuerungsbedingte Kostensteigerungen sollen möglichst über Effizienzverbesserungen kompensiert werden. Dies soll mit dazu beitragen, dass in den Jahren 2010/11 die Defizite begrenzt bleiben und in den Jahren 2012/13 wieder Ertragsüberschüsse erwirtschaftet werden können.

Investitionen für die Zukunft
Bei über 40 Prozent der vorgesehenen Nettoinvestitionen in den Jahren 2010 bis 2013 werden das Volk oder das Parlament im Rahmen von Vorlagen zu entscheiden haben. Mit diesen Investitionen möchte der Stadtrat einerseits die bestehende städtische Infrastruktur erhalten und erneuern. Er will die Stadt aber auch ganz klar für die Zukunft, das heisst über die Planperiode hinaus, fit machen.
Zu den grössten Investitionen im Finanzplan zählen die Sanierung der Eissportanlagen der KSS sowie die letzten Etappen der Erneuerungen des Museums zu Allerheiligen und des Künzle-Heims. Dazu gehören aber auch wichtige Investitionen in die Verkehrsinfrastruktur im Rahmen des Agglomerations-Programmes, bei welchen Beiträge des Bundes und Kantons ausgelöst werden. Im Investitionsplan sind noch weitere grössere Brocken enthalten. Das von Bund und Dritten mitfinanzierte regionale Schiesszentrum Birch und die Zusammenführung der städtischen Werkhöfe zählen dazu. Zudem stehen die Sanierung der Bühl-Sportplätze und der Ergänzungsbau beim Schulhaus Breite an. Im Mühlental ist eine regionale Sporthallen- und Kongressinfrastruktur geplant und die Rhybadi soll attraktiviert werden.

Entwicklung der Schulden
Die Investitionen in den Jahren 2010 bis 2012 führen zu Finanzierungsfehlbeträgen, was  vorübergehend zu einer Erhöhung der fremden Mittel führen wird. Diesen stehen aber entsprechende Werte gegenüber. Zudem kommen die Investitionen zu einem günstigen Zeitpunkt. Das gute Finanzrating der Stadt erlaubt es, die erforderlichen Mittel zu sehr vorteilhaften Bedingungen aufzunehmen. Geplante Devestitionen und ein positives Ergebnis der Laufenden Rechnung sollen im Jahr 2013 zu einem Finanzierungsüberschuss führen, was ab diesem Zeitpunkt einen Schuldenabbau erlauben wird. Zudem ermöglicht die Umsetzung des Projekts PASS die Ansiedlung von rund 1'000 Einwohnerinnen und Einwohnern mit einem zusätzlichen Steueraufkommen von jährlich rund 5 Mio. Franken.

Stadt hat Finanzen im Griff
In den konjunkturstarken Jahren konnte der Stadtrat trotz grosser Investitionen rund 20 Millionen Franken Schulden abbauen. Die Steuerpflichtigen kamen in den Genuss von substanziel Steuerentlastungen. Sie betrugen in den Jahre 2004 bis 2010 rund 22 Millionen Franken. Sie resultieren zum einen aus Steuergesetzrevisionen und zum andern aus einer Steuerfusssenkung von insgesamt vier Punkten seit 2006 bzw. acht Punkten seit 2001. Trotzdem sind die Ergebnisse der Laufenden Rechnung seit 2004 positiv und die Laufende Rechung ist insgesamt auch für die Finanzplanperiode ausgeglichen.
Finanzplan

Weitere Auskünfte erhalten Sie bei:
Stadtrat Peter Neukomm, Finanz- und Personalreferent
Tel.: +41 52 632 52 12
E-Mail: peter.neukomm(at)stsh.ch

Jens Lampater wird neuer Bereichsleiter für das Stadttheater und die Kulturförderung
Der Stadtrat hat an seiner Sitzung vom 24. November 2009 den 33-jährigen Jens Lampater einstimmig zum neuen Bereichsleiter für das Stadttheater Schaffhausen und die städtische Kulturförderung ernannt. Er folgte damit der klaren Empfehlung der Findungskommission, die sich aus Stadtpräsident Thomas Feurer, der Schaffhauser Theaterfachfrau Katharina Furrer, dem kantonalen Kulturbeauftragten Dr. Roland E. Hofer und der Gesamtleiterin des

Kurtheaters Baden, Barbara Riecke zusammensetzte. Jens Lampater verfügt als ehemaliger leitender Dramaturg und stellvertretender Schauspieldirektor des Stadttheaters St. Gallen über mehrjährige, einschlägige Erfahrungen in leitender Funktion an einem Theaterbetrieb. Dabei hat er sich auch in der Mitgestaltung des Spielplans bewähren können. Als künstlerischer Leiter der St. Galler Autorentage hat er sich ausserdem erfolgreich mit der freien Kulturszene vernetzt. Er wurde vom Stadtrat ernannt, weil er neben seinen fachlichen Voraussetzungen überzeugende Vorstellungen über eine behutsame Neupositionierung in der Programmierung des Schaffhauser Traditionshauses formulieren konnte. Darin will er das Stadttheater auch an die Bedürfnisse einer jüngeren Generation heranführen und damit ein Hauptanliegen des bisherigen Leiters Rolf C. Müller an seinen Nachfolger erfüllen. 
(Lebenslauf Jens Lampater) 

Für weitere Auskünfte:
Thomas Feurer
Stadtpräsident
Tel.: +41 52 632 52 11
E-Mail: thomas.feurer(at)stsh.ch

Anpassung des Gebührenreglements der Bibliotheken
Der Stadtrat entschied an seiner letzten Sitzung, das Gebührenreglement der Bibliotheken auf den 1. Januar 2010 anzupassen. Die Umtriebsentschädigung für Reservationen wird abgeschafft. Dafür wird der Preis für die Fernleihen auf die entstehenden Fremdkosten angehoben.
Der bislang verlangte Beitrag für die Reservation eines bereits ausgeliehenen Mediums von einem Franken entfällt. Er diente ursprünglich für das Porto der Mitteilung, dass die gewünschte Ausleihe abholbereit ist. Heutzutage erfolgen diese Informationen jedoch in der Regel mittels automatisch generierter E-Mail. Auch die Reservation wird vom Benutzer selber am Bildschirm erfasst. Zudem fördert die Möglichkeit, ein schon ausgeliehenes Medium kostenlos vorzumerken, dessen Nutzung und die Frequenzen. Die Gebühr für die Fernleihe von bisher fünf Franken muss hingegen den effektiven Kosten angepasst werden. Fernleihen sind Bücher, die bei einer anderen Bibliothek angefordert werden, um sie dem Kunden auszuleihen. Die Bezugsstellen verrechnen dafür zehn Franken, unabhängig davon, ob sie die Werke an Privatpersonen oder andere Bibliotheken ausleihen. Mit der Erhöhung der Fernleihgebühr auf zehn Franken pro Band werden diese Fremdkosten abgedeckt. Die Vermittlung durch die Stadtbibliothek bleibt weiterhin kostenlos.

Weitere Auskünfte erhalten Sie bei:
Dr. René Specht, Bereichsleiter Bibliotheken   (erreichbar ab DO 26.11.09)
Tel.: +41 52 624 82 62
E-Mail: rene.specht(at)stsh.ch

 Christian Schneider, Stadtschreiber
Tel.: +41 52 632 52 21
E-Mail: christian.schneider(at)stsh.ch

Finanzielle Unterstützung für Ferienkolonien
Der Stadtrat Schaffhausen unterstützt auch dieses Jahr verschiedene Ferienlager mit insgesamt 12'800 Franken. Er führt dadurch eine lange Tradition weiter. Damit wird eine sinnvolle Ferienbeschäftigung für zahlreiche Schulkinder und Jugendliche aus der Stadt Schaffhausen gefördert. In den Genuss von städtischen Beiträgen kommen Blauring und Jungwacht Schaffhausen, die Gemeinnützige Gesellschaft des Kantons Schaffhausen, die Knabenmusik Schaffhausen sowie die Kantonale Sonntagsschulkommission Schaffhausen. Der Stadtrat hat dies an seiner gestrigen Sitzung beschlossen.

Weitere Auskünfte erhalten Sie bei:
Urs Hunziker, Bildungs-und Betreuungsreferent  (erreichbar heute ab 16 Uhr)
Tel.: +41 52 632 52 14
E-Mail: urs.hunziker(at)stsh.ch

Neue Regelung zur Abfrage von Einwohnerregisterdaten
Der Stadtrat Schaffhausen genehmigte das Reglement über die Bekanntgabe von Daten aus dem Einwohnerregister. Es legt fest, wer Informationen über diese Daten erhält. Gültig ist es ab 1. Januar 2010.
Das auf Grund des eidgenössischen Registerharmonisierungsgesetzes revidierte Gemeindegesetz ist seit 1. April 2009 rechtskräftig. Die Änderungen betrafen das Einwohnerregister. Seit 1. Oktober 2009 ist auch die dazugehörende neu erstellte kantonale Verordnung gültig. Auf kommunaler Ebene bestimmt der Gemeinderat beziehungsweise in Schaffhausen der Stadtrat in einem allgemeinverbindlichen Erlass, wer Informationen aus den Einwohnerregisterdaten beziehen darf. Der Stadtrat hat das entsprechend Reglement über die Bekanntgabe von Daten aus dem Einwohnerregister an seiner letzten Sitzung genehmigt.  Es legt fest, welche Personendaten und Zusätze im Einwohnerregister zur Erfüllung der städtischen Verwaltungsaufgaben geführt werden. Und es gibt Auskunft darüber, welche kommunalen Stellen welche Daten erhalten, um ihre Aufgaben ordnungsgemäss ausführen zu können. Das Reglement wird in die Erlass-Sammlung der Stadt Schaffhausen aufgenommen und tritt per 1. Januar 2010 in Kraft.
Weitere Auskünfte erhalten Sie bei:
Gianni Dalla Vecchia, Bereichsleiter Einwohnerdienste
Telefon: 0041 52 632 52 55
E-Mail: gianni.dallavecchia(at)stsh.ch 
Werner Kausch, Leiter Einwohnerkontrolle
Telefon: 0041 52 632 52 82
E-Mail: werner.kausch(at)stsh.ch:
Homepage:www.stadt-schaffhausen.ch

Neue Strassennamen beim Gebiet Oelberg
Im Oelberg auf der Breite ist nördlich der Villa Oelberg ein Bauprojekt mit 14 Einfamilienhäusern vorgesehen. Die Siedlung wird durch eine Stichstrasse erschlossen, die von der bestehenden Strasse "Vorderenge" abbiegt und sich nach rund 50 Metern in zwei Äste aufteilt. Auf Antrag der Strassenbenennungskommission hat der Stadtrat  die beiden neuen Erschliessungsstrassen benannt. Der von der Vorderenge abzweigende ansteigende erste Teil und der bei der Gabelung weiterführende obere Weg erhält den Namen Oelbergstieg. Die auf halber Strecke abzweigende untere Querstrasse heisst künftig Oelbergweg.
Weitere Auskünfte erhalten Sie bei:
Christian Schneider, Stadtschreiber
Telefon: 0041 52 632 52 21
E-Mail: christian.schneider(at)stsh.ch
Homepage: www.stadt-schaffhausen.ch

Abstimmung über geleitete Schulen im März
Der Stadtrat hat an seiner gestrigen Sitzung die Volksabstimmung über die Vorlage zur gesamtstädtischen Einführung geleiteter Schulen auf Sonntag, 7. März 2010 angesetzt. Am gleichen Wochenende befinden die Wahlberechtigten über je drei weitere Vorlagen beim Kanton und beim Bund.
Weitere Auskünfte erhalten Sie bei:
Christian Schneider, Stadtschreiber
Telefon: 0041 52 632 52 21
christian.schneider(at)stsh.ch
Homepage: www.stadt-schaffhausen.ch

Der Stadtrat beschloss an seiner Sitzung vom 3. November 2009, das Parkplatzangebot auf der Breite anzupassen. Die bisherigen Parkplätze und rund 25 neue Felder werden zeitlich beschränkt.
Auf der Breite wird das Parkplatzangebot angepasst. Die bestehenden Parkfelder bei der Zeughauswiese, dem Restaurant Schützenhaus und der Bühlstrasse erhalten eine Zeitlimite. Auf dem Kiesplatz neben dem Parkplatz Restaurant Schützenhaus werden 25 neue Parkfelder mit einer zeitlichen Begrenzung eingerichtet. Dieser Standort war bisher fürs Militär und den Zivilschutz reserviert. Die maximale Parkdauer beträgt auf allen Plätzen drei Tage. Mit dieser Beschränkung besteht weiterhin die Möglichkeit, das Fahrzeug für längere Zeit stehen zu lassen. Dies ist insbesondere für auswärtige Fahrzeuglenker wichtig. Dank der neuen Regelung hat die Verwaltungspolizei jedoch künftig die Möglichkeit, die Plätze mit einer dreitägigen Vorsignalisation für Grossanlässe rechtzeitig zu reservieren. Auf Anfrage und wenn keine Veranstaltung ansteht, kann sie zudem Ausnahmebewilligungen für ein längeres Abstellen erteilen. Die neuen Bestimmungen treten mit der Signalisation in Kraft. Diese wird heute und morgen amtlich publiziert. Nach Ablauf der Einsprachefrist werden die Tafeln montiert.
Weitere Auskünfte erhalten Sie bei:
Jeanette Storrer, Referentin für Soziales und Sicherheit   (bis 16 Uhr erreichbar)Telefon: 0041 52 632 52 15
E-Mail: jeanette.storrer(at)stsh.ch 
Alois Sidler, Abteilungsleiter Verwaltungspolizei
Telefon: 0041 52 632 57 58
E-Mail: alois.sidler(at)stsh.ch 
Homepage: www.stadt-schaffhausen.ch

Der Stadtschulrat hat erfreut den Entscheid des grossen Stadtrates zur gesamtstädtischen Einführung von geleiteten Schulen und der Strukturreform Stadtschulrat zur Kenntnis genommen. Damit ist der Weg frei auch in der grössten Schulgemeinde im Kanton das einzuführen, was an andern Orten längst zum Alltag gehört: professionelle Schulleitungen mit Kompetenzen und Ressourcen.
Der Stadtschulrat nimmt diese Herausforderung mit Elan und grosser Motivation an und ist bestrebt, alle Beteiligten in die nächsten Schritte mit einzubeziehen.
Das Volk wird das letzte Wort haben und der Schulrat hofft, dass auch dort ein klarer Entscheid zugunsten Schulleitungen in der Stadt Schaffhausen gefällt wird.
Der Stadtschulrat

Ergebniskonferenz Quartieraufwertung Steingut/Hochstrasse
Die Stadtverwaltung Schaffhausen informiert am 20. November 2009 über den aktuellen Stand des Projekts „Quartieraufwertung Steingut/Hochstrasse“. Vor fünf Jahren begannen städtische Angestellte mit Quartierbewohnenden einen gemeinsamen Entwicklungsprozess. Ziel war, das Gebiet attraktiver zu gestalten und den Kontakt unter der Bevölkerung zu fördern.
Das Vorhaben über die Quartieraufwertung Steingut/Hochstrasse begann vor fünf Jahren. Der Stadtrat genehmigte einen Massnahmenplan, welcher auf Grund einer Stärken-/Schwächenanalyse entwickelt wurde. Er ist in drei Themen unterteilt: Gesellschaft, Wirtschaft und Umwelt. Die Quartierarbeit Hochstrasse übernahm einen Teil der Umsetzung des Bereichs Gesellschaft. Verschiedene Ziele wurden definiert. Die sozialen Kontakte zwischen den verschiedenen Bevölkerungsgruppen werden gefördert. Attraktive und wohnliche Quartierstrukturen werden erhalten beziehungsweise geschaffen. Die Bevölkerungsdurchmischung wird unterstützt und zukunftsgerichtete Bildungs- und Betreuungsangebote bereitgestellt. In der Zwischenzeit entstanden ein Quartier- und ein Kindertreff und eine Quartierzeitung. Der Grillplatz Steingutschule wurde neu gestaltet und im ehemaligen Restaurant Silvana ermöglichten die renovierten Räumlichkeiten ein gut funktionierendes Senioren-Café.
Am 20. November 2009 ab 19.15 Uhr ziehen die Verantwortlichen in der Aula der Primarschule Steingut eine Zwischenbilanz. Was konnte bisher umgesetzt werden? Wo steht das Quartier heute und wo besteht weiterer Handlungsbedarf? Vertreterinnen und Vertreter der städtischen Behörden geben einen Überblick und referieren über die umgesetzten Massnahmen. Anschliessend ist eine Fragerunde mit Diskussion geplant.
Weitere Auskünfte erhalten Sie bei:
Monika Wirz, Abteilung Quartier und Jugend
Telefon: 079 664 34 82
E-Mail: monika.wirz(at)stsh.ch
Homepage: www.stadt-schaffhausen.ch 
Ergebniskonferenz
Zeit:                  20. November 2009, ab 19.00 bis ca. 21.30 Uhr
Ort:                  Aula der Primarschule Steingut
Programm:
19.15 Uhr         Überblick „Quartieraufwertung Steingut, Hochstrasse
                         Stadtplaner Olaf Wolter
19.30                Umgesetzte Massnahmen:
                         im schulischen Bereich, Stadtrat Urs Hunziker
                         im sozialen Bereich, Stadträtin Jeanette Storrer
                         im baulichen Bereich, Stadtrat Peter Käppler
20.15                Fragerunde und Diskussion, Moderation Daniel Leu
21.00                Apéro

Stadtrat wählt Leiter des ersten Quartierleistungszetrums
In der Stadt Schaffhausen wird Anfang August 2010 das erste Quartierdienstleistungszentrum im neu gebauten Künzle-Heim eröffnet. Wohnortnah wird dort ein vielfältiges Dienstleistungsangebot im stationären und ambulanten Bereich "aus einer Hand" angeboten. Da die Heimleiterin des Künzle-Heimes altershalber zurück tritt, hat der Stadtrat den neuen Leiter des Quartierdienstleistungszentrums gewählt. Mit Werner Gasser konnte eine Führungsperson gewonnen werden, die über eine langjährige Führungspraxis und ausgeprägte betriebswirtschaftliche Kenntnisse im Heimbereich verfügt. Seit knapp 20 Jahren leitet er das Alters- und Pflegeheim Steig. Er setzte immer wieder neue Projekte um, die den Bedürfnissen der älteren Bevölkerung entsprechen. Werner Gasser wird die Leitung des Quartierdienstleistungszentrums per 1. Juli 2010 übernehmen.
Weitere Auskünfte erhalten Sie bei:
Stadtrat Urs Hunziker, Bildungs- und Betreuungsreferen
Telefon: 0041 52 632 52 15
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Altersheimtaxen werden angepasst
Aufs neue Jahr hin erfahren die Taxen einiger Heime eine Änderung. Infolge steigender Personalkosten und der Jahresteuerung sind sie unumgänglich. Damit wird ein Teil der Mehrkosten abgegolten.
Der Stadtrat hat beschlossen, per 1. Januar 2010 die Grundtaxen der Altersheime um 3,5 Prozent zu erhöhen. Diese Angleichung der Pensionspreise ist unumgänglich, damit die steigenden Lebensmittel- und Energiepreise sowie die Personalkosten und die Jahresteuerung von derzeit 0,5 Prozent etwas ausgeglichen werden können. Zudem ist die Anpassung erforderlich, damit die gewohnte Qualität beibehalten werden kann. Die Stadt überwälzt im Übrigen nur ein Teil der Mehrkosten auf die Bewohnerinnen und Bewohner. Diese Kostenanpassung betrifft die Altersheime am Kirchhofplatz, Wiesli und Steig. Im Künzle-Heim und Huus Emmersberg wird darauf verzichtet, da in diesen beiden Häusern die Betriebskosten durch die heutigen Taxen gedeckt sind. Die Grundpreise ohne Betreuungszuschlag bewegen sich damit, je nach Heim, zwischen 76 und 149 Franken. Im Budget 2010 der Stadt Schaffhausen ist der Taxanstieg bereits berücksichtigt.
Aktuell hat der Bund die neuen gesetzlichen Grundlagen für die Pflegefinanzierung verabschiedet. Die Ausgestaltung des Gesetzes liegt bei den Kantonen. Die genauen Vorgaben zur Umsetzung sind derzeit aber noch nicht bekannt. Arbeitsgruppen werden in nächster Zeit ihre Arbeit aufnehmen, um die nötigen Anpassungen vorzubereiten.
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Urs Hunziker, Referent für Bildung und Betreuung

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Stadtrat setzt Beschlüsse in Kraft
Der Stadtrat setzt zwei Beschlüsse des Grossen Stadtrates auf den 1. Januar 2010 in Kraft. Die Referendumsfristen liefen in beiden Fällen am 19. Oktober 2009 unbenützt ab. Die Verordnung über die Abgabe von Wasser 2010 und die Rahmentarifordnung Wasser 2010 werden damit unter Vorbehalt der Genehmigung durch den Kanton rechtskräftig. Unter der gleichen Voraussetzung  können die Verordnungen über die Siedlungsentwässerung und über die Gebühren für die Siedlungsentwässerung sowie die dazugehörende Tarifordnung in Kraft treten. Mit den Neurege­lungen werden die Gebühren stärker verursacherbezogen ausgestaltet. Insbesondere sind die  Grund- und Anschlussgebühren nicht mehr vom Gebäudeversicherungswert abhängig. Die neue Ausgestaltung bringt für die Konsumentinnen und Konsumenten jedoch insgesamt keine Mehrbelastung. Insbesondere gehören die Schaffhauser Wassergebühren im schweizerischen Vergleich auch in Zukunft nach wie vor zu den günstigsten.
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Christian Schneider, Stadtschreiber
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Stadtrat fordert korrekte Darstellung
Gemäss einer Medienmitteilung von Radio Munot relativiert der Präsident der städtischen GPK Walter Hotz das gute Abschneiden der Stadt in Bezug auf die finanzielle Lage und die Haushaltsführung im Rechnungsjahr 2008 im Vergleich mit zwanzig anderen Städten. Er führt das Resultat zum Teil auf den Sonderfaktor der Jubiläumsgabe der Kantonalbank an die Schaffhauser Gemeinden zurück. Dies ist falsch, denn der Beitrag von Fr. 4,2 Mio. wurde in der Rechnung 2008 erfolgsneutral als Ein- und Ausgabe verbucht und einem speziellen Attraktivierungsfonds gutgeschrieben. GPK, Parlament und Öffentlichkeit waren jederzeit über diese Verbuchung informiert. Der Stadtrat erwartet daher, dass finanzielle Vorgänge künftig korrekt dargestellt werden.

