Pressedienst 2013

KBA Hard - wie vom Gutachter angekündigt defizitär im Betrieb

Die mangelhafte Funktionsfähigkeit der KBA wirkt sich negativ auf den Betrieb und das Ergebnis der Jahresrechnung 2012/2013 aus: Das aktuell festgestellte Defizit beträgt 3.1 Millionen Franken. Die Verwaltungskommission hat unverzüglich Massnahmen beschlossen. Zudem hat sie als Nachfolger des ausscheidenden Betriebsleiters Niklaus Reichenbach Stadtingenieur Hansjörg Müller zum interimistischen Leiter gewählt.

Die anfangs Jahr festgestellten Probleme bei der Inbetriebnahme der KBA Hard haben Ende Februar 2013 zu einem Bau- und Investitionsstopp geführt. Gutachter Dr. Rainer Gottschalk hat in der Folge festgestellt, dass die Anlage nach dem bisherigen Konzept weder funktionsfähig, noch wirtschaftlich rentabel fertiggestellt werden kann. Die Öffentlichkeit ist am 11. September 2013 darüber informiert worden. Gestützt auf diese Erkenntnis ist bei Dr. Rainer Gottschalk eine Machbarkeitsstudie in Auftrag gegeben worden, die mehrere Varianten einer funktionsfähigen, wirtschaftlich rentablen Fertigstellung vorschlagen soll. Die Varianten sollen wenn möglich bereits getätigte Investitionen in Infrastruktur und Anlagenteile einbeziehen, um den Schaden zu minimieren. Des Weiteren ist die politische Verantwortlichkeit der Verbandsorgane bei Dr. David Werner, alt Obergerichtspräsident, in Überprüfung gegeben worden. Die Ergebnisse beider Studien werden per Ende Februar 2014 erwartet.

Sofortmassnahmen eingeleitet
Die mangelhafte Funktionsfähigkeit des nassmechanischen Trennverfahrens NMT hat zu einem massiven Betriebsdefizit in der Höhe von 3.1 Millionen Franken geführt. In seinem Gutachten vom 9. Juli 2013 ging Dr. Rainer Gottschalk zwar bereits von einem Defizit aus, aber erst seit dem 10. Dezember 2013 verfügt die Verwaltungskommission über die tatsächlichen Zahlen und Angaben. Mit Beschluss vom 18. Dezember 2013 hat sie deshalb folgende Sofortmassnahmen beschlossen:  

1.    Vorgezogene Kontrolle der Jahresrechnung der KBA Hard (Beauftragung der Finanzkontrolle von Kanton und Stadt Schaffhausen)
2.    Überarbeitung / Überprüfung Budget 2014 der KBA Hard (Betriebsleitung)
3.    Erarbeitung Sofortmassnahmen zur Entlastung des Budgets (Betriebsleitung)
4.    Überprüfung Finanzierung der KBA Hard (Betriebsleitung)
5.    Zukünftig Quartalsreporting über die laufende Rechnung zu Handen der VK (Betriebsleitung)
6.    Erweiterung des Auftrages an Dr. David Werner

Dieses Defizit zeigt eindeutig, dass die Anlage aufgrund ungenügender Funktionsfähigkeit nicht wirtschaftlich arbeitet. Die Verwaltungskommission wird daher die notwendigen Entscheidungsprozesse unverzüglich nach Vorliegen der Machbarkeitsstudie in die Wege leiten. Die Variantenwahl wird sorgfältig erfolgen und dann eine schnelle Umsetzung angestrebt. Das Einholen einer gutachterlichen Zweitmeinung zur Studie ist ebenfalls Teil dieses Prozesses. Der angeordnete Bau- und Investitionsstopp ist nicht Ursache des Defizits.

Ausschuss gebildet
Die Verbandsstrukturen sind inzwischen überprüft und angepasst worden: Es wurde ein Ausschuss der Verwaltungskommission gebildet. Auf diese Weise wurde seit Mitte November die Handlungsfähigkeit gesteigert und die strategische Führungsebene gestärkt. Die neue Stadtschreiber-Stellvertreterin, Yvonne Kolb, hat vor wenigen Tagen das Verbandssekretariat übernommen. Ein fachlich versierter Projektleiter kann voraussichtlich im kommenden Januar eingestellt werden. Kooperationen mit öffentlichen oder privaten Partnern werden ebenfalls geprüft; die Zusammenarbeit mit dem Interkantonalen Labor als Bewilligungsbehörde ist jederzeit sichergestellt.

Betriebsleiter Niklaus Reichenbach scheidet aus. Mit Stadtingenieur Hansjörg Müller übernimmt eine ausgewiesene Fachperson mit grosser Führungserfahrung per sofort die interimistische Leitung. Die Verwaltungskommission hat ihn am 18. Dezember 2013 gewählt. 

Die Verwaltungskommission wird anfangs März 2014 über die Ergebnisse der bereits laufenden Abklärungen, der Machbarkeitsstudie und der nun eingeleiteten Sofortmassnahmen orientieren. Sie setzt alles daran, die sich aus der desolaten Situation der Anlage ergebenden negativen finanziellen Auswirkungen zu minimieren, die Anlage möglichst bald funktionsfähig fertig zu stellen sowie den Service Public auch in dieser schwierigen Phase ohne Preis- bzw. Gebührenerhöhungen aufrecht zu erhalten. 

Ansprechpersonen:
Dr. Raphaël Rohner, Stadtrat und Präsident Verwaltungskommission
Telefon: +41 52 632 52 43
Natel: +41 79 827 10 65
E-Mail: raphael.rohner(at)stsh.ch

Dr. Stephan Rawyler, Gemeindepräsident Neuhausen am Rheinfall, Vizepräsident der Verwaltungskommission
Telefon: +41 52 674 22 18
E-Mail: stephan.rawyler(at)neuhausen.ch

Hansjörg Müller, Stadtingenieur, interimistischer Betriebsleiter
Telefon: +41 52 632 53 51
E-Mail: hansjoerg.mueller(at)stsh.ch

Website: www.stadt-schaffhausen.ch

Stefan Marti rückt für Osman Osmani nach

Der Stadtrat erklärt Stefan Marti für den Rest der Amtsdauer 2013/2016 als in den Grossen Stadtrat gewählt. Er ersetzt auf der Liste 1 der sozialdemokratischen Partei Osman Osmani, der per 31. Dezember  2013 zurücktritt.

Ansprechperson:

Christian Schneider, Stadtschreiber
Telefon: +41 52 632 52 21
E-Mail: christian.schneider(at)stsh.ch

Grosses Haus wird neu vermietet und saniert

Wie bereits bekannt hat die Firma Bolz Herrenmode im Grossen Haus am Fronwagplatz 24 den Mietvertrag mit der Stadt Schaffhausen per Ende Dezember 2013 wegen Geschäftsaufgabe  gekündigt. Neu wird die Firma Hannibal Uhren AG die Geschäftsräumlichkeiten übernehmen.

Die Firma Hannibal Uhren AG, die bereits die gegenüber vom Durchgang liegenden Räumlichkeiten der Firma Orlandi gemietet hat, wird ihre Verkaufsfläche um die des Herrenbekleidungsgeschäfts Bolz erweitern. Das Mietverhältnis mit der Firma Hannibal Uhren AG beginnt am 1. März 2014.
Mit der nötigen Sanierung der Geschäftsräumlichkeiten soll auch die Ladenfläche gegen den Fronwagplatz vergrössert und das ursprüngliche Erscheinungsbild der Liegenschaft wieder hergestellt werden. Gleichzeitig müssen die feuerpolizeilichen Auflagen für den öffentlichen Durchgang und die Verglasungen der Schaufenster und des Hauszugangs umgesetzt und die Gläser ersetzt werden. Ausserdem soll der Durchgang eine neue Deckenverkleidung mit integrierter Beleuchtung erhalten und so freundlicher und einladender wirken. Die Kosten für die feuerpolizeilichen Massnahmen und die Erweiterung der Ladenfläche trägt die Stadt, diejenigen für den gesamten Innenausbau der neue Mieter

Ansprechpersonen:

Peter Neukomm, Finanzreferent
Telefon: +41 52 632 52 12
E-Mail: peter.neukomm(at)stsh.ch

Roger Düring, Immobilienverantwortlicher
Telefon: +41 52 632 53 42
E-Mail: roger.duering(at)stsh.ch

Karin Sigrist neue Schreiberin Stellvertreterin Sozialhilfebehörde
Der Stadtrat hat Karin Sigrist als neue Schreiberin Stellvertreterin Sozialhilfebehörde für die Amtsperiode 2013-2016 gewählt.

Ansprechperson:

Simon Stocker, Sozial- und Sicherheitsreferent
Telefon: +41 52 632 52 15
E-Mail: simon.stocker(at)stsh.ch

Schaffhauser Bibliotheken auf Facebook und Twitter

Nach Stadttheater und Museum zu Allerheiligen wagt nun die Stadtbibliothek Schaffhausen den Schritt in die sozialen Netzwerke. Ab sofort kann man mit dem Stadtbibliothekar twittern und Zustimmung zum Angebot der Stadtbibliothek auf Facebook mit einem "like" quittieren.

Der Stadtrat hat in seiner letzten Sitzung dem Antrag der Stadtbibliothek zugestimmt, in den Social Media Facebook und Twitter mit einer eigenen Seite aufzutreten. Das Social Media-Engagement der Bibliotheken läuft im Rahmen der E-Government-Strategie Schaffhausens als Pilotversuch der Stadt Schaffhausen.
Die Stadtbibliothek möchte mit diesen Kanälen bisherige Kunden besser und direkter erreichen und neue dazu gewinnen. Auf ihrer Facebook-Seite (www.facebook.com/bibliothekenschaffhausen) werden die Bibliotheken Neues, Interessantes, Besonderes und Aktuelles aus der Bibliothek und aus dem Umfeld von Recherche, Internet und Digitalisierung publizieren. Der Auftritt soll den lockeren Austausch mit den Kundinnen und Kunden fördern.
Mit seinem Twitter-Konto (@stadtbibliotheksh) wird der Stadtbibliothekar fachbezogene Kurznachrichten platzieren und Fragen knapp beantworten. Und ergänzend stellen die Bibliotheken auf der Social-Bookmarks-Plattform "delicious" wichtige Internetseiten kommentiert und nach Gruppen gegliedert dar (https://delicious.com/Stadtbibliothek_Schaffhausen.).

Ansprechperson:

Oliver Thiele, Bereichsleiter Bibliotheken
Telefon: +41 52 624 82 62
E-Mail: oliver.thiele(at)stsh.ch

Delegation aus Georgien besuchte Schaffhausen

Am vergangenen Montag, dem 9. Dezember 2013, besuchte eine Delegation aus Georgien auf Einladung von Schweiz Tourismus die Stadt Schaffhausen. Nach einem Rundgang durch die Altstadt, organisiert und begleitet von Schaffhauserland Tourismus, begrüsste Stadtrat Dr. Raphaël Rohner die Gäste im Stadthaus zu einer Aussprache und einem Apéro. Anschliessend beendeten die Besucher aus Georgien ihren Aufenthalt in unserer Region mit einem Nachtessen im Schlössli Wörth.

Ansprechperson:

Christian Schneider, Stadtschreiber
Telefon: +41 52 632 52 21
E-Mail: christian.schneider(at)stsh.ch

Wechsel in der Friedhofskommission

Im Zuge der Neuorganisation des Hochbauamtes tritt Jens Andersen, neu Leiter Stadtplanung, aus der Friedhofkommission aus. Für die restliche Amtsdauer von 2014 bis 2016 hat der Stadtrat Karin Brand, Bereichsleiterin Hochbau, in die Friedhofskommission gewählt.

Ansprechperson:

Dr. Raphaël Rohner, Baureferent
Telefon: +42 52 632 52 13
E-Mail: raphael.rohner(at)stsh.ch

Einheitliche Öffnungszeiten bei der Stadtverwaltung

Ab Januar 2014 gelten in der gesamten Stadtverwaltung Schaffhausen einheitliche Öffnungszeiten. Diese wurden zudem an die Zeiten der kantonalen Dienststellen angepasst.

In den letzten Jahren hatten die  Dienststellen der Stadtverwaltung Schaffhausen zu leicht unterschiedlichen Zeiten geöffnet. Der Stadtrat hat nun beschlossen, für alle Dienststellen der Stadtverwaltung die gleichen Öffnungszeiten einzuführen. Ab 1. Januar 2014 gelten die folgenden Öffnungszeiten: Montag bis Freitag von 8 bis 11.30 Uhr und von 14 bis 17 Uhr, am Donnerstag bis 18 Uhr. Mit Ausnahme der verlängerten Öffnungszeit am Donnerstagabend entsprechen diese Zeiten denjenigen der kantonalen Dienststellen. Abweichende Öffnungszeiten gelten für folgende stadteigene Betriebe: Stadtarchiv, Bibliotheken, Museum, Stadttheater, Städtische Werke, Zivilstandsamt (in den Sommermonaten Freitagnachmittag geschlossen), Quartier- und Jugendarbeit, Wohnen (Soziales Wohnen Geissberg, Jugend-WG), Altersheime, Kindertagesstätten, Stadtgärtnerei, Ticketeria, VBSH und KBA Hard, welche mit Ausnahme des Zivilstandsamtes nicht hoheitliche Dienstleistungen erbringen.

Ansprechperson:

Gianni Dalla Vecchia, Bereichsleiter Einwohnerdienste
Telefon: +41 52 632 52 55
E-Mail: gianni.dallavecchia(at)stsh.ch

Projektgewinner für die Grundstücke 'Im Trenschen' und 'Schönbühl' stehen fest

Mit "Zukunft Stadtleben", dem Projekt für Wohnraumentwicklung in der Stadt Schaffhausen, will die Stadt dem Wohnungsbau neue Impulse verleihen und einen Beitrag zur Deckung der starken Nachfrage im Wohnungsmarkt leisten. Die Grundstücke "Im Trenschen" und "Schönbühl" sollen deshalb in qualitativ überzeugender Art überbaut werden. Zur Vergabe der Grundstücke hatte die Stadt einen Wettbewerb ausgeschrieben. Jetzt stehen die Projektgewinner fest.

Im Rahmen des Entwicklungspakets 1 von "Zukunft Stadtleben" soll gemäss Beschluss des Grossen Stadtrates vom 18. September 2012 das Grundstück "Im Trenschen", GB Nr. 20531, zugunsten einer privaten Überbauung verkauft werden. Weiter soll das Grundstück Schönbühl, GB Nr. 2240, zur Überbauung im Baurecht an einen privaten Bauträger abgegeben werden. Für die Vergabe der Grundstücke hat die Stadt jeweils einen öffentlichen Wettbewerb veranstaltet. Zur Beurteilung der eingereichten Projekte waren unter anderem die städtebauliche und architektonische Qualität, die Attraktivität des Wohnungsangebots, das Energiekonzept, die Aussenraumqualität sowie das Erschliessungskonzept massgebend.

Grundstück "Im Trenschen"
Bei der Beurteilung der eingereichten Projekte zum Verkauf des Grundstücks "Im Trenschen" spielte neben dem Verkaufserlös die qualitative Entwicklung des Grundstücks eine zentrale Rolle. Das Potential des Grundstücks soll unter Wahrung städtebaulicher, ökonomischer und ökologischer Ziele optimal genutzt werden. Bei der Bewertung der Projektvorschläge wurden das Preisangebot mit 60 Prozent und die Qualität der künftigen Überbauung mit 40 Prozent gewichtet. Die Projekte wurden durch ein Gremium bestehend aus Baureferent Dr. Raphaël Rohner, Präsident SPK Wohnraumentwicklung Edgar Zehnder, Stadtbaumeister Jens Andersen, Stadtgärtner Felix Guhl, Stadtökologe Urs Capaul, Stadtingenieur Hansjörg Müller und Immobilienverantwortlicher Roger Düring beurteilt.

Gewinner des Wettbewerbs sind s+p Schmid Partner AG, Schaffhausen, und Turi Weiss GmbH, Stein am Rhein, mit ihrem gemeinsamen Projekt. Der eingereichte Projektvorschlag nimmt die bestehenden Gegebenheiten der Topographie sowie die bestehende Siedlungsstruktur gut auf. Es sollen sechs freistehende Baukörper entstehen. Die Überbauung integriert sich gut ins Quartier. Ein grosser Anteil an Grünflächen bietet eine hohe Wohnqualität. Durch die Erschliessung über die Thayngerstrasse und die Quartierstrasse Im Trenschen ist die Überbauung gut mit der Nachbarschaft verbunden. Zusätzlich wird die Bildung einer Gemeinschaft durch entsprechende Flächen und Räume gefördert.

Grundstück "Schönbühl"
Für die Vergabe des Grundstücks Schönbühl, GB Nr. 2240, zur Überbauung im Baurecht hat die Stadt ebenfalls einen öffentlichen Wettbewerb veranstaltet. Das Beurteilungsgremium (Baureferent Dr. Raphaël Rohner, Präsident SPK Wohnraumentwicklung Edgar Zehnder, Stadtbaumeister Jens Andersen, Vertreter der Stadtbildkommission Martin Albers, dipl. Architektin ETH SIA Dominique Lorenz) wurde von Expertinnen und Experten im Entscheidungsprozess unterstützt. Das Gremium entschied sich für das Projekt, welches die Reasco AG aus Neuhausen am Rheinfall eingereicht hat. Das Siegerprojekt erfüllt gemäss Beurteilungsgremium Vorgaben an das Wohnen im Alter beispielhaft. Der Projektvorschlag nimmt die Gegebenheiten der Topographie, der Freiflächen mit Baumbestand sowie der bestehenden Siedlungsstruktur auf. Die Gestaltung des Grünraums sieht minimale Eingriffe vor und orientiert sich am Baumbestand. Das Wohnangebot sieht Wohnungen mit 1.5, 2.5 und 3.5 Zimmern vor, wobei der grösste Teil der Einheiten 2.5 Zimmer hat. Die Überbauung wird auf geeignete Weise mit dem bestehenden Kompetenzzentrum Schönbühl verbunden. Durch die Anordnung der Gebäude entsteht eine qualitätsvolle Siedlung mit hoher Identität, welches die Bildung einer Gemeinschaft ermöglicht und fördert.

Der Stadtrat stimmt dem Verkauf des Grundstücks "Im Trenschen" und der Abgabe im Baurecht des Grundstücks "Schönbühl" an die Wettbewerbsgewinner zu. Da der Grosse Stadtrat letztlich gemäss Stadtverfassung für den Verkauf beziehungsweise die Vergabe im Baurecht zuständig ist, werden die Geschäfte dem Grossen Stadtrat vorgelegt.

Ausstellung im Konventhaus
Ab kommenden Montag, dem 16. Dezember 2013, werden die eingereichten Projekte im Konventhaus gezeigt. Die Ausstellung wird von Baureferent Dr. Raphaël Rohner eröffnet und ist bis zum 24. Dezember 2013 und vom 6. bis 10. Januar 2014 während der Bürozeiten geöffnet.

Ansprechpersonen:

Dr. Raphaël Rohner, Baureferent
Telefon: +41 52 632 52 13
E-Mail: raphael.rohner(at)stsh.ch

Jens Andersen, Stadtbaumeister
Telefon: +41 52 632 53 81
E-Mail: jensmark.andersen(at)stsh.ch

Hochwasserschutz Durach: Der Rückhaltedamm Engestieg ist erstellt

Das Unwetter von anfangs Mai dieses Jahres hat gezeigt, dass auch unsere Region nicht von Katastrophen verschont ist und bauliche Sicherungsmassnahmen unumgänglich sind. Mit der Fertigstellung des Rückhaltedammes Engestieg hat die Stadt einen wichtigen Beitrag zum Schutz der Altstadt vor Hochwasser aus dem Merishausertal geleistet.

Die Gefahrenkarte Teilgebiet 1, Schaffhausen und Schaffhausen Nord, zeigt für die Durach Schutzdefizite im Abschnitt Weinsteig bis Adlerunterführung. Die Stadt Schaffhausen will diese Schutzdefizite bei einem hundertjährlichen Ereignis durch gezielte bauliche Massnahmen eliminieren. Bereits ab 2008 wurde eine umfangreiche Variantenstudie ausgearbeitet, welche gezeigt hat, dass ein Rückhaltedamm unterhalb des Engestiegs die optimale Lösung ist. Das entsprechende Bauprojekt wurde vom Kanton im November 2011 bewilligt. Das Extremereignis von anfangs Mai dieses Jahres hat gezeigt, dass auch unsere Region nicht von Katastrophen verschont ist und bauliche Sicherungsmassnahmen unumgänglich sind.

Mit der Fertigstellung des Rückhaltedammes Engestieg hat die Stadt einen wichtigen Beitrag zum Schutz der Altstadt vor Hochwasser aus dem Merishausertal geleistet. Mit Renaturierungsmassnahmen am Bachlauf oberhalb und unterhalb des Dammes sowie einer ergänzenden Bepflanzung wird sichergestellt, dass sich das Bauwerk auch ökologischen Ansprüchen genügt und sich gut in die natürliche Umgebung einpasst.

Die eigentlichen Bauarbeiten dauerten von Juli bis Oktober 2013 und konnten erfolgreich abgeschlossen werden. Die abschliessende Begrünung und die Installation des Vorwarnsystems sind auf das Frühjahr 2014 vorgesehen. Das Rückhaltevolumen beträgt maximal 61'000 m3. Damit kann den Anforderungen zur Verhinderung einer Überschwemmung bei einem  hundertjährlichen Ereignis entsprochen werden. Die Gesamtkosten belaufen sich auf rund Fr. 1.1 Mio, wovon die Stadt voraussichtlich Fr. 600'000.-- und der Kanton Fr. 500'000.-- zu tragen haben.
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Ansprechpersonen:

Dr. Raphaël Rohner, Baureferent
Telefon: +41 52 632 52 13
E-Mail: raphael.rohner(at)stsh.ch

Dr. Walter Vogelsanger
Telefon: +41 52 632 54 01
E-Mail: walter.vogelsanger(at)stsh.ch

Fritz Maron, Tiefbau und Entsorgung
Telefon: +41 52 632 53 63
E-Mail: fritz.maron(at)stsh.ch

Anpassungen beim Kinderspielplatz im Belair-Park

Mehrere Spielgeräte auf dem Kinderspielplatz im Belair-Park werden aus Sicherheitsgründen abmontiert. Grössere Sanierungen und Attraktivierungen verschiedener Spielplätze sind für 2014 geplant.

Die Spieleinrichtungen im Belair-Park wurden anfangs der 90er-Jahre letztmals umfassend erneuert. Vor allem das Spielschiff weist inzwischen erhebliche bauliche Mängel auf und müsste aufwändig erneuert werden. Die Stadtgärtnerei ist deshalb gezwungen, die Kinderspielgeräte im Belair-Park abzumontieren. Sie werden nicht mehr ersetzt. Dies betrifft das Spielschiff, die Schaukeln und den Sandkasten. Bestehen bleibt der Tischtennistisch und die diversen Sitzmöglichkeiten. Der Belair-Park bietet mit dem Bachlauf, der grossen Rasenfläche und den mächtigen Bäumen weiterhin einen attraktiven Erholungsbereich, der auch künftig von Kindern und Jugendlichen auf vielfältige Weise genutzt werden kann.