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Stadtrat Peter Neukomm, Finanz- und Personalreferent
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Spitzenplatz für die Finanzpolitik der Stadt Schaffhausen
Im neusten Vergleich der Gemeindefinanzen der Schweizer Städte belegt die Stadt Schaffhausen den zweiten Rang. Dies wurde heute bei der Präsentation der Ergebnisse der Studie zu den Kantons- und Gemeindefinanzen in Luzern bekannt gegeben. Die Maximalnote 6,0 erzielte Schaffhausen unter anderem bei den Kriterien Selbstfinanzierung, Zinsertrag und Kontrolle der laufenden Ausgaben.

Zum zehnten Mal in Folge präsentierte das Wirtschaftsmagazin "Bilan" in Zusammenarbeit mit dem Deutschschweizer Schwesterblatt "Bilanz" die Ergebnisse des Vergleichs der Kantons- und Gemeindefinanzen des Vorjahres. Die Studie führte das Hochschulinstitut für Öffentliche Verwaltung in Lausanne (IDHEAP) durch. Sie umfasste neben dem Bund und den Kantonen auch 20 Kantonshauptorte und grössere Städte. Die Stadt Schaffhausen belegt dabei mit einer Gesamtbewertung von 5,54 Punkten zusammen mit Biel den zweiten Platz. Einzig Frauenfeld erreichte mit 5,58 ein höheres Ergebnis.

Höchstnote bei vier Kennzahlen
Bei vier der acht untersuchten Kennzahlen erzielte Schaffhausen die Maximalbewertung. So hat die Stadt im vergangenen Jahr dank einem Selbstfinanzierungsgrad von 123 % ihre gesamten Nettoinvestitionen aus eigenen Mitteln decken können. Bei Entwicklung der Nettoverpflichtungen gehört sie zu den Städten, die ihre Schulden gegenüber Dritten auch im vergangenen Jahr reduzieren konnten. Weiter zeigt die Nettozinsbelastung von -1,2%, dass die Stadt Schaffhausen im vergangenen Jahr aus ihrem Vermögen einen Zinsertrag erwirtschaftete. Sie erhielt mehr Zinserträge, als sie Schuldzinsen bezahlen musste. Besonders erfreulich ist, dass auch beim Kriterium Entwicklung der laufenden Ausgaben die Höchstnote erreicht werde konnte. Dies dank der Tatsache, dass die Ausgaben 2008 in den von der Stadt beeinflussbaren Positionen um rund 1,6 % gesunken sind.

Investitionsanstrengungen und Genauigkeit der Steuerprognose

Bei den Investitionsanstrengungen liegt Schaffhausen mit dem neunten Rang im Mittelfeld der 20 untersuchten Städte. Dies ist nicht zuletzt das Ergebnis der Bemühungen des Stadtrats, bei den Investitionen im Interesse einer ausgeglichenen Rechnung zurückhaltend zu handeln. Zudem war Zurückhaltung bei den Investitionen im Jahr 2008 angesichts der damals guten Konjunkturlage auch gesamtwirtschaftlich sinnvoll. Ein Steigerungspotenzial besteht bei der Genauigkeit der Steuerprognose. Auch hier liegt die Munotstadt mit Rang sieben im Mittelfeld. Der Stadtrat hat für das Budget 2010 allerdings bereits Konsequenzen gezogen und ist bei der Schätzung der Steuereinnahmen von einer weniger konservativen Haltung ausgegangen.

Insgesamt erfreuliches Ergebnis

Mit der fundierten Studie des IDHEAP werden die in den letzten Wochen kolportierten negativen Darstellungen der finanziellen Lage der Stadt durch eine neutrale und sachkundige Instanz relativiert. Die Studie bestätigt, dass die Stadt die laufenden Ausgaben im Griff hatte, ihre Investitionen finanzieren konnte und ihre Schulden weiter abbaute. Insgesamt konnte die ungedeckte Schuld in den vergangenen zehn Jahren um 20 Mio. Franken reduziert werden. All dies, obwohl die Steuerpflichtigen durch Steuerfusssenkungen (8 Punkte seit 2001) und mehrere  Steuer­gesetzrevisionen entlastet wurden. Gleichzeitig attestiert die Untersuchung den städtischen Behörden mit der ausgezeichneten Bewertung der Haushaltführung einen verantwortungsvollen Umgang mit den Steuergeldern.

Vollständige Studie

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Stadtpräsident Thomas Feurer

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StadtratPeter Neukomm, Finanz- und Personalreferent
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Beitrag an den Wiederaufbau in den Abruzzen
Kanton und Stadt Schaffhausen leisten einen Beitrag von je 5000 Franken an ein Wiederaufbauprojekt in der Erdbebenregion in den Abruzzen. Das Projekt wird vom Coordinamento Italiani Sciaffusa unterstützt und begleitet.

Am 6. April 2009 wurde die Region Abruzzen und insbesondere die Provinz L'Aquila von einem starken Erdbeben betroffen. Das Coordinamento Italiani Sciafusa (CSI) hat in Zusammenarbeit mit allen italienischen Vereinen im Kanton Schaffhausen eine Spendensammlung zugunsten der vom Erdbeben betroffenen Region durchgeführt. Der Beitrag von Stadt und Kanton wird zusammen mit den weiteren gesammelten Spenden für den Bau einer erdbebensicheren Mehrzweckhalle im schwer geschädigten Dorf Collefracido di Sassa nahe L'Aquila eingesetzt.

Die Halle, die insgesamt rund 100'000 Euro kostet, dient in der Übergangsphase als Notunterkunft für die teilweise obdachlose Bevölkerung. Später wird sie dem Dorf als Mehrzweckraum für kulturelle, soziale, kirchliche und sportliche Aktivitäten dienen. Die Halle soll im Dezember 2009 fertig gestellt sein. Der städtische Beitrag wird dem Budgetkredit für Hilfsprojekte entnommen. Der kantonale Beitrag wird aus dem Lotteriegewinnfonds finanziert, wie schon ein erster Beitrag von 5000 Franken an das Rote Kreuz zur Unterstützung der Obdachlosen des Erdbebengebiets in den Abruzzen im April dieses Jahres.

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Christian Schneider, Stadtschreiber
Tel.: +41 52 632 52 21
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Neuausrichtung der Organisation des Baureferats
Der Stadtrat stimmt der Ausschreibung der Stelle eines Stabschefs des Baureferenten zu. Damit wird nach der Wiederbesetzung der Stelle des Immobilienverantwortlichen ein weiterer wichtiger Schritt im Hinblick auf die künftige Organisation des Baureferats gemacht. Gleichzeitig laufen die Vorbereitungen für die Ausschreibung der Nachfolge des Stadtbaumeisters.

Das Baureferat der Stadt Schaffhausen hatte und hat nach dem Hinschied von Bausekretär Albert Tanner und der bevorstehenden Pensionierung von Stadtbaumeister Ueli Witzig grosse personelle Veränderungen zu bewältigen. Im Zusammenhang mit der Nachfolgeregelung wird zurzeit die künftige Organisation des Baureferats sorgfältig geprüft und auf die Anforderungen der kommenden Jahre ausgerichtet. In einem ersten Schritt wurde im vergangenen Juni die Stelle des Immobilienverantwortlichen wieder besetzt. Gleichzeitig trat der Rechtsberater für Bau- und Umweltfragen ins Baureferat über und übernahm dort neben den juristischen Aufgaben auch Koordinationsaufgaben des früheren Bausekretärs.

Angesichts der grossen Zahl bedeutender Stadtentwicklungsprojekte ist jedoch die Wiederbesetzung der Stelle eines Stabschefs /einer Stabschefin des Baureferenten beziehungsweise Bausekretärs unumgänglich. Der Stadtrat erachtet es als wichtig, dass genügend Kapazitäten für die Anliegen von Bau- und Ansiedlungswilligen und das konsequente Weiterverfolgen von Projekten wie PASS, Rheinufer, Agglomerationsprojekte und anderer Vorhaben zur Verfügung stehen. Die Wiederbesetzung der Stelle führt nicht zu einem Stellenausbau. Gleichzeitig nimmt der Stadtrat Kenntnis vom Stand der Arbeiten für die Neuausrichtung der Organisation des Baureferates. Die personellen Wechsel werden dabei zum Anlass genommen, die Organisation des Referats grundsätzlich zu prüfen und auf die Anforderungen der kommenden Jahre auszurichten. Der Entscheid über die Nachfolgeregelung für die Leitung des Bereichs Hochbau (Stadtbaumeister) erfolgt nach Abschluss dieser Überprüfung.

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Stadtrat Peter Käppler, Baureferent
Tel.: +41 52 632 52 13
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Stadtrat lässt Plakataushang für Minarett-Initiative zu
Der Stadtrat verzichtet auf ein Aushangverbot für das umstrittene Plakat der Minarett-Initiative. Er nimmt damit Rücksicht auf den hohen Stellenwert der verfassungsrechtlichen Meinungsäusserungsfreiheit. Allerdings erachtet er das Plakat als inhaltlich problematisch und distanziert sich von dieser undifferenzierten Form des Abstimmungskampfes.
Vor dem Aushang von möglicherweise unzulässigen Plakaten auf öffentlichem Grund ist der Stadtrat anzufragen. Dies hält der Vertrag der Stadt Schaffhausen mit der APG fest, welche den Plakataushang auf öffentlichem Grund bewirtschaftet. Auf Anfrage der APG befasste sich der Stadtrat daher an seiner heutigen Sitzung mit dem Abstimmungsplakat der Minarett-Initiative. Er berücksichtigte bei seinem Entscheid die Stellungnahme der Eidgenössischen Kommission gegen Rassismus und auch die Haltung anderer Städte in dieser Frage. Gleichzeitig war er sich bewusst, dass auch bei einem allfälligen „Verbot" der Plakate auf dem öffentlichen Grund deren Plakatierung auf privatem Boden weiterhin zulässig geblieben wäre.
Der Stadtrat kommt in seiner Abwägung zwischen den Interessen der Meinungsäusserungsfreiheit und dem Grundsatz der Nichtdiskriminierung zum Schluss, dass die politische Meinungsäusserungsfreiheit im Vorfeld der Volksabstimmung ein sehr hohes Gewicht hat. Der Aushang der Plakate ist daher aufgrund dieser verfassungsrechtlichen Garantie zu tolerieren. Er stimmt darin unter anderem mit den Städten Zürich, Genf, Winterthur, St. Gallen und Luzern überein. Eine inhaltliche Billigung ist mit diesem Entscheid jedoch nicht verbunden. Vielmehr erachtet der Stadtrat den Inhalt und den Stil des Plakats als problematisch und den Zielen der Integration und der Achtung der religiösen Freiheit nicht förderlich.

Weitere Auskünfte erhalten Sie bei:
Stadträtin Jeanette Storrer, Sozial- und Sicherheitsreferentin
Tel.: +41 52 632 52 15
E-Mail: jeanette.storrer(at)stsh.ch

Christian Schneider, Stadtschreiber
Tel.: +41 52 632 52 21
E-Mail: christian.schneider(at)stsh.ch

Broschüre „Stadt Natur Weg“ aktualisiert
Anlässlich des 950-Jahr-Jubiläums der Stadt Schaffhausen und des Europäischen Naturschutzjahres 1995 wurde eine Broschüre erstellt, um auf die Natur in der Stadt hinzuweisen. Das handliche Büchlein lädt ein zu einem Spaziergang vom Lindli über die Schifflände, den Kräutergarten im Museum zu Allerheiligen, den Fronwagplatz, den Promenadenstieg, die Grünflächen im Urwerf bis zum Altersheim Steig. Und überall können natürliche Kostbarkeiten in der Pflanzen- und Tierwelt entdeckt werden. Der „Stadt Natur Weg“ möchte Verständnis für das Leben zwischen den Mauern werben und die Bevölkerung und Stadtbesucher auf die Vielfalt und Phantasie der Natur aufmerksam machen.
Diese insbesondere bei den Touristen sehr beliebte Broschüre wurde nun vollständig überarbeitet und mit neuen Themen ergänzt. Sie ist unentgeltlich und kann bei Schaffhauserland Tourismus auf dem Herrenacker, bei der Stadtgärtnerei sowie beim Stadtökologen bezogen werden.

Weitere Auskünfte erhalten Sie bei:
Dr. Urs Capaul, Stadtökologe
Tel. +41 632 52 20
Email: urs.capaul(at)stsh.ch (erreichbar: Donnerstag Nachmittag

Verantwortbares Defizit - ungewisse Aussichten
Das heute vorgestellte Budget 2010 der Stadt Schaffhausen rechnet mit einem Defizit von 2,1 Mio. Franken. Das Defizit beträgt damit rund 1% des Gesamtvolumens von rund 215 Mio. Franken der Laufenden Rechung. Es liegt damit im Streubereich eines ausgeglichenen Ergebnisses.

Die Stadt Schaffhausen hat ihr Budget 2010 vorgelegt. Die Laufende Rechnung geht bei einem Aufwand von 214,9 Mio. Franken und einem Ertrag von 212,8 Mio Franken von einem Aufwandüberschuss von 2,1 Mio Franken aus. Das ist im Verhältnis zum Budget 2009 um 1,2 Mio und zur Rechnung 2008 um 5,5 Mio. Franken schlechter. Es würde dazu führen, dass sich das bescheidene Eigenkapital der Stadt von 15,5 Mio. auf 13,4 Mio. Franken reduziert.

Neben den negativen Auswirkungen der Rezession, die sich - wie bei allen grösseren Gemeinwesen - auf der Aufwandseite (Zunahme der Sozialausgaben) wie auch auf der Ertragsseite (Abnahme der Steuereinnahmen) deutlich bemerkbar machen, wirken sich aktuell auch noch die in den vergangenen Jahren auf kantonaler und kommunaler Ebene gewährten Steuerentlastungen aus. Diese Kumulation mehrerer Einflussfaktoren und die Ungewissheit der wirtschaftlichen Entwicklung machten die Budgetierung für das kommende Jahr besonders anspruchsvoll.

Betrachtet man das prognostizierte Defizit von 2,139 Mio. Franken vor diesem Hintergrund, kann noch von einem verantwortbaren Budgetergebnis gesprochen werden. Der Aufwandüberschuss entspricht nicht einmal ganz 1% des Umsatzes der Stadt von rund 215 Mio. Franken. Er liegt damit im Streubereich eines ausgeglichenen Ergebnisses. Dass dies erreicht werden konnte, ist auf die klaren Vorgaben des Stadtrats und die hohe Budgetdisziplin der Verwaltung zurückzuführen.

Bei den Ausgaben fällt auf, dass vor allem diejenigen Bereiche, welche durch die Führung beeinflusst werden können - Personal- und Sachaufwand - stabil bleiben oder zum Teil sogar reduziert werden können. Für die Lohnentwicklung soll analog zum Kanton 1% der Lohnsumme eingesetzt werden.

Zum Ansteigen des Aufwands tragen vor allem die Erhöhung der Beiträge an die Krankenkassenverbilligung (Fr. 0,8 Mio.) und die im Vergleich zum Budget 2009 höheren Sozialausgaben (Fr. 1,4 Mio.) bei.

Die Nettoinvestitionen fallen mit 22.5 Mio. Franken gegenüber der Rechnung 2008 (18.3 Mio. Franken) höher aus. Auch wenn sie im Vergleich zum Budget 2009 (25.3 Mio. Franken) tiefer liegen, werden sie in nicht zu unterschätzender Weise zur Stützung der regionalen Wirtschaft beitragen. Angesichts der leicht verbesserten Konjunkturaussichten, der erwarteten Wirkung des Konjunkturprogramms 2009 und vor allem wegen der derzeit noch guten Auslastung des Baugewerbes verzichtet der Stadtrat vorderhand auf ein zweites Konjunkturprogramm.

Das Budget 2010 können Sie auf unserer Seite Zentralverwaltung einsehen.

Für weitere Auskünfte:
Stadtrat Peter Neukomm, Finanz- und Personalreferent
Tel. +41 52 632 52 12
E-mail: peter.neukomm(at)stsh.ch

Thomas Jaquet, Bereichsleiter Finanzen
Tel. +41 52 632 52 42
E-mail: thomas.jaquet(at)stsh.ch

Rücktritt von Stadtbaumeister Ueli Witzig
Stadtbaumeister Ueli Witzig tritt auf den 31. Dezember 2009 in den vorzeitigen Ruhestand. Ueli Witzig hat seine für die Stadtentwicklung wichtige Stelle seit 1981 versehen. Er hat dabei viele wichtige Bauvorhaben der Stadt geleitet oder begleitet, darunter zahlreiche Neubauten und Erneuerungen im Schul- und Altersheimbereich, aber auch verschiedene wichtige Renovationen historischer Gebäude, wie beispielsweise jene der Stadtkirche St. Johann, des Bachschulhauses oder des Stadthauses. Eine Würdigung der Verdienste von Ueli Witzig wird auf den Zeitpunkt seines Rücktritts hin folgen. Die Ausschreibung für die Neubesetzung der Stelle erfolgt im Laufe des Herbstes.

Weitere Auskünfte erhalten Sie bei:
Peter Käppler, Baureferent
Tel.: +41 52 632 52 13
E-Mail: peter.kaeppler(at)stsh.ch

Unterstützung von Projekten in Moçambique und im Jura
Die Städte Schaffhausen, Winterthur und St.Gallen unterstützen im Rahmen der Städte­partnerschaft auch im Jahr 2010 zwei Vorhaben. Als Inlandhilfeprojekt erhält ein Projekt der Schweizer Patenschaft für Berggemeinden in Soyhières im Kanton Jura einen finanziellen Beitrag. Als Auslandprojekt einigten sich die Städte auf ein Vorhaben des Schweizerischen Arbeiterhilfswerks zur nachhaltigen Gemeindeentwicklung in Moçambique.

Im Inland entschieden sich die drei Stadtregierungen für ein von der Schweizer Patenschaft für Berggemeinden empfohlenes Projekt in der Gemeinde Soyhières im Kanton Jura. Dieses umfasst zum einen den Einbau einer kombinierten Pellet-/Holzschnitzelheizanlage im Schulhaus. Diese Anlage versorgt das Schulhaus, die Turnhalle und den Werkhof. Zudem werden die Turnhalle saniert und der Werkhof neu gebaut. Soyhières hat gegenwärtig 474 Einwohnerinnen und Einwohner, die Tendenz ist steigend. Die Gemeinde ist finanzschwach, betrug die direkte Bundessteuer im 2005 pro Kopf lediglich 274 Franken, während der jurassische Kantonsdurch­schnitt bei 506 Franken und der schweizerische Mittelwert bei 1'087 Franken liegt.

Als Auslandhilfeprojekt des Jahres 2010 unterstützt die Städtepartnerschaft ein Vorhaben des Schweizerischen Arbeiterhilfswerks SAH in Moçambique. Dessen Ziel ist, die Gemeindeorgani­sationen zu stärken, damit die Armut reduziert werden kann. Ausserdem treibt es die umwelt­schonende Ressourcennutzung voran. Der Anbau von diversifizierten Produkten ist darauf ausgerichtet, die Bodenfruchtbarkeit zu erhalten. Schliesslich bekommen die Entwicklungskomitees, die Dorfgemeinschaften und involvierten lokalen Organisationen Weiterbildungsseminare. Die Förderung einer gleichberechtigten Beteiligung von Frauen auf allen Ebenen spielt zudem eine wichtige Rolle. Insbesondere in Afrika zeigt sich nämlich, dass den Frauen zur Verfügung gestellte Mittel einen grösseren Multiplikator-Effekt bewirken, als wenn sie über die traditionellen Strukturen verteilt würden. Nach Schätzung des Schweizerischen Arbeiterhilfswerks profitieren von diesem Projekt rund 500 Personen direkt und gegen eine Million Menschen indirekt.

Die Städte Schaffhausen, Winterthur und St.Gallen arbeiten seit Jahren bei der Auswahl sowie Finanzierung von Ausland- und Inlandhilfsprojekten zusammen. Das Auslandhilfeprojekt wird gemeinsam mit 240'000 Franken unterstützt, das Inlandhilfeprojekt mit insgesamt 80'000 Franken. Die Beiträge der einzelnen Städte werden nach ihrer Grösse aufgeteilt: Winterthur 45 %, St.Gallen 35 %, Schaffhausen 20 %. Dies entspricht für die Munotstadt 16'000 Franken beim Inland- und 48'000 Franken beim Auslandhilfsprojekt.

Weitere Auskünfte erhalten Sie bei:   (Mi-Vm, sowie Mi-Nm bis 14.15 Uhr und von 15.00-16.00 Uhr)
Dr. Urs Capaul, Stadtökologe
Tel.: +41 52 632 52 20
E-Mail: urs.capaul(at)stsh.ch

2. Auflage von "schaffhausen.bewegt" initiiert
Die zweite Ausgabe von „schaffhausen.bewegt“ findet am Samstag, 8. Mai 2010 statt. Der Grossanlass vom Bundesamt für Sport BASPO mit dem Namen „schweiz.bewegt“ wird nächstes Jahr erneut durchgeführt. In diesem Jahr fand er zum ersten Mal statt und erfuhr viele positive Erfahrungen und Rückmeldungen. Der Start- und Zielbereich wird neu auf dem Herrenacker platziert. Zudem haben die Sportvereine der Stadt Schaffhausen die Möglichkeit, dort ihren Sport vorzustellen. Das Rahmenprogramm ist ebenfalls auf dem Herrenacker vorgesehen.

Der Familienanlass "schaffhausen.bewegt" 2010 bietet der Schaffhauser Bevölkerung attraktive Bewegungsmöglichkeiten. Die Grundidee ist, einen Orientierungslauf durch die Altstadt zu organisieren. Weil der Bsetzistei-Lauf wegfällt, ist dies ein passender Ersatz.