Die Stadtgärtnerei unternimmt grosse Anstrengungen, die bestehenden Spielplätze bezüglich Ausstattung und Sicherheit auf dem neuesten Stand zu halten. Die Spielplätze werden regelmässig auf ihre Sicherheit überprüft und kleinere Mängel werden umgehend behoben. Pro Jahr erneuert die Stadtgärtnerei ein bis zwei Spielplätze von Grund auf und ersetzt veraltete oder nicht mehr sanierbare Spieleinrichtungen.

Basis für die Spielplatzversorgung in den Quartieren bildet das revidierte Spielplatzkonzept der Stadtgärtnerei aus dem Jahre 2012, nach dem sich für Kinder von vier bis neun Jahren im Umkreis von 300 Metern von der Wohnungstüre ein Spielplatz befinden soll. Im Umkreis des Belair-Parkes liegen mit den Spieleinrichtungen bei der Breiteschule, dem Spielplatz Breitenauwegli und mit dem Verkehrsgarten Belair abwechslungsreiche Spielbereiche, die die Versorgung im Sinne des Spielplatzkonzepts abdecken.

Ansprechperson:

Felix Guhl, Bereichsleiter Stadtgärtnerei
Telefon: +41 52 632 56 51
E-Mail: felix.guhl(at)stsh.ch

Yvonne Kolb wird Stadtschreiber-Stellvertreterin und Rechtsberaterin des Stadtrats

Der Stadtrat hat Yvonne Kolb zur Stadtschreiber-Stellvertreterin und Rechtsberaterin des Stadtrats gewählt. Sie tritt ihre Stelle am 9. Dezember 2013 an.

Yvonne Kolb hat in Schaffhausen die Kantonschule besucht und anschliessend in Zürich Jurisprudenz studiert. Nach dem Studienabschluss war sie beim kantonalen Arbeitsamt, bei der Stadtkanzlei und am Kantonsgericht als Akzessistin tätig. Bereits von 2008 bis 2010 arbeitete sie mit einem Teilpensum als Rechtsberaterin für den Stadtrat. Danach war Yvonne Kolb als ao. Gerichtschreiberin am Kantonsgericht tätig und unterrichtete an der Handelsschule des KV Schaffhausen und am Bildungszentrum für Wirtschaft in Weinfelden als Dozentin allgemeines Recht und Arbeitsrecht. Im Juni 2012 erlangte Yvonne Kolb das Anwaltspatent des Kantons Schaffhausen.

Ansprechperson:

Christian Schneider, Stadtschreiber, Leiter Rechtsdienst
Telefon: +41 52 632 52 21
E-Mail: christian.schneider(at)stsh.ch

Spezialfinanzierungen wurden bereinigt und überarbeitet

Der Stadtrat hat die Spezialfinanzierungen bereinigt und den aktuellen gesetzlichen Anforderungen angepasst. Für einen Teil muss nun der Grosse Stadtrat die gesetzlichen Grundlagen anpassen bzw. erstellen.

Der Stadtrat hat, erstmals seit 1975, eine Bereinigung der Spezialfinanzierungen durchgeführt. Dies war vor allem wegen Änderungen und Anpassungen beim übergeordneten Recht nötig geworden. Spezialfinanzierungen sind gesetzlich zweckgebundene Mittel zur Erfüllung einer öffentlichen Aufgabe. Dabei handelt es sich zum Beispiel um den Feuerwehrfonds, den Strassenbaufonds, den Parkplatzgebührenfonds, den Museumsfonds oder den Forstreservefonds. Aufgrund des heute geltenden Gemeindegesetzes sind Zweckbindungen von Gemeindemitteln nur noch eingeschränkt möglich.

Der Stadtrat ist laut Finanzhaushaltsgesetz in eigener Kompetenz berechtigt, jene Spezialfinanzierungen aufzulösen, deren Verwendungszweck entfällt oder nicht mehr sachgemäss erfüllt werden kann. Insgesamt elf Spezialfinanzierungen wurden zwischen 2009 und Ende 2011 aufgelöst. Diese Auflösungen wurden jeweils in der Rechnung ausgewiesen. Nach Abschluss der Bereinigung werden zehn Spezialfinanzierungen weitergeführt. Der Stadtrat hat für diejenigen, für die bereits die entsprechenden gesetzlichen Grundlagen bestehen, Reglemente erstellt. Für drei Spezialfinanzierungen, den Museumsfonds, den Erschliessungsreservefonds und den Forstreservefonds muss der Grosse Stadtrat die gesetzlichen Grundlagen anpassen oder erstellen. Die entsprechende Vorlage wurde vom Stadtrat erstellt und dem städtischen Parlament zugestellt.

Auskunftspersonen:

Peter Neukomm, Finanzreferent
Telefon: +41 52 632 52 12
E-Mail: peter.neukomm(at)stsh.ch

Werner Bianchi, Controller
Telefon:+41 52 632 52 71
E-Mail: werner.bianchi(at)stsh.ch

Jeannette Grüninger rückt für Christa Flückiger nach

Der Stadtrat erklärt Jeannette Grüninger für den Rest der Amtsdauer 2013/2016 als in den Grossen Stadtrat gewählt. Sie ersetzt auf der Liste 1 der sozialdemokratischen Partei Christa Flückiger, die per 30. November 2013 zurücktritt.

Ansprechperson:

Chrsitian Schneider, Stadtschreiber
Telefon: +41 52 632 52 21
E-Mail: christian.schneider(at)stsh.ch

Erneuerung Waldfriedhof: Gesamtkosten zehn Prozent tiefer als geplant

Die Baukosten der Erneuerung des Waldfriedhofs Schaffhausen fallen zehn Prozent tiefer aus als budgetiert. Die Erneuerung umfasst die Sanierung des Aufbahrungsbereichs sowie den Ersatzbau der Dienstgebäude.

In der Abstimmung vom 25. September 2011 genehmigten die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger einen Baukredit für nicht gebundene Ausgaben in der Höhe von 2'252'800 Franken für den Ersatzbau der Sozialräume und Werkstätten, den Umbau des Sarglagers inklusive Neubau der Garagen sowie den Südwestflügel mit Aufbahrungsbereich. Für die Sanierung des Aufbahrungsbereichs und der Abdankungsräume sprach der Grosse Stadtrat am 22. Februar 2011 einen Kredit für die gebundenen Ausgaben in der Höhe von 686'700 Franken.

In der Schlussabrechnung liegen die Gesamtkosten um 299'631 Franken, oder zehn Prozent, tiefer als budgetiert. Während bei den gebundenen Kosten Einsparungen von 141'185 Franken (20.1 Prozent) realisiert werden konnten, waren es bei den Ausgaben, welche der Volksabstimmung unterstellt waren, 158'446 Franken (6.9 Prozent).

Ansprechperson:

Dr. Raphaël Rohner, Baureferent
Telefon:+41 52 632 52 13
E-Mail: raphael.rohner(at)stsh.ch

Stadtrat teilt Beträge für Jugendlager zu

Die Stadt zahlt jedes Jahr den Veranstaltern für Jugendlager einen Zuschuss, der nach der Anzahl der veranstalteten Lagertage berechnet wird. Für 2013 werden insgesamt 15'800 Franken gesprochen.

Folgende Veranstalter von Jugendlagern erhalten für das Jahr 2013 einen Beitrag der Stadt Schaffhausen: Knabenmusik Schaffhausen, Gemeinnützige Gesellschaft Kanton Schaffhausen, Jungwacht/Blauring Schaffhausen, Pfadicorps Schaffhausen, CEVI Breite. Die einzelnen Beiträge richten sich nach der Anzahl der veranstalteten Lagertage.

Auskunftspersonen:

Peter Neukomm, Finanzreferent
Telefon: +41 52 632 52 12
E-Mail: peter.neukomm(at)stsh.ch

Urs Hunziker. Bildungsreferent
Telefon: +41 52 632 52 14
E-Mail: urs.hunziker(at)stsh.ch

Hundesteuer wird erhöht

Der Stadtrat hat an seiner letzten Sitzung die Erhöhung der Hundesteuer beschlossen. Zusammen mit dem kantonalen Beitrag müssen Hundebesitzer ab 2014 150 Franken für den ersten und je 200 Franken pro weiteren Hund an Abgaben zahlen.

Die Geschäftsprüfungskommission des Grossen Stadtrates hatte im Rahmen der Budgetdebatte 2014 eine Erhöhung der Abgaben für Hunde (Hundesteuer) beantragt. Der Stadtrat ist dem nun nachgekommen und legt die Abgabe pro Hund auf neu 130 statt bisher 100 Franken fest. Zusammen mit dem kantonalen Beitrag von 20 Franken ergibt das 150 Franken, der zweite und jeder weitere Hund kosten dann 200 Franken. Züchter müssen neu statt bisher 400 pauschal 670 Franken zahlen. Die letzte Erhöhung der Hundesteuer erfolgte 1993. Die Gebührenanpassung bringt der Stadt Schaffhausen Mehreinnahmen von 38'000 Franken pro Jahr.

Ansprechpersonen:

Stadtrat Simon Stocker, Sozial- und Sicherheitsreferent
Telefon: +41 52 632 52 15
E-Mail: simon.stocker(at)stsh.ch

Alois Sidler, Chef Verwaltungspolizei
Telefon: +41 52 632 57 58
E-Mail: alois.sidler(at)stsh.ch

Ja zum Verkauf der Baurechtsparzelle Artilleriestrasse 12-18

Die Stimmberechtigten der Stadt Schaffhausen haben dem Verkauf der Baurechtsparzelle Artilleriestrasse 12-18 mit 6’724 Ja zu 6’177 Nein zugestimmt. Die Stimmbeteiligung lag bei 65,15 Prozent.

Die Stimmberechtigten der Stadt Schaffhausen haben dem Verkauf der Baurechtsparzelle Artilleriestrasse 12-18 zugestimmt. Das Grundstück umfasst 7'652 m2 und wurde im Jahr 2004 für 100 Jahre im Baurecht zur Erstellung von Wohnungen vergeben. Es stehen heute vier privat erstellte Mehrfamilienhäuser mit insgesamt 27 Eigentumswohnungen unterschiedlicher Grösse auf dem Baurechtsgrundstück. Das Grundstück hat für die Stadtentwicklung keine strategische Bedeutung.

Die Erträge aus dem Verkauf fliessen in den Rahmenkredit für Land- und Liegenschaftenerwerb. Die Einnahmen ermöglichen es der Stadt, eine aktive Landerwerbspolitik zu verfolgen. Dadurch wird insbesondere die Erhaltung und Entstehung von qualitativ gutem, preisgünstigem Wohnraum für die heutigen und künftigen Einwohnerinnen und Einwohner und die Bereitstellung von Land für neue Arbeitsplätze oder öffentliche Bauten ermöglicht.

Die Ergebnisse im Einzelnen

Zahl der Stimmberechtigten 22’018
Eingelegte Stimmzettel 14’345
Leere Stimmzettel 1’433
Ungültige Stimmzettel 11
Gültige Stimmzettel 12’901

Es haben gestimmt mit Ja: 6’724    (52,12%)
Es haben gestimmt mit Nein: 6’177    (47,88%)

Stimmbeteiligung:      65,15%

Informationen zur Abstimmung: www.stadt-schaffhausen.ch/ Abstimmungen und Wahlen

Weitere Auskünfte erhalten Sie bei:

Christian Schneider, Stadtschreiber
Telefon:+41 52 632 52 21 oder +41 79 546 06 16
E-Mail: christan.schneider(at)stsh.ch

Nationaler Zukunftstag in der Stadtverwaltung

Am 14. November findet der diesjährige Nationale Zukunftstag statt. Mädchen und Jungen können einem Elternteil an diesem Tag bei der Arbeit über die Schulter schauen. Die Stadtverwaltung Schaffhausen nimmt auch wieder teil.

Am 14. November 2013 findet in der Schweiz der Nationale Zukunftstag statt. Die Stadtverwaltung beteiligt sich zum 13. Mal daran. Mädchen und Knaben der 5. bis 7. Klasse haben die Möglichkeit, ihre Eltern oder eine andere Bezugsperson an den Arbeitsplatz zu begleiten. Insgesamt 22 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadt haben für diesen Tag jugendliche Begleitung angemeldet. Sie sind in ganz unterschiedlichen Abteilungen beschäftigt.

Am Zukunftstag sollen möglichst Mädchen ihre Väter und Jungs ihre Mütter zum Arbeitsplatz begleiten. Denn ein Ziel dieses Aktionstages besteht darin, immer noch vorherrschende Rollenbilder aufzubrechen. Mädchen und Buben sollen so ermuntert werden, nach ihren Interessen und Talenten einen Beruf zu suchen, auch wenn dieser Beruf momentan noch hauptsächlich von Vertreterinnen und Vertretern des jeweils anderen Geschlechts ausgeübt wird.
Der Nationale Zukunftstag findet seit 2001 statt. Die Stadtverwaltung Schaffhausen beteiligt sich seit Beginn daran. Ursprünglich ist der Nationale Zukunftstag unter dem Namen 'Nationaler Tochtertag' im Rahmen des Lehrstellenprojektes 16+ von der Schweizerischen Konferenz der Gleichstellungsbeauftragten ins Leben gerufen worden. Heute ist der Nationale Zukunftstag ein interkantonales Projekt, das durch das Bundesamt für Berufsbildung und Technologie unterstützt wird.

Auskunftspersonen:

Peter Neukomm, Finanzreferent
Telefon: +41 52 632 52 12
E-Mail: peter.neukomm(at)stsh.ch

Nicole Wehrli, Personaldienst
Telefon:+41 52 632 52 72
E-Mail: nicole.wehrli(at)stsh.ch

Ausgeglichene Laufende Rechnung und hoher Investitionsbedarf

Der Stadtrat hat den Finanzplan 2014-2017 verabschiedet. Die Laufende Rechnung wird 2015 und 2016 mit einem Ertragsüberschuss von jeweils 3 Millionen Franken abschliessen. 2017 wird der Überschuss 2 Millionen Franken betragen. Trotzdem bleibt die Finanzierung der nötigen Investitionen in den kommenden Jahren eine grosse Herausforderung. Die vom Stadtrat gesetzte maximale Nettoschuld pro Einwohner von 3000 Franken wird über die gesamte Finanzplanperiode eingehalten.

Trotz eines schwierigen wirtschaftlichen Umfeldes hat die Stadt Schaffhausen ihren Finanzhaushalt im Griff. Auch ist es gelungen, Schaffhausen als attraktiven Wohn- und Wirtschaftsstandort weiter zu entwickeln. In diesem Zusammenhang trägt die gemeinsam mit dem Kanton verfolgte nachhaltige Entwicklungsstrategie Früchte. Sie soll einen gut funktionierenden Service Public und eine zeitgemässe Infrastruktur zugunsten der Bevölkerung und der Wirtschaft sicherstellen und damit auch den Zuzug von neuen Bewohnerinnen und Bewohnern sowie Unternehmen fördern.

Dank positiver Bevölkerungsentwicklung zusätzliche Einnahmen
In der laufenden Rechnung ergibt sich in der vierjährigen Planperiode mit einem Gesamtertrag von insgesamt 950.8 Mio. Franken und einem Gesamtaufwand von 942.1 Mio. Franken ein Ertragsüberschuss von 8.7 Mio. Franken. Die laufende Rechnung wird 2015 und 2016 mit einem Ertragsüberschuss von jeweils über 3 Mio. Franken, 2017 von über 2 Mio. Franken abschliessen. Damit wird die Vorgabe des kantonalen Finanzhaushaltsgesetzes nach einem mittelfristig ausgeglichenen Finanzhaushalt eingehalten. Von 2014 bis 2017 geht die Stadt von einem Anstieg der Steuererträge um 9.4 Mio. Franken aus. Diese Modellrechnung ergibt sich aus der erwarteten Zunahme von jährlich 2.5 Prozent bei den natürlichen Personen (6.4 Mio. Franken für drei Jahre) und einer ab 2015 eingerechneten  Anpassung des Steuerfusses von 98 auf 101 Punkte (3.0 Mio. Franken). Mit dieser Erhöhung soll die Möglichkeit, Investitionen selbst zu finanzieren, verbessert werden. Der definitive Entscheid zur Steuerfusserhöhung erfolgt im Rahmen des Voranschlages 2015.

Finanzhaushalt und Zinsbelastungsquote sind ausgeglichen
Die Laufende Rechnung schliesst in den Jahren 2014 bis 2017 positiv ab. Der Ertragsüberschuss reduziert den Finanzierungsfehlbetrag und die Aufnahme von Fremdkapital zur Finanzierung der geplanten Investitionen. Ohne Steuererhöhung ist aus aktueller Sicht eine verantwortbare Begrenzung der Neuverschuldung infolge der hohen Investitionen nicht erreichbar. Der Finanzplan erfüllt mit den ihm zu Grunde gelegten Annahmen das Verfassungsziel eines mittelfristig ausgeglichenen Finanzhaushaltes.

Die Zinsen für die Schuldenveränderung inklusive einer moderaten Zinserhöhung sind berück-sichtigt. Die Zinsbelastungsquote bleibt in der Planperiode negativ, d.h. die Kapitalkosten können weiterhin mit den Erträgen aus Zinseinnahmen und der Liegenschaftsbewirtschaftung gedeckt werden. Der Nettoertrag liegt zwischen 0.2 - 0.4 Mio. Franken. Die Abschreibungen werden auf-grund der Entwicklung der Investitionen bis im Jahr 2017 um 2.8 Mio. Franken höher liegen. Die jährliche Lohnsummenentwicklung von 0.8 Prozent führt gesamthaft zu einem Mehraufwand von rund 2.4 Mio. Franken. Der Sachaufwand bleibt in der vierjährigen Planperiode stabil.

Investitionsbedarf als grosse Herausforderung
Die Investitionen werden in den kommenden Jahren steigen und auch der regionalen Wirtschaft zu Gute kommen. Grössere Investitionen stehen im Rahmen der Projekte Agglomerationsprogramm, Wohnraumentwicklung, Schulraumplanung und Masterplan Rheinufer sowie im Zusammenhang mit der Sanierung von städtischen Liegenschaften an. Ein Teil der Finanzierung der geplanten Investitionen wird weiterhin mit fremden Mitteln erfolgen. Für die Planjahre 2014 bis 2017 wird in der Investitionsrechnung von kumulierten Ausgaben von  145.8 Mio. Franken und von 56.9 Mio. Franken Einnahmen ausgegangen. Dies führt zu einem Investitionssaldo von 88.9 Mio. Franken. Diese Zahlen beruhen auf Vorprojekten oder Schätzungen und enthalten auch geplante Darlehen an die Werke und Betriebe in der Höhe von 4.5 Mio. Franken. Unter der Annahme, dass alle im Finanzplan enthaltenen Investitionen und Desinvestitionen realisiert werden, wird die Nettoschuld je Einwohner bis Ende der Finanzplanperiode um 415 Franken zunehmen und knapp 2'500 Franken betragen. Sie liegt damit deutlich unter der maximalen Obergrenze von 3'000 Franken, welche sich der Stadtrat gesetzt hat.

Der Stadtrat wird weiterhin bei grösseren Vorhaben klare Zielgrössen festlegen. Zudem werden bei der Beurteilung von Investitionsvorlagen auch die Auswirkungen auf die Betriebskosten und die Verschuldung einbezogen.

Finanzieller Spielraum weiterhin bescheiden
Damit das Ergebnis erreicht werden kann, ist neben Erfolgen der Entwicklungsstrategie und einer stabilen Wirtschaftslage auch der erfolgreiche Abschluss der Umsetzung der Massnahmen aus der Systematisierten Leistungsanalyse nötig, der bis Ende 2014 vorgesehen ist. Stetige Verbesserungen bei Prozessen, die Verschlankung der Organisation, die Suche nach weiteren Kooperationsmöglichkeiten mit Gemeinden und dem Kanton verstehen der Stadtrat und die Verwaltung als Dauerauftrag.

Der Finanzplan dient dem Stadtrat als mittelfristiges Planungs- und Steuerungsinstrument. Die Ergebnisse des Finanzplanes sind für den Stadtrat Ausgangspunkt für die Diskussion von weiteren Massnahmen. Sie zeigen auf, wo aus finanzpolitischer Sicht Handlungsbedarf besteht. Der aktuelle Finanzplan zeigt, dass der finanzielle Spielraum bescheiden ist und die finanzpolitischen Herausforderungen anspruchsvoll bleiben.

Ansprechpersonen:

Peter Neukomm, Finanzreferent
Telefon: +41 52 632 52 12
E-Mail: peter.neukomm(at)stsh.ch

Werner Bianchi, Controller
Telefon: +41 52 632 52 71
E-Mail: werner.bianchi(at)stsh.ch

Neue Ausgangslage für Beiträge an Hallensportzentrum und FCS-Park

Aufgrund der schwierigen Lage des Staatshaushalts des Kantons sieht der Regierungs-rat von Staatsbeiträgen für das Nationale Handball Trainings- und Leistungszentrum (NHTLZ) und den geplanten FCS-Park ab. Der Stadtrat Schaffhausen hält an seinem ur-sprünglichen Entscheid fest, die beiden Sportarten Handball und Fussball und deren Infrastrukturen gleichermassen zu berücksichtigen. Er schlägt dem Grossen Stadtrat und den Stimmberechtigten vor, sich sowohl beim NHTLZ als auch beim FCS-Park in Herblingen im geplanten Rahmen finanziell zu engagieren.

Entgegen der ursprünglichen Absicht sieht der Regierungsrat aufgrund der schwierigen Lage des Staatshaushalts des Kantons Schaffhausen von ausserordentlichen Staatsbeiträgen für das Nationale Hallensportzentrum und für den FCS-Park ab.

Dem aus privater Initiative bereits errichteten Hallensportzentrum im Schweizersbild, der BBC Arena, kommt eine überregionale, nationale Bedeutung zu. Es setzt ein starkes Entwicklungs-zeichen für Schaffhausen und hätte daher - wie auch der geplante FCS-Park im Herblingertal - grundsätzlich eine finanzielle Unterstützung durch den Kanton Schaffhausen verdient. Ange-sichts der schwierigen Lage des Staatshaushalts und der dringenden Notwendigkeit zur Haus-haltsanierung muss von einer finanziellen Unterstützung dieser beiden privaten Sportinfra-strukturprojekte leider Abstand genommen werden. Angesichts des bestehenden und zu be-seitigenden strukturellen Defizits in Höhe von 40 Millionen Franken wäre es widersprüchlich und nicht zu rechtfertigen, den Staatshaushalt mit nicht zwingend erforderlichen Ausgaben weiter zu belasten und private Institutionen mit Beiträgen von mehreren Millionen Franken zu subventionieren. Hinzu kommt, dass sich die Realisierung des FCS-Parks im Herblingertal immer wieder verzögert und nach wie vor ungewiss ist. Das Nationale Hallensportzentrum wurde bereits errichtet und konnte privat finanziert werden.

Der Stadtrat legt weiterhin Wert darauf, die Infrastrukturbauten der beiden Sportarten Handball und Fussball gleichermassen zu berücksichtigen. Er wird daher die in Arbeit befindliche Vorlage zum NHTLZ an die veränderte finanzielle Ausgangslage anpassen und dem Grossen Stadtrat unterbreiten. Auch hat der Stadtrat entschieden, in der Frage nach einem neuen, mehrheitlich aus privater Hand finanzierten Fussballstadion Hand für eine Lösung zu bieten. Als Besitzerin des bisherigen Stadions auf der Breite ist die Stadt direkt involviert und am FCS-Park in-teressiert. Bei den Überlegungen im Vordergrund steht nach wie vor die Unterstützung des Projektes im Herblingertal mit den insgesamt in Aussicht gestellten 3 Millionen Franken. Sollten die Verhandlungen zwischen dem Präsidenten des FC Schaffhausen, seinen Investoren und der Baulandbesitzerin scheitern, wird der Stadtrat weitere mögliche Standorte in Erwägung ziehen und zudem die Vergabe eines Grundstückes im Baurecht prüfen.

Auskünfte erteilen:

Regierungsrat Dr. Reto Dubach, Tel. +41 52 632 73 01

Stadtrat Urs Hunziker, Tel. +41 52 632 52 14

Unterstützung für ein Regionalspital in Südindien und für die Sanierung der Wasserversorgung Bergün

Die Städte Winterthur, St.Gallen und Schaffhausen unterstützen jedes Jahr gemeinsam ein Auslandhilfe- und ein Inlandhilfeprojekt. Die drei Stadtregierungen haben an ihrem traditionellen Jahrestreffen, das in diesem Jahr in Schaffhausen stattfand, die Hilfsprojekte ausgewählt, welche sie im nächsten Jahr mitfinanzieren.
 
Die Städte Winterthur, St. Gallen und Schaffhausen arbeiten seit Jahren bei der Auswahl sowie Finanzierung von Ausland- und Inlandhilfeprojekten zusammen. Das Auslandhilfeprojekt wird gemeinsam mit 240'000 Franken unterstützt, das Inlandhilfeprojekt mit insgesamt 80'000 Franken. Die Beiträge der einzelnen Städte werden nach ihrer Grösse aufgeteilt: Winterthur finanziert 45 Prozent, St.Gallen 35 Prozent und Schaffhausen 20 Prozent.

Auslandhilfeprojekt Spital Kamagere (Südindien)
Ziel des Auslandhilfeprojekts in Kamagere im südindischen Staat Karnataka ist der Ausbau des dortigen Regionalspitals. Beim von der Schwesterngemeinschaft vom Heiligen Kreuz geführten Regionalspital mit rund 100 Betten handelt es sich um das einzige Spital im Gebiet zwischen Bangalore und Mysore. Kann es die von den Behörden verlangte Verbesserung der medizinischen Infrastruktur (zusätzliche Operationssäle, Röntgen, Labor, Sterilisation u.ä.) nicht realisieren, droht der Verlust der Betriebsbewilligung und damit die Schliessung. Die Patienten aus der ganzen Region müssten nach Bangalore oder Mysore reisen, was in Notfällen mit grossen Risiken verbunden ist. Das Ausbauprojekt kostet insgesamt 836'000 Franken, von denen die drei Städte 240'000 Franken übernehmen. Das Projekt wird von der Schweizer Stiftung "Solidarität Dritte Welt" getragen.

Inlandhilfeprojekt Erneuerung Wasserversorgung Bergün
Mit dem Inlandhilfeprojekt 2014 wird die Wasserversorgung Bergün unterstützt. Das Projekt zur Erneuerung und Erweiterung des überalterten Leitungsnetzes der Trinkwasserversorgung der Bündner Gemeinde kostet insgesamt 1,9 Millionen Franken. Ein Teil der Erneuerungskosten wird vom Kanton Graubünden und der Gebäudeversicherung übernommen. Trotzdem verbleiben der stark verschuldeten Gemeinde Investitionskosten von über 1 Million Franken, die sie selbst trotz grosser Sparanstrengungen kaum tragen kann. Konkret werden mit dem Beitrag der drei Städte die Leitungserneuerung vom Quellgebiet Tranter Funtanas bis Bergün sowie die Meteorwasser- und Mischwasserleitungen zwischen dem Weiler Latsch und Bergün mit finanziert. Das Projekt wird von der Patenschaft Berggemeinden unterstützt.

Besorgnis über die Entwicklungen bei der Unternehmensbesteuerung
Die jährliche Sitzung der Stadträte aus Winterthur, St. Gallen und Schaffhausen zum Entscheid über die gemeinsamen Hilfsprojekte bietet jeweils auch Gelegenheit zum Informationsaustausch über gemeinsam interessierende Themen. Zur Sprache kam dabei unter anderem die Reform der Unternehmenssteuer. Die Arbeiten für dieses Vorhaben werden von Bund und Kantonen bisher weitgehend unter Ausschluss der Gemeinden geführt. Insbesondere die Städte und Agglomerationsgemeinden sind aber als wichtige Wirtschaftsstandorte stark von den Auswirkungen der Reform betroffen. Schon mit den bisherigen Entlastungsschritten bei den Unternehmenssteuern haben sie einen substanziellen Teil ihrer Steuereinkünfte von den Unternehmen eingebüsst. Ein frühzeitiger Einbezug der Vertretungen der Städte und Gemeinden in die Reformarbeiten wird daher von den drei Stadtexekutiven als wichtig erachtet und wurde bei den zuständigen Instanzen auch vom Städteverband eingefordert. Dies umso mehr, als Art. 50 der Bundesverfassung den Bund verpflichtet, bei seinem Handeln auf die Auswirkungen auf die Gemeinden wie auch auf die besondere Situation der Städte und Agglomerationen Rücksicht zu nehmen.

Ansprechpersonen:

Thomas Feurer, Stadtpräsident
Telefon: +41 52 632 52 11
E-Mail: thomas.feurer(at)stsh.ch

Christian Schneider, Stadtschreiber
Telefon: +41 52 632 52 21 oder +41 79 546 06 16
E-Mail: christian.schneider(at)stsh.ch

Mit Verkauf Artilleriestrasse Wohn- und Wirtschaftsstandort stärken

Mit der Immobilienstrategie vom 12. Februar 2010 hat der Stadtrat umschrieben,
welche Zielsetzungen mit der städtischen Land- und Liegenschaftenpolitik ange-
strebt werden. Es geht darum, die Stadt als attraktiven Wohn- und Wirtschaftsort mit hoher
Lebensqualität in allen Quartieren zu fördern. Neben der Abdeckung des eigenen Landbe-
darfs für die Erfüllung öffentlicher Aufgaben soll der Erwerb, der Verkauf und die Abgabe
von Land im Baurecht vor allem zwei Zwecken dienen: Der Schaffung resp. Sicherung von
Arbeitsplätzen und der Förderung des gemeinnützigen Wohnungsbaus.

Die in früheren Jahren praktizierte Abgabe von Baurechtsgrundstücken zu Wohnzwecken
an Private ist hingegen nicht mehr Bestandteil der Immobilienstrategie. 192 von diesen
überbauten Baurechtsgrundstücken wurden deshalb überprüft. Der Grosse Stadtrat erach-
tete 51 davon als entbehrlich. Das heisst, sie sind für die künftige Stadtentwicklung nicht
mehr von Bedeutung und eignen sich auch nicht für die Erfüllung öffentlicher Aufgaben.
Zudem ist ihre spätere Rücknahme ins städtische Eigentum gegen Entschädigung der
Baurechtsnehmer (Heimfall) aus finanziellen Gründen uninteressant.

Die Liegenschaft Artilleriestrasse 12 - 18 ist eine dieser 51 Baurechtsliegenschaften. Auf
der 7'652 qm grossen Parzelle stehen heute 4 Mehrfamilienhäuser mit 27 Eigentumswoh-
nungen gehobenen Standards. Der vergünstigte jährliche Baurechtszins beträgt 64'392
Franken und wird auf die 27 Stockwerkeigentümer aufgeteilt. Der Baurechtsvertrag läuft
noch bis ins Jahr 2104. Das Land ist der Stadt also für jegliche Nutzung über eine sehr
lange Dauer entzogen. Ein Heimfall danach ist aus heutiger Sicht unwahrscheinlich. Fak-
tisch ist dieses Land deshalb für die Öffentlichkeit nicht mehr verfügbar. Deshalb be-
schloss der Grosse Stadtrat am 12. Juli 2013 mit 20 : 6 Stimmen, das Baurechtsland den
27 Stockwerkeigentümern zum Kauf anzubieten. Mit den ca. 3.3 Millionen Franken Erlös
soll finanzieller Spielraum für den Erwerb von Land und Liegenschaften geschaffen wer-
den, mit denen heute ein Beitrag zur Standortattraktivierung unserer Stadt erzielt werden
kann und nicht erst nach dem Auslaufen von Baurechtsverträgen in vielen Jahrzehnten.
Gewähr dafür bietet der 1998 vom Stimmvolk bewilligte Rahmenkredit für Land- und
Liegenschaftenkäufe (Art. 44 lit. d Stadtverfassung). Dank ihm fliessen die Erlöse von
Immobilienverkäufen nicht in der Laufenden Rechnung und die Stadt kann im Liegen-
schaftenmarkt zeitgerecht reagieren. So konnten seit Bestehen dieses sinnvollen Instru-
ments Land- und Liegenschaften für über 40 Millionen Franken erworben werden - zuletzt
im Jahr 2012 Gewerbeland für 3.1 Millionen Franken oder die Wohnbaugenossenschaft an
der Furkastrasse 6 - 16 für 4.6 Millionen Franken. Um auch weiterhin die Schaffung und
den Erhalt von Arbeitsplätzen sowie eines vielfältigen Wohnraumangebots für alle Bevöl-
kerungsschichten fördern zu können, braucht die Stadt genügend finanziellen Spielraum,
zu dem auch der Verkauf des Baurechtslandes an der Artilleriestrasse 12 - 18 beitragen
soll. Wer also Ja sagt zum Verkauf, sagt nicht Ja zum Ausverkauf des Tafelsilbers, son-
dern Ja zu einer aktiven Immobilienpolitik, welche unsere Stadt als Wohn- und Wirt-
schaftsstandort stärken wird.

Für den Stadtrat:

Peter Neukomm, Finanzreferent

Vorläufig keine neue Bereichsleitung Sicherheit und öffentlicher Raum

Nach der Pensionierung von Bereichsleiter Herbert Distel führt bis auf weiteres der Sozial- und Sicherheitsreferent Simon Stocker den Bereich und damit die beiden Abteilungen Feuerwehr und Verwaltungspolizei direkt.

Ende Oktober wurde Herbert Distel als Feuerwehrkommandant und Bereichsleiter Sicherheit und öffentlicher Raum pensioniert. Als Bereichsleiter war er zuständig für die Themen Sicherheit und öffentlicher Raum und verantwortlich für die beiden Abteilungen Feuerwehr - dessen Abteilungsleiter er als Feuerwehrkommandant war - und Verwaltungspolizei. Zum neuen Feuerwehrkommandanten wurde bereits im Februar 2013 Peter Müller gewählt. Im Führungsbereich der Verwaltungspolizei stehen in den nächsten Jahren ebenfalls Pensionierungen an. Eine Arbeitsgruppe unter der Führung des Sicherheitsreferenten prüft deshalb, wie sich der Bereich und die Abteilung Verwaltungspolizei in den nächsten Jahren idealerweise organisiert. Auch mögliche Synergien innerhalb der Stadtverwaltung werden analysiert.

Erst nach Abschluss einer eingehenden Analyse wird eine entsprechende Stellenausschreibung erfolgen. Bis auf weiteres wird deshalb die Bereichsleitung nicht wieder besetzt. Stadtrat Simon Stocker wird die beiden Abteilungen direkt führen. Herbert Distel wird sein fachliches Know-how in Projekten zur Verfügung stellen. Diese Regelung garantiert, dass wichtiges Fachwissen und Erfahrung im Referat erhalten bleiben.

Ansprechperson:

Simon Stocker, Sozial- und Sicherheitsreferent
Telefon: +41 52 632 52 15
E-Mail: simon.stocker(at)stsh.ch

Abfallsammlung: Hauptdienstleistungen bleiben trotz Einsparungen erhalten

Aufgrund der aktuellen Finanzlage hat die Stadtverwaltung den Auftrag, Geld zu sparen. Ab 2014 wird deshalb der Kartonabfall in den Quartieren sowie Metall und Sperrgut weniger häufig gesammelt. Die wöchentlichen Abfuhren des Hauskehrichts und der organischen Abfälle sowie die Kartonsammlungen in der Altstadt werden hingegen unverändert weitergeführt. Das hat der Stadtrat beschlossen. Durch den beschränkten Leistungsabbau können jährlich rund 70'000 Franken eingespart und es kann dennoch ein guter Service für die Bevölkerung beibehalten werden.

Der Sparauftrag gemäss SLA 1 (systematische Leistungsanalyse) macht Anpassungen in Bezug auf die Kosten in der Abfallentsorgung der Stadt Schaffhausen nötig. Die Vorgabe liegt bei Fr. 50'000.--. Der Stadtrat hat deshalb beschlossen, Massnahmen zu ergreifen und den Sammelrhythmus bei der Abfallsammlung punktuell zu reduzieren. Auf diese Weise sind jährliche Einsparungen in der Höhe von rund 70'000 Franken möglich. Trotz Umsetzung des Sparauftrags bleiben indessen die Hauptdienstleistungen für die Bevölkerung unangetastet.

Ab dem 1. Januar 2014 werden folgende Sammlungen angepasst: Metall wird neu noch drei Mal jährlich anstatt sechs Mal gesammelt. Ebenfalls nur noch an drei statt an sechs Terminen werden die Kartonsammlungen in den Quartieren durchgeführt. In der Altstadt findet die Kartonsammlung jedoch wie bisher wöchentlich statt. Sperrgut wird anstatt sechs Mal jährlich künftig drei Mal gesammelt. Wie bisher wird das Sperrgut auf Anmeldung und gegen Gebühr abgeholt. Den Häckseldienst bietet die Stadtverwaltung ab 2014 nicht mehr an.

Alle übrigen Sammlungen, insbesondere die Abfuhren des Hauskehrichts und der organischen Abfälle, werden unverändert durchgeführt. Die Sammelstelle für Karton im Werkhof an der Hochstrasse bleibt im Übrigen von Montag bis Freitag jeweils von 10 bis 11 Uhr und von 16 bis 17 Uhr sowie samstags von 8.30 bis 12 Uhr geöffnet. Mit dem beschränkten Abbau der Dienstleistungen können wiederkehrend Einsparungen erzielt  und damit der Finanzhaushalt verbessert werden und dennoch weiterhin ein guter Service für die Bevölkerung geboten werden.

Ansprechpersonen:

Dr. Raphaël Rohner, Baureferent
Telefon: +41 52 632 52 13
E-Mail: raphael.rohner(at)stsh.ch

Hansjörg Müller, Bereichsleiter Tiefbau und Entsorgung
Telefon: +41 52 632 53 51
E-Mail: hansjoerg.mueller(at)stsh.ch

Rheinufer Schaffhausen: Rundgang mit Vertretern des  Hochbauamts

Morgen Samstag, 2. November 2013, findet der erste Rundgang zum Teilprojekt 4 des Masterplans Rheinufer statt. Der Baureferent führt gemeinsam mit dem städtischen Hochbauamt interessierte Einwohnerinnen und Einwohner durch die südliche Altstadt und am Rheinufer entlang.

Da die Rheinuferstrasse in den nächsten Jahren zwingend saniert werden muss, macht es Sinn, gleichzeitig Massnahmen zur Aufwertung des Rheinufers umzusetzen. Derzeit wird die Altstadt durch die Rheinuferstrasse vom Rhein getrennt. Sowohl die Zugänglichkeit von der Altstadt zum Rhein, als auch die Gestaltung des Rheinufers sind unbefriedigend. Die Rheinuferkante soll attraktiv gestaltet und es sollen damit die Aufenthaltsmöglichkeiten entscheidend verbessert werden. Zusätzliche Fussgängerübergänge sollen die Verbindung des Rheinufers mit der Altstadt erleichtern.

Im Herbst 2014 wird der Stadtrat über die definitive Ausgestaltung des Teilprojektes 4 entscheiden. Bis dahin wird das Vorprojekt ausgearbeitet. Um darzulegen, was verbessert werden soll, veranstaltet das Hochbauamt zwei Rundgänge. Weitere Informationen sind auch auf der Internetseite www.rheinufer-sh.ch abrufbar. Rückmeldungen nimmt die Stadtverwaltung gerne entgegen.

Treffpunkt ist um 14 Uhr beim Parkplatz Beckenburg. Der Rundgang endet ca. 1 Stunde später am Freien Platz.

Eine weitere Gelegenheit, mehr über das Projekt zur Aufwertung und Sanierung der Rheinuferstrasse zu erfahren, gibt es beim zweiten Rundgang, am 14. November, ebenfalls um 14 Uhr, Treffpunkt Parkplatz Beckenburg.

Ansprechperson:

Jens Andersen, Leiter Stadtplanung
Telefon +41 52 632 53 81
E-Mail: jens.andersen(at)stsh.ch

Baurechtsvertrag mit der IWC steht

Der Baurechtsvertrag mit der IWC über das Land im Merishausertal ist unterschriftsreif. Der Stadtrat verabschiedete den für die neue Nutzung des Landes überarbeiteten Quartierplan sowie die Zonenplanänderung, welche dem Grossen Stadtrat gemeinsam mit dem Baurechtsvertrag vorgelegt wird.

Der Grosse Stadtrat stimmte am 24. Januar 2012 der Abgabe von rund 20'000 Quadratmeter Land im Merishausertal an die IWC Schaffhausen im Baurecht zu. Dies wird einem für Schaffhausen sehr wichtigen Unternehmen ermöglichen, seine Produktionsstätte in der Region auszubauen. Damit die IWC das Grundstück wie geplant für ihre Produktion nutzen kann, ist eine Zonenplanänderung nötig. Die notwendige Fläche für eine nachhaltige und qualitativ hochwertige Produktionsstätte ist innerhalb der bestehenden Parzellen- und Erschliessungsstrukturen im Merishausertal nicht vorhanden. Die Fläche kann nur durch Umzonungen sowie durch die Umlegung der Buchbergstrasse mitsamt Anpassung des Quartierplans geschaffen werden.

Die Zonenplanänderung Nr. 12 Merishausertal und der überarbeitete Quartierplan wurden vom Stadtrat bereits beschlossen. Der Quartierplan muss nun noch vom kantonalen Baudepartement genehmigt werden. Die Zonenplanänderung und der Baurechtsvertrag mit der IWC wurden dem Grossen Stadtrat gestern vorgelegt. Die Vertreter der IWC Schaffhausen haben mit der Unterzeichnung der Baurechtsbedingungen ihre Zustimmung dazu bereits erteilt. Die Zonenplanänderung, die Quartierplanänderung und die Landumlegung wurden vom 13. September  bis 14. Oktober 2013 öffentlich aufgelegt. Innert der Auflagefrist gingen keine Einwendungen ein.

Der Stadtrat ist erfreut über dieses für die Stadt und die Region Schaffhausen wichtige Erweiterungsprojekt der IWC. Er dankt der Geschäftsleitung für die gute Zusammenarbeit und die mit diesem Vorhaben einmal mehr zum Ausdruck gebrachte Standorttreue. Die IWC Schaffhausen plant am neuen Produktionsstandort rund 200 Personen zu beschäftigen.

Ansprechpersonen:

Dr. Raphaël Rohner, Baureferent
Telefon: +41 52 632 52 13
E-Mail: raphael.rohner(at)stsh.ch

Peter Neukomm, Finanzreferent
Telefon: +41 52 632 52 12
E-Mail: peter.neukomm(at)stsh.ch

Kürzere Öffnungszeiten des Abstimmungslokals an der Stadthausgasse

Der Anteil der brieflichen Stimmabgabe ist in den letzten Jahren stetig gestiegen. Die Öffnungszeiten des Abstimmungslokals an der Stadthausgasse werden deshalb in den schwach genutzten Randstunden verkürzt. Die neuen Öffnungszeiten gelten ab dem 23. November 2013.

Die briefliche Stimmabgabe hat in den vergangenen Jahren kontinuierlich zugenommen. Im Schnitt beträgt der Anteil der brieflichen Stimmen heute rund 65-70 Prozent. An den beiden Abstimmungswochenenden in der ersten Jahreshälfte wurden an der Stadthausgasse die Benützungsfrequenzen erfasst. Dabei zeigte sich, dass insbesondere die Öffnungszeiten in den Randzeiten am Samstag und Sonntag nur wenig genutzt werden. An diesen beiden Wochenenden wurden am Samstag in der Zeit zwischen 06.00 und 07.30 Uhr im Durchschnitt 36 Stimmausweise, zwischen 18.30 und 20.00 Uhr 81 Stimmausweise sowie am Sonntag zwischen 08.00 und 8.30 Uhr 34 Stimmausweise abgegeben. Insgesamt werden bei einer Abstimmung im Durchschnitt jeweils rund 12'000 bis 14'000 Stimmen eingelegt.

Die Erhebung zeigt, dass es vertretbar ist, die Öffnungszeiten am Samstagmorgen und -abend um je 1 1/2 Stunden und am Sonntag um eine halbe Stunde zu reduzieren. Mit dieser Reduktion können pro Jahr rund 1'000 Franken eingespart werden. Auch nach der Reduktion sind die städtischen Abstimmungslokale zwischen Freitag 6 Uhr und Sonntag 11 Uhr noch rund 30 Stunden geöffnet. Die Änderung der Öffnungszeiten wird auf den Abstimmungstermin vom 24. November 2013 umgesetzt. Die Öffnungszeiten der Urnen sind auf der Rückseite des Stimmausweises angegeben.

Trotz zunehmender Beliebtheit hat die briefliche Stimmabgabe aber auch ihre Tücken: An jeden Abstimmungswochenende sind jeweils rund 200 Stimmabgaben ungültig, entweder, weil der Stimmausweis nicht unterschrieben ist oder das Stimmmaterial zu spät bei der Stadtkanzlei eintrifft. Deshalb sind zwei wichtige Punkte zu beachten:

Damit die briefliche Stimmabgabe gültig ist, muss der Stimmausweis eigenhändig unterschrieben sein. Zu beachten ist auch, dass die briefliche Stimme spätestens am Samstag um 12 Uhr bei der Stadtkanzlei eintreffen muss. Dies bedeutet, dass die Sendung in der Abstimmungswoche bis spätestens Dienstag (B-Post) oder Donnerstag (A-Post) aufgegeben oder bis Samstag 12 Uhr im Stadthausbriefkasten eingeworfen werden muss.