Weitere Auskünfte erhalten Sie bei:
Peter Käppler, Baureferent
Tel.: +41 52 632 52 13
E-Mail: peter.kaeppler(at)stsh.ch

Veronika Michel, Referatssekretärin
Tel.: +41 52 632 52 03

E-Mail: veronika.michel(at)stsh.ch

Kanton und Stadt spannen im Langsamverkehr zusammen
Der Stadtrat und der Regierungsrat Schaffhausen arbeiten künftig im Bereich Langsamverkehr zusammen. Dazu schufen sie die „Fachstelle Langsamverkehr“. Diese ist für alle Belange des Velo- und Fussgängerverkehrs sowie der kombinierten Mobilität im Kanton Schaffhausen zuständig.

Die schweizerische Verkehrspolitik verfolgt das Ziel, den Langsamverkehr neben dem motorisierten Individual- und dem öffentlichen Verkehr zu einem gleichberechtigten dritten Pfeiler zu entwickeln. Die Erhöhung des Anteils an dieser Transportart kann einen wichtigen Beitrag zur effizienten und umweltgerechten Bewältigung der heutigen und künftigen Mobilitätsbedürfnisse leisten. Die zunehmende Bedeutung des Langsamverkehrs und der kombinierten Mobilität bedingt insbesondere eine enge und koordinierte Zusammenarbeit zwischen Stadt und Kanton Schaffhausen in diesem Bereich. Die «Fachstelle Langsamverkehr Schaffhausen» wird mit einem 50 Prozent-Pensum besetzt. Sie wird beim kantonalen Tiefbauamt angegliedert. Die Finanzierung aller Leistungen erfolgt über die Rechnung des Kantons. Die Stadt Schaffhausen übernimmt 40 Prozent der jährlichen Kosten dieser Teilzeitstelle. Diese Auslagen werden durch eine Stellenreduktion im städtischen Tiefbauamt kompensiert. Der Pensenanteil des Kantons wird über eine Stellenverschiebung innerhalb des Baudepartementes realisiert. Gleichzeitig und in Personalunion wird vom Kanton ein befristetes 50 Prozent-Pensum für die Umsetzung des Agglomerationsprogramms neu geschaffen, so dass sich insgesamt eine Vollstelle ergibt. Die Besetzung des Arbeitsplatzes erfolgt so bald als möglich. Die gemeinsame «Fachstelle Langsamverkehr Schaffhausen» ist ein weiteres Beispiel für die gute Zusammenarbeit von Kanton und Stadt Schaffhausen.

Weitere Auskünfte erhalten Sie bei:
Hans-Jörg Müller, Bereichsleiter Tiefbau und Entsorgung
Tel.: +41 52 632 53 51
Email: hansjoerg.mueller(at)stsh.ch

Städtischer Web-Auftritt kommt gut an
Die neue Website der Stadtverwaltung Schaffhausen kommt gut an. Sie erreichte eine Topplatzierung beim Test der Qualitätsprüfsoftware Qualidator. Zudem steht sie in der Endauswahl für den E-Government Preis „Eugen“ 2009.

Die Qualitätsprüfsoftware Qualidator des Informationsmanagement-Spezialisten seven49.net hat die Webauftritte von Schweizer Städten und Kantonen diversen Tests unterzogen. Bei den 20 grössten Schweizer Gemeinden erreichte die Munotstadt den vierten Schlussrang. Die Prüfer attestieren der Website der Stadt Schaffhausen eine hohe Benutzerfreundlichkeit und setzen sie auf den dritten Platz. Bei der Zugänglichkeit rangiert sie an fünfter Stelle. Dieses Kriterium ist besonders wichtig für Menschen mit (Seh-) Behinderungen. Ausserdem untersuchten sie die Suchmaschinenoptimierung sowie die technische Qualität. Die Testkriterien stützen sich auf wissenschaftliche Erkenntnisse sowie die Webstandards und Guidelines des World Wide Web Consortiums.

Schaffhausen für den „Eugen“ nominiert
Der neue Webauftritt der Stadt Schaffhausen wurde für den diesjährigen E-Government Preis „Eugen“ der Firma Bedag Informatik nominiert. Aus ursprünglich rund 2000 Internet-Auftritten der Gemeinden und Kantone evaluierte eine Fachgruppe die Finalisten. In der Kategorie Grosse Gemeinden steht Schaffhausen in der Endauswahl mit neun weiteren Anwärtern. Am Donnerstag, 22. Oktober 2009 findet im Kultur-Casino in Bern die feierliche Verkündung der Preisträger statt. Bis dahin prüft und bewertet eine Jury die Nominationen eingehend.

Weitere Auskünfte erhalten Sie bei:
Patric Studer, Projektleiter Web Relaunch
Tel.: +41 52 632 53 15
E-Mail: patric.studer(at)stsh.ch

Uschi Kurz, Webpublisherin
KSD Datenverarbeitung
Tel.: +41 79 352 75 08

Die Qualidator-Studie im Detail finden Sie unter:  http://www.qualidator.com/WQM/de/Reports/Custom/SwissCities.aspx


Volksabstimmung über die KSS-Eishalle am 27. November 2009
Der Stadtrat setzt die Abstimmung über die Sanierung der KSS-Eissportanlagen auf Sonntag, 29. November 2009 fest. Es geht dabei um einen Beitrag der Stadt von zehn Millionen Franken für den Ersatz der bisherigen Eissportanlagen, die den Sicherheitsbestimmungen und den betrieblichen Anforderungen nicht mehr genügen. Der Beitrag erfolgt durch die Zeichnung von zusätzlichen Anteilscheinen der Stadt an der Genossenschaft KSS Sport und Freizeitanlagen Schaffhausen.

Am gleichen Abstimmungswochenende findet auf kantonaler Ebene die Ersatzwahl für ein Mitglied des Regierungsrates statt. Auf Bundesebene wird über die Volksinitiative für ein Verbot von Kriegsmaterial-Exporten, die Volksinitiative gegen den Bau von Minaretten sowie den Bundesbeschluss zur Schaffung einer Spezialfinanzierung für Aufgaben im Luftverkehr abgestimmt.

Weitere Auskünfte erhalten Sie bei:
Christian Schneider, Stadtschreiber    (erreichbar Di-Nm und Mi-Vm bis 9.00 Uhr)
Tel.: +41 52 632 52 21
E-Mail: christian.schneider(at)stsh.ch

Schaffhauser Stadtparlament tagt in den Hallen für Neue Kunst
Der Grosse Stadtrat der Stadt Schaffhausen tagt am Dienstag, 15. September 2009 an einem ganz besonderen Sitzungsort. Die Sitzung findet in den Hallen für Neue Kunst im Kammgarnareal statt. Die "Kammgarn" ist heute Heim mehrerer wichtiger kultureller Einrichtungen, darunter die international renommierten Hallen für Neue Kunst. Sitzungsbeginn ist um 18.00 Uhr.

Tapetenwechsel für das Schaffhauser Stadtparlament: Statt im ehrwürdigen Ratssaal von 1412 findet die Sitzung des Grossen Stadtrats vom kommenden Dienstag in den Hallen für Neue Kunst statt. Das 36 Mitglieder umfassende Gremium tagt in den aussergewöhnlichen Kunst-Räumen der Hallen für Neue Kunst, die seit ihrer Gründung international ausstrahlen und in diesem Jahr das 25- Jahr-Jubiläum feiern. Die Sitzung findet im 2. Obergeschoss der "Hallen" statt, im Raum des herausragenden Werkkomplexes "Lightning Fire Wood Circle" des englischen Künstlers Richard Long. Auf dem gleichen Stockwerk befinden sich mit Werken von Mario Merz, Joseph Beuys und Dan Flavin weitere wichtige Objekte der von Urs und Christel Raussmüller initiierten Sammlung.

Auf der Traktandenliste der Sitzung im ehemaligen Industriegebäude am Rhein stehen - dies allerdings ein Zufall - Themen, die einen engen Bezug zum Wasser haben. Es geht um die neuen Verordnungen über die Wasserlieferung und die Entwässerung (Abwasser). Die Sitzung beginnt um 18 Uhr und dauert voraussichtlich gut zwei Stunden. Sie ist wie gewohnt öffentlich.

Weitere Auskünfte erhalten Sie bei:
Christa Flückiger, Präsidentin Grosser Stadtrat  (bis 17.00 Uhr)
Tel.: +41 52 625 70 44

Christian Schneider, Stadtkanzlei
Tel.: +41 52 632 52 21
E-Mail: christian.schneider(at)stsh.ch

Die Neustadt erhält eine Begegnungszone
Der Stadtrat entschied heute die Einführung einer Begegnungszone an der Neustadt/Oberstadt. Er beschloss dafür einen Nachtragskredit von 20'000 Franken. Der Stadtrat entspricht damit dem Wunsch des Einwohnervereins Altstadt und der Anwohnenden.

Der Stadtrat entschied an seiner heutigen Sitzung, an der Neustadt/Oberstadt eine Begegnungszone einzuführen. Dafür beschloss er einen Nachtragskredit von 20'000 Franken. Er kommt damit einem Wunsch der Anwohnenden und des Einwohnervereins Altstadt nach, welche seit einiger Zeit eine solche Verkehrsberuhigung wünschen. Denn mit Ausnahme des Nachtfahrverbots gab es bisher keine entsprechenden Vorkehrungen. Im Kernbereich der Altstadt sind mit wenigen Ausnahmen alle Bereiche entweder als Fussgänger- oder als Begegnungszonen signalisiert. Als ergänzende Massnahme werden vor dem Hotel Rüden an der Oberstadt dreizehn Poller installiert, um wildem Parkieren auf der Trottoirfläche entgegen zu wirken. Zudem wird die Parkzeit auf den beiden Parkfeldern auf maximal fünf Minuten limitiert, damit ein häufiger Wechsel erreicht wird, was die Chance auf einen freien Platz erhöht. Für die Anlieferung zum Hotel Rüden steht der Ausweichplatz für kurzfristiges Parkieren bei der Neustadt, vis à vis Champ Bar, zur Verfügung. Beim Eingang der Oberstadt soll eine Aufpflästerung als temporeduzierendes Element gebaut werden. Ausser der entsprechenden Änderung der Signalisation sind ansonsten keine weiteren baulichen Vorkehrungen erforderlich.

In einer Begegnungszone haben laut Verordnung des Bundes die Fussgänger und Benützer von fahrzeugähnlichen Geräten Vortritt. Sie dürfen die ganze Verkehrsfläche benützen, aber die Fahrzeugführer nicht unnötig behindern. Die Höchstgeschwindigkeit beträgt 20 km/h und es gilt Rechtsvortritt. Parkieren ist nur an den gekennzeichneten Stellen erlaubt. Fussgängerstreifen dürfen nicht angebracht werden.

Weitere Auskünfte erhalten Sie bei:      (ab 15 Uhr erreichbar)
Peter Käppler, Baureferent
Tel.: +41 52 632 52 13
E-Mail: peter.kaeppler(at)stsh.ch

Hansjörg Müller, Stadtingenieur
Tel.: +41 52 632 53 51
E-Mail: hansjoerg.mueller(at)stsh.ch

Stadtrat setzt Beschlüsse des Grossen Stadtrates in Kraft
Der Stadtrat hat an seiner heutigen Sitzung zwei Beschlüsse des Grossen Stadtrates in Kraft gesetzt. Bei beiden lief am 31. Juli 2009 die Referendumsfrist unbenützt ab. Der Landverkauf des Areals Diana ist somit abgeschlossen. Die Bauordnung und die Zonenplanänderung Nr. 4 beim Recyclingplatz Kieswerk Solenberg in der Materialbewirtschaftungszone sind ebenfalls rechtsgültig. Das hier noch notwendige Rekursauflageverfahren kann nun vorbereitet werden.

Weitere Auskünfte erhalten Sie bei:
Olaf Wolter, Abteilungsleiter Stadtplanung (erreichbar ab 15 Uhr)
Tel.: +41 52 632 53 86
E-Mail: olaf.wolter(at)stsh.ch

Stadt Schaffhausen unterstützt Abwasserprojekt im Jura
Die Stadt Schaffhausen unterstützt im Rahmen des Inlandhilfeprojekts der Städtepartner­schaft ein Projekt der Schweizerischen Patenschaft für Berggemeinden. In der jurassischen Gemeinde Montmelon entsteht eine biologische Kläranlage. Dieses für die finanzschwache Gemeinde wichtige Vorhaben kann nur dank der finanziellen Unterstützung durch Dritte realisiert werden.

Die Stadträte der drei Partnerstädte Schaffhausen, St. Gallen und Winterthur einigten sich für 2009 auf das Inlandhilfe-Projekt „Bau einer Abwasserreinigungsanlage mit Sammelleitung“ in Montmelon-Dessus im Kanton Jura. Das Vorhaben der Schweizerischen Patenschaft für Berggemeinden wird mit Insgesamt 80'000 Franken unterstützt, der Anteil für die Munotstadt beläuft sich auf 16'000 Franken. Beim Projekt handelt es sich um den Bau einer biologischen Kläranlage. Es ist eine im Unterhalt günstige und einfach zu bedienende Anlage. Das Abwasser wird in der Vorklärung entschlammt und gelangt über eine Verbindungsleitung in das Pumpwerk. Dort wird das vorgeklärte Abwasser mittels einer Tauchpumpe dem Tropfkörper zugeführt. Hier erfolgt der biologische Abbau durch Mikroorganismen. Das von dort ablaufende Wasser wird schliesslich der Nachklärung zugeleitet, wo sich der Schlamm absetzt.

Montmelon-Dessus, einer der vier Weiler der Gemeinde Montmelon, hatte bisher keine Kläranlage. Die Abwässer mussten in Sickergruben und im Freien entsorgt werden. Auf Grund des Gewässerschutzgesetzes ist eine Sanierung notwendig. Da die Gemeinde zu den finanzschwächsten im Kanton Jura gehört, ist sie auf finanzielle Hilfe angewiesen. Bund und Kanton Jura unterstützen das Projekt ebenfalls mittels Subventionen.

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Dr. Urs Capaul, Stadtökologe
Tel.: +41 52 632 52 20
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Neue Praxis bei politischer Plakatierung
Der Stadtrat ändert die Praxis der politischen Plakatierung. Neu können auch bei kantonalen und kommunalen Abstimmungen in beschränktem Umfang Plakate und Banderolen auf dem öffentlichen Grund platziert werden. Bisher war dies nur bei Wahlen erlaubt.

Am 6. August 2009 lud Sicherheitsreferentin Jeanette Storrer die Vertreterinnen und Vertreter der Parteien zu einer Aussprache über die Plakatierung für politische Anliegen ein. Zur Sprache kamen zum einen die Erfahrungen mit dem Aushang anlässlich der Gesamterneuerungswahlen vom vergangenen Herbst. Zum andern wurden die Anliegen der Parteien im Hinblick auf eine Überarbeitung der geltenden Regelung besprochen. Der Stadtrat beschloss an seiner heutigen Sitzung, dass neu auch für kantonale und kommunale Sachabstimmungen in beschränktem Umfang Plakate und Banderolen auf dem öffentlichen Grund platziert werden können. Die Plakatierung ist auf bestimmte Standorte sowie eine festgelegte Anzahl von Plakaten und Banderolen beschränkt und bewilligungspflichtig. Weiter müssen die interessierten Parteien und Komitees eine verantwortliche Ansprechperson bezeichnen. Für das Anbringen und Abräumen bestehen die gleichen zeitlichen Vorschriften wie bei Wahlen. Sie dürfen maximal vier Wochen vorher ausgehängt werden und müssen drei Tage nach der Abstimmung entfernt sein. Die Regelung für die nächsten Gesamterneuerungswahlen von 2011 und 2012 wird der Stadtrat aufgrund der Erfahrungen mit der heute beschlossenen neuen Praxis in einem späteren Zeitpunkt festlegen.

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Jeanette Storrer, Referentin für Soziales und Sicherheit
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Stadt Schaffhausen unterstützt Eritrea-Projekt
Die Stadt Schaffhausen unterstützt im Rahmen des Auslandhilfeprojekts der Städtepartner­schaft ein Projekt des Kinderdorfes Pestalozzi in Eritrea. Durch dieses soll die Eigenverant­wortung und die Ausbildung im afrikanischen Land gefördert werden. Der Partnerschaft ge­hören nebst der Munotstadt auch die Städte Winterthur und St. Gallen an.

Die Stadträte der drei Partnerstädte einigten sich am letztjährigen Treffen auf das Projekt „Tekilo Education Improvement“ in Eritrea des Kinderdorfes Pestalozzi. Insgesamt unterstützen sie das Konzept mit 240'000 Franken, der Anteil für die Stadt Schaffhausen beläuft sich auf 48'000 Franken. Das Vorhaben ist ein Teilprojekt der Partnerorganisation „Vision Eritrea“ der Stiftung Kin­derdorf Pestalozzi. Das „Tekilo Education Improvement“ hat fünf Schwerpunkte: Ernährungssiche­rung, Trinkwasserversorgung, Gesundheit, Sozialarbeit und Bildung. Es hat zum Ziel, dass die Men­schen im afrikanischen Land selber Initiative entwickeln und sich für die Schulbildung ihrer Kinder engagieren. Es stellt damit Hilfe zur Selbsthilfe dar. Die Dorfgemeinschaften sind daher unmittelbar für den Erfolg des Projekts verantwortlich. Lehrerinnen und Lehrer bilden sich weiter, erarbeiten die Lehrpläne und verhandeln mit Behörden. Die Gemeinde wiederum stellt Grundstück und Material für den Bau und die Sanierung der Schulen zur Verfügung. Diese Verantwortung fördert das Interesse fürs Projekt und sichert dadurch seine Nachhaltigkeit. Da die Mädchen in den Schulen deutlich unter­vertreten sind, erhalten sie eine besondere Unterstützung. Die Bevölkerung wird sensibilisiert, wie wichtig die Ausbildung von Mädchen und Frauen ist.

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Vorbereitungen der Stadtverwaltung auf die Schweinegrippe
Für den Fall, dass die Schweinegrippe in der nächsten Zeit grössere Ausmasse annimmt, laufen in der Stadtverwaltung Vorbereitungen. Eine Kerngruppe des Gemeindeführungs­stabes plant Massnahmen und arbeitet eng mit dem kantonalen Sonderstab Pandemie zusammen. Zudem wird das notwendige Schutzmaterial beschafft.

Das Bundesamt für Gesundheitswesen BAG erwartet, dass die Schweinegrippe in den nächsten Wochen und Monaten auch in der Schweiz grössere Ausmasse annehmen wird. Dementsprechend wird die Entwicklung der Lage auch in der Stadtverwaltung intensiv verfolgt. Schon seit einiger Zeit bereitet ein Kernteam des Gemeindeführungsstabes Massnahmen vor. Es arbeitet dabei eng mit dem kantonalen Sonderstab Pandemie zusammen, um die Vorkehrungen und Regelungen mit dem Kanton zu koordinieren. Die Verantwortlichen evaluierten mögliche Engpässe und wie diese kompensiert werden können, wenn beispielsweise mehrere Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in einzelnen Abteilungen ausfallen und dadurch wichtige Funktionen der Stadt gefährdet wären. Ausserdem läuft die Beschaffung von Schutzmaterialien. Der Stadtrat beschloss an seiner heutigen Sitzung einen Nachtragskredit von 8'500 Franken für die Beschaffung von zusätzlichen Mundschutzmasken und Handschuhen für die Stadtverwaltung inklusive Heime und Spitex.

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Dr. Walter Vogelsanger, Stabschef Gemeindeführungsstab
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Dr. sc.nat. Roldolfo Mähr, Leiter Altersheim am Kirchhofplatz
Tel.: +41 52 632 37 01
E-Mail: rodolfo.maehr(at)stsh.ch

Neuer Strassenname im Hauental
Im Hauental entsteht östlich des Hemmentalerbaches eine neue Wohnüberbauung. In einer ersten Bauetappe werden 16 Einfamilienhäuser erstellt. Die neue Quartierstrasse zur Erschliessung erhält den Namen "Wirbelwies".

Der Stadtrat beschloss an seiner heutigen Sitzung, die neue Strasse im Hauental „Wirbelwies“ zu benennen. Damit erhält sie den Namen des Quartierplans, wie von der Strassenbenennungskommission vorgeschlagen. Die Strasse erschliesst die erste Etappe der vorgesehenen Überbauung unmittelbar östlich des Hemmtalerbachs im Hauental. Im Quartierplangebiet "Wirbelwies" ist eine moderne Wohnüberbauung geplant. In einer ersten Etappe werden anschliessend an die Überbauung Sommerhalde in Richtung Breite 16 moderne Einfamilienhäuser nach dem Minergiestandard erstellt. Sie werden von einer Stichstrasse erschlossen, die von der bestehenden Quartierstrasse "Sommerhalde" abzweigt. In einer zweiten Etappe sind fünf Mehrfamilienhäuser vorgesehen, die von der Hauentalstrasse aus angebunden werden sollen.

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Alois Sidler, Chef Verwaltungspolizei
Tel.: +41 52 632 57 58
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Wechsel im Stiftungsrat der Künzle-Stiftung
Der Stadtrat nimmt Kenntnis vom Rücktritt von Trudi Engelhardt aus dem Stiftungsrat der Künzle-Stiftung. Er dankt ihr für die langjährigen Dienste. Als neues Mitglied wählt er Dr. med. Kurt Müller aus Schaffhausen. Der Stiftungsrat besteht damit für den Rest der Amtsdauer 2009-2012 aus Stiftungsratspräsident Kurt Baader, welcher vom Regierungsrat ernannt wurde, und Stadtrat Urs Hunziker als Vizepräsident. Zudem wirken Stadträtin Jeanette Storrer, alt Regierungsrat Hans-Jörg Kunz als Vertreter der Pro Senectute sowie Dr. Kurt Müller mit. Als Sekretärin des Stiftungsrates amtet Susanne Döbeli-Steinemann.

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Christian Schneider, Stadtschreiber          (nur per E-Mail erreichbar)
E-Mail: christian.schneider(at)stsh.ch

Die Bevölkerung der Stadt Schaffhausen überschreitet erstmals seit 1975 wieder die 35'000er Grenze
Am 30.06.2009 waren in der Stadt Schaffhausen 35'036 Einwohnerinnen und Einwohner verzeichnet. Die Bemühungen des Stadtrats für eine ausgewogene Bevölkerungszunahme trägt weitere Früchte.

Das Erreichen eines ausgewogenen Bevölkerungswachstums war und ist Bestandteil der Legislaturziele des Stadtrates, auf die er seine Politik ausrichtet. 1975 betrug der Bevölkerungsbestand in der Stadt Schaffhausen letztmals mehr als 35'000 Personen. 35'420 Personen waren damals am Einwohnerregister verzeichnet. Per 31.06.2009 konnte die 35'000er Grenze wieder geknackt und erneut ein Bevölkerungszuwachs verzeichnet werden.
Bereits Ende 2008 war ein Zuwachs von 338 Personen gegenüber Ende 2007 zu verzeichnen, und aufgrund dieser Zahlen durfte für die Jahresmitte 2009 mit einem Bevölkerungszuwachs gerechnet werden. Die Bevölkerung in der Stadt Schaffhausen ist denn auch seit Ende 2008 weiter um 741 Personen gewachsen.
Der Zuwachs ist einerseits aufgrund der per 01.01.2009 erfolgten Fusion mit Hemmental erklärbar, andererseits aber auch durch den Zuwachs von Niederlassungen in der Stadt. Das Quartier Hemmental zählt heute 554 Einwohnerinnen und Einwohner, was in etwa der Bevölkerung im Quartier Fischerhäuser-Unterstadt entspricht. Weitere 187 Personen haben im ersten Halbjahr ihre Niederlassung in Schaffhausen begründet. Dieser Zuwachs ergibt sich aus folgenden Zahlen: Seit 01.01.2009 wurden in der Stadt Schaffhausen 145 Geburten, 1013 Zuzüge und 15 Niederlassungsbegründungen (Wechsel vom Wochenaufenthalt zur Niederlassung) erfasst. Demgegenüber wurden Abgänge in Form von 167 Todesfällen und 819 Wegzügen verarbeitet.
Am 30.06.2009 waren 25'517 Schweizer Bürger und 9519 ausländische Staatsangehörige am Einwohnerregister verzeichnet. Im Vergleich zum 31.12.2008 hat die Schweizer Bevölkerung um 67 und die ausländische Bevölkerung um 120 Personen zugenommen. Somit entspricht der ausländische Bevölkerungsanteil am 30.06.2009 in der Stadt Schaffhausen 27.17 %.

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Werner Kausch, Leiter Einwohnerkontrolle
(Erreichbarkeit: Freitag, 31.07.2009 abwesend,
 ansonsten während der Bürozeiten)
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Schule vom Mittelalter bis ins 20. Jahrhundert
Das Stadtarchiv Schaffhausen hat eine neue Schaufensterausstellung mit dem Titel «Von der Klosterschule zur Stadtschule. Schüler und Lehrer in Schaffhausen.» Sie ist dem Schulalltag des ausgehenden Mittelalters bis ins 20. Jahrhundert gewidmet.

Auf den Schulferien-Beginn installierte das Stadtarchiv Schaffhausen in den drei Fenstern im Durchgang des Grossen Hauses am Fronwagplatz 24/Krummgasse eine neue Schaufensterausstellung. Sie ist dem Thema Schule gewidmet und stellt die geschichtliche Entwicklung vom ausgehenden Mittelalter bis ins 20. Jahrhundert dar. Sie zeigt verschiedene Schulhausbauten und -einrichtungen, historische Fotos von Schulklassen und Lehrern sowie Beispiele aus dem Schülerleben vergangener Zeit. Exkurse sind den seit 1827 stattfindenden Jugendfesten und den Schulreisen gewidmet. Viele Fotos, Dokumente, Schülerzeitungen und alte Schulmaterialien zeichnen ein lebendiges Bild der Wandlung der Institution Schule und des Alltags der Schülerinnen und Schüler sowie der Lehrkräfte. Interessante und kaum mehr bekannte Gegebenheiten sind zu bestaunen. Kaum jemandem ist heute noch bewusst, dass beispielsweise Körperstrafen erst 1976 aus der Schulordnung verschwanden. Oder dass die Schülerinnen der Mädchenrealschule mit ihrem Lehrer Paul Müller schon 1932 einen Schulausflug ins italienische Luino unternahmen. Während einer Schulreise im Jahr 1963 standen jeden Morgen Turnen und Fahnenaufzug auf dem Tagesplan. Und am Jugendfest 1960 versuchte sich Stadtpräsident Walter Bringolf im Ballwurf.

Die Auswahl der Bilder und Texte stammt im wesentlichen von Daniela Schaefle, Auszubildende des Stadtarchivs im zweiten Lehrjahr. Sie gestaltete die Ausstellung damit auch aus ihrer persönlichen Sicht und legte den Fokus auf das, was junge Menschen am Schulalltag vergangener Zeiten interessiert. Der Schulalltag betrifft jedoch alle, sei es als Erinnerung oder als lebendige Gegenwart. Die Ausstellung ist von Montag bis Freitag von 8.00 bis 19.00 Uhr und am Samstag von 8.00 bis 16.00 Uhr geöffnet.

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Martin Cordes, Stadtarchivar-Stv.
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Neuer Marktstandort auch weiterhin beliebt
Der Stadtrat verlegte die grossen Marktveranstaltungen wie Martini- und Frühlingsmarkt bekanntlich vom Fronwagplatz auf den Herrenacker. An einer Aussprache vereinbarten der Stadtrat und der Marktverband als Berufsverband des Markthandels, die neuen Standorte mittels Umfragen auszuwerten. Die Ergebnisse der Befragung der Verwaltungspolizei während des Frühlingsmarktes liegen nun vor. Die Auswertung zeigt eine überwiegend positive Meinung zum neuen Markt-Platz.

Die Umfrageergebnisse zum Frühlingsmarkt zeigen, dass eine Mehrheit der 116 befragten Passan­tin­nen und Passanten das neue Marktgebiet bevorzugen. Bei den Geschäften der Schaffhauser Innenstadt befürworten ihn ebenfalls rund 60 Prozent. Die Markthändlerinnen und Markthändler schätzen die neue Platzierung mit rund 47 Prozent ebenfalls, ein weiteres Drittel ist ihr nicht abgeneigt. Den eigenen Standplatz beurteilen sogar fast zwei Drittel als gut und weitere 22 Prozent als angebracht. Dies zeigt, dass die Region um den Herrenacker als neuer Markt-Standort Anerkennung hat. Bei den Umsätzen sind 30 Prozent der Markthändler zufrieden oder gar erfreut und ein knappes Drittel verzeichnet durchschnittliche Werte. Die Besucherfrequenz beurteilen ein Drittel als gut bis sehr gut, weitere 42 Prozent als mittel. Auch die marktfördernden Aktionen und Wegweiser werden zumeist geschätzt, jedoch besteht hier Verbesserungspotential. Über 77 Prozent der Markthändler beabsichtigen, wieder zu kommen. Die Passanten gaben mit rund 80 Prozent an, einerseits gewusst zu haben, dass Frühlingsmarkt ist und kannten zudem den neuen Standort. Die Marktwerbung nahmen 74 Prozent wahr. Davon bevorzugen über die Hälfte den neuen Platz, während ein gutes Drittel den alten Standort favorisiert. Eine Rückverlegung ins alte Marktgebiet, wie es eine Initiative des Marktverbandes wünschte, unterstützt nur ein Drittel. Auch mehr als die Hälfte der Schaffhauser Altstadt-Geschäfte verneint dies. Deren Geschäftsgang nahm während des Markttages bei knapp 38 Prozent zu, bei 31 Prozent blieb er gleich und nur 20 Prozent beklagten einen Rückgang.

Stadt und Markverband werden im Gespräch bleiben. Der definitive Standortentscheid wird nach Ablauf der zweijährigen Versuchsphase Ende 2009 gefällt. 

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Jeanette Storrer, Referentin für Soziales und Sicherheit
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Philippinische Botschafterin besucht Schaffhausen
Die philippinische Botschafterin in der Schweiz besucht am 19. Juni 2009 die Stadt Schaffhausen. Anlass ist eine Kranzniederlegung am Jahrestag der Geburt des Nationalhelden der Philippinen, José Rizal. Dieser logierte während seiner Reise durch die Schweiz im Juni 1887 im ehemaligen Hotel Müller an der Bahnhofstrasse, wo noch heute eine Gedenktafel an ihn erinnert.

Die Botschafterin der Philippinischen Republik, Maria Theresa P. Lazaro, besucht am 19. Juni 2009 die Munotstadt. Sie wird zur Kranzniederlegung bei der Gedenktafel des Nationalhelden der Philippinen, José Rizal, anreisen. Anlass ist der Jahrestag seiner Geburt, welcher auf den Philippinen ein wichtiger Festtag ist. Vorgängig wird die Botschafterin von Stadtpräsident Thomas Feurer und Stadtschreiber Christian Schneider im Stadtratssaal begrüsst, wo sich ihre Exzellenz auch im Gästebuch der Stadt eintragen wird. Der Kanton Schaffhausen wird durch Staatsschreiber Dr. Stefan Bilger vertreten. Um 10.30 Uhr findet die Kranzniederlegung bei der Gedenktafel statt, die am Gebäude des ehemaligen Hotels Müller an der Bahnhofstrasse 28 hängt. Sie wurde 1961 anlässlich des 100. Geburtstages von José Rizal angebracht. Heute befindet sich die Credit Suisse in dieser Liegenschaft.

Dank Wilhelm Tell nach Schaffhausen
José Protasio Rizal Mercado y Alonso Realonda wurde am 19. Juni 1861 auf den Philippinen als Nachfahre chinesischer Einwanderer geboren. Er war Schriftsteller, Patriot und Arzt. Seine literarischen Werke waren eine Inspiration für die philippinische Unabhängigkeitsbewegung. Die Philippinen waren damals eine spanische Kolonie. Die Unabhängigkeitserklärung von Spanien datiert vom 12. Juni 1898. Im Anschluss waren die Philippinen jedoch unter amerikanischer Schutzherrschaft. Erst am 4. Juli 1946 erlangten sie die volle Selbstständigkeit.

José Rizal lebte längere Zeit in Deutschland, wo er Augenheilkunde praktizierte und Kinderbücher wie „Max und Moritz“ illustrierte. Im Juni 1887 reiste er von Süddeutschland her kommend durch die Schweiz, wo er vom zweiten auf den dritten Juni 1887 in Schaffhausen logierte. Dabei besuchte er auch den Rheinfall. Der Grund für seine Schweiz-Reise war vor allem die Schweizer Geschichte und die Sage von Wilhelm Tell. Er wollte mehr über das Land, die Leute und ihre Geschichte erfahren. Vom Schweizer Nationalhelden und den Legenden zur Gründung der Eidgenossenschaft war er besonders fasziniert. So übersetzte er Schillers Wilhelm Tell sogar in die philippinische Sprache Tagalog. Dass er von Wilhelm Tell inspiriert war, spiegelt sich auch in seinen Novellen wider.

José Rizal als Vorbereiter der philippinischen Unabhängigkeit
Nach der Rückkehr auf die Philippinen gründete er die reformistische Liga Filipina. Er verlangte, dass die Philippinen zu einer spanischen Provinz werden und sie entsprechend im spanischen Parlament Cortes Sitze erhalten würden. Weitere Anliegen waren ihm die Rede- und Versammlungsfreiheit und die Gleichheit vor dem Gesetz für alle Einwohner. Für seine politischen Aktivitäten wurde er vor Gericht gestellt. Zuerst wurde er zum Exil im Norden Mindanaos verurteilt. Dort gründete Rizal eine Schule und ein Krankenhaus. Ausserdem erreichte er den Bau eines Wasserversorgungssystems für die Bevölkerung. Später, nach Ausbruch der philippinischen Revolution, wurde er wegen Anstiftung zur Rebellion und Verrat zum Tod verurteilt. Am 30. Dezember 1896 wurde er hingerichtet. Am Ort der Hinrichtung steht heute ein grosses Denkmal, welches sinnigerweise vom Schweizer Richard Kissling geschaffen wurde, dem Schöpfer der bekannten Statue Wilhelm Tells in Altdorf.

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Christian Schneider, Stadtschreiber  (erreichbar Mittwoch ab 11 und ab 15 Uhr)
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Kommission für Quartier- und Jugendarbeit aufgelöst
Der Schaffhauser Stadtrat beschloss an seiner Sitzung vom 16. Juni 2009, die Kommission für Quartier- und Jugendarbeit aufzulösen. Nachdem die Weiterentwicklung und Konsolidierung der Quartier- und Jugendarbeit weitgehend abgeschlossen ist und mittlerweile eine kantonale Jugendkommission eingerichtet wurde, wird die städtische Institution nicht mehr benötigt. Der von den Quartieren gewünschte Informationsaustausch bleibt jedoch gewährleistet.

Die Kommission für Quartier- und Jugendarbeit wird aufgelöst. Dies beschloss der Stadtrat an seiner Sitzung vom 16. Juni 2009. Der Kanton richtete mittlerweile eine aktive Jugendkommission ein, in welcher die Stadt gut vertreten ist. Somit wird ein eigenes städtisches Gremium nicht mehr benötigt. Dieser Meinung waren übereinstimmend auch die Komissionsmitglieder. Ein regelmässiger Informationsaustausch und das Beibehalten von wichtigen Vernetzungen bleiben jedoch sicher gestellt. Dies soll ab Herbst 2009 mittels Foren erfolgen. Zu diesen werden interessierte Kreise aus den Quartieren, sozialen Institutionen, Jugendverbänden und weiteren Anbietern von ausserschulischen Jugendaktivitäten eingeladen. Die Koordination übernimmt die Abteilung Quartier und Jugend des Bereichs Soziales der Stadt Schaffhausen.

Der Stadtrat setzte die Kommission für Quartier- und Jugendarbeit 2007 ein, als im Bereich Soziales die neue Abteilung Quartier und Jugend entstand. Sie war als Bindeglied zwischen Quartiervereinen und ausserschulischen Aktivitäten zu Behörden und Verwaltung gedacht. In den vergangenen zwei Jahren fanden neun Sitzungen statt.

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Jeanette Storrer, Referentin für Soziales und Sicherheit
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Internetauftritt der Stadt Schaffhausen vollständig erneuert
Ab sofort präsentiert sich die Stadt Schaffhausen im Internet mit einem neuen Gesicht. Der Web-Auftritt wurde vollständig überarbeitet. Im Zentrum steht ein erweitertes Angebot an Informationen und Dienstleistungen, das möglichst einfach, schnell und benutzerfreundlich erreichbar ist. Mit dem barrierefreien Zugang zu allen Seiten trägt der neue Auftritt auch dem Behindertengleichstellungsgesetz Rechnung.

Der Internetauftritt www.stadt-schaffhausen.ch lehnt sich an den Aufbau von www.ch.ch an, den elektronischen Behördenschalter von Bund, Kantonen und Gemeinden. Er basiert auf dem gleichen Content Management System (CMS) und derselben Benutzerführung wie der kantonale Internetauftritt. Dies erleichtert den Nutzerinnen und Nutzern der beiden grössten öffentlichen Websites in Schaffhausen die Orientierung. Gleichzeitig können beim Betrieb erhebliche Synergien genutzt werden. Im Vordergrund des neuen Auftritts steht die Benutzerfreundlichkeit für die Bevölkerung, die Wirtschaft und auswärtige Interessenten. Die Internetbenutzerinnen und -benutzer können auf verschiedene Weise zu den von ihnen gewünschten Informationen kommen. Einerseits über die Lebensbereiche wie Arbeit oder Gesundheit und andererseits auf dem traditionellen Weg über den Behörden- und Verwaltungsaufbau. Daneben steht eine Volltextsuche zur Verfügung.

Viele Wege führen zum Ziel
Unter dem Stichwort "Stadtinfo" sind wichtige allgemeine Informationen über die Stadt zusam­mengefasst, die für Einheimische wie Besuchende gleichermassen interessant sind. Sie reichen von Informationen zu Geschichte und Sehenswürdigkeiten über Stadtplänen mit Verzeichnissen der Hotels und Restaurants. Auch Angebote für Kultur und Freizeit, Übersichten über die Parkplätze und Parkhäuser bis hin zu Informationen und Kontaktadressen der Quartiervereine sind enthalten. Beim Einstiegsbereich "Private" liegt das Schwergewicht noch stärker als bisher bei den Informationsbedürfnissen der Benutzenden. Der Behörden- und Verwaltungsteil umfasst weiterhin eine reichhaltige Zusammenstellung der wichtigsten Informationen und Dokumente des Grossen Stadtrates, des Stadtrates und der Verwaltung. So sind die aktuellen Traktandenlisten, die Vorlagen des Stadtrats und der parlamentarischen Kommissionen, die Protokolle sowie die parlamentarischen Vorstösse stets abrufbar. Auf den Seiten der Referate, Bereiche und Abteilungen werden zahlreiche Online-Dienstleistungen und ein umfangreicher Formularpool angeboten. Mit dabei sind auch die neuen, intelligenten Online-Formulare für Bau- und Kanalisationsgesuche. Dieses eGovernment Projekt wurde unter der Federführung des Staatssekretariats für Wirtschaft SECO und in Zusammenarbeit mit der kantonalen und städtischen Datenverarbeitung KSD sowie dem Baudepartement verwirklicht.

Immer auf dem neusten Stand
Neu stehen RSS-Feeds zur Verfügung. Benutzende können die Feeds abonnieren und sehen direkt in ihrer Feed-Liste, wenn neue Mitteilungen der Stadt veröffentlicht werden.

Den neuen Auftritt realisierte eine verwaltungsinterne Projektgruppe in Zusammenarbeit mit der KSD und dem Schaffhauser Grafikbetrieb BBF. Technisch basiert die Website auf dem Open-Source-CMS Typo 3, also auf einer frei verwendbaren Web-Anwendung. Damit konnte eine zukunftsträchtige, kostengünstige Lösung realisiert werden.

Weitere Auskünfte erhalten Sie bei:
Patric Studer, Projektleiter Web Relaunch
Tel.: +41 52 632 53 15
E-Mail: patric.studer(at)vbsh.ch

Uschi Kurz, Webpublisherin (Di-Vm abwesend)
KSD Datenverarbeitung
Tel.: +41 52 632 77 77
E-Mail: uschi.kurz(at)ksd.ch

Weitere Unterflurcontainer in Betrieb genommen
Ab sofort stehen der Bevölkerung weitere Unterflurcontainer zur Verfügung. Diese befinden sich bei der Bachturnhalle, beim Mühlentor und an der Neustadt. Weitere Standorte werden in den nächsten Wochen in Betrieb genommen.
Das Tiefbauamt der Stadt Schaffhausen ersetzte die bisherigen Sammelstellen bei der Bachturnhalle und dem Mühlentor durch Unterflurcontainer für Schwarz- und Grünabfälle. Wie bisher kann an diesen Standorten auch grünes, weisses und braunes Altglas deponiert werden. Ausserdem stehen Sammelbehälter für Blechdosen und Altöle bereit. Die Altgläser werden auch weiterhin getrennt gesammelt und durch eine Drittfirma der Wiederverwertung zugeführt. Schwarz- und Grünabfälle entsorgt die Kehrichtabfuhr der Stadt Schaffhausen und bringt sie in die KBA Hard zur Weiterbehandlung. An der Neustadt, schräg gegenüber des Ackergässchens, befindet sich neu ebenfalls ein Unterflurcontainer für Schwarzkehricht.
Weitere Sammelstellen mit Unterflurcontainern sind in Vorbereitung. An der Bogenstrasse wird einer für Schwarzkehricht erstellt. Am Kasinogässchen entsteht eine Entsorgungsmöglichkeit für Grün- und Schwarzabfälle. Diese beiden vorläufig letzten Standorte im engeren Bereich der Altstadt werden in etwa sechs Wochen in Betrieb genommen. Der Altstadtbereich ist damit praktisch flächendeckend mit insgesamt elf Unterflurcontainern für den Schwarzkehricht und sechs für Grünabfälle bestückt.
Mit einer Übergangsfrist bis Ende Jahr entsorgt die Kehrichtabfuhr weiterhin einzelne Abfallsäcke an den im Abfallkalender definierten Abfuhrtagen. Ab Januar 2010 müssen sie in der Altstadt jedoch zwingend in den Unterflurcontainern entsorgt werden. Andernfalls werden sie ab diesem Zeitpunkt nicht mehr mitgenommen. Vorhandene private Abfallcontainer werden hingegen auch weiterhin an den im Abfallkalender aufgeführten Tagen geleert.

Weitere Auskünfte erhalten Sie bei:
Hans Jörg Müller, Bereichsleiter Tiefbau und Entsorgung
Tel.: +41 52 632 53 51
E-Mail: hansjoerg.mueller(at)stsh.ch

Stadtrat dankt Regierungsrat für höheren KSS-Investitionsbeitrag
Der Stadtrat nahm an seiner gestrigen Sitzung erfreut von der Absicht des Regierungsrats Kenntnis, die Sanierung der KSS-Eissportanlagen mit einem höheren Investitionsbeitrag zu unterstützen. Neu sind 2,5 Millionen Franken vorgesehen. Damit ist der Weg für die Vorlage zur Sanierung der Eishalle in der KSS frei.

Die KSS-Eissportanlagen und das Hallenbad haben eine regionale Bedeutung. Sie werden zu rund 60 Prozent von Personen aus der Region genutzt. Etwa 40 Prozent der Benützerinnen und Benützer kommen aus der Stadt Schaffhausen. Der Stadtrat hat daher die Absicht des Regierungsrates erfreut zur Kenntnis genommen, dem Kantonsrat einen erhöhten Investitionsbeitrag an die Erneuerung zu unterbreiten. Statt der ursprünglichen 1,5 beantragt er 2,5 Mio. Franken. Im Gegenzug wird der Eintrittspreis zu den KSS-Schwimm- und Eissportanlagen für Schulklassen aus dem Kanton Schaffhausen künftig um 50% gesenkt.

Der Stadtrat hat die Vorlage für die Sanierung der KSS-Eissportanlagen gestern zu Handen des Stadtparlamentes verabschiedet. Sie sieht einen Nettobeitrag der Stadt von 9,6 Mio. Franken vor und wird der Öffentlichkeit an der heutigen Medienorientierung vorgestellt. Der kantonale Investitionsbeitrag wird Gegenstand einer Vorlage des Regierungsrates an den Kantonsrat sein. Der Stadtrat dankt dem Regierungsrat für das vorgesehene verstärkte Engagement des Kantons für die KSS.