Ansprechperson:

Christian Schneider, Stadtschreiber
Telefon: +41 52 632 52 21
E-Mail: christian.schneider(at)stsh.ch

Rheinufer besser zugänglich machen

Der Zwischenbericht zum Masterplan Rheinufer liegt vor. Nachdem die Teilprojekte 'Rhybadi' und 'Freier Platz' umgesetzt sind, beziehungsweise in den nächsten Monaten abgeschlossen werden, wird als nächstes das Teilprojekt 'Rheinuferstrasse' angegangen. Die Rheinuferstrasse muss in den kommenden Jahren zwingend saniert werden. Gleichzeitig soll das Rheinufer entlang der Strasse entscheidend aufgewertet und die Verbindung zur Altstadt verbessert werden.

Schaffhauserinnen und Schaffhauser sollen künftig einfacher an den Rhein gelangen können. Die Aufenthaltsorte am Rheinufer sollen der breiten Öffentlichkeit besser zugänglich sein und attraktiver werden. Das sind die Ziele des Masterplans Rheinufer, der 2010 vom Parlament verabschiedet wurde.

Um die breite Öffentlichkeit sowie die Mitglieder des Grossen Stadtrates über den derzeitigen Stand der Planung informieren zu können, wurde der Masterplan den aktuellen Gegebenheiten angepasst und ein Zwischenbericht erstellt. Die Teilprojekte 1: 'Rhybadi' und 2: 'Freier Platz' wurden inzwischen umgesetzt, beziehungsweise stehen kurz davor. Als nächstes wird das Teilprojekt 4: 'Rheinuferstrasse' angegangen. Die Gestaltung des Rheinufers ist ein zentrales Projekt im Rahmen der Umsetzung des Masterplans. Die Sanierung der Rheinuferstrasse ist ein Teil des Projektes 'Agglomerationsprogramm Schaffhausen'.

Zwingende Sanierung und gleichzeitige Aufwertung
Da die Rheinuferstrasse in den nächsten Jahren zwingend saniert werden muss, macht es Sinn, gleichzeitig Massnahmen zur Aufwertung des Rheinufers umzusetzen. Derzeit wird die Altstadt durch die Rheinuferstrasse vom Rhein getrennt. Sowohl die Zugänglichkeit von der Altstadt zum Rhein, als auch die Gestaltung des Rheinufers sind unbefriedigend. Eine direkte Anbindung des Stadtzentrums zur gegenüberliegenden "grünen Seite" des Rheinufers ist nicht vorhanden. Das soll sich ändern. Dennoch muss die Funktion der Rheinuferstrasse als wichtige regionale Verkehrsverbindung gewährleitet bleiben. Die notwendigen Sanierungsmassnahmen beinhalten die zwingend vorzunehmende Erneuerung des Strassenbelages und der Uferkragplatte. Mit der Aufwertung des Rheinufers soll der Langsamverkehr gefördert werden und eine Promenade entlang des Rheins entstehen. Die Rheinuferkante soll attraktiv gestaltet und es sollen damit die Aufenthaltsmöglichkeiten entscheidend verbessert werden. Zusätzliche Fussgängerübergänge sollen die Verbindung des Rheinufers mit der Altstadt erleichtern. Im Voranschlag 2014 sind 100'000 Franken für die Projektierung: Aufwertung Rheinuferstrasse und Verbesserung Rheinzugang eingestellt. Im Agglomerationsprogramm sind für dieses Projekt 7.5 Mio Franken aufgenommen. Der Bund beteiligt sich mit 40 Prozent, der Rest wird je hälftig von Stadt und Kanton für die Massnahme 22 des Agglomerationsprogramms Schaffhausen getragen. Die detaillierten Kostenberechnungen können erst mit dem nun bevorstehenden Bauprojekt erhoben werden. Im Herbst 2014 wird der Stadtrat über die definitive Ausgestaltung des Teilprojektes 4 und dessen
 
Kosten entscheiden können. Hernach bedarf es der Genehmigung des Regierungsrates für die Aufwertung und Sanierung der Rheinuferstrasse. Ab November 2015 soll das Projekt realisiert und bis 2017 fertig gestellt werden.

Weitere Projekte des Masterplans Gestaltung Rheinufer
Der Stadtrat hat zudem entschieden, dass die Diskussion über die Zukunft des Kammgarnareals nächstes Jahr in Angriff genommen wird. Da seit Kurzem bekannt ist, dass das Projekt eines kantonalen Sicherheitszentrums aufgeschoben wird, zieht der Stadtrat das Teilprojekt 3: 'Kammgarnhof' vor und es wird nicht erst wie geplant 2018 in Angriff genommen werden. In einem ersten Schritt wird der Ist-Zustand (Parkplätze) verbessert. Zudem soll anfangs 2014 eine Veranstaltung mit der Schaffhauser Öffentlichkeit stattfinden, bevor die eigentliche Planung zum Kammgarnareal beginnt. Das Kammgarnareal verfügt über ein städtebaulich grosses Potential. Die gegenwärtige Nutzung der umliegenden Gebäude durch Kulturveranstalter, Museen, Gastronomie und Gewerbe soll mit der geplanten Neugestaltung in qualitativ nachhaltiger Weise ergänzt werden.

Teilprojekt 8, welches Sanierungs- und einige Veränderungsarbeiten am 'Lindli' vorsieht, wird ebenfalls in Etappen während den nächsten drei Jahren umgesetzt. In einer ersten Etappe wird auf die Sommersaison 2014 der Zugang zum Rhein am Rheinuferplatz verbessert. Neue Stufen ins Wasser sollen die Zugänglichkeit und Sicherheit für Badende verbessern.

Das letzte grössere Teilprojekt, Nr. 7: 'Salzstadel' (Schauweckergutpark, Salzstadel, Fischerhäusern (Carparkplatz)) wird jedoch erst 2018 zur Umsetzung kommen. Die Planung wird frühestens 2015 in Angriff genommen.

Der Fussgängersteg, Teilprojekt 5, sowie die Fuss- und Radwegverbindung zwischen der Stadt Schaffhausen und dem Rheinfall, Teilprojekt 6, sind ebenfalls Bestandteil des Masterplans, werden jedoch nicht prioritär behandelt.

Mehr Feedbackmöglichkeiten und bessere Information
Damit die Bevölkerung besser darüber informiert ist, warum am Rheinufer gehandelt werden muss und was für Veränderungen geplant sind, wird die Kommunikation verstärkt. Bau- und Informationstafeln geben einen Überblick über die Aktivitäten. Blachen entlang des Rheinufers sollen die Bevölkerung für die geplanten Massnahmen sensibilisieren. Zwei spezielle Briefkästen werden am Freien Platz und an der Rheinuferstrasse (Übergang Klosterstrasse/Rheinuferstrasse) aufgestellt. Passanten haben die Möglichkeit, via Antwortkarten ihre Meinung, Anregung oder Hinweise zur Gestaltung des Rheinufers abzugeben. Auch auf der Internetseite: www.rheinufer-sh.ch haben Interessierte Gelegenheit, sich zum Masterplan und den einzelnen Teilprojekten zu äussern.
Das städtische Hochbauamt führt zudem am 2. und 14. November, jeweils um 14 Uhr, einen Spaziergang zur Vorstellung des Teilprojektes 4, Rheinuferstrasse durch. Treffpunkt ist beim Parkplatz Beckenburg. Alle Informationen zu den einzelnen Teilprojekten sind im Zwischenbericht zum Masterplan Gestaltung Rheinufer festgehalten, welcher auf der städtischen Homepage abrufbar ist.

Ansprechpersonen:

Dr. Raphaël Rohner, Baureferent
Telefon: +41 52 632 52 13
E-Mail: raphael.rohner(at)stsh.ch

Jens Andersen, Leiter Stadtplanung
Telefon: +41 52 632 53 81
E-Mail: jens.andersen(at)stsh.ch

Karin Brand, Bereichsleiterin Hochbau
Telefon:+41 52 632 52 18
E-Mail: karin.brand(at)stsh.ch

Studierende untersuchen Parkplatznutzung

Wie bereits berichtet ist die Stadt Schaffhausen ab Herbstsemester 2013 für ein Studienjahr die Partnerstadt für den Studiengang Raumplanung der HSR, Hochschule für Technik Rapperswil. Im Rahmen Ihrer Tätigkeit in Schaffhausen werden die Studierenden voraussichtlich am 24.Oktober die Nutzung der Parkplätze auf dem Kirchhofplatz und in der näheren Umgebung untersuchen. Zu diesem Zweck werden sie die Bevölkerung vor Ort befragen und die Ergebnisse notieren. Die Stadtverwaltung dankt der Bevölkerung im Voraus für ihre Mitarbeit und ihr Verständnis. Die Resultate werden der Arbeitsgruppe "Attraktivierung der Altstadt" zur Verfügung gestellt; zusammen mit anderen Arbeiten der Studierenden werden sie zudem öffentlich ausgestellt. Termin und Ort werden rechtzeitig bekannt gegeben.

Auskunftspersonen:

Dr. Raphaël Rohner, Baureferent
Telefon +41 52 632 52 13
E-Mail: rapahel.rohner(at)stsh.ch

Jens Mark Andersen, Stabsleiter Stadtplanung
Telefon: +41 52 632 53 81
E-Mail:jens.andersen@stsh.ch

Hansjörg Müller. Bereichsleiter Tiefbau
Telefon: +41 52 632 53 51
E-Mail: hansjoerg.mueller(at)stsh.ch

Zwei Elektrovelos für die Stadtverwaltung

Die Stadt Schaffhausen hat zwei Flyer Elektrovelos für ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter angeschafft. Damit sollen vor allem dienstliche Fahrten zwischen den verschiedenen Standorten der Stadtverwaltung absolviert  werden. Die Stadt will damit aber auch eine Vorbildfunktion wahrnehmen.

Die Stadtverwaltung schaffte kürzlich zwei Elektro-Velos, ein Herren- und ein Damenmodell beide in stadtkonformem Gelb für ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter an. In erster Linie sollen sie benutzt werden für die umweltfreundliche Fortbewegung zwischen den Amtsstellen von Stadt und Kanton, die sich an verschiedenen Standorten in der Stadt befinden. Die Mitarbeitenden dürfen die Fahrräder aber auch für die Fahrt nach Hause benutzen oder übers Wochenende ausleihen.

Förderung eines umweltfreundlichen Fahrzeugs
Die Stadt will damit nicht nur die umweltfreundliche Fortbewegung innerhalb der Verwaltung ermöglichen, sondern auch eine Vorbildfunktion wahrnehmen und auf die vielfältigen Vorteile des Elektrovelos aufmerksam machen. Wer sich mit einem solchen Fahrzeug fortbewegt, belastet die Umwelt weniger als mit dem Auto, einem Motorrad oder Motorroller und setzt auch energetisch auf ein äusserst sparsames Fortbewegungsmittel. Er braucht auf der Strasse weniger Platz, trägt nicht zur Staubildung bei und hat keine Parkplatzsorgen. In der Stadt kommt man mit einem Elektrovelo meist gleich schnell oder sogar schneller vorwärts als mit einem Auto. Nicht zuletzt ist das Fahrradfahren, selbst wenn der Elektromotor bei Steigungen und längeren Strecken unterstützt, sehr gesund.

Einen Beitrag zum Umweltschutz leistet das Elektrovelo hauptsächlich dann, wenn es als Ersatz für Autofahrten benutzt wird. Neueren Umfragen zufolge ersetzen Elektrovelo-Fahrten zu rund 50 Prozent Auto-Fahrten, zu rund 25 Prozent den Langsamverkehr (zu Fuss und Velofahrten) und zu 25 Prozent Fahrten mit dem Öffentlichen Verkehr. In einer Studie, die vom deutschen VCD (Verkehrsclub Deutschland) kürzlich durchgeführt wurde, gaben 74 Prozent der Befragten an, das E-Bike ersetze zum Teil ihr Auto, 21 Prozent nutzen das Elektrofahrrad ausschliesslich als Autoersatz.

Ansprechpersonen:

Peter Neukomm, Finanzreferent
Telefon: +41 52 632 52 12
E-Mail: peter.neukomm(at)stsh.ch

Urs Capaul, Stadtökologe
Telefon: +41 52 632 52 20
E-Mail: urs.capaul(at)stsh.ch

Internationales Bachfest 2014

Vom 28. Mai bis 1. Juni 2014 findet das 25. Internationale Bachfest unter dem Jubiläumsmotto «Bach festlich» statt. Am Montag, den 21. Oktober startet der Vorverkauf für alle Festkonzerte und Sonderveranstaltungen.

Die Musik von Bach und die Stadt Schaffhausen verbindet eine Tradition, die seit dem Ende des Zweiten Weltkrieges Menschen aus der Region und aus ganz Europa zusammengebracht und inspiriert hat. In dieser Tradition steht auch das 25. Internationale Bachfest 2014: In den unterschiedlichen Festkonzerten, Sonderveranstaltungen und in den traditionellen Kantatengottesdiensten werden zum Jubiläums-Bachfest vor allem die feierlichen und festlichen Kompositionen Johann Sebastian Bachs zu erleben sein. Zudem begeht das Bachfest mit den Break-Dance Weltmeistern «Flying Steps» neues Terrain und öffnet sich für die nächste Generation.

Karten für alle Veranstaltungen des 25. Internationalen Bachfests 2014 sind ab Montag, den 21. Oktober 2013 an der Theaterkasse des Stadttheaters Schaffhausen, bei Schaffhauserland Tourismus SH oder online über www.bachfest.ch erhältlich.

INFORMATION ZUM VORVERKAUF
Der Vorverkauf für alle Veranstaltungen beginnt am 21. Oktober 2013
Online-Ticketsystem
www.bachfest.ch
Kasse Foyer Stadttheater
Herrenacker 22 / 23, 8200 Schaffhausen, Tel: +41 (0)52 625 05 55
Mo-Fr 16:00 - 18:00, Sa 10:00 - 12:00
Schaffhauserland Tourismus
Herrenacker 15, 8200 Schaffhausen, Tel: +41 (0)52 632 40 20
Mo-Fr 09:30 - 17:00, Sa 09:30 - 14:00 (Oktober bis April)

__________________________________
Für weitere Informationen wenden Sie sich an:

Stadt Schaffhausen, Kultur & Theater
Tel. +41 52 632 5286
E-Mail: kulturdienst(at)stsh.ch

Zusätzliche Veloabstellplätze im Bereich Altstadt

In diesen Tagen werden erneut zusätzliche Veloständer im Bereich Altstadt montiert. Bereits im Frühjahr wurden die bisherigen Fahrradständer durch weitere Abstellmöglichkeiten an der Moserstrasse und am Munotstieg ergänzt.

In der Altstadt, genauer an der Webergasse, Seite Bachstrasse, auf dem Herrenacker beim Rathausbogen (Abgang Parkhaus) sowie im oberen Platzbereich, in der Tanne an der Stadthausgasse und auf dem Gerberplatz werden Ständer für insgesamt 60 Fahrräder montiert. An der Goldsteinstrasse wird der alte Veloständer durch einen neuen ersetzt.
Die neuen Veloständer werden aufgrund des Postulats "Velofreundliche Altstadt - ein Gewinn für alle" des damaligen Grossstadtrats und heutigen Stadtrats Simon Stocker errichtet. Das Postulat wurde im November 2011 eingereicht und vom Grossen Stadtrat überwiesen.
Die Abstellmöglichkeiten für Motorroller und Motorräder wurden ebenfalls überprüft. Es zeigte sich, dass dort ebenfalls zusätzlicher Bedarf besteht. Die Umsetzung dieser Massnahme wird im kommenden Frühjahr erfolgen.

Ansprechpersonen:

Fritz Maron, Abteilungsleiter Tiefbauten
Telefon: +44 52 632 53 63
E-Mail: fritz.maron(at)stsh.ch

Alois Sidler, Chef Verwaltungspolizei
Telefon: +41 52 632 57 58
E-Mail: alois.sidler(at)stsh.ch

Erweiterung der Taxistandplätze am Bahnhof zeigt Wirkung

Seit Anfang September dürfen Taxis nachts beim Bahnhof auch auf den gelbmarkierten Güterumschlagplätzen stehen und auf Kundschaft warten. Die Erweiterung der Taxistandplätze während der Nacht hat zu einer Beruhigung der Situation geführt.

Als Sofortmassnahme zur Verbesserung der Situation bei den Taxistandplätzen vor dem Bahnhof hatte der Stadtrat Anfang September beschlossen, zusätzliche Taxistandplätze einzurichten und die Taxiverordnung konsequenter anzuwenden. Auf der Bahnhofstrasse wurde der markierte Güterumschlagplatz zwischen 20 Uhr und 6 Uhr als zusätzlicher Taxistandplatz für einsatzbereite Taxifahrzeuge freigegeben. Auch ist die Polizei seit Anfang September vermehrt am Bahnhof präsent. Es zeigte sich, dass die Fläche des Güterumschlagplatzes bereits ab 19 Uhr als Warteraum für die Taxis zugeteilt werden kann. Nach ersten Erkenntnissen hat sich die Situation am Bahnhof durch die getroffenen Massnahmen und Kontrollen mit Bussenvollzug, auch beim Individualverkehr, entspannt.

Die Taxi-Konzessionäre wurden im Vorfeld schriftlich über die vom Stadtrat und Verwaltungspolizei eingeleiteten Massnahmen orientiert. Den Taxihaltern und -chauffeuren wurde ein Merkblatt mit den Neuerungen abgegeben. Die Taxichauffeure haben die Auflage, auf den öffentlichen Verkehr Rücksicht zu nehmen sowie den übrigen Verkehr nicht zu behindern.

Grossstadtrat Res Hauser hatte in einem Postulat auf die Missstände bei den Taxiständen am Bahnhof hingewiesen. Das Postulat wurde vom Grossen Stadtrat überwiesen. Der Stadtrat hatte daraufhin Anfang September 2013 Sofortmassnahmen veranlasst.

Ansprechpersonen:

Stadtrat Simon Stocker, Sozial- und Sicherheitsreferent
Telefon: +41 52 632 52 15
E-Mail: simon.stocker(at)stsh.ch

Alois Sidler, Chef Verwaltungspolizei
Telefon: +41 52 632 57 58
E-Mail: alois.sidler(at)stsh.ch

Vorzeitige Pensionierung von Ilona Keller

Auf Ende Oktober 2013 tritt Stadtschreiber-Stellvertreterin und Rechtsberaterin lic. iur. Ilona Keller in den vorzeitigen Ruhestand. Der Stadtrat dankt ihr für die geleisteten Dienste. Ilona Keller ist seit 2005 für die Stadt Schaffhausen tätig.

Lic. iur. Ilona Keller trat im Oktober 2005 in den Rechtsdienst des Stadtrates ein. Sie arbeitete anfangs mit einem Teilpensum und seit dem 1. August 2007 mit einem Vollpensum als Rechtsberaterin und Stadtschreiber-Stellvertreterin. Zu den Schwerpunkten ihrer Tätigkeit zählten in den ersten Jahren ihrer Anstellung die Begleitung der Einführung des neuen Personalrechts sowie später die Mitwirkung bei der Erneuerung der Regelungen für die Altersbetreuung und bei der Integration der Spitex in die Stadtverwaltung. Seit der Integration des Rechtsdienstes Soziales in die Stadtkanzlei im April 2011 bis zur Übernahme der Verantwortung für das Vormundschaftsrecht durch die neue kantonale Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde betreute sie zudem die Rechtsberatung im Vormundschaftswesen und amtete als Schreiberin der Vormundschaftsbehörde.

Der Stadtrat dankt Ilona Keller für die der Stadt Schaffhausen geleisteten Dienste und wünscht ihr für die kommenden Jahre alles Gute.

Ansprechperson:

Christian Schneider, Stadtschreiber
Telefon: +41 52 632 52 21
E-Mail: christian.schneider(at)stsh.ch

Fahnenabgabe des Infanteriebataillons 61 auf dem Herrenacker

Am Mittwoch, 9. Oktober 2013, findet auf dem Herrenacker Schaffhausen die Fahnenabgabe des Infanteriebataillons 61 statt. Gemäss militärischen Traditionen wird das Schaffhauser Bataillon seine Fahne am Ende der Dienstleistung zurückgeben. Speziell an der Abgabe vom kommenden Mittwoch ist, dass zeitgleich die Kommandoübergabe an den neuen Kommandanten, Simon Hobi, Major im Generalstab, stattfindet. Er löst den Schaffhauser Maurice Schaffner, Oberstleutnant im Generalstab, ab. Das Bataillon wird zunächst in einer Vierer-Kolonne durch die Vorstadt zum Herrenacker marschieren. Anschliessend wird um 13.30 Uhr auf dem Herrenacker die Zeremonie zur Fahnenab- und Fahnenübergabe abgehalten. Am Anlass werden rund 800 Armeeangehörige teilnehmen.

Das Infanteriebataillon 61 ist eines von zwei Infanteriebataillonen der Schweizer Armee, die seit 2010 eine Unterstützungsfunktion innerhalb einer Panzerbrigade ausüben. Der motorisierte Ostschweizer Verband mit rund 1200 Angehörigen der Armee war bis dahin auf Raumsicherung spezialisiert, und wird nun in der Panzerbrigade 11 für Aufgaben wie Sperren, Halten und Angreifen innerhalb der Verteidigung eingesetzt.

Ansprechperson:

Oblt Marco Lussi
Telefon: +41 76 548 05 01

Website: www.stadt-schaffhausen.ch

Belagsarbeiten in der Unterführung Löwengässchen

In der Unterführung Löwengässchen wird ab dem 7. Oktober 2013 der Bodenbelag erneuert. Die Arbeiten dauern bis zum 25. Oktober 2013. Danach ist die Renovation der Unterführung abgeschlossen.

Im Zusammenhang mit den Renovationsarbeiten bei den Geleisezugängen wird in der gesamten Unterführung Löwengässchen ein neuer Bodenbelag eingebracht. Zuerst wird der alte Belag mit einer Spezialfräse entfernt. Damit der Zugang zu den Geleisen tagsüber gewährleistet ist, müssen diese Arbeiten während den Abend- und Nachtstunden ausgeführt werden. Sie starten am Montagabend, 7. Oktober, um 19.00 Uhr und dauern voraussichtlich bis 3.00 Uhr am Dienstagmorgen. Leider muss mit Lärmbelästigungen gerechnet werden.

Vom Dienstag, 8. Oktober, bis Freitag, 11. Oktober, werden Anpassungsarbeiten durchgeführt. Während dieser Zeit ist die Unterführung für Passanten wieder zugänglich. Die Arbeiten werden während der normalen Arbeitszeit ausgeführt. Ab Samstagmorgen, 19. Oktober, 6.30 Uhr bis und mit Montagmorgen, 21. Oktober, 7.00 Uhr, wird der neue Trägerbelag und die Deckbeschichtung eingebracht. Während dieser Zeit ist die ganze Unterführung mit den Geleisezugängen für den gesamten Personenverkehr gesperrt. Bahnbenutzern steht jedoch die Unterführung Nord zur Verfügung.