Weitere Auskünfte erhalten Sie bei:
Stadtrat Peter Käppler, Baureferent
Tel.: +41 52 632 52 13
E-Mail: peter.kaeppler(at)stsh.ch

Kameratest in der Stadthausgasse
Am 28. September 2008 haben die Stimmberechtigten der Stadt Schaffhausen die gesetzliche Grundlage für eine punktuelle Videoüberwachung genehmigt. Zurzeit ist eine interne Arbeitsgruppe daran, die Grundlagen für deren Umsetzung zu erarbeiten. Dazu gehört auch die Evaluation geeigneter Standorte und Aufnahmegeräte. Zu diesem Zweck wird vom kommenden Mittwochnachmittag bis Donnerstagmorgen, 10. und 11. Juni 2009 in der Stadthausgasse eine Kamera getestet. Sie macht Testaufnahmen vom Stadthaus aus in Richtung Kirchhofplatz. Die Aufnahmen werden lediglich zur Prüfung der Aufnahmequalität eingesehen und anschliessend gelöscht.

Weitere Auskünfte erhalten Sie bei:
Jeanette Storrer, Sozial- und Sicherheitsreferentin (Mi-Nm abwesend, DO erreichbar)
Tel.: +41 52 632 52 15
E-Mail: jeanette.storrer(at)stsh.ch 

Alois Sidler, Leiter Verwaltungspolizei
Telefon: 0041 52 632 57 58
E-Mail: alois.sidler(at)stsh.ch

Masterplan zur Rheinufer-Gestaltung liegt vor
Der Stadtrat beschloss an seiner Sitzung vom 19. Mai 2009 den Masterplan Rheinufer. Dieser entstand auf Grundlage des 2008 durchgeführten Mitwirkungsprozesses. Er skizziert neun Projekte für die schrittweise Aufwertung des Rheinufers zwischen Kraftwerk und Lindlipromenade.

Im Dezember 2008 wurde der breit angelegte Mitwirkungsprozess Planung Rheinufer Schaffhausen mit der Übergabe des Schlussberichtes an den Stadtrat erfolgreich beendet. Der Mitwirkungsprozess brachte viele Ideen und Erkenntnisse, trug aber auch zu einer Sensibilisierung bezüglich der komplexen Rahmenbedingungen bei. Für den nun vorliegenden Masterplan wurden die Ergebnisse des Mitwirkungsprozesses analysiert, geordnet und zu neun konkreten Projekten zusammengefasst. Die Projekte sind in Massnahmeblättern genauer umschrieben und die Ziele sowie das weitere Vorgehen definiert. Der Masterplan dient als übergeordnetes Konzept, welches die Koordination und Abstimmung der einzelnen Projekte zum Ziel hat. Mit dem Bericht des Mitwirkungsprozesses und dem Masterplan Rheinufer sind die Forderungen der Motion 'Aufwertung Rheinufer' von 2005 erfüllt. Diese kann somit abgeschrieben werden.

Im Juni soll die Vorlage zur Umgestaltung des Freien Platzes von der Fachkommission Bau dem Grossen Stadtrat überwiesen werden. Bei einer Annahme des Projektes durch das Stimmvolk könnte der Platzumbau noch in diesem Jahr beginnen. Dies ist ein erstes sichtbares Zeichen für eine schrittweise Aufwertung des Rheinufers.

Weitere Auskünfte erhalten Sie bei:
Christoph Brugger, Stadtplanung
Tel.: +41 52 632 53 98
E-Mail: christoph.brugger(at)stsh.ch

Roger Düring wird Immobilienverantwortlicher
Der Stadtrat wählte Roger Düring als Immobilienverantwortlicher. Er ist für die Verwaltung, Bewirtschaftung und Entwicklung der städtischen Immobilien zuständig und betreut die Liegenschaftsgeschäfte. Er schliesst die Lücke, welche der bis im Dezember 2008 tätig gewesene Liegenschaftenverwalter Hans Ruedi Schlatter hinterlassen hat, und übernimmt zusätzliche Aufgaben in der Stabsstelle Recht und Immobilien. Roger Düring ist eidgenössisch diplomierter Immobilien-Treuhänder und besitzt den eidgenössischen Fachausweis des Immobilienschätzers. Vor seinen Tätigkeiten im Immobilienbereich zeichnete er sich als Bauzeichner und Bauleiter aus. Er hat eine langjährige und reiche Erfahrung als Verantwortlicher von Liegenschaftenportefeuilles verschiedener Firmen. Zudem war er Leiter des Bereichs Immobilien einer grossen Versicherungsgesellschaft und Geschäftsleitungsmitglied einer bekannten Immobilienfirma am Flughafen Zürich. Roger Düring tritt seine Stelle am 2. Juni 2009 an.

Ablösung des Bausekretariates durch die Stabsstelle Recht und Immobilien
Anstelle des Bausekretariates wird neu die Stabsstelle Recht und Immobilien gebildet. Sie wird von lic.iur. Konrad Waldvogel als Referatssekretär und Rechtsberater des Baureferates geführt. Konrad Waldvogel ist Jurist und hat das Anwaltspatent erworben. Nach dem Abschluss des Studiums der Rechtswissenschaften in Bern und Florenz sowie verschiedenen Praktika in Zürich, Bern und Schaffhausen verstärkte er seit Mai 2007 die Stadtkanzlei mit dem Schwerpunkt Baurecht. Mit seinem Übertritt in das Baureferat übernimmt er diese wichtige Leitungsfunktion im Baureferat.

Der Stabstelle ist die Immobilienverwaltung unterstellt, welche von Roger Düring geführt wird. Zudem gehören die Kanzlei des Werkhofs und die Sportförderung dazu. Sie beide werden von Josi Inglin geleitet.

Fritz Walther wird neuer Strassenmeister
Der Stadtrat hat Fritz Walther als Strassenmeister gewählt. Als verantwortlichem Abteilungsleiter unterstehen ihm der bauliche und der betriebliche Strassenunterhalt und die Abfallentsorgung. Er ist Bauführer in den Bereichen Hoch- und Tiefbau sowie Strassen- und Wasserbau und bringt dadurch eine grosse und langjährige Erfahrung aus der privaten Baubranche mit. An seiner heutigen Stelle ist er zusätzlich für die Belange der Arbeitssicherheit im Betrieb verantwortlich. Fritz Walther tritt seine Stelle am 1. Dezember 2009 an. Er löst den bisherigen Strassenmeister Heinrich Arbenz ab, welcher Ende August in den Ruhestand übertritt.

Weitere Auskünfte erhalten Sie bei:
Peter Käppler, Baureferent
Tel.: +41 52 632 52 13
E-Mail: peter.kaeppler(at)stsh.ch

Umtriebsgebühr für vergessene Abonnemente
Die Verkehrsbetriebe der Stadt Schaffhausen führen eine Umtriebsgebühr für vergessene Abonnemente ein. Dies beschloss der Stadtrat an seiner gestrigen Sitzung. Damit übernehmen die Verkehrsbetriebe eine Regelung, die auch bei den Partnerunternehmungen im Tarifverbund gilt.

Praktisch alle Verkehrsunternehmungen in der Schweiz verlangen eine Umtriebsentschädigung, wenn vergessene Abonnemente nachträglich vorgewiesen werden müssen. Dies gilt auch für die an den allgemeinen schweizerischen Tarifen beteiligten Partnerunternehmen der VBSH im FlexTax-Tarifverbund. Bei den VBSH mussten die Umtriebe bisher nicht entschädigt werden. Einzig das vergessene Abo musste in der Ticketeria vorgewiesen werden.

Leider hat die Zahl der vergessenen Abonnemente in den vergangenen Jahren stetig zugenommen. Dies führt zu einem immer grösseren administrativen Aufwand und die Aufgabe der Kontrolleure wird zunehmend erschwert. Daher wird neu wie im öffentlichen Verkehr heute in der ganzen Schweiz üblich eine bescheidene Bearbeitungsgebühr von fünf Franken erhoben. Die effektiven Kosten werden damit nicht gedeckt. Der Stadtrat hat die Vollzugsbestimmungen zum Tarif der Verkehrsbetriebe (RSS 7400.0) entsprechend angepasst. Die neue Regelung gilt ab 1. Juni 2009.

Weitere Auskünfte erhalten Sie bei:
Stadtrat Peter Käppler, Bau- und Verkehrsreferent
Tel.: +41 52 632 52 13
E-Mail: peter.kaeppler(at)stsh.ch

Marcel Gfeller, Kaufmännischer Leiter VBSH/RVSH
Tel.: +41 52 644 20 50
E-Mail: marcel.gfeller(at)vbsh.ch 

Revision der Organisationsverordnung VBSH tritt in Kraft
Der Grosse Stadtrat hat am 31. März 2009 einer Änderung der Organisationsverordnung der Verkehrsbetriebe Schaffhausen (VBSH) zugestimmt. Mit ihr wird die Organisation den Erfordernissen des integralen Tarifverbundes angepasst. Insbesondere nimmt neu auch ein Vertreter oder eine Vertreterin des Kantons Schaffhausen in der Verwaltungskommission der VBSH Einsitz.

Nachdem die Referendumsfrist am 4. Mai 2009 abgelaufen ist und die Stimmberechtigten dem integralen Tarifverbund in der Volksabstimmung vom 17. Mai zugestimmt haben, konnte der Stadtrat nun die Verordnungsänderung in Kraft setzen.

Weitere Auskünfte erhalten Sie bei:
Stadtrat Peter Käppler, Bau- und Verkehrsreferent
Tel.: +41 52 632 52 13
E-Mail: peter.kaeppler(at)stsh.ch

Walter Herrmann, Direktor VBSH/RVSH
Tel.: +41 52 644 20 10
E-Mail: walter.herrmann(at)vbsh.ch


Kredit für die Verlängerung der TagS-Schulen rechtskräftig
Am 31. März 2009 stimmte der Grosse Stadtrat der Verlängerung der Übergangslösung für die drei teilautonom geleiteten Schulen Steingut, Hohberg und Steig bis Ende des Schuljahres 2009/2010 zu. Er bewilligte dafür einen einmaligen Überbrückungskredit von total Fr. 219'640.--. Nachdem das Referendum gegen den Beschluss nicht ergriffen wurde, konnte ihn der Stadtrat an seiner gestrigen Sitzung in Kraft setzen.

Weitere Auskünfte erhalten Sie bei:
Roger Paillard, Bereichsleiter Bildung
Tel.: +41 52 632 53 32
E-Mail: roger.paillard(at)stsh.ch

Bericht aus der Klausurtagung des Stadtschulrates vom 13./14. Mai
Der Stadtschulrat hat sich an seiner Klausurtagung vom 13. und 14. Mai mit verschiedenen Bildungsthemen befasst und seine Legislaturziele gesetzt. Im Fokus der Beratungen stand die Vorlage zur flächendeckenden Einführung geleiteter Schulen, welche derzeit in einer grossstadträtlichen Kommission behandelt und noch in diesem Herbst den städtischen Stimmberechtigten zur Abstimmung vorgelegt werden soll. Die Umsetzung dieser Strukturreform hat für den Stadtschulrat höchste Priorität und soll bis zum Ende der Legislatur abgeschlossen sein. Ausserdem begrüsst die städtische Schulbehörde den bedarfsgerechten Ausbau der Schulsozialarbeit und die in der Schulraumplanung vorgeschlagenen Sanierungen der Schulhäuser. In diesem Zusammenhang hat er sich dafür ausgesprochen, die Orientierungsschulen Alpenblick und Buchthalen mittelfristig zu erhalten.

Im Weiteren wünscht sich der Stadtschulrat mit Blick auf die pädagogische und soziale Förderung der Kinder möglichst rasch ein Obligatorium auch für das erste Kindergartenjahr (Umsetzung HarmoS) und diskutierte Ideen zur Frühförderung.

Grundsätzlich möchte der Stadtschulrat die Zusammenarbeit mit dem Stadtrat und den Schulhausleitungen intensivieren und wird die Legislaturziele nun mit diesen Gremien diskutieren.

Für weitere Informationen:
Roger Paillard, Bereichsleiter Bildung
Tel.: +41 52 632 53 35
E-Mail: roger.paillard(at)stsh.ch

Beitrag zum Jubiläum 30 Jahre Rudolf Steiner Schule Schaffhausen
Der Stadtrat richtet der Rudolf Steiner Schule Schaffhausen aus Anlass ihres 30-Jahr-Jubiläums einen Beitrag von 5'000 Franken für die Renovation und Neugestaltung des Physikraumes aus. Er bringt damit seine Anerkennung für die von der Schule in den vergangenen Jahrzehnten geleistete wertvolle pädagogische Arbeit zum Ausdruck.Weitere Auskünfte erhalten Sie bei:Christian Schneider, StadtschreiberTel.: +41 52 632 52 21E-Mail: christian.schneider@stsh.ch

Erneuerungswahl für die Planungskommission
Der Stadtrat wählte an seiner gestrigen Sitzung die Mitglieder der städtischen Planungskommission für die Amtsperiode 2009 bis 2012. Dabei nahm er auch von den Rücktritten Kenntnis. Er dankt den ausscheidenden Personen für ihre Dienste.

Neu ins Gremium berief der Stadtrat Sonja Gisler vom Quartierverein Emmersberg-Gruben, Hans Peter Huber vom Quartierverein Buchthalen und Stefan Oetterli vom Quartierverein Hohlenbaum-Breite. Ebenfalls neu mit dabei sind Heinz Sulzer vom Gewerbeverband der Stadt Schaffhausen, Christian Wäckerlin vom Schaffhauser Architektur Forum, Manuel Bergamini vom Hauseigentümerverband sowie Jürg Tanner vom MieterInnen-Verband Schaffhausen und Umgebung. Hansueli Alder von pro natura Schaffhausen und Barbara Gehring vom WWF Schaffhausen wirken ebenfalls neu mit wie Marcus Weckerle vom Heimatschutz Schaffhausen. Erstmals dabei sind zudem Daniel Leu vom Dorfverein Hemmental, Heidi Züblin von der Pro Infirmis und Hermann Amstutz vom Verband der Schaffhauser Rentnervereinigungen. Als Bisherigen bestätigte der Stadtrat Baureferent Peter Käppler, der den Vorsitz einnimmt. Martin Cordes vom Einwohnerverein Altstadt, Charlotte Kunz vom Quartierverein Hochstrasse-Geissberg und Rolf Amstad vom Quartierverein Herblingen beteiligen sich auch für eine weitere Amtszeit. Roland Hermann vom Quartierverein Niklausen, Urs Kimmelmann vom Quartierverein Sommerhalde und Peter Wehrli von der Pro City arbeiten in der Kommission ebenso mit wie Ueli Jäger von der Kantonalen Wirtschaftsförderung und Wohnortmarketing sowie Catherine Leu und Urs Kick von der SIA Schaffhausen. Als weitere Vertreter bestimmt wurden Andres Bächtold vom Schweizerischen Werkbund/Bund Schweizer Architekten, Esther Brogle vom Konsumentenforum, Robert Hauser vom ACS Schaffhausen und Alfred Zollinger vom TCS Schaffhausen. Schliesslich wirken Felix Schweizer vom VCS Sektion Schaffhausen, Karl Huss von Pro Velo Schaffhausen und Kurt Zubler von Integres mit.

Der Quartierverein Fischerhäuser-Unterstadt verzichtet vorübergehend auf eine Vertretung in der städtischen Planungskomission, bis eine Nachfolge für den zurückgetretenen bisherigen Amtsinhaber gefunden wurde.

Weitere Auskünfte erhalten Sie bei:
Olaf Wolter, Abteilungsleiter Stadtplanung
Tel.: +41 52 632 53 86
E-Mail: olaf.wolter(at)stsh.ch

Schaffhausen übernimmt Löhninger Vormundschaftsmandate
Die Stadt Schaffhausen übernimmt ab sofort die Vorbereitung und den Vollzug des Löhninger Vormundschaftswesens im Mandatsverhältnis. Der Stadtrat stimmte der Leistungsvereinbarung mit der Gemeinde Löhningen zu. Er entspricht damit einem Anliegen der Klettgauer Gemeinde, welche Anfang Jahr eine entsprechende Anfrage an den Bereich Soziales der Stadt Schaffhausen richtete. Die Leistungen der Stadt beinhalten die vormundschaftlichen Abklärungen, die Vorbereitung sowie den Vollzug von Beschlüssen der Vormundschaftsbehörde Löhningen. Für die Anordnung der Massnahmen bleibt jedoch weiterhin die Gemeinde Löhningen zuständig.Die Stadt Schaffhausen unterstützt die Landgemeinden bei Bedarf seit jeher in fachlichen Fragen. Daneben übernimmt sie wie im vorliegenden Fall auch auf vertraglicher Basis konkrete Vollzugsaufgaben für andere Gemeinden. Die Entschädigungen werden dabei auf der Basis der Selbstkosten vereinbart.Weitere Auskünfte erhalten Sie bei (ab ca. 15.30 Uhr):Jeanette Storrer, SozialreferentinTel.: +41 52 632 52 15E-Mail: jeanette.storrer@stsh.chPatric Studer, Referatssekretär Soziales und SicherheitTel.: +41 52 632 53 15E-Mail: patric.studer@stsh.ch

Petition für Begegnungszone Neustadt
Die Vertreter von rund 50 Bewohnerinnen und Bewohner der Neustadt reichten beim Stadtrat am 15. April 2009 eine Petition ein. Sie verlangen darin, dass ihr Quartier anderen Altstadtgebieten gleichgestellt wird und ebenfalls eine Begegnungszone eingerichtet wird. Insbesondere zu Stosszeiten herrsche nämlich ein intensiver Umgehungsverkehr. Bewegungsfreiheit und Sicherheit der Fussgängerinnen und Fussgänger seien dadurch nicht mehr genügend gewährleistet. Eine Begegnungszone sei für die Neustadt als am dichtesten besiedeltes Quartier in der Altstadt dringend notwendig.

Der Stadtrat nahm von der Petition Kenntnis. Er steht dem Anliegen der Unterzeichnerinnen und Unterzeichner positiv gegenüber, zumal er bereits im letzten Herbst die notwendigen Abklärungen für eine Verkehrsberuhigung in der Neustadt in Auftrag gegeben hatte. Die seit diesem Frühjahr vorliegende Studie wurde in der Arbeitsgruppe Attraktivierung Altstadt besprochen und zurzeit wird die Detailplanung ausgearbeitet. Noch im Sommer dieses Jahres wird dem Stadtrat ein konkreter Antrag für verkehrsberuhigende Massnahmen unterbreitet werden. Dabei steht die Einrichtung einer Begegnungszone im Vordergrund. In diesem Zusammenhang soll auch die Verkehrssituation im Bereich Oberstadt / Neustadt beruhigt und sicherer werden.

Weitere Auskünfte erhalten Sie bei:
Peter Käppler, Baureferent
Tel.: +41 52 632 52 13
E-Mail: peter.kaeppler@stsh.ch

Hansjörg Müller, Stadtingenieur
Tel.: +41 52 632 53 51
E-Mail: hansjoerg.mueller(at)stsh.ch

Stadt Schaffhausen tritt Verein Metropolitanraum Zürich bei
Der Stadtrat stimmte an einer gestrigen Sitzung dem Beitritt zum Verein Metropolitanraum Zürich zu. Die Stadt Schaffhausen wird eines der Gründungsmitglieder sein. Die Gründungsversammlung findet am 3. Juli 2009 statt.

Die Charta der Metropolitankonferenz Zürich unterzeichnete die Stadt Schaffhausen bereits früher. Zudem fand die 4. Metropolitankonferenz im vergangenen November in Schaffhausen statt. Am 3. Juli 2009 findet in Frauenfeld nun die Gründungsversammlung des Vereins Metropolitanraum Zürich statt. Die Stadt Schaffhausen wird ihm als Gründungsmitglied beitreten. Dies beschloss der Stadtrat an seiner Sitzung von gestern. Gleichzeitig bestimmte er die die städtischen Vertretungen in den verschiedenen Arbeitsgruppen. Für die AG Lebensraum schlägt er Stadtplaner Olaf Wolter vor. In der AG Gesellschaft stellt er Beat Schmocker, Bereichsleiter Soziales, auf.

Die Stadt Schaffhausen spielt eine aktive Rolle
Der Wirtschafts- und Lebensraum Zürich ist für Schaffhausen von zentraler Bedeutung. Daher ist ein aktives Mitwirken im neuen Zusammenarbeitsprojekt für die Stadt wichtig. Dies führte auch dazu, dass der Stadtrat den Bestrebungen zur Schaffung der Metropolitankonferenz Zürich und nun des Vereins Metropolitanraum Zürich von Anfang an positiv gegenüber stand. Logischer nächster Schritt ist folglich der Beitritt zum neuen Verein. Neben der Stadt Schaffhausen werden voraussichtlich auch der Kanton Schaffhausen und die Gemeinde Neuhausen am Rheinfall mitwirken. Ziel der neuen Institution ist es, einen Beitrag zur langfristigen Sicherung der Lebensqualität für die Bewohnerinnen und Bewohner und zur internationalen Wettbewerbsfähigkeit zu leisten. Die Vereinigung setzt sich für einen offenen, dynamischen und gut erreichbaren Metropolitanraum ein. Weiter bietet sie eine Plattform für den Informations- und Erfahrungsaustausch sowie für die gemeinsame Wahrnehmung der Interessen des urbanen Lebens- und Wirtschaftsraumes um Zürich.

Weitere Auskünfte erhalten Sie bei (ab 11.30 Uhr):
Thomas Feurer, Stadtpräsident
Tel.: +41 52 632 52 11
E-Mail: thomas.feurer(at)stsh.ch

Christian Schneider, Stadtschreiber
Tel.: +41 52 632 52 21
E-Mail: christian.schneider(at)stsh.ch

Kanton und Stadt Schaffhausen planen gemeinsamen Werkhof «Schweizersbild»
Das Projekt sieht die Schaffung eines Kompetenzzentrums für Strassenunterhalt und Tiefbau vor und bringt Synergien für beide Seiten.

Mit einem gemeinsamen Werkhof wollen Kanton und Stadt Schaffhausen ein Kompetenzzentrum für Tiefbau und Strassenunterhalt errichten und damit ihre künftig engere Zusammenarbeit unter Beweis stellen. Der gemeinsame Werkhof, der zudem die Zusammenführung der städtischen Werkhöfe des Gas- und Wasserwerkes und des Hochbaus umfasst, ist an der Schweizersbildstrasse in Schaffhausen geplant. Der kantonale Werkhof, der sich bereits an diesem Standort befindet, soll in erster Linie energetisch saniert und markant erweitert werden. Das Projekt erschliesst dem Kanton und der Stadt ein grosses Synergiepotenzial.

Nach mehreren Anläufen in früheren Jahren haben Regierungsrat und Stadtrat Schaffhausen den Startschuss für die Zusammenlegung ihrer Werkhöfe an der Schweizersbildstrasse gegeben. Eine Machbarkeitsstudie hatte gezeigt, dass ein reduziertes städtisches Raumprogramm auf dem Areal des kantonalen Werkhofs Schweizersbild realisierbar ist.

Im Werkhof Schweizersbild befinden sich heute der kantonale Strassenunterhalt, der Nationalstrassenunterhalt, das Salzlager für Kanton und Stadt Schaffhausen, das Kantonsforstamt (Forstdienst) und der Kantonstierarzt.

Es ist geplant, den Werkhof Schweizersbild markant zu erweitern, damit die Stadt ihre Werkhöfe an der Hochstrasse (Hoch- und Tiefbauamt), auf dem Lindliareal und im Ebnat (beide Städtische Werke) auflösen und in den kantonalen Werkhof integrieren kann. Damit werden alle Abteilungen des kantonalen Tiefbauamtes und mehrere städtische Dienststellen, die heute dezentral verstreut sind, unter einem Dach vereinigt. Jetzt soll ein Projekt ausgearbeitet werden, das den Neubau und die Erweiterung von Einstellhallen, Werkstätten, Büroräumlichkeiten und einem Lager der Städtischen Werke umfasst.

Nach ersten Schätzungen belaufen sich die Kosten für den gemeinsamen Werkhof auf 20 bis 25 Millionen Franken. Dafür soll schwerpunktmässig die Stadt Schaffhausen aufkommen. Die sowieso anstehende Sanierung der Werkhof-Gebäude kostet etwa 5 Millionen Franken und wird vom Kanton Schaffhausen getragen.

Für die Stadt ist dieses Projekt ein wichtiger Schritt für die Schaffung von Wohnraum an bester Zentrumslage auf den beiden jetzigen Werkhof-Arealen. Der neue Werkhof sollte bis Ende 2012 bezugsbereit sein.

Weitere Auskünfte erhalten Sie bei:
Regierungsrat Dr. Reto Dubach
Tel.: +41 52 632 73 01
E-Mail: reto.dubach(at)ktsh.ch

Stadtrat Peter Käppler
Tel.: +41 52 632 52 13
E-Mail: peter.kaeppler(at)stsh.ch

Der Regierungsrat und der Stadtrat Schaffhausen haben die Eignerstrategie 2009 - 2012 Informatik Schaffhausen und E-Government verabschiedet. Die Eignerstrategie ergänzt das Informatikleitbild und die Informatikstrategie von 2008. Die bestehende, erfolgreiche Partnerschaft von Kanton und Stadt Schaffhausen im Bereich der Informatik wird weitergeführt und weiterentwickelt. Die Eignerstrategie macht darüber hinaus konkrete Aussagen zu den Kunden, Dienstleistungen, Finanzen und Organen. Die neue Strategie dient als Grundlage für die Unternehmensstrategie und damit der Weiterentwicklung der Kanton und Stadt Schaffhausen Datenverarbeitung KSD. Mittelfristiges Ziel ist die rechtliche Verselbständigung der KSD.

Voranzutreiben ist insbesondere das E-Government. Schaffhausen soll eine vordere Position im Informatik- und E-Government-Bereich im schweizerischen Vergleich erreichen. Damit wird ein qualitativ hochwertiger und kostengünstiger Service public und eine leistungsfähige Verwaltung sichergestellt. Entsprechend haben Regierungsrat und Stadtrat den Auftrag für den Aufbau eines Informatik- und E-Government-Kompetenzzentrums erteilt. Dieses Gremium soll eine Informatik- und E-Government-Strategie entwickeln und pflegen sowie eine kantonale E-Government-Roadmap erstellen.

Neues Lichtmanagement für die Stadt Schaffhausen
Die Stadt Schaffhausen erhält ein neues Lichtmanagement. Die Lichtverschmutzung wird dadurch reduziert und die Energieeffizienz verbessert. Zudem können jährlich fast 70'000 Franken eingespart werden.

Der Stadtrat beschloss an der gestrigen Sitzung, das neue Lichtmanagement ab Ende Mai 2009 in Etappen einzuführen. So werden die Beleuchtungszeiten und -intensität, die Lampentypen und die Nachtbeleuchtung auf Stadtgebiet vereinheitlicht. Ziele sind, die Lichtverschmutzung zu reduzieren und die Energieeffizienz zu verbessern, ohne dass bei der Sicherheit Abstriche gemacht werden. Durch diese Harmonisierung verringern sich auch die Kosten. Einerseits durch die geschätzte Energieeinsparung von jährlich 420 Megawattstunden (MWh/a), was 68'000 Franken oder 16,5% tieferen Energiekosten entspricht. Andererseits vermindern sich auch die Lager- und Beschaffungskosten. Als Massnahmen stehen eine gleichmässige Ausleuchtung sowie die Reduktion der installierten Lampenleistung und der Lichtintensität nach Mitternacht im Vordergrund. Die neuen Natriumdampf-Hochdrucklampen haben gegenüber den bisherigen Quecksilberdampflampen einen höheren Wirkungsgrad. Damit bleibt selbst nach Reduktion der Lampenleistung die Helligkeit erhalten, aber gezielt auf die Bodenfläche und nicht in den Nachthimmel gerichtet. Während der Nachtstunden sind Teilabschaltungen möglich, wie sie in einigen Quartieren und anderen Gemeinden schon heute angewandt werden. Allerdings ist an Strassen mit erhöhtem Verkehrsaufkommen eine Leistungsreduktion der Teilabschaltung vorzuziehen. Denn das Auge kann einem raschen Wechsel der Lichtintensitäten nicht folgen und es entstehen gefährliche Blendwirkungen. Die Unterführungen werden aus Sicherheitsgründen auch weiterhin tagsüber beleuchtet, sie sollen jedoch optimiert werden. Zudem werden die Ein- und Ausschaltzeiten der Beleuchtung zwischen den Versorgungsgebieten der städtischen Werke und dem Elektrizitätswerk des Kantons Schaffhausen angeglichen. Schliesslich sollen die bauchigen Gläser der Lampen durch unterhaltsfreundlichere Flachgläser ersetzt werden.

Beleuchtung in den Quartieren wird vereinheitlicht
In der Altstadt und dem Ergänzungsbereich ist in erster Linie eine Verminderung der installierten Lampenleistung vorgesehen. Es wird in diesem Gebiet also auf eine Teilabschaltung verzichtet. Im vergangenen Jahr fand für kurze Zeit an der Bachstrasse ein Versuch des neuen Systems statt. Von Automobilisten oder aus der Bevölkerung erfolgten keine Reaktionen. Befragte Passanten gaben an, dass sie den Unterschied nicht wahrgenommen hätten. An sensiblen Orten sollen zusätzliche Strassenlampen oder Spots mit Bewegungsmeldern installiert werden, da nicht sämtliche dunklen Ecken ausgeleuchtet werden können. Bei den Aussenquartieren steht ein Vereinheitlichen der Leuchtenleistung im Vordergrund. Die vorhandenen 80 Watt Quecksilberdampflampen werden alle ersetzt, wo möglich durch 50 Watt Natriumdampf-Hochdrucklampen (NaH). Bei der Helligkeit ist dadurch keine wesentliche Einbusse zu erwarten, da diese eine deutlich höhere Lumenzahl aufweisen. Allerdings ist bei ihnen keine mitternächtliche Leistungsreduktion mehr möglich. Die wichtigen Verbindungs- und Sammelstrassen bleiben auch weiterhin mit Natriumdampf-Hochdrucklampen bestückt, die eine Leistung von 150 Watt bzw. 100 Watt nach Mitternacht erbringen. Bislang werden in den EKS-Versorgungsgebieten Buchthalen und Herblingen nach 24 Uhr ein Teil der Lampen gelöscht. In Hemmental gibt es Strassenzüge mit einer Totalabschaltung. Die Arbeitsgruppe Licht eruiert nun, welche Lampen in den Quartieren nach Mitternacht abgeschaltet werden können, damit auch da eine Harmonisierung stattfinden kann. Doch auch hier gilt, dass die Sicherheit Vorrang hat. Das heisst, an sensiblen Standorten wie Fussgängerstreifen, Kreuzungsbereichen und dergleichen werden die Lampen nicht ausgeschaltet. Für Hemmental gilt dasselbe Beleuchtungsmanagement wie im übrigen Stadtgebiet. Die in den verschiedenen Quartieren vorgesehenen Massnahmen werden vorgängig mit den dortigen Quartiervereinen besprochen.

Energieaufwand nimmt ab
Die Investitionskosten für die Massnahmen belaufen sich auf rund 1,2 Millionen Franken. Diese beinhalten den Ersatz von Parkleuchtenrundstrahlern, Quecksilberlampen und Wannengläsern. Ebenfalls miteinbezogen sind die Leistungsreduktionen und Anpassungen der Schaltzeiten sowie die technische Bearbeitung und Montage. Bei den heute eher günstigen Strompreisen ergeben sich somit Rückzahlfristen von etwa 17 Jahren. In Zukunft dürften die Energiepreise aber eher ansteigen, so dass sich entsprechend kürzere Rückzahlfristen ergeben. Bei der geschätzten jährlichen Kosteneinsparung von 68'000 Franken ist der Ortsteil Hemmental nicht berücksichtigt, wohl aber die Unterführungen und der CleanSolution Beitrag. Dank der Energiemassnahmen und der Effizienzsteigerung vermindert sich der mittlere Energieaufwand für die öffentliche Beleuchtung von bisher 18,3 MWh auf 14,7 MWh pro Kilometer beleuchtete Strassenlänge.

Weitere Auskünfte erhalten Sie bei:
Dr. Urs Capaul, Stadtökologe
Tel.: +41 52 632 52 20
E-Mail: urs.capaul(at)stsh.ch

Arnold Störchli, Geschäftsbereichsleiter
Städtische Werke Schaffhausen/Neuhausen Rhf.
Tel.: +41 52 635 12 30
E-Mail: arnold.stoerchli(at)shpower.ch

Legislaturschwerpunkte 2009-2012
Der Schaffhauser Stadtrat stellt seine Schwerpunkte für die Jahre 2009-2012 unter die Leitgedanken Transparenz, Kooperation, Kommunikation und "Lernen von Anderen". Inhaltliches Hauptanliegen sind gute Rahmenbedingungen für eine kontinuierliche Bevölkerungs- und Wirtschaftsentwicklung. Schaffhausen soll als Ort für urbanes Wohnen in intakter Landschaft positioniert werden. Abgestimmt auf die kantonalen Massnahmen ist weiter ein modulares Konjunkturprogramm zur Unterstützung der lokalen Wirtschaft in Vorbereitung.

Der Entwurf für die Legislaturschwerpunkte 2009-2012 ist an der Klausurtagung des neu gewählten Stadtrates vom 14.-16. Januar 2009 entstanden. In der Zwischenzeit konnten die damals zusammengestellten Ziele und Projekte vertieft und mit wichtigen Partnern abgestimmt werden. So fand erstmals eine gemeinsame Sitzung mit dem Regierungsrat über die Legislaturziele statt. Ebenso wurden die Schwerpunkte an einem Jahresgespräch mit den im Grossen Stadtrat vertretenen Parteien besprochen.

Die Legislaturschwerpunkte sind nach dem Raster des Leitbildes für die Stadt Schaffhausen in sieben Themenbereiche aufgeteilt. Das Grundlagenpapier "Legislaturschwerpunkte 2009-2012" werden im Internet (www.stadt-schaffhausen.ch) veröffentlicht. Es enthält die Legislaturziele mit den dazugehörigen Hauptmassnahmen.

Die einzelnen Themenbereiche der Legislaturschwerpunkte sind:

Leben und Wohnen
Hier steht das Erhalten und Ausbauen von guten Rahmenbedingungen für eine kontinuierliche Bevölkerungs- und Wirtschaftsentwicklung im Vordergrund. Schaffhausen soll in den angrenzenden Regionen als Ort für urbanes Wohnen in intakter Landschaft positioniert werden. Die im vergangenen Jahr erstmals wieder positive Bevölkerungsentwicklung bietet einen guten Ausgangspunkt. Grossen Stellenwert haben die Erhaltung der Altstadt als attraktiver Arbeits- und Wohnort und die Stärkung der Quartierstrukturen. Wichtige Stichworte zum Themenbereich Leben und Wohnen sind beispielsweise die Projekte "Bleiche", "Stahlgiesserei" oder "Potenzialaktivierung Stadt Schaffhausen", mit denen attraktiver neuer Wohn- und Gewerberaum geschaffen werden kann.

Wirtschaft und Arbeit
Vor dem Hintergrund der aktuellen Wirtschaftslage wird ein modulares Konjunkturprogramm zur Unterstützung der lokalen Wirtschaft erarbeit. Dabei sollen Investitionen, die mittelfristig ohnehin nötig werden, soweit möglich vorgezogen werden. Im Zentrum stehen dabei Investitionen der öffentlichen Hand, die lokal beschäftigungswirksam sind. Die Massnahmen werden mit den Konjunkturmassnahmen des Kantons abgestimmt. Ergänzt werden die Investitionen durch Förderprogramme, mit denen private Vorhaben zur Steigerung der Energieeffizienz unterstützt werden. Damit wird einerseits die regionale Wirtschaft gefördert, gleichzeitig können aber auch der langfristige Energieaufwand und die Umweltbelastung nachhaltig vermindert werden. Die entsprechende Vorlage soll dem Grossen Stadtrat noch vor den Sommerferien unterbreitet werden.

Bildung und Weiterbildung
Ein gutes Schulangebot gehört heute zu den zentralen Standortqualitäten einer Stadt. Mit der Einführung geleiteter Schulen auf dem ganzen Stadtgebiet, einer Verbesserung des Raum- und Infrastrukturangebots der Schulen und einer bedarfsgerechten Weiterentwicklung der ausserfamiliären Betreuung sollen die Stärken Schaffhausens in diesem Bereich erhalten und ausgebaut werden.

Soziales und Sicherheit
Schaffhausen bietet schon heute ein gutes soziales Netz mit einem im schweizerischen Vergleich ausgezeichneten Kosten-/Nutzenverhältnis. Mit der in den vergangenen Jahren aufgebauten Quartier- und Jugendarbeit wird ein wichtiger Beitrag an die Stärkung der Quartierstrukturen geleistet. Das soziale Netz soll mit Blick auf die schwieriger gewordene Wirtschaftslage gestärkt werden. Gleichzeitig wird mit dem Ausbau der Kontrollmechanismen (u.a. Pilotprojekt eines Internen Kontrollsystems IKS in Zusammenarbeit mit der Finanzkontrolle) sichergestellt, dass die Mittel effizient eingesetzt werden. Besondere Bedeutung haben im neuen Legislaturprogramm Angebote an vorübergehend arbeitslose Personen, mit denen ihre Rückkehr in den "ersten Arbeitsmarkt" gefördert werden.

Im Bereich Sicherheit gilt es, die begonnenen Massnahmen zur Gewährleistung der Sicherheit im öffentlichen Raum weiterzuführen und zu vertiefen. Dies betrifft sowohl die Prävention (z.B. mit aufsuchender Jugendarbeit, mit verbesserter Beleuchtung und Umgebungsgestaltung in heiklen Bereichen der Altstadt und mit der Erarbeitung des Konzepts für die punktuelle Videoüberwachung), die Kontrolle (Überprüfung der Einhaltung der Auflagen für die Verlängerungsbewilligungen) als auch die konsequente Ahndung von Übertretungen, z.B. im Bereich Gewalt gegen Personen oder Littering.

Kultur, Sport und Freizeit
Das vielfältige Angebot in den Bereichen Sport und Kultur soll weiter gepflegt und gezielt ausgebaut werden. Für den Sport wird ein städtisches Sportstättenkonzept erstellt, das mit dem Kanton und den interessierten Privaten abgestimmt wird. Im Kulturbereich ist es ein zentrales Anliegen, das attraktive Schaffhauser Kulturangebot auch überregional besser bekannt zu machen.

Umwelt, Verkehr und Energie
Eine besondere Herausforderung stellen die Arbeiten für das Konzept einer "2000-Watt-Gesellschaft" dar. Hier gilt es, für die Zeit der abnehmenden Vorräte an fossilen und nuklearen Energieträgern rechtzeitig die richtigen Weichen zu stellen, beispielsweise mit der Mitwirkung an einem grossen überregionalen Geothermie-Projekt. Daneben hat die Verbesserung der Verkehrsanbindung Schaffhausens auf Schiene und Strasse weiterhin grosse Bedeutung. Im Zusammenhang mit dem Projekt "Galgenbucktunnel" wird im Hinblick auf das Projekt "Attraktivierung des Rheinufers" eine Ausdehnung des Perimeters der flankierenden Massnahmen auf die Rheinuferstrasse und den Freien Platz angestrebt. Und nicht zuletzt soll zusammen mit dem Kanton und anderen Gemeinden die Umsetzung eines regionalen Naturparks unterstützt werden.

Politik und Verwaltung
Ein zentrales Anliegen ist die konsequente Förderung der Zusammenarbeit sowohl mit dem Kanton als auch mit den umliegenden Gemeinden sowie privaten Partnern. Bei ihren eigenen Aktivitäten will die Stadt verstärkt von den Erfahrungen anderer Gemeinwesen lernen und mit Quervergleichen (benchmarks) die Effizienz ihres Leistungsangebots überprüfen und wo möglich verbessern. Unter dem Stichwort bürgerfreundliche Verwaltung soll das Projekt "Stadtbüro" weiterverfolgt werden. Als Übergangslösung bis zur Realisierung des Stadtbüros sind im Stadthaus Verbesserungen vorgesehen, beispielsweise betreffend Zugänglichkeit für behinderte Personen.

Ebenfalls zu den Schwerpunkten im Bereich Politik und Verwaltung gehört die Erneuerung der Stadtverfassung von 1918, die in vielen Punkten nicht mehr zeitgemäss ist. Noch 2009 soll dem Stadtparlament ein Verfassungsentwurf vorgelegt werden.

Nächste Schritte
Hinter den Legislaturschwerpunkten und den Hauptmassnahmen steht eine Vielzahl von konkreten Umsetzungsmassnahmen, die teilweise bereits in Arbeit sind, teilweise im Laufe der Legislaturperiode folgen werden. Bei den einzelnen Massnahmen und allen Vorlagen soll künftig stets darauf geachtet werden, dass der Bezug zu den Legislaturschwerpunkten jeweils klar erkennbar ist. Der Stand der Umsetzung der Massnahmen wird periodisch zusammengestellt und auch öffentlich gemacht.

Die ersten konkreten Vorlagen zu den Legislaturschwerpunkten werden noch im ersten Halbjahr 2009 dem Grossen Stadtrat unterbreitet.

Weitere Auskünfte erhalten Sie bei:
Thomas Feurer, Stadtpräsident
Tel.: +41 052 632 52 11
E-Mail: thomas.feurer(at)stsh.ch

Peter Käppler, Baureferent
Tel.: +41 52 632 52 13
E-Mail: peter.kaeppler@stsh.ch

Urs Hunziker, Bildungs- und Betreuungsreferent
Tel.: +41 52 532 52 14
E-Mail: urs.hunziker(at)stsh.ch

Peter Neukomm, Finanz- und Personalreferent
Tel.: +41 52 632 52 12
E-Mail: peter.neukomm(at)stsh.ch

Jeanette Storrer, Sozial- und Sicherheitsreferentin
Tel.: +41 52 632 52 15
E-Mail: jeanette.storrer(at)stsh.ch

Christian Schneider, Stadtschreiber
Tel.: +41 52 632 52 21
E-Mail: christian.schneider(at)stsh.ch

Schweizer Kinder- und Jugendchorfestival in Schaffhausen
Am ersten Juni-Wochenende kommen über 1'100 Kinder und Jugendliche aus allen Landesteilen in die Munotstadt. Sie nehmen am 2. Schweizer Kinder- und Jugendchorfestival teil. Die Stadt Schaffhausen unterstützt den Anlass als eine der Hauptsponsoren.

Vom 5. bis 7. Juni 2009 findet das 2. Schweizer Kinder- und Jugendchorfestival statt. Über 1'100 junge Sängerinnen und Sänger im Alter von 10 bis 25 Jahren kommen aus allen Landesteilen nach Schaffhausen. Vorgesehen sind verschiedene individuelle Darbietungen sowie Begegnungskonzerte, bei welchen sich mehrere Chöre kennen lernen und austauschen. Höhepunkt des Festivals bilden die grossen Veranstaltungen in der Stahlgiesserei. Es sind dies die Eröffnungs- und Schlussaufführungen sowie die Gala- und Festivalkonzerte.

Die Stadt Schaffhausen unterstützt den Anlass als eine der Hauptsponsoren in Form von Dienstleistungen und Infrastrukturbenützung. So stellt sie die Kirchen St. Johann, Münster und Steig, die Dreifachhalle Breite und die Aulen des Gega- und des Bachschulhauses unentgeltlich zur Verfügung. Die Inhaber von Festival-Ausweisen können während des ganzen Wochenendes gratis Bus fahren. Weiter übernimmt die Stadt die Beflaggung von öffentlichen Gebäuden im Stadtzentrum und offeriert den Apero für die offiziellen Gäste. Die Leistungen der Stadt haben einen Wert von gegen 20'000 Franken. Die Stadt Schaffhausen freut sich, das diesjährige Festival als Gastgeberstadt beherbergen zu dürfen. Es bietet die Gelegenheit, den zahlreichen Besuchenden aus der ganzen Schweiz die schöne Munotstadt am Rhein zu präsentieren.

Das Kinder- und Jugendchorfestival wird alle zwei Jahre durchgeführt. Es unterstützt und bereichert die Schweizer Kinder- und Jugendchorkultur. Es fördert die Gemeinschaft wie auch das Zusammenwirken und vernetzt die Chöre über die Sprachgrenzen hinweg. Zudem setzt es sich für den Einbezug und die Förderung der Nachwuchskräfte ein.