In einem weiteren Schritt wird die Oberfläche des Belages geschliffen. Der Personendurchgang ist sichergestellt. Diese Arbeiten dauern von Montag, 21. Oktober, bis Freitag, 25. Oktober, und werden während den normalen Arbeitszeiten durchgeführt.

Ansprechpersonen:

Jörg Bruderer, Bauleiter Hochbauamt
Telefon:+41 52 632 53 74
E-Mail:joerg.bruderer(at)stsh.ch

Urs Wildberger, Hochbauamt
Telefon: +41 52 632 53 84
E-Mail: urs.wildberger(at)stsh.ch

Sanierungsarbeiten am Fronwagturm abgeschlossen

Der Fronwagturm erstrahlt in neuem Glanz. In den vergangenen Monaten wurden der Glockentrum sowie die Dachflächen und Dachrandabschlüsse am Fronwagturm umfassend saniert. Zudem sind Risse in der Fassade geflickt und die Sandsteineinfassungen an der gesamten Fassade repariert worden. Die Renovationskosten belaufen sich auf rund 320'000 Franken.

Ansprechperson:

Urs Wildberger, Hochbauamt
Telefon: +41 52 632 53 84
E-Mail: urs.wildberger(at)stsh.ch

Budget 2014: Verzicht auf Steuererhöhung dank Zwischenhoch

Der Stadtrat rechnet für das Jahr 2014 bei einem Aufwand von knapp 234 Millionen Franken mit einem kleinen Ertragsüberschuss von 160'000 Franken. Dies ist nur aufgrund grosser Sparanstrengungen möglich. So wurde unter anderem der Personalaufwand im Vergleich zum Budget 2013 um fast 2 Millionen Franken reduziert. Diese Einsparung wird durch den Rückgang der Steuereinnahmen um fast 2 Millionen Franken leider ausgeglichen. Die Investitionen liegen 2014 einmalig tief. Der Steuerfuss soll vorerst unverändert bleiben.

Die Laufende Rechnung 2014 präsentiert sich bei Ausgaben von 233.8 Millionen Franken und Einnahmen von 234 Millionen Franken mit einem kleinen Ertragsüberschuss von knapp 0.2 Millionen Franken ausgeglichen. Positiv hervorzuheben gilt es den gegenüber dem Budget 2013 - trotz einer moderaten Lohnsteigerung von 0.8 Prozent - 1.9 Millionen Franken tieferen Personalaufwand sowie die um 1.8 Millionen höhere Ablieferung der Städtischen Werke als Folge einer Massnahme der Systematischen Leistungsanalyse. Der Gesamtaufwand von drei Referaten liegt tiefer als im Budget 2013 und in der Rechnung 2012. Die Steuereinnahmen reduzieren sich im Vergleich zum Vorjahresbudget um 2 Millionen Franken. Aufgrund des tiefen Investitionsvolumens von netto 12 Millionen Franken resultiert ein kleiner Finanzierungsüberschuss von 3.7 Millionen Franken.

Grosse Sparanstrengungen
Dieses positive Resultat wird nur erreicht, weil ein frühzeitig vom Stadtrat erteilter, anspruchsvoller Sparauftrag an die Verwaltung umgesetzt worden ist. Dadurch wurde die Laufende Rechnung um 4.9 Millionen Franken entlastet.
Das Sparpotenzial ist damit weitgehend ausgeschöpft. Weitere spürbare Entlastungen sind kaum mehr ohne schmerzhafte Einschnitte beim Service Public möglich.
Stark ins Gewicht fällt, dass im Budgetjahr sehr tiefe Investitionen eingestellt sind. Daraus resultiert ein kleiner Finanzierungsüberschuss.

Die Prognose 2013 zeigt zwar mit 2.5 Millionen Franken ein geringeres Defizit in der Laufenden Rechnung als erwartet (Budget 2013: 3.2 Millionen Franken). Der Ausgabenüberschuss von 19.6 Millionen Franken in der Investitionsrechnung fällt jedoch - primär aufgrund in den Vorjahren bewilligter Verpflichtungskredite - erheblich höher aus als die im Budget 2013 eingestellten 5.4 Millionen Franken, was zu einer höheren Fremdfinanzierung führen wird.
 

Einschätzung und Perspektiven
Das Budget 2014 entstand in einem sehr schwierigen Umfeld. Es müssen Mehrausgaben in den nicht oder kaum beeinflussbaren Bereichen Bildung und soziale Wohlfahrt sowie durch das kantonale Entlastungsprogramm ESH3 verkraftet werden. Zudem ist die Stadt mit sinkenden Steuereinnahmen konfrontiert. Die Laufende Rechnung schliesst zwar dank grosser Sparanstrengungen nochmals ausgeglichen. Der finanzielle Handlungsspielraum der Stadt bleibt aber nach wie vor zu bescheiden. Es ist absehbar, dass er aufgrund der anstehenden Heraus-forderungen im Zusammenhang mit der Unternehmenssteuerreform III, bei der demographischen Entwicklung und bei der ab 2014 geltenden Regelung der Krankenkassenprämienverbilligung künftig noch kleiner werden wird. Hinzu kommt ein hoher Investitionsstau aus aufgeschobenem Unterhalt respektive anstehenden Infrastrukturerneuerungen, der zusätzlicher finanzieller Mittel bedarf. Als Beispiele seien hier genannt: das zerfallende Stadthausgeviert, die sanierungsbedürftige KSS-Bade¬wasseraufbereitung, die Erneuerungen von Sport- und Freizeitanlagen, der Ausbau der Alters¬zentren Zentrum und Breite zu Quartierdienstleistungszentren, die Schulraumplanung, die Sanierung der Wehrmauer Munot. Genauere Angaben dazu wird der November 2013 vorliegende Finanzplan 2014 - 2017 liefern.

Zusätzliche Einnahmen nötig
Die Mittel für diese nötigen Investitionen können unter den aktuellen Verhältnissen nicht aus der Laufenden Rechnung generiert werden. Zudem will der Stadtrat die Verschuldung in einem verantwortbaren Rahmen und damit auch die Zinsbelastungsquote möglichst tief halten. Da für den Stadtrat ein Abbau beim Service Public zu Lasten der Attraktivität und der Wettbewerbsfähigkeit unserer Stadt als Wohn- und Wirtschaftsstandort nicht in Frage kommt, geht er davon aus, dass es ab 2015 - neben weiteren Einsparungen -  auch Mehreinnahmen aus einer Erhöhung des Gemeindesteuerfusses brauchen wird. Ohne solche Mehreinnahmen wird auch die Umsetzung der zusammen mit dem Kanton eingeschlagenen Entwicklungsstrategie in Frage gestellt. Diese soll über ein moderates Bevölkerungswachstum und die Ansiedlung neuer Unternehmen längerfristig eine nachhaltige Steigerung des Steuersubstrats bringen.

Auskunftspersonen:

Peter Neukomm, Finanzreferent
Telefon:+41 52 632 52 12
E-Mail: peter.neukomm(at)stsh.ch

Ralph Kolb, Bereichsleiter Finanzen
Telefon:+41 52 632 52 42
E-Mail:ralph.kolb@stsh.ch

Budget 2014 Unterlagen

Schaffhauserin erhält Ehrenbürgerrecht der Stadt Dobric

Die bulgarische Stadt Dobric hat Barbara Gehring-Späni das Ehrenbürgerrecht verliehen. Die Schaffhauser Einwohnerin und Bürgerin wird damit für ihr langjähriges Engagement für den Zoo und Tierpark Dobric geehrt.

An einer feierlichen Zeremonie im Rahmen der Festivitäten zum "Day of Dobrich" wurde Barbara Gehring-Späni von Bürgermeisterin Detelina Nikolova gestern das Ehrenbürgerrecht der Stadt Dobric verliehen. Der Stadtrat gratuliert Barbara Gehring-Späni herzlich zu dieser Auszeichnung und dankt ihr für ihr langjähriges Engagement zugunsten der Erhaltung und Erneuerung des Zoos, Tierparks und Naturparks in der bulgarischen Stadt Dobric.

Barbara Gehring hatte 1996 eine Spendenaktion für den darniederliegenden Zoo ins Leben gerufen. Aus ihr entstand der Verein Pro Zoo Dobric Schaffhausen. Mit Unterstützung von zwei Tierärzten, Ewald Isenbügel aus Zürich und Dolf Burki aus Schaffhausen, initiierte und unterstützte der Verein die Umwandlung des alten Zoos mit seiner nicht artgerechten Tierhaltung in einen modernen, artgerechten Tier- und Naturpark. Auch von der Stadt Schaffhausen wurde  der Park verschiedentlich mit kleineren Beiträgen unterstützt. Nach sechsjähriger Bauzeit konnte die neue Anlage 2003 eröffnet werden.

Der "Zoo Dobric - Tierpark und Naturschutz" ist mit seiner integrierten "grünen Schule" ein offiziell anerkanntes bilaterales Projekt zwischen der Schweiz und Bulgarien. Er hat heute in Bulgarien und über dessen Landesgrenzen hinaus Vorbildcharakter. Er ist ein wichtiger Teil des begrenzten Freizeitangebotes von Dobric, einer Stadt mit etwa 120‘000 Einwohnern im Nordosten von Bulgarien, nahe der Schwarzmeerküste,

Mit Barbara Gehring-Späni hat bereits zum zweiten Mal eine Schaffhauser Persönlichkeit das Ehrenbürgerrecht der Stadt Dobrich erhalten. Erstmals wurde diese Ehre 1993 Dr. med. André Grädel (1938-2010) zuteil, der massgeblich am Aufbau der früheren Spitalpartnerschaft zwischen dem Kantonsspital Schaffhausen und dem Regionalspital Dobric beteiligt war.

Ansprechperson:

Christian Schneider, Stadtschreiber
Telefon: +41 52 632 52 21
E-Mail: christian.schneider(at)stsh.ch

Websites:
www.stadt-schaffhausen.ch
www.dobrich.org
www.zoodobric.ch

Friedhofkommission: Urs Elsener wird Nachfolger von Christoph Cohen

Durch den Rücktritt von Diakon Christoph Cohen entstand eine Vakanz in der stadträtlichen Friedhofkommission unter der Leitung des Baureferenten. Der Stadtrat wählte nun Urs Elsener, Pfarradministrator der röm. kath. Kirchgemeinde als Nachfolger. Urs Elsener wurde im Jahr 1997 er zum Priester geweiht und ist seit dem 1. Juli 2013 in der röm.-kath. Kirchgemeinde Schaffhausen angestellt. Bischof Felix Gmür hat ihn mit der Mission Canonica als Pfarradministrator der Pfarreien St. Maria, St. Peter und St. Konrad beauftragt. Damit ist Urs Elsener für die Leitungsaufgaben aller drei Pfarreien zuständig.

Auskunftsperson:

Dr. Raphaël Rohner, Baureferent
Telefon +41 52 632 52 13
E-Mail: rapahel.rohner(at)stsh.ch

Feuerwehren Schaffhausen und Neuhausen am Rheinfall prüfen Zusammenarbeit

Im Rahmen der Gespräche über die Weiterentwicklung des kantonalen Feuerwehrwesens hat die Gemeinde Neuhausen am Rheinfall die Stadt Schaffhausen gebeten zu klären, ob künftig eine engere Zusammenarbeit der beiden Feuerwehren möglich ist. Eine Projektgruppe prüft nun verschiedene mögliche Formen der Zusammenarbeit zwischen der Feuerwehr Schaffhausen und jener von Neuhausen a. Rhf. Sie will Anfang 2014 Empfehlungen präsentieren, welche den politischen Gremien zur Beschlussfassung vorgelegt werden. Die Kantonale Feuerpolizei arbeitet in der Projektgruppe mit. So können die kantonalen Vorgaben und Bedürfnisse in die Überlegungen mit einbezogen werden.

Ansprechpersonen:

Simon Stocker, Sozial- und Sicherheitsreferent Stadt Schaffhausen
Telefon: +41 52 632 52 15
E-Mail: simon.stocker(at)stsh.ch

Dino Tamagni, Finanzreferent Neuhausen am Rheinfall
Telefon:+41 52 674 22 60
E-Mail:dino.tamagni@neuhausen.ch

Herbert Distel, Bereichsleiter Sicherheit
Telefon:+41 52 630 02 20
E-Mail:herbert.distel@stsh.ch

Schaffhausen ist Partnerstadt für Raumplanungs-Studenten

Die Stadt Schaffhausen ist ab Herbstsemester für ein Studienjahr die Partnerstadt für den Studiengang Raumplanung der HSR, Hochschule für Technik Rapperswil.

Die Stadt Schaffhausen ist ab Herbstsemester (Begin 16. September) für ein Studienjahr die Part-nerstadt für den Studiengang Raumplanung der HSR, Hochschule für Technik Rapperswil. Ab Mitte September werden die Studierenden Arbeiten zu verschiedenen Aufgaben in den Bereichen Raumplanung, Verkehrsplanung und Städtebau anhand von praxisbezogenen Beispielen in der Stadt Schaffhausen erarbeiten. Die Stadt Schaffhausen erhält dadurch wertvolle sowie auch kreative und eventuell unkonventionelle Inputs zu Bebauungen, Strassen- und Platzgestaltungen, sowie städtebaulichen und raumplanerischen Lösungen. Die Kosten beschränken sich auf eine kleine Pauschale und die Entschädigung der Spesen.

Die Studierenden wiederum erhalten die Möglichkeit, Studienarbeiten und Projekte mit einem Bezug zu konkreten, realistischen und aktuellen Raumfragen durchzuführen. Ab Mitte September werden daher mehrere Gruppen von Studenten einzelne Gebiete und Areale vor Ort untersuchen. Auf dem Kirchhofplatz werden sie gegen Ende Oktober zudem in Absprache mit der Arbeitsgruppe Attraktivierung Altstadt die Nutzung der Parkplätze genauer untersuchen. Dabei sollen die Parkierenden auch befragt werden. Die Bevölkerung wird um Mitarbeit und Verständnis gebeten. Die Resultate der Studienarbeiten werden nach Abschluss öffentlich ausgestellt. Termin und Ort dafür stehen noch nicht fest.
 

Auskunftspersonen:

Dr. Raphaël Rohner, Baureferent
Telefon +41 52 632 52 13
E-Mail: rapahel.rohner(at)stsh.ch

Jens Mark Andersen, Stabsleiter Stadtplanung
Telefon: +41 52 632 53 81
E-Mail:jens.andersen@stsh.ch

Hansjörg Müller. Bereichsleiter Tiefbau
Telefon: +41 52 632 53 51
E-Mail: hansjoerg.mueller(at)stsh.ch

KBA Hard: Fakten liegen auf dem Tisch

Nachdem Ende Februar die Investitionen in die Erneuerung der KBA Hard gestoppt wurden, liegen nun die Ergebnisse der damals in die Wege geleiteten Abklärungen vor. Gemäss Experten lässt sich die Anlage nach dem ursprünglichen Konzept nicht erfolgreich realisieren. Nun werden eine teilweise strategische Neuausrichtung des Gemeindeverbands für die gemeinsame Abwasser- und Kehrichtbeseitigung sowie die Nutzung von Synergien geprüft. In einem weiteren Schritt werden im Rahmen einer Machbarkeitsstudie verschiedene Konzepte entscheidungsreif ausgearbeitet und evaluiert. Parallel dazu prüft ein spezialisiertes Anwaltsbüro die Geltendmachung von Forderungen gegenüber dem Planer der Anlage. Auch wurde ein neutraler Experte damit beauftragt, die Frage der politischen Verantwortlichkeiten zu klären.

Ende Februar 2013 wurden die Investitionen in die Erneuerung der KBA Hard gestoppt. Eine aktualisierte Kosten- und Investitionsprognose sowie die kritische Einschätzung der Funktionsfähigkeit und künftigen Rentabilität der Anlage machten es nötig, die Situation umfassend neu zu beurteilen. In der Folge hat der Baureferent der Stadt Schaffhausen und Präsident des Gemeindeverbands für die gemeinsame Abwasser- und Kehrichtbeseitigung, Dr. Raphaël Rohner, in Absprache mit dem Stadtrat und der Bau- und der Verwaltungskommission des Zweckverbands einen vorläufigen Investitionsstopp für die Erneuerung der KBA Hard angeordnet. Es wurde eine Analyse der Kostenüberschreitung sowie des Konzepts der Anlage vorgenommen. Daraus resultierten weitere Abklärungen, welche derzeit noch im Gang sind. Sie betreffen die Klärung von Forderungen gegenüber dem Anlagenplaner und die Prüfung der politischen Verantwortlichkeiten.

Gutachten zur Konzeption der Anlage erstellt
Eine Überprüfung der aufgelaufenen Kosten zeigte, dass die Kosten auf Basis der aktuellen Prognose gegenüber dem bewilligten Kredit um 4.33 Millionen Franken überschritten werden. Bei diesen Mehrinvestitionen handelt es sich um mittelbar und unmittelbar gebundene Ausgaben und in keinem der Fälle um sogenannte neue Ausgaben. Eine gutachterliche Prüfung der Anlagekonzeption führte Dr. Rainer Gottschalk mit seinem Expertenteam durch. Er ist Verfahrensingenieur mit Spezialisierung in Energie- und Anlagentechnik und Geschäftsführer der Powerfarm Holding. Dort ist er sowohl für das Biomasse- und Gärrestmanagement als auch für den Biogasgestehungs- und Aufbereitungsprozess sowie für den Handel und den Endenergienutzungsweg verantwortlich. Dr. Rainer Gottschalk kommt zum Schluss, dass die Anlage, so wie sie heute konzipiert ist, weder heute noch in Zukunft technisch oder betriebswirtschaftlich erfolgreich betrieben werden kann.
 

Verschiedene Konzepte werden geprüft
Um die Anlage doch noch erfolgreich realisieren zu können, soll im Rahmen einer Machbarkeitsstudie zunächst eine teilweise strategische Neuausrichtung des Gemeindeverbands für die gemeinsame Abwasser- und Kehrichtbeseitigung geprüft werden. Ziel ist eine Positionierung der KBA Hard als zentrale Drehscheibe bei der energetischen Biomasseverwertung in der Region Schaffhausen. Auch sollen Synergien mit anderen wichtigen Entsorgungspartnern wie der ARA Röti und der Multikomponentendeponie Pflumm in Gächlingen genutzt werden. Basierend auf diesem Konzept wird ein langfristig angelegtes Biomasse- und Gärrestmanagement erarbeitet. In die Überlegungen wird auch das Kantonale Labor eingebunden. Gestützt auf die neue Strategie werden in einer Machbarkeitsstudie Varianten entscheidungsreif ausgearbeitet. Im nächsten Schritt werden verschiedene Verfahrenskonzepte technisch und betriebswirtschaftlich auf ihre Chancen und Risiken hin untersucht. Die Ergebnisse der Machbarkeitsstudie werden dann von den Verbandsgremien beurteilt. Anschliessend haben die zuständigen politischen Organe der Verbandsgemeinden darüber zu beschliessen. Die bereits getätigten Investitionen in Infrastruktur und Anlagen werden soweit möglich weiter genutzt. Die Projektorganisation wird personell und fachlich gestärkt.

Politische Verantwortung wird untersucht
Langfristige Verträge mit Zuliefern und Abnehmern sollen der Anlage die nötige Planungssicherheit verschaffen. Zudem soll die Wettbewerbsfähigkeit der KBA Hard durch konkurrenzfähige Gebühren gesteigert werden. Parallel dazu wird durch ein spezialisiertes Anwaltsbüro die Geltendmachung von Forderungen gegenüber dem beauftragten Planer geprüft. Die Frage der politischen Verantwortung im Zusammenhang mit der gesamten Projektabwicklung wird zur Zeit von Dr. David Werner, ehemaliger Obergerichtspräsident, untersucht. All diese Massnahmen sollen das Vertrauen in die Verbandsgremien und in das Projekt wieder herstellen. Der Betrieb der Kehrichtentsorgung wird vom Investitionsstopp und den Untersuchungen nicht tangiert und ist weiterhin gewährleistet.

Ansprechpersonen:

Dr. Raphaël Rohner, Stadtrat
Telefon: +41 52 632 52 13, +41 79 827 10 65
E-Mail: raphael.rohner(at)stsh.ch

Dr. Rainer Gottschalk, Experte
Telefon:+49 171 367 03 14
E-Mail: r.gottschalk(at)powerfarm.eu
 

Sofortmassnahmen bei den Taxistandplätzen am Bahnhof

Der Stadtrat hat Sofortmassnahmen zur Verbesserung der Situation bei den Taxistand-plätzen vor dem Bahnhof angeordnet. Unter anderem werden zusätzliche Taxistandplätze eingerichtet, und die Taxiverordnung soll konsequenter angewendet werden.

Grossstadtrat Res Hauser hatte in einem Postulat auf die Missstände bei den Taxiständen am Bahnhof hingewiesen. Das Postulat wurde vom Grossen Stadtrat überwiesen, und bereits ab heute gelten die neuen Regeln. Der Stadtrat ist ebenso unzufrieden mit der Situation und hat Sofortmass-nahmen veranlasst, um die Situation bei den Taxistandplätzen an den Wochenenden und während der Nachtstunden zu verbessern. Unter anderem gibt es nicht genügend Standplätze. Die gelbmar-kierten Güterumschlagplätze auf der Bahnhofstrasse werden deshalb zwischen 20 und 5 Uhr auf Zusehen hin als zusätzliche Taxistandplätze freigegeben. Die entsprechende Signalisation als War-teraum für Taxis erfolgt durch die Stadtverwaltung.

Die Taxifahrerinnen und -fahrer werden mit einem Informationsschreiben auf die Taxiverordnung hingewiesen. Die Taxichauffeure müssen zudem während der Wartezeit auf Kundschaft die Türen der Taxis geschlossen halten, um die sichere Durchfahrt der Busse zu gewährleisten. Generell dürfen sie den öffentlichen und den privaten Verkehr nicht behindern.

Die Verwaltungspolizei wird Verstösse gegen die Verordnung konsequent ahnden. Dafür wird die Patrouillentätigkeit der Verwaltungspolizei während der ersten Wochen der Einführung dieses neuen Regimes intensiviert.
 

Auskunftspersonen:

Simon Stocker, Sozial- und Sicherheitsreferent
Telefon +41 52 632 52 15
E-Mail:simon.stocker@stsh.ch

Herbert Distel,Bereichsleiter Sicherheit
Telefon: +41 52 630 02 20
E-Mail: herbert.distel(at)stsh.ch

Tag der offenen Tür in den städtischen Spitex-Ambulatorien

Anlässlich des nationalen Spitex-Tages öffnen die städtischen Spitex-Ambulatorien am 7. September in den Quartieren ihre Türen.

Ältere Menschen sollen so lange wie möglich ein selbstbestimmtes Leben führen und zu Hause wohnen können. Dieses Ziel unterstützen die Ambulatorien der Spitex, welche am 7. September in den drei städtischen Quartieren Breite, Herblingen und Altstadt neu eröffnet werden. Seniorinnen und Senioren haben die Möglichkeit, pflegerische Leistungen sowie das Beratungsangebot zum Umgang mit Gesundheitsproblemen und zur Unterstützung von pflegenden Angehörigen zu nutzen. Zudem werden je nach Bedarf auch Informationen zu weiteren lokalen Dienstleistungsangeboten vermittelt.

Die neuen Ambulatorien befinden sich an den Standorten:  Alterszentrum Breite, Haus Wiesli, Altersheim Kirchhofplatz und in der La Résidence sowie bereits seit Anfang 2012 im Quartierdienstleistungszentrum Küenzle–Heim. Die Ambulatorien sind mit den öffentlichen Verkehrsmitteln gut erreichbar. Zudem stehen in der näheren Umgebung öffentliche Parkplätze zur Verfügung. An jedem Wochentag ist mindestens ein städtisches Ambulatorium geöffnet.
Folgende Dienstleistungen werden angeboten:
- Informationen zu den bestehenden Angeboten und zur Gesundheitsförderung
- Beratung im Umgang mit Gesundheitsproblemen
- Beratung und Unterstützung von pflegenden Angehörigen
- Pflegerische Leistungen wie Verbandwechsel, Medikamente bereitstellen und verabreichen, Blutdruckkontrolle, Blutzuckermessung

Das Angebot richtet sich quartierunabhängig an alle Einwohnerinnen und Einwohner der Stadt Schaffhausen. Gedacht sind die Dienstleistungen insbesondere für mobile Quartierbewohnerinnen und -bewohner, die Unterstützung bei kleinen pflegerischen Handlungen benötigen. Kassenpflichtige Leistungen werden nach Krankenkassentarifen verrechnet. Die Patientenbeteiligung in der Höhe von 15.95 Franken, welche bei einem Hausbesuch der Spitex erhoben wird, entfällt. Informations- und nicht kassenpflichtige Beratungsgespräche im Ambulatorium sind unentgeltlich. Es ist keine Voranmeldung nötig.

Detailprogramm 

Ansprechpersonen:

Simon Stocker, Sozial- und Sicherheitsreferent
Telefon +41 52 632 52 15
E-Mail: simon.stocker(at)stsh.ch

Monica Studer, Bereichsleiterin Betreuung
Telefon: +41 52 632 53 38
E-Mail: monica.studer(at)stsh.ch

Doris Isenschmid, Stabstelle Pflegeentwicklung
Telefon: +41 52 630 15 70
E-Mail: doris.isenschmid(at)stsh.ch
 

Die Zukunft des Strandbads Langwiesen ist gesichert

Die Gemeinde Feuerthalen erwirbt von der Stadt Schaffhausen das Strandbad und den Campingplatz in Langwiesen. Sie übernimmt die Verantwortung für den Betrieb sowie die Erneuerung der Anlage. Damit wird die Zukunft einer der schönsten Freizeitanlagen in der Region gesichert.

Das Strandbad mit Campingplatz ist für die Region Schaffhausen von grosser touristischer Bedeutung und für die Bevölkerung ein beliebtes Naherholungsziel. Der Campingplatz zieht auch Touristen an, die länger als nur einen Tag bleiben und Geld in der Region ausgeben. Zur Weiterführung dieser Anlage sind jedoch grössere Investitionen in die Infrastruktur unumgänglich. Diese will die Stadt Schaffhausen aus finanziellen Gründen nicht alleine tätigen.
Während der letzten Jahre führten die Stadt Schaffhausen, die Gemeinde Feuerthalen und der TCS, der die Anlage bis Ende 2013 gepachtet hat, Gespräche über die anstehenden Investitionen. Es konnte jedoch keine Lösung gefunden werden. Die Stadt kündigte daraufhin den Vertrag mit dem TCS. Somit war der Weiterbetrieb ab der Saison 2014 nicht mehr gesichert.
Die Stadt Schaffhausen und die Gemeinde Feuerthalen waren sich einig, dass die Freizeitanlage schnellstmöglich saniert und attraktiviert werden soll. Um dies zu gewährleisten, zu können, übernimmt die Gemeinde Feuerthalen die Gesamtverantwortung und die nötigen Investitionen. Sie kauft das auf ihrem Gemeindegebiet liegende Grundstück mit den Gebäuden von der Stadt Schaffhausen. Der Kaufvertrag enthält Klauseln, die sicherstellen, dass das Grundstück weiterhin und auf Dauer als Freizeitanlage und Campingplatz erhalten bleibt und zwar ohne Nachteile für Schaffhauser Einwohnerinnen und Einwohner.

Win-win-Situation für alle Beteiligten
Die Feuerthaler Stimmberechtigten werden schon bald über die Investitionen in Gebäude und Umgebung zu entscheiden haben. Die Sanierungsarbeiten müssen spätestens drei Jahre nach der Eigentumsübertragung beginnen. Ansonsten ist die Einwohnergemeinde Schaffhausen berechtigt, die Annullierung des Kaufvertrags zu verlangen.
In erster Priorität wird der Camping- und Badebetrieb für das Jahr 2014 gesichert. Die Weitervermietung an die Saisonmieter ist gewährleistet. Sie werden von der Gemeinde Feuerthalen weitergehend informiert. Die Planungsarbeiten für die Erneuerung der Freizeitanlage werden im nächsten Jahr angegangen.
Die Stadt Schaffhausen beteiligt sich via Städtische Werke, die wie bisher für den Uferunterhalt sorgt und die Stadtgärtnerei, die auch künftig den Astschnitt der grossen Bäume vornimmt. Zusätzlich wird Schaffhauserland Tourismus auf der Website  für den einzigen Campingplatz der Region werben.
Mit diesem partnerschaftlichen Vorgehen wird eine Win-win-Situation erzielt: Die Gemeinde Feuerthalen übernimmt die Verantwortung für die Anlage auf ihrem Gemeindegebiet, und die Region profitiert von einem attraktiven Tourismus und Freizeitangebot an schönster Lage am Rhein.

Situationsplan

Geschichte des Strandbades

Auskunftspersonen:

Peter Neukomm, Finanzreferent der Stadt Schaffhausen
Telefon:+41 52 632 52 12
E-Mail: peter.neukomm(at)stsh.ch

Jürg Grau, Gemeindepräsident Feuerthalen
Telefon: +41 79 406 21 24
E-Mail: gemeindepraesident(at)feuerthalen.ch

Volksabstimmung über Verkauf Artilleriestrasse auf den 24. November festgelegt

Die Alternative Liste hatte im Mai 2013 erfolgreich das Referendum gegen den Verkauf der Landparzellen Artilleriestrasse und Moserstrasse (Strickmaschinenareal) ergriffen. Die Stockwerkeigentümer der Artilleriestrasse 12-18 haben Interesse an Verkaufsverhandlungen signalisiert. Der Verkaufsbeschluss des Grossen Stadtrats ist daher der Volksabstimmung zu unterbreiten. Der Stadtrat hat den Abstimmungstermin auf Sonntag, 24. November 2013, festgelegt.

Am 3. Mai 2013 hat die Alternative Liste Schaffhausen die Unterschriftenbogen für das Referendum gegen den Beschluss des Grossen Stadtrates über den Verkauf der Land¬parzellen GB Nr. 6015 (Artilleriestrasse 12 - 18) und GB Nr. 861 (Strickmaschinenareal, Moserstasse 25 und 27) beim Stadtrat eingereicht. Das Referen¬dum ist mit 631 bzw. 642 gültigen Unterschriften zustande gekommen. Die Stockwerkeigen¬tümergemeinschaft Artilleriestrasse 12-18 hat an der Stockwerkeigentümerversammlung 2013 ihr grundsätzliches Interesse an der Aufnahme von Verhandlungen über den Kauf der Landparzelle bekundet. Der Verkaufsbeschluss des Grossen Stadtrats ist daher der Volksabstimmung zu unterbreiten. Der Abstimmungstermin ist auf Sonntag, 24. November 2013, festgelegt worden. Seitens der Stockwerkeigentümergemeinschaft Strickmaschi¬nenareal steht der formelle Entscheid darüber noch aus, ob Interesse an der Aufnahme von Gesprächen über einen Verkauf besteht. Auf die Ansetzung eines Abstimmungstermins über den Verkauf der Landparzelle GB Nr. 861 wird deshalb zurzeit verzichtet.

Der Grosse Stadtrat wird an seiner Sitzung vom 17. September 2013 voraussichtlich über die Vorlage zur Erweiterung der Schulanlage Breite entscheiden. Stimmt er zu, könnte die Volksabstim-mung über die Schulanlage Breite ebenfalls am 24. November 2013 durchgeführt werden.

Ansprechperson:

Christian Schneider, Stadtschreiber
Telefon:+41 52 632 52 21 oder  +41 79 546 06 16
E-Mail: christian.schneider(at)stsh.ch

Jubiläum 10 Jahre Kurz & Knapp in der Rhybadi

Aus Anlass des zehnjährigen Jubiläums des Kurzfilmfestivals Kurz & Knapp, das bis anhin jeweils im Taptab-Musikraum stattfand, wird die Veranstaltung dieses Jahr probehalber in die Rhybadi verlegt. Das Kurzfilfestival findet am 5.September ab 20.30 Uhr statt, Verschiebedatum bei schlechtem Wetter ist der 12. September.
Gemeinsam mit der Stadt und dem Betriebsleiter der Rhybadi Bert Schneider wurden die Mietbedingungen und Auflagen festgelegt und sollen nun getestet werden. Gemäss den Vorschriften ist bis 23 Uhr die Tonwiedergabe bis zu 93 dB gestattet. Die Veranstaltung muss um Mitternacht beendet sein. Vorgängig werden gemeinsam mit der Feuerpolizei die Vorgaben betreffend Brandschutz und Fluchtwegen besprochen. Während der Veranstaltung gilt ein striktes Badeverbot. Der Stadtrat wird nach der Veranstaltung die Rückmeldungen auswerten und die Mietauflagen für allfällige weitere Veranstaltungen für die nächste Saison wenn nötig anpassen. Vorgesehen sind pro Saison vier bis sechs Veranstaltungen in der Rhybadi.

Die Kurzfilmabende fanden vor zehn Jahren zum ersten Mal in Schaffhausen statt, mitlerweile gibt es sie in sieben weiteren Städten. Zum Jubliäum haben die Kurz & Knap-Macher ein Programm mit ihren Lieblingsfilmen der letzten zehn Jahre zusammengestellt.

www.kurzundknapp.ch
www.rhybadi.ch.

Auskunftsperson:

Simone Fedrizzi, Stabsleiterin Baureferat
Telefon +41 52 632 52 67
E-Mail: simone.fedrizzi(at)stsh.ch

Schaffhauser Bibliotheken passen Ausleihbedingungen an

Die Stadtbibliothek Schaffhausen erweitert ab Herbst 2013 die Öffnungszeiten an ihren beiden Standorten Agnesenschütte und Münsterplatz und passt auch die Ausleihbedingungen an.

Der Stadtrat hat in seiner letzten Sitzung dem Antrag der Stadtbibliothek zugestimmt, die Öffnungszeiten und die Ausleihbedingungen der Stadtbibliothek besser an die Bedürfnisse der Kundschaft anzupassen. Neu sind die Bibliotheken über Mittag geöffnet und am Samstag bis 16 Uhr statt wie bisher nur bis 12 Uhr. Dafür öffnet die Bibliothek auch am Samstag erst um 10 Uhr (bisher 9 Uhr) und schliesst am Donnerstag bereits um 18 Uhr statt um 19 Uhr. Diese beiden Randstunden wurden vom Publikum nur wenig genutzt. An Sonn- und Feiertagen sowie am Karsamstag, am 24. und am 31. Dezember bleiben die Bibliotheken geschlossen. Die neuen Öffnungszeiten lassen sich mit dem bisherigen Personalbestand umsetzen.

Auch die Leihfristen und die Höchstzahl der auszuleihenden Bücher werden angepasst. Die Medien dürfen  neu regulär zwar nur noch vier statt sechs Wochen maximal ausgeliehen werden. Die Ausleihzeit kann aber online unkompliziert zweimal verlängert werden. Auf diese Weise möchte die Bibliothek verhindern, dass besonders beliebte Medien immer ausgeliehen sind, zumal die Anzahl der maximal auszuleihenden Medien pro Benutzerkarte neu auf 30 pro Standort erhöht wird
Die Mahngebühren wurden moderat angehoben. Wie bisher ist die 1. Mahnung kostenlos, die zweite Mahnung kostet neu 10 statt bisher 5 Franken und die 3. Mahnung 20 statt bisher 15 Franken. Die Säumnisgebühr von 1 Franken pro Tag bei DVDs entfällt. Die Anpassungen treten ab 1. September 2013 in Kraft.

Weitere Auskünfte erhalten Sie bei:

Oliver Thiele, Bereichsleiter Bibliotheken
Telefon: +41 52 624 82 62
E-Mail: oliver.thiele(at)stsh.ch

Bibliotheken Schaffhausen: Vielfältige Veranstaltungen im Herbst

Die Bibliotheken Schaffhausen bieten im kommenden Herbst eine Fülle von Veranstaltungen rund ums Recherchieren und Nutzen des Internets an. Auch findet ab September einmal monatlich ein Bibliotheksrundgang statt, der Interessierten einen Blick hinter die Kulissen erlaubt.

Bibliotheken sind Informationszentren. Mit ihrer neuen Veranstaltungsreihe zu Recherchethemen unter dem Titel "Mit der Bibliothek durchs Internet" lädt die Stadtbibliothek die interessierte Bevölkerung ein, einen Blick hinter die Internetkulissen von Google, Wikipedia und co. zu werfen. Bibliothekarinnen und Bibliothekare lotsen interessierte Benutzerinnen und Benutzer durch den Informationsdschungel und zeigen beispielsweise, wie man E-Books über die Bibliothek ausleihen kann. Aber auch, wo man im Internet E-Books, E-Journals und Zeitungen findet, welche kostenpflichtig sind und welche man gratis nutzen kann. Das gesamte Programm sowie alle Termine und Details zu den Veranstaltungen finden sich auf der Website der Bibliotheken: www.bibliotheken-schaffhausen.ch und im beigefügten Flyer. Die Veranstaltungen finden wöchentlich, jeweils mittwochs, in der Stadtbibliothek am Münsterplatz statt. Der Eintritt ist frei und ohne Voranmeldung.

Rundgang durch Schaffhausens Literaturspeicher
Ab September findet einmal monatlich, jeweils am Freitag, ein Bibliotheksrundgang mit Blick hinter die Kulissen statt. Zwei ehemalige Lagerhäuser der Altstadt sind heute die wichtigsten Literaturspeicher Schaffhausens: In der Bibliothek am Münsterplatz und in der Agnesenschütte lagern insgesamt 200'000 Bände - ein Teil davon frei zugänglich. Auf dem Rundgang lernen die Teilnehmenden Magazin, Galerie und Kataloge und auch ein historisches Buch der Stadtbibliothek kennen. Der zweite Teil der Veranstaltung führt in die Agnesenschütte mit ihrem breiten Angebot an Bestsellern, DVDs, Kinderbüchern u.v.m.. Interessierte haben auch die Möglichkeit, nur den ersten Teil der Veranstaltung zu besuchen oder erst am zweiten Teil in der Agnesenschütte teilzunehmen. Der Rundgang wird am Freitag, 13. September, um 12.15 Uhr zum ersten Mal durchgeführt. Die Veranstaltung wird versuchsweise auch in Englisch angeboten.

Veranstaltungen Bibliotheken

Weitere Auskünfte erhalten Sie bei:

Oliver Thiele, Stadtbibliothekar
Telefon:+41 52 624 82 62
E-Mail: oliver.thiele(at)stsh.ch

Öffentlichkeit soll aktiver bei Planungsvorhaben mitwirken können

Der Stadtrat strebt bei der Planung und Umsetzung von Projekten in der Stadt- und Raumplanung eine stärkere Berücksichtigung der öffentlichen Meinung an. Künftig sollen Anspruchsgruppen bei der Planung von Projekten gezielt in die Diskussion einbezogen werden und so bei der Ausgestaltung mitwirken können. Die städtische Planungskommission konnte die angestrebte aktive Mitwirkung in den vergangenen Jahren nicht ausreichend erfüllen. Sie wurde deshalb zugunsten neuer Mitwirkungsformen aufgelöst.

Um den Dialog zwischen der Planungsbehörde und der Bevölkerung zu fördern, wurde 1999 die städtische Planungskommission gebildet. Die Kommission zählte knapp 30 Mitglieder. Die Erfahrungen der letzten Jahre zeigten, dass die Planungskommission die ursprünglich angestrebte aktive Mitwirkung bei der Planung nicht mehr in befriedigender Weise erfüllen konnte. Die heutige Lösung wird sowohl von Kommissionsmitgliedern als auch vom Stadtrat nicht als Ziel führend empfunden.

Bereits bei der Neuwahl der Mitglieder 2005 stellte der Stadtrat fest, dass eine intensive Auseinandersetzung mit aktuellen Themen der Stadtentwicklung zu wenig stattfand. Der Austausch und intensive Gespräche kamen zu kurz. Thematisch sollte die Planungskommission im Sinne der nachhaltigen Stadtentwicklung deshalb vermehrt zu sozialen wie auch wirtschaftlichen Themen geöffnet werden. Die Neufokussierung ist jedoch nicht gelungen. Erneut stellte der Stadtrat fest, dass die Gruppe zu gross ist, um als 'Think Tank' zu funktionieren und einen Beitrag im jeweiligen Entwicklungsprozess zu leisten. Die Planungskommission wird daher zugunsten neuer Mitwirkungsformen aufgehoben.

Meinung unmittelbar einbringen
Gemäss eidgenössischem Raumplanungsgesetz (Art.4) ist die Mitwirkung vorgesehen und Planungsaufgaben durch die Behörden müssen der Bevölkerung bekannt gemacht werden. Die Pläne sind öffentlich und die Bevölkerung muss bei Planungen in geeigneter Weise mitwirken können. Diese Mitwirkung wird auch gemäss dem Schaffhauser Baugesetz (Art. 3) verlangt. Richt- und Nutzungsplanungen müssen von den Gemeinden rechtzeitig der Öffentlichkeit bekannt gemacht werden. Auch in der aktuellen Bauordnung (Art. 7) ist festgeschrieben, dass die Öffentlichkeit in die Richtplanung einbezogen werden muss. Das geplante gezielte Mitwirken im Sinne eines verstärkten Einbezuges der Öffentlichkeit bei konkreten Planungs- und Entwicklungsprojekten hat für den Stadtrat einen grossen Stellenwert. Der Einbezug der Öffentlichkeit bei städtischen Vorhaben soll deshalb künftig Ziel führender und effektiver gestaltet werden.
 

Vorgesehen ist, bei Projekten der Stadtplanung und -entwicklung gezielt Veranstaltungen durchzuführen und bezogen auf das jeweilige Projekt geeignete Mitwirkungsgremien zu bilden. Somit werden die breite Öffentlichkeit, Vereine (darunter insbesondere Quartiervereine) und Fachverbände über Planungen rechtzeitig direkt informiert. Deren Meinungen können unmittelbar eingebracht, diskutiert, ausgewertet und in die weitere Planung einbezogen werden.

Anliegen besser berücksichtigen
Mit diesem gezielten Einbezug der Bevölkerung bei konkreten Projekten und Planungen wird eine Verbesserung der Berücksichtigung der öffentlichen Meinung erreicht werden. Darauf legt der Stadtrat Wert. Des Weiteren werden Baureferent und Bereichsleiter regelmässig die Interessenvertreter (z.B. Verkehrsverbände, Umweltverbände, Dachverbände des Baugewerbes, Quartiervereine usw.) zu einem Informations- und Meinungsaustausch im kleinen Rahmen treffen, was wiederum den Mitwirkungsprozess optimiert. Auch ist zu Beginn der Legislatur 2013 - 2016 die Gruppe "Stadtentwicklung/Megathemen" geschaffen worden. Bei Themen, die in diesem Bereich relevant sind, werden Einzelveranstaltungen durchgeführt, damit sich die breite Bevölkerung einbringen kann.

Mit dieser Lösung besteht somit auch nicht länger eine Konkurrenzsituation zwischen der Planungskommission und der Fachkommission Bau des Grossen Stadtrates, wo künftig ebenfalls vermehrt Planungsvorhaben zur Diskussion gestellt werden sollen.

Der Stadtrat ist davon überzeugt, in einer Zeit, in der die Bevölkerung starkes Interesse an Fragen der Stadtentwicklung und Raumplanung zeigt, gleichzeitig aber auch in Bezug auf die Stadtentwicklung sensibilisiert ist, mit der Neuausrichtung der Mitwirkung deren Anliegen besser berücksichtigen zu können.

Weitere Auskünfte erhalten Sie bei:

Dr. Raphaël Rohner, Baureferent
Telefon:+41 52 632 52 13
E-Mail: raphael.rohner(at)stsh.ch

Volksinitiative zustande gekommen 

Der Stadtrat hat zur Kenntnis genommen, dass die Initiative "Für bezahlbaren Wohnraum" mit 618 gültigen Unterschriften zustande gekommen ist.

Die JungsozialistInnen der Stadt Schaffhausen haben am 2. Juli 2013 beim Stadtrat die Volksinitiative "für bezahlbaren Wohnraum" eingereicht. Mit der Initiative wird eine Verordnung zur Förderung von bezahlbarem Wohnraum vorgeschlagen. In den kommenden fünf Jahren soll die Stadt Schaffhausen mindestens 200 Wohnungen erstellen, die nach dem Prinzip der Kostenmiete vermietet werden. Die Initiative ist mit 618 gültigen Stimmen gültig zustande gekommen. Weitere Auskünfte erhalten Sie bei:

Christian Schneider, Stadtschreiber
Telefon +41 52 632 52 21
E-Mail: christian.schneider(at)stsh.ch

Rahmentarif für Wasser soll wieder kostendeckend werden

Wasser ist unser kostbarstes Gut. Wir brauchen es zum Leben, Arbeiten oder einfach nur zum Erfrischen. Damit Wasser für alle Kundinnen und Kunden in bester Qualität, jederzeit und in ausreichender Menge zur Verfügung steht, bedarf es jährlich grosser Anstrengungen und Investitionen. Die Städtischen Werke Schaffhausen und Neuhausen am Rheinfall sind sich dieser Verantwortung bewusst und setzen alles daran, diesen Auftrag bestmöglich zu erfüllen. So sind bis im Jahr 2035 erhöhte Investitionen im Umfang von total 77 Millionen Franken notwendig. Diese fallen an wegen der Instandhaltung und dem rechtzeitigen Ersatz alter Leitungen sowie wegen notwendigen Neuerschliessungen und dem Wegfall der Investitionsbeiträge durch die Kantonale Feuerpolizei im Umfang von 25 Prozent ab dem Jahr 2020. Leider konnten seit 2010 die Kosten mit den Einnahmen nicht mehr gedeckt werden, was trotz grossen Sparanstrengungen wiederholt zu einem negativen Rechnungsabschluss zwischen 700‘000 bis 800‘000 Franken pro Jahr geführt hat. Ohne die geplante Preisanpassung müsste sich die Wasserversorgung bis ins Jahr 2035 mit rund 68 Millionen Franken verschulden.