Weitere Auskünfte erhalten Sie bei:
Thomas Feurer, Stadtpräsident
Tel.: +41  52 632 52 11
E-Mail: thomas.feurer(at)stsh.ch

Peter Käppler, Baureferent
Tel.: +41 52 632 52 13
E-Mail: peter.kaeppler(at)stsh.ch

Christian Schneider, Stadtschreiber
Tel.: +41  52 632 52 21
E-Mail: christian.schneider(at)stsh.ch

Andreas Hauser ersetzt Walter Joos im Bürgerrat
Walter Joos reichte am 22. Januar 2009 seinen Rücktritt aus dem Bürgerrat ein. Der Stadtrat nahm davon Kenntnis und dankt ihm für seinen langjährigen Einsatz. Die Fraktion FDP/JFSH schlug daraufhin Andreas Hauser von der Jungen FDP als seinen Nachfolger vor. Der Stadtrat wählte ihn als Mitglied des Bürgerrates für den Rest der Amtsperiode 2009 bis 2012.Weitere Auskünfte erhalten Sie bei:Brigitte Meier, Aktuarin BürgerratTel.: +41 52 632 52 23E-Mail: Brigitte.meier@stsh.ch

Trendwende nach Stagnation: Bevölkerungswachstum in der Stadt Schaffhausen
In der Stadt Schaffhausen wohnen mehr Menschen als vor einem Jahr. Die Bevölkerungsstatistik 2008 weist eine Zunahme von 338 Einwohnerinnen und Einwohnern aus. Dies zeigt, dass die Bemühungen des Stadtrats für eine ausgewogene Bevölkerungszunahme erste Früchte tragen.

Das Erreichen eines ausgewogenen Bevölkerungswachstums war und ist Bestandteil der Legislaturziele des Stadtrates, auf das er seine Politik ausrichtet. Diese zeigt nun erste Früchte, denn nach Jahren der Stagnation ergab sich letztes Jahr erstmals eine hoffnungsvolle Trendwende bei den Bevölkerungszahlen: Die Bevölkerungsstatistik 2008 der Stadt Schaffhausen weist einen Zuwachs gegenüber 2007 von 338 Personen aus. Ende 2008 waren 34´295 Menschen mit Hauptwohnsitz in der Stadt Schaffhausen angemeldet. Davon verfügten 73 Prozent oder 24'959 Personen über die Schweizer Staatsbürgerschaft. 9'336 bzw. 27 Prozent besassen eine andere Nationalität. Das sind 128 Schweizer Bürgerinnen und Bürger und 210 ausländische Personen mehr als im Vorjahr. Der ausländische Bevölkerungsanteil stammte aus über 110 Staaten. 4'368 kamen aus den 25 EU/EFTA-Staaten. Das Bevölkerungswachstum dürfte von einer positiven Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt sowie von der Personenfreizügigkeit mit der EU begünstigt worden sein. Zudem herrschte eine rege Bautätigkeit: Im vergangenen Jahr wuchs das Angebot neuer Wohnungen in der Stadt um 120 Einheiten.
Die Bevölkerungszunahme schlug sich erfreulicherweise auch bei den Schülerzahlen nieder. Von August 2008 bis 11. Februar 2009 war ein markanter Anstieg von 57 Primarschülerinnen und Primarschüler zu verzeichnen, was einer Zunahme von drei Prozent entspricht. Das zeigt, dass unsere Stadt auch für junge Familien attraktiv ist.

Grösste ausländische Bevölkerungsgruppe stammt aus Deutschland
Gut ein Drittel der städtischen Bevölkerung gehört der evangelisch-reformierten und rund 26 Prozent der römisch-katholischen Kirche an. Ein weiteres Drittel ist konfessionslos oder einer anderen Religion zugehörig. Von der ausländischen Bevölkerung besassen Ende 2008 fast 9'000 die Niederlassungsbewilligung C oder die Aufenthaltsbewilligung B. Die grösste Gruppe stammt wie schon im Vorjahr aus Deutschland. Es folgen Italien, Serbien, die Türkei, Kroatien, Mazedonien, Sri Lanka, Spanien, Kosovo und Portugal. In der Stadt Schaffhausen waren zudem 203 Asylbewerbende und vorläufig aufgenommene Personen registriert.

Statistische Erhebung gemäss Registerharmonisierungsgesetz
In der Bevölkerungsstatistik wurden die Einwohnerinnen und Einwohner mit Hauptwohnsitz in der Stadt Schaffhausen berücksichtigt. Alle mit Nebenwohnsitz gemeldeten Personen erscheinen hingegen nicht. Darunter fallen alle Wochenaufenthalter, Grenzgänger, Besuchsaufenthalter und Personen mit Geschäftsniederlassung. Die Bezeichnungen Haupt- und Nebenwohnsitz basieren auf dem Registerharmonisierungsgesetz des Bundes, welches die Vorraussetzung für die Erfassung der Personendaten in den verschiedenen Registern und die Volkszählung bildet.
Die vom Kanton publizierten Daten mit einem Bevölkerungszuwachs von 533 Personen für die Stadt weichen leicht von den städtischen Angaben ab. Das kantonale Wirtschaftsamt zählt nur Schweizerinnen und Schweizer sowie ausländische Staatsangehörige mit der Niederlassungsbewilligung C, einer Aufenthaltsbewilligung B oder vorläufig Aufgenommene mit Ausweis F zur ständigen Wohnbevölkerung. Darin enthalten sind ebenfalls die Mitarbeitenden der Deutschen Bahn, welche auf Grund des geltenden Staatsvertrags angestellt sind.

Hemmental noch nicht mitgezählt
Ab Januar 2009 zählen auch die Einwohnerinnen und Einwohner Hemmentals zur Schaffhauser Wohnbevölkerung. Sie sind in der Bevölkerungsstatistik 2008 noch nicht berücksichtigt. Dank ihnen nahm die Bevölkerung mit Hauptwohnsitz in Schaffhausen vom 31. Dezember 2008 auf den 1. Januar 2009 nochmals um 549 Personen auf 34'844 zu.

Weitere Auskünfte erhalten Sie bei:
Peter Neukomm, Finanzreferent
Tel.: +41 52 632 52 12
E-Mail: peter.neukomm(at)stsh.ch

Werner Kausch, Leiter Einwohnerkontrolle
Tel.: +41 52 632 52 82
E-Mail: werner.kausch(at)stsh.ch

Wahllokale im Stadtzentrum werden zusammengelegt
Das Wahllokal im Schulhaus Kirchhofplatz wird aufgehoben und mit der zentralen Wahlurne an der Stadthausgasse zusammengelegt. Dies entschied der Stadtrat an seiner heutigen Sitzung. Er entspricht damit einem oft geäusserten Wunsch.Die Urnendienste an der Stadthausgasse und im Schulhaus Kirchhofplatz werden örtlich zusammengelegt. Das Stimmbüro im Schulhaus Kirchhofplatz wird nach der Abstimmung vom 17. Mai 2009 aufgehoben. Dies entschied der Stadtrat an seiner Sitzung von heute. Damit wird in der Altstadt nur noch ein zentrales Wahllokal im Haus Eckstein an der Stadthausgasse 10 geführt. Die Öffnungszeiten werden so erweitert, dass die Stimmberechtigten keine Kürzungen in Kauf nehmen müssen. Bisher dient das Schulhaus Kirchhofplatz als Quartierwahllokal für die Altstadt. Es hat die gleichen Öffnungszeiten wie die Wahllokale in den übrigen Quartieren. Ausserhalb dieser Öffnungszeiten ist die zentrale städtische Urne im Gebäude der ehemaligen Stadtpolizei im Haus Eckstein an der Stadthausgasse 10 geöffnet.Ein zentrales Wahllokal in der AltstadtDie Zusammenlegung dient der Kundenfreundlichkeit. Es ist nicht sinnvoll, nur wenige Meter entfernt voneinander zwei Wahllokale mit unterschiedlichen Öffnungszeiten zu betreiben. Dies hat bei vielen Stimmberechtigten Verwirrung geschaffen und auch den Ablauf der Abstimmungen und Wahlen kompliziert. Je nach Tageszeit musste nämlich das Stimmbüro an der Stadthausgasse oder jenes im Schulhaus Kirchhofplatz aufgesucht werden. Die bisherige Regelung stammt noch aus Zeiten, als die ehemalige Stadtpolizei und später die Verkehrsabteilung der Schaffhauser Polizei ihr Domizil im Haus Eckstein hatten. Aus betrieblichen Gründen war es damals nicht möglich, den Eingangsbereich zu den normalen Urnenöffnungszeiten als Wahllokal zu nutzen.Weitere Auskünfte erhalten Sie bei:Christian Schneider, StadtschreiberTel.: +41 52 632 52 21E-Mail: christian.schneider@stsh.ch

Erneuerungswahlen in die Museumskommission
Der Stadtrat wählte an seiner heutigen Sitzung die Museumskommission. Diese Erneuerungswahl gilt für die Amtsperiode 2009 bis 2012. Stadtpräsident Thomas Feurer übernimmt das Präsidium. Als Mitglied nimmt Rechtsanwältin lic. iur. Corinna Bohrer-Peyer von der Peyer´schen Tobias Stimmer Stiftung Einsitz. Dr. Jürg Cambensy und Dr. Jakob Walter von der Naturforschenden Gesellschaft sowie Dr. Ruth Harder von Pro Iuliomago wirken ebenfalls mit. Der Stadtrat ernannte zudem den Kulturbeauftragten des Kantons, Roland E. Hofer und Dr. Britta Leise vom Historischen Verein in die Kommission. Dr. Hortensia von Roda von der Sturzenegger Stiftung und Dr. Walter Stählin vom Kunstverein sind weitere Kommissionsmitglieder, wie auch Matthias Wohlgemuth von den Kunstfreunden und Alfred Zollinger vom Museumsverein. Als Aktuar amtet Stadtschreiber Christian Schneider.

Weitere Auskünfte erhalten Sie bei:
Dr. Roger Fayet, Museumsdirektor
Tel.: +41 52 633 07 67
E-Mail: roger.fayet(at)stsh.ch

Stadtrat bestimmt Strassenbenennungskommission
Der Stadtrat wählte die Strassenbenennungskommission für die Amtsdauer 2009 bis 2012. Den Vorsitz hat Stadtschreiber Christian Schneider. Erich Fischer vom Planungsbüro und Stadtingenieur Hans-Jörg Müller wirken als Mitglieder mit. Zudem wurden Alois Sidler als Chef der Verwaltungspolizei und Stadtarchivar Dr. phil. Peter Scheck ernannt.

Hauptaufgabe der Strassenbenennungskommission ist es, bei der Erstellung neuer Strassen oder Plätze Vorschläge für die Namensgebung zuhanden des Stadtrates zu erarbeiten.

Weitere Auskünfte erhalten Sie bei:
Christian Schneider, Stadtschreiber
Tel.: +41 52 632 52 21
E-Mail: christian.schneider(at)stsh.ch

Jagdreviere der Stadt Schaffhausen neu verpachtetDie Stadt Schaffhausen besitzt fünf Jagdreviere. Der Stadtrat hat diese für die Pachtperiode 2009 bis 2017 neu vergeben. Den Zuschlag erhielten die bisherigen Jagdgesellschaften.Der Stadtrat stimmte der Verpachtung an die bisherigen Jagdgesellschaften an seiner Sitzung vom 3. Februar 2009 zu. Das Revier Hemmental wird somit weiterhin von der Jagdgesellschaft mit Obmann Jean-Michel Hatt betreut. Das Revier Schaffhausen 1 erhielt die Jagdgesellschaft mit Obmann Walter Blanz zugesprochen. Die Jagdgesellschaft mit Obmann Anton Bachofner verwaltet auch in der laufenden Pachtperiode das Revier Schaffhausen 2. Das Revier Schaffhausen 3 wird wie bislang von der Jagdgesellschaft mit Obmann Ernst Peter Gloor gepflegt. Und die Jagdgesellschaft mit Obmann Beat Leibundgut kümmert sich auch zukünftig um das Revier Schaffhausen 4. Sie übernimmt zusätzlich die Betreuung des Schonreviers Geissberg. Das restliche Siedlungsgebiet in der Stadt Stadt Schaffhausen wird wie bisher vom städtischen Jagdaufseher Werner Fringer betreut. Im Schonrevier Engewald schliesslich ist Stadtförster Peter Eggli mit einem seiner Mitarbeiter für die jagdlichen Belange zuständig.Deutlich tiefere Pachtzinse als bislangDer Stadtrat beauftragte im Juni 2008 den Bereich Wald und Landschaft mit der Neuverpachtung der städtischen Jagdreviere. Die Revierschätzungskommission bewertete alle vier bisherigen Reviere der Stadt Schaffhausen neu. Dies brachte eine deutliche Reduktion der Pachtzinse. Ursachen dafür sind einerseits generell sinkende Pachtzinse in der ganzen Schweiz und auch im Kanton Schaffhausen. Andererseits nutzen immer mehr Erholungssuchende diese stadtnahen Reviere. Im Dezember 2008 erfolgte dann die offizielle Ausschreibung zur Neuverpachtung im Amtsblatt. Für das Revier Hemmental wurde diese noch durch den damaligen Gemeinderat veranlasst. Die formelle Verpachtung ist nach der Fusion nun Sache der Stadt Schaffhausen. Somit waren neu fünf städtische Reviere zu vergeben.Weitere Auskünfte erhalten Sie bei:Walter Vogelsanger, StadtforstmeisterTel.: +41 52 632 54 01E-Mail: walter.vogelsanger@stsh.ch

Neuer Kreisel im Gräfler
Der Belag bei der Verzweigung Schweizersbildstrasse-Stettemerstrasse-Neutrottenstrasse muss im Laufe dieses Jahres erneuert werden. Die Gelegenheit soll genutzt werden, die Verkehrssicherheit an diesem unübersichtlichen Strassenknoten mit einem Kreisel zu verbessern.

Im Quartier Gräfler in Herblingen, wo die Schweizersbildstrasse, die Stettemerstrasse und die Neutrottenstrasse aufeinander treffen, ist der Strassenbelag in einem schlechten Zustand. Aus diesem Grund werden Teile des Oberbaus und des Belags im Laufe dieses Jahres erneuert. Gleichzeitig wird der Knoten zu einer Kreisverkehrsanlage umgebaut. Die in der Nähe liegenden Bushaltestellen werden ebenfalls renoviert. Hingegen sind keine grösseren Werkleitungsarbeiten erforderlich. Der Stadtrat genehmigte an seiner Sitzung von gestern das Projekt. Da es sich bei der Schweizersbildstrasse um eine Kantonsstrasse handelt, wird das Vorhaben nun dem Kanton zur Bewilligung vorgelegt. Anschliessend erfolgt die öffentliche Planauflage. Der städtische Anteil für den Gesamtaufwand der Arbeiten ist im Budget 2009 mit 190'000 Franken enthalten.

Weitere Auskünfte erhalten Sie bei:
Fritz Maron, Tiefbauamt
Tel.: +41 52 632 53 63
E-Mail: fritz.maron(at)stsh.ch

Stadtrat ernennt Arbeitsgruppe Attraktivierung Altstadt
Die Mitglieder der Arbeitsgruppe Attraktivierung Altstadt sind bekannt. Der Stadtrat nahm die Erneuerungswahl für die Amtsperiode 2009 bis 2012 an seiner Sitzung von gestern vor. Baureferent Peter Käppler ist Präsident. Zweiter Vertreter des Stadtrates ist Stadtpräsident Thomas Feurer. Peter Wehrli von der Pro City, Alfred Zollinger für TCS und ACS sowie Arnold P. Graf als Vertreter des Hoteliervereins und des Gastrobereichs nehmen als Mitglieder Einsitz. Der Stadtrat wählte zudem Heinrich Häfeli von der IG Unterstadt, René Uhlmann vom Einwohnerverein Altstadt sowie Stefan Ulrich als Vertreter von Schaffhausen Tourismus und der Wirtschaftsförderung. Evi Cajacob von Pro Velo und VCS wirkt ebenso mit wie Max Brunner von der Schaffhauser Polizei. Von der Verwaltungspolizei wurde Alois Sidler gewählt. Schliesslich vervollständigen Olaf Wolter vom Planungsbüro und Hansjörg Müller vom Bereich Tiefbau und Entsorgung die Arbeitsgruppe.

Weitere Auskünfte erhalten Sie bei:
Christian Schneider, Stadtschreiber
Tel.: +41 52 632 52 21
E-Mail: christian.schneider(at)stsh.ch

Stadtrat wählt die Friedhofkommission
An seiner gestrigen Sitzung wählte der Stadtrat die Mitglieder für die Friedhofkommission. Diese Erneuerungswahl gilt für die Amtsperiode 2009-2012. Baureferent Peter Käppler wurde zum Präsidenten ernannt. Als Mitglieder wählte der Stadtrat Pfarrer Peter Vogelsanger von der evangelisch-reformierten Kirchgemeinde und Pfarrer Albert Schneider von der römisch-katholischen Kirche. Gianni Dalla Vecchia als Bereichsleiter Einwohnerdienste der Stadt Schaffhausen nimmt ebenfalls Einsitz. Zudem wirken Bildhauer Carl C. Rahm, Stadtbaumeister Ulrich Witzig und Stadtgärtner Felix Guhl in der Kommission mit. Als Sekretär amtet Erwin Thöni von der Stadtgärtnerei.

Weitere Auskünfte erhalten Sie bei:
Christian Schneider, Stadtschreiber
Tel.: +41 52 632 52 21
E-Mail: christian.schneider(at)stsh.ch

Erneuerungswahlen für den Gemeindeführungsstab
Der Stadtrat wählte an seiner Sitzung vom 17. Februar 2009 den Gemeindeführungsstab für die Amtsperiode 2009-2012. Stadtpräsident Thomas Feurer übernimmt die Leitung, Walter Vogelsanger wird Stabchef. Als Stabchef-Stellvertreter und Leiter der Kanzlei ernannte der Stadtrat Christian Schneider. Peter Schlatter ist für die Nachrichten zuständig, während Susanne Döbeli die Informationen koordiniert. Martin Tanner, Max Brunner und Peter Weber von der Schaffhauser Polizei sowie Alois Sidler von der Verwaltungspolizei nehmen ebenso als Verantwortliche Einsitz wie Sacha Distel vom Zivilschutz. Herbert Distel und Adolf Gerschwiler sind im Gemeindeführungsstab für die Feuerwehr verantwortlich. Werner Kausch ist für den Bereich "wirtschaftliche Landesversorgung" zuständig und Alexandra Schneider versieht seine Stellvertretung. Die technischen Dienste führt Hansjörg Müller. Martin Gugolz vertritt ihn und amtet zudem als Betriebschef der VBSH. Für die Wasser- und Energieversorgung sind Arnold Störchli und Roger Brütsch besorgt.

Der Gemeindeführungsstab unterstützt in ausserordentlichen Lagen wie beispielsweise Naturkatastrophen den Stadtrat bei der Bewältigung der Ereignisse.

Weitere Auskünfte erhalten Sie bei:
Walter Vogelsanger, Stadtforstmeister
Tel.: +41 52 632 54 01
E-Mail: walter.vogelsanger(at)stsh.ch

Marianne Schwyn ersetzt Wilhelm Hefti im Grossen Stadtrat
Grossstadtrat Wilhelm Hefti (SP) tritt aus gesundheitlichen Gründen nach 28 Jahren Zugehörigkeit zum Grossen Stadtrat auf den 17. Februar 2009 zurück. Seine Nachfolgerin wird Marianne Schwyn. Der Stadtrat erklärte sie an seiner Sitzung vom 10. Februar 2009 als gewählt.

Verordnung zum Stadtentwicklungsfonds in Kraft getreten
Der Grosse Stadtrat beschloss am 16. Dezember 2008 die Verordnung über die Schaffung eines Stadtentwicklungsfonds. Dieser sieht die Förderung von zukunftsweisenden Projekten für die Stadt Schaffhausen vor. Da die Referendumsfrist unbenützt ablief, setzte der Stadtrat die Verordnung auf den Jahresabschluss 2008 in Kraft.

Die Referendumsfrist gegen den Beschluss des Grossen Stadtrates über die Schaffung eines Fonds zur Attraktivierung und Entwicklung der Stadt Schaffhausen (Stadtentwicklungsfonds) lief am 19. Januar 2009 unbenützt ab. Der Stadtrat setzte die Verordnung daher an seiner Sitzung von gestern in Kraft. Der Grosse Stadtrat hat das Datum des Inkrafttretens auf den 31. Dezember 2008 festgelegt. Damit können Zuweisungen an den Fonds in der Jahresrechnung 2008 berücksichtigt werden. Wichtigster Bestandteil des Stadtentwicklungsfonds ist die Jubiläumsausschüttung der Schaffhauser Kantonalbank.

Der Fonds dient der Attraktivierung und Entwicklung der Stadt Schaffhausen. Unterstützt werden sollen Vorhaben der Stadt oder von anderen Trägerschaften, die für die nachhaltige Entwicklung von Gesellschaft, Umwelt und Wirtschaft der Munotstadt von grosser Bedeutung sind. Gedacht ist dabei an Infrastrukturprojekte. Daneben können auch Programme zur Stärkung der überkommunalen Zusammenarbeit gefördert werden. Der Grosse Stadtrat bewilligt jeweils die zur Verfügung stehenden Mittel gestützt auf ein Projekt- oder Massnahmenprogramm des Stadtrates. Im Rahmen der bewilligten Beträge entscheidet dann der Stadtrat über deren Einsatz für die einzelnen Vorhaben.