Damit aber die Wasserversorgung gemäss Versorgungsauftrag selbsttragend fortgeführt werden kann und kommende Generationen intakte Infrastrukturen übernehmen können, muss der Rahmentarif angepasst werden. Das heisst, der im Schweizer Vergleich sehr günstige Schaffhauser  Wasserpreis kann nicht mehr gehalten werden. So hat der Stadtrat an seiner letzten Sitzung im Juli die Anpassung des Rahmentarifs Wasser 2013 genehmigt und zuhanden des Grossen Stadtrats verabschiedet. Der verbrauchsabhängige Mengenpreis soll von heute 99.7 Rappen pro Kubikmeter (1 Kubikmeter entspricht 1'000 Liter), um 65.3 Rappen pro Kubikmeter erhöht werden. Damit kosten in Zukunft 1'000 Liter Trinkwasser 1.65 Franken. Die Grundpreise bleiben konstant. So erhöht sich die jährliche Rechnung für Trinkwasser bei einem Standardhaushalt um ca. 39 Prozent.

Eine Preiserhöhung, die markant aber notwendig ist, wenn es weiterhin möglich sein soll, Wasser als ausgezeichnetes Lebensmittel auch künftig uneingeschränkt und in jedem Haushalt zu geniessen. Trotz der deutlichen Preiserhöhung ist festzuhalten, dass sich Schaffhausen mit dem neuen Rahmentarif immer noch im landesweiten Mittelfeld befindet. Die geplante Tarifanpassung soll per 1. Januar 2014 in Kraft treten.

Weitere Auskünfte erhalten Sie bei:

Herbert Bolli, Direktor Städtische Werke Schaffhausen und Neuhausen am Rheinfall
Telefon: +41 52 635 12 01
E-Mail: herbert.bolli(at)shpower.ch

Vorlage Tarifrevision Wasser

Rahmentarifordnung

Gute Noten für die städtische Feuerwehr

Kürzlich hat die Feuerpolizei des Kantons Schaffhausen bei der städtischen Feuerwehr eine Inspektion durchgeführt. Sie konnte der Feuerwehr dabei ein sehr gutes Zeugnis ausstellen. Fast alle Beurteilungskriterien erfüllte die städtische Feuerwehr gut bis vorbildlich. Nur wenige Kleinstmängel wurden beanstandet und diese bereits behoben.

Weitere Auskünfte erhalten Sie bei:

Herbert Distel Feuerwehrkommandant
Telefon: +41 52 630 02 20
E-Mail: herbert.distel(at)stsh.ch

Kundenschalter der Einwohnerkontrolle wird renoviert

Vom 8. Juli bis zum 26. Juli 2013 werden die Kundenschalter der Einwohnerkontrolle der Stadt Schaffhausen an der Safrangasse 8 renoviert. Grund für die Renovation ist die Neuverkabelung der EDV-Leitungen, welche aufgrund veränderter Sicherheitsanforderungen nötig sind. Gleichzeitig wird der Schalterbereich mit dem bestehendem Mobiliar attraktiver gestaltet. Während der Umbauzeit wird im Erdgeschoss eine provisorische Schalteranlage eingerichtet.

Weitere Auskünfte erhalten Sie bei:

Werner Kausch, Abteilungsleiter Einwohnerdienste
Telefon: +41 52 632 52 82
E-Mail: werner.kausch(at)stsh.ch

Jörg Bruderer, Bauleiter Hochbauamt
Telefon: +41 52 632 53 74
E-Mail: joerg.bruderer(at)stsh.ch

Nachtragskredit für Hochwasserschäden im Stadtwald

Das schwere Unwetter vom 2. Mai hat auch finanzielle Folgen für die Stadt. Für die Reparaturen an wichtigen Strassen im städtischen Wald stimmte der Stadtrat einem Nachtragskredit in der Höhe von 120'000 Franken zu.

Die massiven Überschwemmungen infolge des starken Gewitters am 2. Mai haben zu Schäden in Millionenhöhe geführt. Betroffen sind auch diverse Strassen im städtischen Wald. Dabei wurden ganze Strassenteilstücke verschüttet und Durchlässe zerstört. Vor allem im Revier Herblingen entstanden gravierende Erosionsrinnen an den Waldstrassen. Weitere Strassenabschnitte sind vollständig weggespült worden. Solche Unwetterschäden sind nicht versichert. Die Kosten für die Wiederherstellung sind wesentlich höher als für den ordentlichen Strassenunterhalt budgetiert, so dass der Stadtrat jetzt einem Nachtragskredit über 120'000 Franken zugestimmt hat.

Die Schäden verteilen sich auf die Reviere Bargen, Hohlenbaum, Enge, Herblingen und Schaffhausen. Ein Teil der Unterhaltsarbeiten musste unmittelbar nach dem Unwetter ausgeführt werden, damit die Strassen wieder benutzbar waren. Weitere Sanierungsarbeiten sind im Gange oder werden in den nächsten Monaten ausgeführt. In einigen Gebieten wird auf die Wiederherstellung kaum benutzter Wege und Strassen-Teilstücke verzichtet, weniger dringende Unterhaltsarbeiten werden auf das nächste Jahr verschoben. Trotzdem ist mit Kosten in der Höhe von 120'000 Franken für die dringlichsten Reparaturarbeiten zu rechnen. Es handelt sich dabei um gebundene Ausgaben.

Weitere Auskünfte erhalten Sie bei:

Walter Vogelsanger, Bereichsleiter Wald und Landschaft
Telefon:+41 52 632 54 01
E-Mail: walter.vogelsanger(at)stsh.ch

Stadtrat überprüft Strategie zur Wohnraumentwicklung

Der Stadtrat hat sich nach der am 9. Juni knapp abgelehnten Abstimmung über den Verkauf des Hohberg-Areals mit den möglichen Ursachen und den Auswirkungen auf die künftige Wohnraumpolitik befasst. Er akzeptiert das Verdikt, dass trotz des am 3. März dieses Jahres klar angenommenen Wohnraumentwicklungsfonds damit das erste Element zur Fondsäufnung nicht realisiert werden kann. Diese Widersprüchlichkeit zeigt, dass Kommunikationsbedarf über die von Stadtrat und Parlament gemeinsam lancierten Entwicklungsabsichten besteht. Der Stadtrat ortet nach eingehender Analyse in den folgenden Bereichen Handlungs- und Anpassungsbedarf:
• Die Wachstumsdebatte beschäftigt die Bevölkerung angesichts der landesweit forcierten Entwicklung besonders und löst Unbehagen aus. Die Politik muss diese Vorbehalte aufnehmen und die Entwicklung vor Ort in Tempo und Inhalten darauf abstimmen.
• Die zehn Grundstrategien zur Wohnraumentwicklung (siehe Orientierungsvorlage Wohnraumentwicklung Schaffhausen vom 6. Juli 2010, Seiten 28 - 30, http://www.stadt-schaffhausen.ch/fileadmin/Redaktoren/Dokumente_NiF/Vorlagen/2010/Orientierungsvorlage_Wohnraumentwicklung.pdf), die vom städtischen Parlament 2010 im Rahmen einer Orientierungsvorlage einstimmig verabschiedet wurden, sind zu wenig präsent und müssen in Teilbereichen an neue Erkenntnisse angepasst werden. Diese betreffen besonders ein verstärktes Bekenntnis zu vielfältigem Wohnraum für alle Einkommensschichten und in allen Quartieren. Städtisches Land, ob im Baurecht oder Verkauf abgegeben, kann hier als Instrument des Ausgleichs zum privaten Wohnbau dienen und soll auch den genossenschaftlichen Wohnungsbau einschliessen.
• Auch wenn der Stadtrat aus finanzpolitischer Gesamtsicht an den Angebotsvarianten Verkauf oder Baurecht festhalten muss, will er den Katalog der strategisch entbehrlichen Grundstücke noch einmal bewerten und allenfalls zugunsten von Baurechtsvergaben anpassen.
 
Abschliessend hält der Stadtrat fest, dass er sorgfältig auf die Verunsicherung in Entwicklungsfragen reagieren will. Er lädt Befürworter und Skeptiker deshalb zu einem verstärkten Dialog über die relevanten Fragen ein. Gefragt sind die Quartiervereine und andere Interessengruppen, die dem Stadtrat als Ansprechpartner für die Anliegen vor Ort dienen sollen. Aus übergeordneter Sicht muss dabei berücksichtigt werden, dass die Entwicklungsschritte fair auf alle Gebiete verteilt werden. Ein genereller Abbruch der Entwicklungsstrategie, die weit mehr als quantitatives Wachstum bedeutet, kommt für den Stadtrat nicht in Frage, da sich die Stadt aus demografischen wie finanziellen Gründen eine Stagnation gar nicht leisten kann. Zudem steht ein Ausbau des Angebotes von Wohn- und Geschäftsbauten nur um die Stadt herum in völligem Widerspruch zum neuen Raumplanungsgesetz. Die Ansprüche an das Zentrum und die Zersiedlung würden weiter steigen, was aus Sicht des Stadtrates unverantwortbar wäre. Die Stadt hat mit ihrer gesellschaftlichen und kulturellen Vielfalt ausserordentlich viel zu bieten und selbst mit der angestrebten moderaten Bevölkerungsentwicklung von 0.5 bis 0.8 Pozent pro Jahr würde sie erst in fünf bis acht Jahren wieder ihren ehemaligen Wert von 38'000 Einwohnern erreichen.

Ansprechpartner:

Thomas Feurer, Stadtpräsident
Telefon: +41 52 632 52 11
E-Mail: thomas.feurer(at)stsh.ch

Stadtrat unterbreitet Gegenvorschlag zur Schuldenbremse-Initiative

Der Stadtrat empfiehlt dem Parlament einen indirekten Gegenvorschlag zur Initiative "Eine Schuldenbremse für die Stadt Schaffhausen" der FDP und der Jungfreisinnigen. Die Verschuldungsobergrenze soll auf dem Verordnungsweg und nicht über die Stadtverfassung geregelt werden. Die vorgeschlagene maximale Limite lehnt sich an schweizweit anerkannte Vorgaben an, welche auch künftig noch eine Entwicklung der Stadt ermöglichen sollen.

Der Stadtrat nimmt das Anliegen der Initianten ernst, ist aber bei der Einschätzung der Ausgangslage und über den Weg zum Ziel anderer Meinung, weshalb er dem Grossen Stadtrat die Initiative zur Ablehnung empfiehlt und einen indirekten Gegenvorschlag unterbreitet.

Die finanzielle Lage der Stadt ist nach wie vor gesund. Dies wird durch die Finanzaufsicht des Kantons wie auch durch ein positives Ranking am Finanzmarkt bestätigt. Die Stadt hatte ihre Laufende Rechnung in den vergangenen Jahren im Griff. Diese war mittelfristig ausgeglichen und seit mehreren Jahren übersteigt der Ertrag aus dem Finanzvermögen die Aufwendungen für Schuldzinsen. Die Verschuldung nahm vor allem wegen grösserer Investitionen zu wie dem Neubau des Künzle-Heims, der Sanierung der KSS-Eissporthalle oder des Museums zu Allerheiligen.

Die Verschuldung liegt in einem vertretbaren Rahmen. Der Stadtrat hat Massnahmen zur Entlastung der Laufenden Rechnung ergriffen. Dies wurde nicht zuletzt auch deshalb nötig, weil die Unternehmenssteuern rückläufig sind und der Gemeindeanteil bei der Krankenkassenprämienverbilligung ansteigen wird. Der Stadtrat wird auch die Investitionsvorhaben im Finanzplan 2014 - 2016 priorisieren. Schon heute sorgen zudem wirksame gesetzliche Sicherungsmechanismen auf kantonaler wie städtischer Ebene für einen verantwortungsvollen Umgang mit den Finanzen.

Als dynamische Führungsinstrumente gehören Finanzkennzahlen nicht in die Verfassung. Darum soll eine Maximallimite für die Verschuldung, welche den Stadtrat und den Grossen Stadtrat bindet,  in einer Parlamentsverordnung geregelt werden. Eine solche Regelung darf darüber hinaus nicht dazu führen, dass die Stadt nicht mehr investieren kann und finanziell handlungsunfähig wird. Mit dem von der Initiative geforderten Selbstfinanzierungsgrad von 100 Prozent  innerhalb einer Legislaturperiode sowie der unverhältnismässig tiefen Limite für die ungedeckte Schuld von 20 Prozent der Gesamteinnahmen würde aber genau dies geschehen.

Für die Festlegung einer Verschuldungsobergrenze soll eine schweizweit vergleichbare Kennzahl verwendet werden, nämlich die Nettoverschuldung pro Kopf der Bevölkerung. Dabei sollen die Darlehen an die Städtischen Werke und die eigenen Betriebe nicht eingerechnet werden. Als maximale Höhe für die Nettoschuld schlägt der Stadtrat 3'000 Franken pro Einwohner vor. Diese Kennzahl lässt sich aus den Vorgaben der kantonalen Aufsichtsbehörde für die Schaffhauser Gemeinden sowie aus den Vorgaben Schweizerischer Fachgremien ableiten. Diese maximale Obergrenze soll möglichst nicht erreicht werden. Angestrebt wird eine tiefere Verschuldung und längerfristig auch ein Schuldenabbau.

Der indirekte Gegenvorschlag für eine maximale Verschuldungsobergrenze würde bei einem Rückzug des Volksbegehrens respektive dessen Ablehnung in der Volksabstimmung in Kraft treten. Der Stadtrat empfiehlt dem Grossen Stadtrat den Gegenvorschlag, der dem fakultativen Referendum untersteht, zusammen mit der Initiative dem Stimmvolk zu unterbreiten.

Weitere Auskünfte erhalten Sie bei:

Peter Neukomm, Finanzreferent
Telefon:+41 52 632 52 12
E-Mail: peter.neukomm(at)stsh.ch

Werner Bianchi, Controlling und Organisation
Telefon: +41 52 632 52 71
E-Mail: werner.bianchi(at)stsh.ch

Erneuerung KBA Hard: Abklärungen noch im Gang

Die Analyse der Kostenüberschreitungen im Zusammenhang mit der Erneuerung der KBA Hard läuft auf Hochtouren. Die Experten werden ihre Abklärungen voraussichtlich im August abschliessen können. Die Verwaltungskommission wird anfangs September zu einer Medienkonferenz einladen.

Die von der Verwaltungskommission eingeleitete und von den Stadt- bzw. Gemeinderäten der Verbandsgemeinden unterstützte Analyse der Kostenüberschreitungen im Zusammenhang mit der Erneuerung der KBA Hard und der Funktionsfähigkeit der Anlage sind weit fortgeschritten. Sie dauern aber aufgrund der Komplexität der Fragestellungen noch an. Im Lauf der Sommerferien dürften alle Berichte der Experten vorliegen. Anschliessend werden sie von den Verantwortlichen des Verbandes wie auch von den beteiligten Gemeinden einer sorgfältigen Beurteilung unterzogen. Anhand dieser Grundlagen wird dann entschieden, ob Massnahmen zur Optimierung der Funktionsfähigkeit und Wirtschaftlichkeit der Anlage einzuleiten sind. Bei Bedarf müssten gleichzeitig die dafür notwendigen finanziellen Mittel mit den entsprechenden Vorlagen bei den Verbandsgemeinden beantragt werden. Parallel dazu wird ein spezialisiertes Anwaltsbüro basierend auf den Berichten der Experten mit der Prüfung von Haftungsansprüchen gegenüber Dritten beauftragt werden.

Die Verwaltungskommission wird anfangs September zu einer Medienkonferenz einladen, um die Öffentlichkeit im Beisein der Experten detailliert über die Ergebnisse der Abklärungen und die weiteren Schritte zu informieren.

Der bestehende Investitionsstopp wird aufrecht erhalten. Der ordentliche Betrieb der KBA Hard und die Entsorgungssicherheit sind jederzeit sichergestellt und von den laufenden Abklärungen sowie vom Investitionsstopp nicht betroffen.

Weitere Auskünfte erhalten Sie bei:

Dr. Raphaël Rohner, Baureferent
Telefon: +41 52 632 52 13
E-Mail: raphael.rohner(at)stsh.ch

Der Direktor der Verkehrsbetriebe lässt sich in einem Jahr vorzeitig pensionieren

Der Direktor der Verkehrsbetriebe Schaffhausen, der Regionalen Verkehrsbetriebe Schaffhausen und der Schifffahrtsgesellschaft Untersee und Rhein, Walter Herrmann, tritt in etwas mehr als einem Jahr auf den 31. August 2014 von all seinen Funktionen zurück. Walter Herrmann wird bei seinem Rücktritt 64 Jahre alt sein. Er leitet die Verkehrsbetriebe Schaffhausen seit dem 1. Mai 1986. Mit der Führung der VBSH verbunden war von Beginn weg die Führung der Autoverbindung Schaffhausen – Schleitheim, welche im Jahre 2001 in die Regionalen Verkehrsbetriebe RVSH umgewandelt wurde. 2006 kam die Führung der Schifffahrtsgesellschaft Untersee und Rhein hinzu. Die Suche nach einem Nachfolger erfolgt unter Federführung des städtischen Baureferates, aber koordiniert mit RVSH und URh.

Weitere Auskünfte erhalten Sie bei:

Dr. Raphaël Rohner, Baureferent
Telefon:+41 52 632 52 13 / +41 79 827 10 65
E-Mail: raphael.rohner(at)stsh.ch

Walter Herrmann, Direktor VBSH
Telefon: +41 52 644 20 10, + 41 79 678 02 72
E-Mail: walter.herrmann(at)vbsh.ch

Der Stadtrat stärkt die Stadtplanung und den Bereich Hochbau

Im städtischen Hochbauamt kommt es nach einer Organisationsüber¬prüfung zu einem internen Umbau. Aufgrund der komplexen städtebaulichen und raumplanerischen Herausforderungen wird auf Referatsstufe eine Stabsstelle Stadtplanung eingerichtet. Der Bereich Hochbau wird primär auf operative Aufgaben ausgerichtet. Beide Kaderstellen werden durch bisherige Mitarbeiter des Baureferats besetzt. Die Umsetzung der Reorganisation erfolgt per 1. Januar 2014 und innerhalb des bestehenden Stellenetats.

Die Stadt Schaffhausen steht vor grossen städtebaulichen Herausforderungen: Zahlreiche private und öffentliche Arealentwicklungen und Projekte, notwendige Anpassungen der Bauordnung und Zonenplanungen (inkl. Hemmental), aber auch die Umsetzung der im Zusammenhang mit dem neuen Raumplanungsgesetz auf Stadt und Kanton zukommenden Aufgaben erfordern organisatorische Weichenstellungen auf der strategischen und operativen Ebene.

Die neue Organisation (siehe Beilage) orientiert sich an der Wertschöpfung; sie verfügt über klare Strukturen und Zuständigkeiten auf der Führungs- und Fachebene. Die vorhandenen personellen und fachlichen Ressourcen sollen entsprechend den veränderten Aufgaben eingesetzt werden. Innerhalb des Bereiches Hochbau wird eine Entflechtung und Minimierung der Schnittstellen zu einer Beschleunigung der Prozesse führen. Gleichzeitig wird der Service Public beim Bewilligungsverfahren für Baugesuche verbessert.

Die unter Leitung von Jens Mark Andersen stehende Stabsstelle Stadtplanung umfasst alle strategischen Arbeiten der Stadtplanung, innerhalb des Baureferates und referatsübergreifend. Zu den Aufgaben gehören die Bearbeitung von städtischen Planungen, die Beratung privater Planungsvorhaben und von Arealentwicklungen, die Zonenplanung der Stadt, die Koordination mit den zuständigen Stellen des Kantons und die Vertretung der Stadt in verschiedensten Gremien bei der Umsetzung des RPG. Die Stadtplanung umfasst den Städtebau, die Raumplanung, die Umwelt, die Projektentwicklung, die Infrastruktur (mit Verkehr) sowie die Denkmalpflege und ist neu direkt beim Baureferenten als Stabsstelle platziert. Jens Mark Andersen arbeitet seit August 2010 beim Baureferat als Bereichsleiter Hochbau. Der diplomierte Architekt und Wirtschaftsingenieur war bis zu seiner Anstellung bei der Stadt Schaffhausen in leitenden Funktionen auf den Gebieten Bauen und Planen in verschiedenen privatwirtschaftlichen Unternehmen tätig. Er verfügt über grosse Erfahrungen in allen Aspekten des Bauens von der strategischen Entwicklung bis hin zum fertigen Bauprojekt.

Der Bereich Hochbau wird mit der Reorganisation noch stärker operativ ausgerichtet. Er steht ab Januar 2014 unter der Leitung von Karin Brand. Karin Brand arbeitet seit dem Mai 2012 als Projektleiterin Stadtentwicklung im Hochbauamt. Die dipl. Ing. Architektin war zuvor in verschiedenen namhaften Architekturbüros und Konzernen tätig und leitete dort grosse nationale und internationale Bauprojekte. Sie wird die drei Abteilungen Bau- und Feuerpolizei, Bau und Unterhalt sowie Betrieb (Hauswartungen Schulen und Verwaltung) führen und dabei u.a. das Instrument des Projekt- und Qualitätsmanage¬ments einführen und umsetzen. Ihr eigenes Architekturbüro, das sie derzeit neben dem Teilzeitpensum bei der Stadt führt, wird sie aufgeben.

Beabsichtigt wird mit dieser per 1. Januar 2014 in Kraft tretenden Reorganisation eine Stärkung der strategisch-politischen Handlungsfähigkeit des Stadtrates und des Baureferenten in einem für die Stadt wichtigen Handlungsfeld. Sie soll dazu beitragen, Prozesse zu optimieren und die Dienstleistungen gegenüber der Schaffhauser Bevölkerung noch besser zu erbringen. Die Umsetzung der Reorganisation erfolgt innerhalb des bestehenden Stellenetats.

Weitere Auskünfte erhalten Sie bei:

Dr. Raphaël Rohner, Baureferent
Telefon:+41 52 632 5213 / +41 79 827 10 65
E-Mail: raphael.rohner(at)stsh.ch

Stadtrat prüft auch Alternativen zum FCS-Park

Vor dem Hintergrund der immer noch unklaren Ausgangslage zum Bau eines neuen Fussballstadions im Herblingertal sieht sich der Stadtrat veranlasst, die in Aussicht gestellte Beteiligung der Stadt und die Standortfrage einer vertieften Überprüfung zu unterziehen.