Weitere Auskünfte zu beiden Mitteilungen erhalten Sie bei:
Christian Schneider, Stadtschreiber (erreichbar ab 10.30 Uhr)
Tel.: +41 52 632 52 21 / +41 79 546 06 16
E-Mail: christian.schneider(at)stsh.ch

Stadtrat wählte Mitglieder für zwei Gremien
Der Stadtrat wählte die Mitglieder für die Sozialhilfekommission. Ebenso benannte er die Erbschafts- und Vormundschaftsbehörde. Diese Erneuerungswahlen gelten für die Amtsperiode 2009-2012.Der Stadtrat wählte Sozial- und Sicherheitsreferentin Jeanette Storrer zur neuen Präsidentin der Sozialhilfekommission. Als Vizepräsident amtet Bildungs- und Betreuungsreferent Urs Hunziker. Katharina Ammann Hochreutener und Dr. med. Reto Winkler nehmen als Ärztevertretung Einsitz. Stadtpräsident Thomas Feurer sowie Finanz- und Personalreferent Peter Neukomm wirken als Ersatzmitglieder mit. Zur Schreiberin ernannte der Stadtrat lic.iur. Urschi Merz und Patric Studer zum Schreiber-Stellvertreter. Hauptaufgabe der Sozialhilfekommission ist die Entscheidung über Gesuche für Sozialhilfebeiträge.Zur Präsidentin der Vormundschafts- und Erbschaftsbehörde wurde ebenfalls Stadträtin Jeanette Storrer gewählt. Neuer Vizepräsident ist Stadtrat Peter Neukomm. Stadtrat Urs Hunziker nimmt als weiteres Mitglied Einsitz. Ersatzmitglieder sind Stadtpräsident Thomas Feurer und Baureferent Peter Käppler. Wie bisher führt Dr. iur. Beat Zoller als Leiter der Abteilung Nachlassregelung die Funktion des Schreibers der Erbschaftsbehörde aus, Patrizia Kraft wird neue Schreiber-Stellvertreterin. Der Stadtrat bestimmte ausserdem lic. iur. Uschi Merz zur Schreiberin der Vormundschaftsbehörde und Monika Reale zu ihrer Stellvertreterin.Weitere Auskünfte erhalten Sie bei:Stadträtin Jeanette Storrer, Sozial- und SicherheitsreferentinTel.: +41 52 632 52 15E-Mail: jeanette.storrer@stsh.chChristian Schneider, StadtschreiberTel.: +41 52 632 52 21E-Mail: christian.schneider@stsh.ch

Neue Mitglieder für die Polizeikommission gewählt
Der Stadtrat wählte an seiner heutigen Sitzung Sozial- und Sicherheitsreferentin Jeanette Storrer sowie die Grossstadträte Christoph Lenz (SP/AL-Fraktion) und Martin Egger (FDP) in die Polizeikommission. Sie vertreten die Stadt Schaffhausen für die Amtsperiode 2009-2012 in der zwölfköpfigen kantonalen Polizeikommission. Die Stadt hat gemäss Polizeiorganisationsrecht Anspruch auf drei Sitze. Zum einen ist das für Polizeibelange zuständige Stadtratsmitglied in der Kommission. Es amtet im jährlichen Wechsel mit einer Vertretung der anderen Gemeinden als Vizepräsidentin oder Vizepräsident. Weiter gehören dem Gremium zwei vom Stadtrat gewählte Mitglieder des Grossen Stadtrates an.

Weitere Auskünfte erhalten Sie bei:
Ilona Keller, Stadtschreiberin i.V.
Tel.: +41 52 632 52 22
E-Mail: ilona.keller(at)stsh.ch

Mitglieder für Rebschaukommission ernannt
Der Stadtrat wählte an seiner heutigen Sitzung die vier Mitglieder der Rebschaukommission. Sie wirken in der Amtsperiode 2009-2012 im Gremium mit. Damit kann eine ausgewogene und kompetente Arbeit sichergestellt werden.

Der Stadtrat bestätigte Stadtforstmeister Walter Vogelsanger als Vorsitzender der Rebschaukommission. Grossstadtrat Thomas Hauser wirkt ebenfalls weiterhin im Gremium mit. Neu ernannt wurden Grossstadtrat Kurt Zubler und Adrian Müller aus Löhningen. Kurt Zubler ist gelernter Winzer und Adrian Müller bewirtschaftet die Reben am Stokarberg. Per Ende 2008 waren die langjährigen, verdienten Mitglieder Rolf Fehr und Anton Segmüller zurück getreten. Auf dem Gebiet der Stadt Schaffhausen werden heute noch rund 7,4 Hektaren Reben bewirtschaftet. Die Stadt ist mit rund 3,5 Hektaren am Fusse des Munots und an der Rheinhalde beteiligt. Es liegt im Interesse einer vielfältigen Landschaft, dass diese Rebflächen auch in Zukunft kompetent bewirtschaftet bleiben und qualitativ hoch stehende Weine produziert werden. Gemessen an der gesamten Rebfläche des Kantons beträgt der Anteil der in der Stadt Schaffhausen gelegenen Flächen rund 1,5 %.

Rebschaukommmission vertritt Interessen der Bewirtschafter
Es gibt in der Stadt Schaffhausen keine Rebbaugenossenschaft, welche die Interessen der Bewirtschafter wahrnimmt, als Ansprechpartner für den Kanton dient oder für die nötige Information und Beratung der Rebbauern sorgen könnte. Diese Aufgabe wird seit Jahrzehnten vom heutigen Bereich Wald und Landschaft wahrgenommen. Als indirekte Fördermassnahme für die Rebbesitzer übernimmt die Stadt zudem die Rebsteuern für die gesamte Rebfläche. An Stelle einer Genossenschaft gibt es dafür die Rebschaukommission, welche formell vom Stadtrat gewählt wird. Sie organisiert mindestens einmal jährlich mit den Bewirtschaftern eine Rebbegehung. Dort wird der Zustand der Rebberge begutachtet und besprochen, es werden Tipps für die Bewirtschaftung gegeben, Erfahrungen ausgetauscht und Jungweine degustiert. Als Vertretung des Kantons nimmt in der Regel auch der Rebbaukommissär teil. Ebenso sind grössere regionale Traubenabnehmer vertreten.

Weitere Auskünfte erhalten Sie bei:
Peter Käppler, Baureferent
Tel.: +41 52 632 52 13
E-Mail: peter.kaeppler(at)stsh.ch

Walter Vogelsanger, Stadtforstmeister (erreichbar Di-Nm ab 16 Uhr)
Tel.: +41 52 632 54 01
E-Mail: walter.vogelsanger(at)stsh.ch

Stadtrat passte Gebührentarife und Reglemente an
Der Stadtrat liess verschiedene Gebührentarife und Reglemente überarbeiten. Sie stammten teilweise noch aus den frühen 80-er Jahren des letzten Jahrhunderts. Nun wurden sie den aktuellen Gegebenheiten angepasst.

Im Juni 2008 gab der Stadtrat den Auftrag, verschiedene Gebührentarife und Reglemente zu überarbeiten und den heutigen Gegebenheiten anzupassen. Diese Erlasse waren teilweise 25 Jahre alt. Nun setzte sie der Stadtrat in Kraft. Im Budget 2009 sind die Mehreinnahmen bereits enthalten. Betroffen sind die Taxen für die Benützung öffentlicher Sachen und die Gebühren für die städtischen Bootsliegeplätze. Der Stadtrat genehmigte auch das überarbeitete Reglement zum Vollzug der Warenauslegung auf öffentlichem Grund. Die neuen Ansätze gelten ab dem 1. Januar 2009.

Preisüberwacher stützt Bootsliegeplatz-Gebühr
Die Verwaltungspolizei informierte die Mieterinnen und Mieter der städtischen Bootsliegeplätze bereits letzten Sommer über die vorgesehene Tariferhöhung. Die aus dem Jahr 1999 stammende Taxe von 240 Franken verteuert sich auf neu 480 Franken. Dazu kommen jeweils die kantonale Nutzungsgebühr sowie die Mehrwertsteuer. Die neue städtische Mietgebühr steht in einem fairen Verhältnis zu den Aufwendungen der Stadt. Sie beinhaltet Leistungen für die Erstellung, die periodische Erneuerung, den Unterhalt und die Pflege der Anlagen. Zudem deckt sie Kosten für die Administration und Kontrolle. In der Folge wandte sich eine betroffene Person an den Preisüberwacher. Dieser entschied jedoch nach Prüfung der Begründung des Stadtrates, kein Verfahren einzuleiten.

Gebühren nach Jahren wieder angehoben
Nach längerer Zeit passte der Stadtrat die Gebühren für die Benützung öffentlicher Sachen das erste Mal wieder an. So erhöhen sich die Tarife pro Laufmeter bei den Märkten und Standverkäufen um einen Franken pro Tag. Weitere Anpassungen erfuhren die Warenauslagen und Aussenverkäufe auf öffentlichem Grund. Hingegen bleibt der erste Werbeständer pro Geschäft wie bisher gratis, für jeden weiteren ist eine Gebühr von 100 Franken zu entrichten. Bei den Boulevard-Restaurants beträgt der Preis pro Quadratmeter in der Sommersaison neu zwischen 36 und 100 Franken. Allerdings wird dieser Tarifrahmen derzeit nicht voll ausgeschöpft, denn der Maximalpreis pro Quadratmeter liegt momentan bei 64 Franken. Im Übrigen erhöhte der Stadtrat auch nicht alle Gebühren; diverse bleiben unverändert.

Weitere Auskünfte erhalten Sie bei:
Ilona Keller, Stadtschreiberin i.V.
Tel.: +41 52 632 52 22
E-Mail: ilona.keller(at)stsh.ch

Ersatzneubauten von Kindergärten günstiger als geplant
Die Stadt Schaffhausen baute in den vergangenen Jahren fünf neue Doppelkindergärten. Die Stimmberechtigten hiessen im 2003 einen Kredit über 5,3 Millionen Franken gut. Die Gesamtabrechnung zeigt, dass die Kosten tiefer ausfielen.

Die Stimmberechtigten der Stadt Schaffhausen hiessen an der Volksabstimmung vom 18. Mai 2003 einen Gesamtkredit von gut 5,3 Millionen Franken für den Ersatz der fünf veralteten Kindergärten Kessel, Spiegelgut, Eschengut, Neubrunn und St. Peter gut. Dies entspricht einem indexierten Betrag von 5'485'440.70 Franken. Die Gesamtabrechnung weist nun einen Totalaufwand von 5'450'441.45 Franken aus. Damit konnte der bewilligte Kredit um knapp 35'000 Franken unterschritten werden. Der Kanton leistete an die Realisierung Subventionen von gut einer halben Million Franken.

Der Stadtrat genehmigte die Gesamtabrechnung der neuen Kindergärten. Er nahm mit Genugtuung von der Unterschreitung des Vorlagekredits Kenntnis. Dies wurde dank dem engagierten Einsatz aller Beteiligten möglich. Der Stadtrat dankt daher der ARGE TU "Kindergärten Schaffhausen" mit den Architekten Reich&Bächtold in Schaffhausen, der Vögeli AG Holzbau in Gächlingen sowie den mit der Projektleitung betrauten Mitarbeitenden des Bereichs Hochbau der Stadt Schaffhausen für die kompetente Ausführung.

Weitere Auskünfte erhalten Sie bei:
Peter Käppler, Baureferent (Mo-Nm ab 15.30 Uhr erreichbar)
Tel.: +41 52 632 52 13
E-Mail: peter.kaeppler(at)stsh.ch

Ulrich Witzig, Stadtbaumeister
Tel.: +41 52 632 53 81
E-Mail: ulrich.witzig(at)stsh.ch

Präsidentin und Vizepräsidentin des Bürgerrates gewählt
Der Bürgerrat hat an seiner konstituierenden Sitzung vom 22. Januar 2009 Brigitte Oechslin (ÖBS) als neue Bürgerratspräsidentin und Ursula Vavassori (SP) als Vizepräsidentin gewählt. Damit ernannte das Gremium zum ersten Mal eine Frau zu seiner Präsidentin.

Der Bürgerrat ist zuständig für Einbürgerungen von Ausländerinnen und Ausländern. Ihm fällt ausserdem die Aufgabe zu, über die Erteilung des Ehrenbürgerrechts der Stadt Schaffhausen zu entscheiden. Er besteht aus 15 Mitgliedern, die vom Stadtrat für die Dauer von vier Jahren gewählt werden. Die Fraktionen des Grossen Stadtrates haben ein Vorschlagsrecht.

Weitere Auskünfte erhalten Sie bei:
Brigitte Oechslin, Präsidentin Bürgerrat
Tel.: +41 52 624 82 62
E-Mail: brigitte.oechslin(at)stsh.ch

Ursula Vavassori, Vizepräsidentin Bürgerrat
Tel.: +41  52 647 47 61
E-Mail: ursula.vavassori(at)feuerthalen.ch

Regierungsrat und Stadtrat arbeiten enger zusammen
Der Regierungsrat und der Stadtrat Schaffhausen haben sich am Mittwoch zu einer gemeinsamen Sitzung getroffen. Sie haben dabei erstmals die jeweiligen Legislaturziele - soweit sie Berührungspunkte aufweisen - aufeinander abgestimmt. Beide Gremien werden ihre Legislaturprogramme zu einem späteren Zeitpunkt der Öffentlichkeit vorstellen.Gleichzeitig haben der Regierungsrat und der Stadtrat den Willen zur Verstärkung der künftigen Zusammenarbeit bekräftigt. Gemeinsam wurden die Themenbereiche für die Prüfung einer verstärkten Zusammenarbeit diskutiert und festgelegt. Konkret angegangen werden die Bereiche

· Zusammenführung der Verkehrsunternehmen RVSH und VBSH
· Synergien gemeinsamer Werkhöfe
· Energie (insbesondere Verkaufs- und Beratungsgeschäft sowie neue Produktionsarten)
· projektbezogene Zusammenarbeit bei der Arealentwicklung
· technische Verbesserungen bei den Steuerverwaltungen
· E-Voting für Auslandschweizer Stimmberechtigte.

Daneben wurde ein regelmässiger Informationsaustausch über die jeweiligen Aktivitäten bei der Standortentwicklung beschlossen. Regierungsrat und Stadtrat planen im Rahmen ihrer Möglichkeiten sodann je ein Konjunkturförderprogramm zur Stimulierung der Wirtschaft. Dabei sollen insbesondere geplante Investitionen rascher als vorgesehen realisiert werden. Weiter sollen bestehende Regional- und Standortentwicklungsprojekte wie eine Seminar- und Kongressinfrastruktur oder das Indoor-Schiesszentrum forciert werden. Die entsprechenden Aktivitäten von Kanton und Stadt Schaffhausen werden eng koordiniert.

Die beiden Exekutiven erachten die Sitzung vom Mittwoch als Startschuss zu einer neuen Qualität der Zusammenarbeit zwischen Kanton und Stadt Schaffhausen.

Schaffhausen, 22. Januar 2009
Staatskanzlei und Stadtkanzlei Schaffhausen

Auskunft erteilen:
Regierungspräsidentin
Rosmarie Widmer Gysel
Tel.: +41 52 632 72 50

Stadtpräsident
Thomas Feurer
Tel.: +41 52 632 52 11

Ergebnisse der Klausurtagung des Stadtrates
Der Stadtrat befasste sich an seiner Klausurtagung in Berlingen vom 14.-16. Januar 2009 intensiv mit den Schwerpunkten für die Amtsdauer 2009-2012. Daneben traf er verschiedene organisatorische Entscheide. Die Legislaturschwerpunkte werden zurzeit intern bereinigt und mit der Legislaturplanung auf kantonaler Ebene abgestimmt. Ende März werden sie der Öffentlichkeit vorgestellt.

Peter Käppler ist Vizepräsident
Der Stadtrat hat Baureferent Peter Käppler zum neuen Vizepräsidenten des Stadtrates gewählt. Er führt damit die Tradition weiter, dass das zweite vollamtliche Stadtratsmitglied das Vizepräsidium übernimmt.

Stellvertretungen sind geregelt
Die Referate und Bereiche wurden bereits an der konstituierenden Sitzung vom 11. November 2008 zugeteilt. An der Klausurtagung regelte der Stadtrat die Stellvertretungen wie folgt:

Schul- und Heimreferat wird neu Referat für Bildung und Betreuung
Bei der Reorganisation der Stadtverwaltung wurden die Bereiche Bildung und Betreuung geschaffen. Zum Bereich Bildung gehören die städtischen Schulen und das Kursangebot der SHPL. Der Bereich Betreuung beinhaltet die städtischen Alters- und Pflegeheime, das Jugendheim und die Kinder- und Jugendbetreuung. Geblieben war damals jedoch die alte Referatsbezeichnung Schul- und Heimreferat. Mit der Neukonstituierung des Stadtrates wird nun die Referatsbezeichnung mit den Namen der beiden Bereiche in Übereinstimmung gebracht.

Weitere Auskünfte erhalten Sie bei:
Thomas Feurer, Stadtpräsident (ab Mi-Nm, ca. 16 Uhr erreichbar)
Tel.: +41 52 632 52 11
E-Mail: thomas.feurer(at)stsh.ch

Christian Schneider, Stadtschreiber (ab Mi-Nm erreichbar)
Tel.: +41 52 632 52 21
E-Mail: christian.schneider(at)stsh.ch

Wechsel im neu gewählten Bürgerrat
Letzte Woche wählte der Stadtrat nach Vorschlag der Fraktionen den Bürgerrat für die Amtsperiode 2009-2012. Am 17. Januar 2009 reichte Esther Bänziger von der SP/AL-Fraktion ihren sofortigen Rücktritt ein. Sie ermöglicht damit der Alternativen Liste Schaffhausen in der neuen Amtsperiode ebenfalls im Bürgerrat vertreten zu sein. Die SP/AL-Fraktion stellte Florian Keller als neuen Kandidaten auf. Er wirkte in diesem Gremium schon von 2005-2008 mit. Der Stadtrat nahm an seiner gestrigen Sitzung von Esther Bänzigers Rücktritt Kenntnis und wählte Florian Keller als neues Mitglied in den Bürgerrat.

Weitere Auskünfte erhalten Sie bei:
Christian Schneider, Stadtschreiber (ab Mi-Nm erreichbar)
Tel.: +41 52 632 52 21
E-Mail: christian.schneider(at)stsh.ch  

Ilona Keller, Stadtschreiberin i.V.
Tel.: +41 52 632 52 22
E-Mail: ilona.keller(at)stsh.ch  

Mitglieder des Bürgerrats 2009-2012 gewählt
Der Stadtrat hat an seiner heutigen Sitzung die 15 Mitglieder des Bürgerrats für die Amtsperiode 2009 bis 2012 gewählt. Laut Stadtverfassung wählt der Stadtrat die Mitglieder, wobei die Fraktionen des Grossen Stadtrats ein Vorschlagsrecht haben. Die Sitzverteilung im Bürgerrat ergibt sich auf Grund der neuen Zusammensetzung des Grossen Stadtrates. So hält die SP/AL-Fraktion wie bisher fünf Sitze. Die FDP/jfsh-Fraktion kann die Zahl ihrer Sitze von drei auf vier erhöhen, während die ÖBS/CVP/EVP-Fraktion drei inne hat. Die SVP/JSVP/EDU-Fraktion besetzt mit drei Sitzen einen weniger als bisher.

Für die SP/AL-Fraktion nehmen wie bisher Sergio Cossu, Dr. Dieter Hafner, Kurt Höhn und Ursula Vavassori sowie neu Esther Bänziger Einsitz. Die FDP/jfsh-Fraktion vertreten auch weiterhin Dieter Amsler, Elsbeth Bolz und Walter Joos und neu Ruth Rohner-Leemann. Aus der SVP/JSVP/EDU-Fraktion wählte der Stadtrat die Bisherigen Dr. Cornelia Stamm Hurter und Oliver Mank sowie neu Susanne Kobler. Die ÖBS/CVP/EVP Fraktion wird durch Brigitte Oechslin (bisher) sowie Herbert Distel und Dominique Gaido-Kübler (neu) vertreten.

Weitere Auskünfte erhalten Sie bei:
Christian Schneider, Stadtschreiber
Tel.: +41 52 632 52 21
E-Mail: christian.schneider(at)stsh.ch

Brigitte Meier, Aktuarin Bürgerrat
Tel.: +41 52 632 52 23
E-Mail: brigitte.meier(at)stsh.ch

Mitglieder in die Stadtbildkommission gewählt
Der Stadtrat hat an seiner Sitzung von gestern die Mitglieder der Stadtbildkommission für die Amtsdauer 2009 - 2012 gewählt. Den Vorsitz hat Stadtbaumeister Ueli Witzig inne. Die Denkmalpflege vertritt Dr. Christian Renfer aus Oetwil am See. Pierre Néma, Architekt ETH/SIA, aus Schaffhausen erhielt den Sitz der SIA Schaffhausen. Als Vertreterin der Landschaftsarchitekten wurde Rita Illien, Landschaftsarchtektin BSLA, aus Zürich gewählt. Als auswärtige Architektinnen und Architekten wirken Martin Albers, Architekt ETH/SWB, aus Zürich, Eva Keller, Architektin HBK/BSA, aus Herisau und Markus Schaefle, Architekt ETH/BSA, aus Zürich mit. Vorgesehen ist, dass Eva Keller im Sinne des Rotationsprinzips auf Anfang 2011 ersetzt wird. Bau- und Sportreferent Peter Käppler nimmt als Vertreter des Stadtrates Einsitz. Im Interesse einer klaren Aufgabentrennung hat er jedoch kein Stimmrecht in der Kommission, da der Stadtrat als Baubewilligungsbehörde anschliessend grundsätzlich frei über die von der Kommission begutachteten Geschäfte entscheiden können muss.

Der Stadtrat hat das Pflichtenheft für die Stadtbildkommission am 16. Oktober 2001 erlassen. Es regelt die Zusammensetzung der Kommission sowie ein Rotationssystem mit dem Ziel, alle zwei Jahre ein Mitglied zu ersetzen. Dies garantiert eine kontinuierliche Beurteilung von Baugesuchen und städtebaulichen Aufgabestellungen.

Weitere Auskünfte erhalten Sie bei:
Ulrich Witzig, Stadtbaumeister (Mi. erst ab 16 Uhr erreichbar sowie Do-Vm)
Telefon: 0041 632 53 81
E-Mail: ulrich.witzig(at)stsh.ch

Budget 2009 rechtsgültig
Der Stadtrat hat an seiner gestrigen Sitzung den Voranschlag 2009 der Einwohnergemeinde Schaffhausen in Kraft gesetzt. Der Grosse Stadtrat beschloss das Budget am 25. November 2008. Die fakultative Referendumsfrist lief am 29. Dezember 2008 unbenützt ab.

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Christian Schneider, Stadtschreiber
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