Da das neue Projekt nicht mehr mit dem ursprünglichen übereinstimmt, zieht der Stadtrat seine Vorlage an den Grossen Stadtrat zur finanziellen Unterstützung zurück, bis Klarheit über die neuen Eckwerte herrscht. Er ist weiterhin gewillt, den Neubau eines Fussballstadions mit privater Trägerschaft im Rahmen der finanziellen Möglichkeiten der Stadt zur Unterstützung zu empfehlen und einen Beitrag zu leisten.

Die bestehenden und geplanten Verkehrsanbindungen im Herblingertal prädestinieren diesen Standort für ein neues Fussballstadion ausserhalb der Wohngebiete. Dennoch erachtet es der Stadtrat als sinnvoll, in einem nächsten Schritt in Zusammenarbeit mit den Verantwortlichen des FCS und mit Dritten stadteigene Grundstücke als Alternativen auf deren Eignung zu überprüfen, sollte der FCS-Park nicht realisiert werden können.

Er will damit die laufenden Verhandlungen der Trägerschaft des FCS-Park mit der Grundstückverkäuferin nicht gefährden. Der Stadtrat will aber - auch vor dem Hintergrund des Wiederaufstiegs des FCS - nach dem jahrelangen Ringen innert absehbarer Zeit eine Lösung für ein neues Stadion aufzeigen können.

Weitere Auskünfte erhalten Sie bei:

Urs Hunziker, Bildungsreferent
Telefon: +41 52 632 52 14
E-Mail: urs.hunziker(at)stsh.ch

Aniello Fontana, Fontana Invest
Telefon: +41 52 632 14 95
fontana(at)fontanainvest.com

Städtische Sporthallen online reservieren

Der Stadtrat hat die Einführung eines Online-Reservationstools für die städtischen Sporthallen gutgeheissen. Gleichzeitig beschloss er Anpassungen im Gebührenreglement für die Benutzung städtischer Sporthallen. Die Änderungen treten per 1. Juli 2013 in Kraft.

Die städtischen Sporthallen können künftig über ein Online-Reservationstool unter www.stadt-schaffhausen.ch/Sport.3082.0.html gebucht werden. Auf diese Weise haben Organisatoren von Sportanlässen oder Schulungen und Konferenzen die Möglichkeit, sich online ein Bild über freie Termine und Hallen zu machen. Auch die Buchung kann online getätigt werden. Gleichzeitig mit der Einführung des Online-Reservationstools werden die Nutzungsgebühren per 1. Juli 2013 angepasst.

Für Sportanlässe in Sporthallen beträgt die Nutzungsgebühr 30 Franken pro Stunde, maximal 300 Franken pro Tag. Der Wochentarif (Montag bis Freitag), beispielsweise für Sportlager, beträgt 600 Franken. Für Dreifachhallen liegt die Nutzungsgebühr bei 60 Franken pro Stunde, maximal 600 Franken pro Tag. Der Wochentarif (Montag bis Freitag) beträgt 1'200 Franken. Für kommerzielle Anlässe, Schulungen oder Konferenzen betragen die Tarife für Sporthallen 50 Franken pro Stunde beziehungsweise 600 Franken pro Tag, und für Dreifachhallen 100 Franken pro Stunde und 1'200 Franken pro Tag. Die Mindestnutzung für kommerzielle Nutzungen beträgt fünf Stunden.

Die durchschnittliche Preiserhöhung beträgt rund 12 Prozent. Die Änderungen treten auf den 1. Juli 2013 in Kraft. Für bereits reservierte und bestätigte Nutzungen bleiben im Jahr 2013 die vereinbarten Tarife gültig.

Noch nicht online reservierbar sind gegenwärtig die städtischen Fussballplätze. Sie können wie bis anhin telefonisch beim Sportkoordinator der Stadt Schaffhausen reserviert werden.

Weitere Auskünfte erhalten Sie bei:

Roger Köppel, Sportkoordinator
Telefon: +41 52 632 53 45
E-Mail: roger.koeppel(at)stsh.ch

Vereinbarung mit Stiftung IMPULS verlängert

Die Stiftung IMPULS wird auch weiterhin im Auftrag der Stadt Schaffhausen Kleinplakate an den offiziellen Plakatstellen aushängen. Die Vereinbarung zwischen der Verwaltungspolizei und der Stiftung IMPULS wurde auf unbefristete Zeit verlängert.

Um die so genannte 'wilde Plakatierung' in den Griff zu bekommen, wurde Ende 2010 zwischen der Stiftung IMPULS und der Verwaltungspolizei eine Vereinbarung betreffend Kleinplakatierung abgeschlossen. Die Vereinbarung ist auf eine Versuchsphase von drei Jahren befristet und läuft Ende 2013 aus.

Die Bewirtschaftung der für den Aushang von kleinen Plakaten erstellten 16 Plakatstellen sowie deren Unterhalt erfolgt seither im Auftrag der Verwaltungspolizei der Stadt Schaffhausen durch die Stiftung IMPULS. Die Fläche der Kleinplakatierungsstellen wurde seit Beginn der Vereinbarung aufgrund der Nachfrage verdoppelt. Die Kleinplakate, die bei der Stiftung IMPULS an der Velostation, Bahnhofstrasse Nr. 51, abgegeben werden, werden jeweils zwei Wochen vor einer Veranstaltung ausgehängt und nach der Veranstaltung wieder entfernt.

Die sei Anfang 2011 geltende Regelung der Kleinplakatierung hat sich seither bestens bewährt. Deshalb wird die Vereinbarung, die Ende 2013 ausläuft, durch eine zeitlich unbefristete ersetzt.

Weitere Auskünfte erhalten Sie bei:

Roland Gasser, Geschäftsführer Stiftung IMPULS
Telefon: +41 52 632 03 95
E-Mail: roland.gasser(at)stsh.ch

Alois Sidler, Chef Verwaltungspolizei
Telefon: +41 52 632 57 58
E-Mail: alois.sidler(at)stsh.ch

Sanierungsarbeiten am Fronwagturm

Am Dach und der Fassade des Fronwagturms sind Sanierungsarbeiten nötig. Für die Dauer der Arbeiten vom 17. Juni bis Ende September 2013 wird der Fronwagturm inklusive Glockenturm mit einem Gerüst sowie einem Schutznetz versehen.

Der Fronwagturm weist Schäden an den Dachrandabschlüssen, den Dachflächen und am Glockenturm auf. In Zusammenarbeit mit der Denkmalpflege wurden Massnahmen zur Sanierung festgelegt. Ab dem 17. Juni 2013 werden die Risse in der Fassade geflickt und Reperaturen an den Blechanschlüssen vorgenommen. Auch die Sandsteineinfassungen werden an der gesamten Fassade repariert. Die Mauerkronenabdeckungen aus Kupferblech sowie die Dachziegel auf der Ostseite werden ersetzt. Im Bereich der Grossen Uhr werden Restaurierungsarbeiten an der Fassade durchgeführt und die gesamte Fassade neu gestrichen.

Die Sanierungsarbeiten dauern bis Ende September 2013. Die Renovationskosten belaufen sich auf 320'000 Franken.

Weitere Auskünfte erhalten Sie bei:

Dr. Raphaël Rohner, Baureferent
Telefon: +41 52 632 52 13
E-Mail: raphael.rohner(at)stsh.ch

Urs Wildberger, Hochbauamt
Telefon: +41 52 632 53 84
E-Mail: urs.wildberger(at)stsh.ch

Erste Wohnungen bald wieder bezugsfertig

Der städtische Führungsstab hat heute eine Koordinationssitzung im Zusammenhang mit der Evakuierung der beiden Wohnhäuser an der Winkelriedstrasse vom vergangenen Freitag durchgeführt. Die Reinigungsarbeiten der beiden betroffenen Wohnhäuser schreiten voran. Voraussichtlich können die ersten Mieter ihre Wohnungen am 19. Juni wieder beziehen. Messungen in den angrenzenden Häusern haben keine relevanten Werte ergeben. Es sind daher keine weiteren Evakuierungen nötig.

Am vergangenen Freitag mussten die Bewohner zweier Mehrfamilienhäuser an der Winkelriedstrasse auf Anordnung der Baupolizei evakuiert werden. Die Evakuierung fand unter der Leitung des städtischen Führungsstabs statt. Neben dem Zivilschutz war auch ein Careteam im Einsatz. Ein Grossteil der betroffenen Mieter befindet sich derzeit in den Ferien oder konnte vorübergehend bei Verwandten einziehen. Vier Personen sind gegenwärtig noch in einem Zivilschutzzentrum untergebracht. Fünf Personen sind ins Hotel gezogen.

Reinigungsarbeiten im Gang
Unter der Leitung des städtischen Führungstabs fand heute eine Koordinationssitzung statt. Daran haben Vertreter der beteiligten Einsatzkräfte wie Feuerwehr, Zivilschutz, Bau- und Verwaltungspolizei sowie Vertreter der mit dem Umbau beauftragten Baufirma, der Reinigungsfirma und der Eigentümerin der Liegenschaften teilgenommen. An der Sitzung wurden die unternommenen Schritte erläutert und das weitere Vorgehen festgelegt.

Das weitere Ausbreiten der Fasern wird durch eine provisorische Wand im Untergeschoss, wo die Gebäude miteinander verbunden sind, verhindert. Die am Wochenende vorsorglich durchgeführten Stichproben-Messungen in den Liegenschaften an der Winkelriedstrasse 10 bis 14 haben keine relevanten Werte gezeigt. Es wurden keine Asbestfasern mehr gefunden. Eine Evakuierung der Bewohner dieser Häuser ist daher nicht nötig.

Die Reinigungsarbeiten in den beiden betroffenen Häusern werden gegenwärtig durchgeführt und die belasteten Materialien fachgerecht entsorgt. Nach deren Abschluss finden erneut Messungen der Asbestbelastung statt. Zeigen diese Messungen unbedenkliche Werte, so werden die ersten Bewohner voraussichtlich am 19. Juni wieder in ihre Wohnungen ziehen können. Wenn die Reinigungsarbeiten planmässig voranschreiten, dürften ab dem 22. Juni alle Mieter ihre Wohnungen wieder bezogen haben.

Verhältnismässig tiefe Werte
Im Rahmen der Sanierung von Fussböden in den beiden Mehrfamilienhäusern an der Winkelriedstrasse 16 und 18 war vergangene Woche der Verdacht auf Asbestbelastung aufgekommen. Die von der SUVA daraufhin angeordneten Messungen hatten in den beiden Mehrfamilienhäusern eine erhöhte Asbestbelastung gezeigt. Die Werte lagen um das 2- bis 4-fache höher als der unbedenkliche Wert. Gemäss Stephan Bischof, Experte bei einer auf die Reinigung von asbestbelasteten Gebäuden spezialisierten Firma, handelt es sich dabei dennoch um verhältnismässig tiefe Werte.

Weitere Auskünfte erhalten Sie bei:

Walter Vogelsanger, Stabschef Gemeindeführungsstab
Telefon: +41 52 632 54 01 oder +41 79 361 29 60
E-Mail: walter.vogelsanger(at)stsh.ch

Evakuation zweier Mehrfamilienhäuser an der Winkelriedstrasse

An der Winkelriedstrasse in Schaffhausen müssen zwei Mehrfamilienhäuser evakuiert werden. Es sind die Mieter von 20 Wohnungen betroffen. Bei der Sanierung der Fussböden in den beiden Wohnhäusern wurde festgestellt, dass eine Belastung durch Asbest vorliegt. Die Feuerpolizei hat daraufhin eine Evakution angeordnet. Der Zivilschutz und Teile des Gemeindeführungsstabs der Stadt Schaffhausen stehen im Einsatz.

Während der Sanierungsarbeiten an den Fussböden in den Mehrfamilienhäusern an der Winkelriedstrasse 16 und 18 wurde eine Belastung mit Asbest festgestellt. Die Feuerpolizei hat die Evakuation der beiden Gebäude angeordnet. Die Evakuation ist derzeit in Gang. Im Schulhaus Gelbhausgarten ist das Zivilschutzzentrum als Auffangstation eingerichtet worden. Dort werden die evakuierten Personen betreut und verpflegt. Ziel ist es, möglichst viele Familien vorübergehend bei Verwandten unterzubringen. Es stehen aber auch andere Unterkunftsmöglichkeiten zur Verfügung.

Die Sanierung der belasteten Fussböden wird durch eine Spezialfirma durchgeführt. Die Experten gehen davon aus, dass die Mieter in einigen Tagen wieder zurück in ihre Wohnungen können.

Betroffene Bewohner erhalten bei der Einsatzzentrale der Schaffhauser Polizei unter der Telefonnummer 052 624 24 24 weitere Informationen.

Weitere Auskünfte erhalten Sie bei:

Walter Vogelsanger, Stabschef Gemeindeführungsstab
Telefon: +41 79 361 29 60
E-Mail: walter.vogelsanger(at)stsh.ch

Herbert Distel, Feuerwehrkommandant
Telefon: +41 79 423 11 22
E-Mail: herbert.distel(at)stsh.ch

Grösste Digitale Bibliothek der Schweiz dibiost:
Schaffhauser Bibliotheken vereinfachen Nutzung

Die Digitale Bibliothek Ostschweiz erhält Zuwachs: Auf den 13. Juni treten ihr 71 neue Bibliotheken bei. Die Bibliotheken Schaffhausen sind bereits seit 2011 dabei, nutzen aber die Gelegenheit, um die regionale dibiost-Teilnahme weiter zu fördern. Nutzung und Registrierung wurden dazu vereinfacht.

Die inzwischen in rund 1000 Bibliotheken im deutschsprachigen Raum eingesetzte Onleihe ist das führende digitale Angebot in öffentlichen Bibliotheken auf dem europäischen Festland. Bereits seit 2008 ist sie in der Ostschweiz vertreten, und seit 2011 nehmen die Bibliotheken Schaffhausen teil.
Die Nutzung der dibiost nimmt kontinuierlich zu. Auch in Schaffhausen ist die Zunahme beachtlich - 660 Downloads im Mai bedeuten eine Steigerung gegenüber dem Vorjahr von 45 Prozent. Am beliebtesten 2013 waren bisher die Zeitungen - Die Zeit, Frankfurter Allgemeine Zeitung, SPIEGEL und Süddeutsche. Bei den Büchern lagen Themen wie Lernstrategien, Apples ID-Management und das digitale Fotografieren an der Spitze.

Nutzung der dibiost noch einfacher
Ab sofort ist die Nutzung der dibiost für die Schaffhauserinnen und Schaffhauser noch einfacher, denn die dafür nötige Registrierung kann man neu auch online erledigen. Der Link dazu ("Neuanmeldung") findet sich auf der Website der Bibliotheken, www.bibliotheken-schaffhausen.ch.

Was ist alles drin in der dibiost? Wie kann ich mich registrieren? Wie funktioniert der Zugriff? Diese und andere Fragen beantworten die Bibliothekarinnen und Bibliothekare der Stadtbibliothek gerne an den neuen dibiost-Sprechstunden. Einmal pro Woche kann man mit seinem Lesegerät - Laptop, e-reader oder Tablet einfach in die Stadtbibliothek am Münsterplatz kommen, und die Bibliothekar/innen zeigen, wie es geht und beantworten Fragen rund um das elektronische Ausleihen. Die Termine sind auf der Website der Bibliothek publiziert, das erste Datum ist der Mittwoch, 19. Juni. Selbstverständlich kann man sich auch jederzeit per E-Mail erkundigen. Wer darüber hinaus einen besonderen Termin braucht, kann sich zudem wie bisher einfach per bibliothek(at)stsh melden.

Geplant ist im Weiteren noch in diesem Jahr, die elektronischen Medien der dibiost auch im Bibliothekskatalog anzuzeigen, zusammen mit den gedruckten Büchern und anderen Medien an den Standorten Münsterplatz und Agnesenschütte. Damit ist dann eine gemeinsame Recherche nach "print und online" in den Bibliotheken Schaffhausen möglich.

Weitere Auskünfte erhalten Sie bei:

Oliver Thiele, Stadtbibliothek
Telefon: +41 52 624 82 62
E-Mail: oliver.thiele(at)stsh.ch

Baugerüst stürzte auf Museumsdach

Am späten Donnerstagabend stürzte das Baugerüst an der Alten Abtei wegen des Sturms ein. Teile davon fielen auf das Dach des Museums und beschädigten es.

Wegen des Sturms stürzte am Donnerstag um 22:20 Uhr das Baugerüst an der Alten Abtei ein. Dabei fielen Teile auch auf das Dach des Museums zu Allerheiligen. Eine Gerüststange drang durch das Dach. Unter dem Dachboden befinden sich zwei Kabinette, im Innern der Kabinette entstanden keine Schäden. Trotzdem evakuierten der Technische Dienst und die Restauratorin, die schnell vor Ort waren, vorsichtshalber die Gemälde aus den Kabinetten. Es handelt sich um Werke der Sturzenegger-Stiftung, um Besitz des Museums sowie um Leihgaben aus einer Privatsammlung.

Das Gerüst wurde über Feuerwehrleitern an den heiklen Stellen getrennt. Mit einem Bagger konnte man das Gerüst stückweise wegziehen. Dabei entstanden zwei Löcher im Dach des Museums zu Allerheiligen, je ca. ein Quadratmeter gross. Die Fenster blieben intakt, einzig die Scheibe einer Plakatvitrine auf Strassenhöhe zerbrach. In der Nacht wurde ein Notdach montiert. Mittlerweile hat ein Dachdecker die Schäden bereits wieder in Ordnung gebracht.

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Dr. Peter Jezler, Museumsdirektor
Telefon: +41 79 705 86 76
peter.r.jezler(at)gmail.com

Stadtrat geht über die Bücher

Der Stadtrat hat das ablehnende Abstimmungsresultat zum Verkauf der Parzelle Hohberg an seiner heutigen Sitzung thematisiert. Er respektiert das Verdikt und wird daraus allfällige Folgerungen für seine Strategie zur Wohnraumentwicklung anlässlich einer Spezialsitzung ziehen. Auch wenn die angestrebte moderate Bevölkerungszunahme für den Stadtrat weiterhin wichtig und richtig ist, soll an dieser Sitzung diskutiert werden, wie die Akzente bei der Umsetzung anders gesetzt und das Tempo angepasst werden können. Die Öffentlichkeit wird noch vor den Sommerferien über die Resultate informiert.

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Thomas Feurer, Stadtpräsident
Telefon:+41 52 632 52 11
E-Mail: thomas.feurer(at)stsh.ch

Umsetzung des neuen Parkzonenkonzepts in der Altstadt

Die Verwaltungspolizei startet mit der Umsetzung des neuen Parkzonenkonzepts. Die Parkautomaten werden neu beschriftet und die Angaben zu den erlaubten Parkzeiten und den Parkzonen montiert.

Im April 2013 hat der Stadtrat ein Parkzonenkonzept für die Altstadt beschlossen. Es basiert auf der Einteilung in vier Zonen mit einheitlichen Zeiten und Gebühren. Die über die Jahre gewachsenen Gebührenunterschiede werden ausgeglichen und in ein angemessenes Verhältnis zu den Tarifen der privaten Parkflächen in Zentrumsnähe gesetzt. Das Konzept ist Teil des Massnahmenpakets 2 der Systematisierten Leistungsanalyse (SLA), das am 21. August 2012 vom Grossen Stadtrat beschlossen wurde.

Ab 10. Juni 2013 werden die Ticketautomaten umgerüstet. Das Umrüsten erfolgt bei jedem Automaten einzeln. Sobald die Automaten umgestellt sind, gelten auf den jeweiligen Parkplätzen die neuen Tarife und Parkzeiten. Auf dem Parkplatz Schönenberg ist die Inbetriebnahme des Ticketautomaten und Einführung der Gebührenpflicht auf den 20. Juni 2013 geplant. Auf dem Parkplatz Munot wird für die Kurzzeitparkplätze ein zusätzlicher Ticketautomat montiert. Beide Ticketautoamten werden durch eine Solaranlage betrieben. Die Neuinstallationen, die Beschriftungen der Automaten und die Anpassungen der Signalisation werden Ende Juni 2013 abgeschlossen sein.

Da der Cash-Card-Service vom Anbieter per Ende Jahr eingestellt wird, werden gleichzeitig mit der Umstellung der Automaten, auch die Cash-Module ausgebaut. So können die Kosten für eine wiederholte Anpassung eingespart werden.

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Stadtrat Simon Stocker, Sozial- und Sicherheitsreferent
Telefon: +41 52 632 52 15
E-Mail: simon.stocker(at)stsh.ch

Alois Sidler, Chef Verwaltungspolizei
Telefon: +41 52 632 57 58 (ab 13.45 Uhr)
E-Mail: alois.sidler(at)stsh.ch

Sanierung Deckenkonstruktion und Schnürboden Stadttheater

Das Stadttheater Schaffhausen weist im Bereich der Deckenkonstruktion über der Bühne Spritzasbestvorkommen auf, die fachkundig entfernt werden müssen. Im Zuge dieser Sanierung werden auch die Seilzüge und Rollenlager des Schnürbodens ersetzt und die Sprinkleranlage wird unter das Dach versetzt.

Die Brandschutzbeschichtungen der Stahlfachwerkkonstruktion des Stadttheater-Daches bestehen aus Spritzasbest. Messungen der Raumluft haben ergeben, dass keinerlei gesundheitliche Gefährdung besteht. Dennoch empfiehlt ein auf Altlastensanierung spezialisiertes Büro in seinem Untersuchungsbericht an den Stadtrat eine Sanierung.

Bei der Sanierung wird der Spritzasbest durch eine Spezialfirma entfernt und entsorgt. Dabei müssen auch der bestehende Schnürboden und die dort angebrachten Seilzüge und Rollenlager sowie Elektro- und Sprinkleranlagen demontiert werden. Diese sollen ersetzt werden, da sie aus dem Jahr 1956 stammen und nicht gereinigt werden können. Die Sprinkleranlage muss aus feuerpolizeilichen Gründen nach oben unter das Dach versetzt werden.

Mit der Altlastensanierung wurde in den vergangenen Tagen begonnen. Die Kosten für die dringliche, nicht aufschiebbare Schadstoffsanierung betragen 427'000 Franken. Es handelt sich dabei um gebundene Kosten.

Weitere Auskünfte erhalten Sie bei:

Dr. Raphaël Rohner, Baureferent
Telefon:+41 52 632 5213 oder +41 79 827 10 65
E-Mail: raphael.rohner(at)stsh.ch

Urs Hunziker, Bildungsreferent
Telefon: +41 52 632 5214 (zwischen 14.00 Uhr und 14.45 Uhr sowie ab 16.15 Uhr)
E-Mail: urs.hunziker(at)stsh.ch

Jens Lampater, Bereichsleiter Kultur
Telefon: +41 52 632 5286
E-Mail: jens.lampater(at)stsh.ch

Ausschreibung der Grundstücke "Im Trenschen" und "Schönbühl"

Der Stadtrat hat in seiner letzten Sitzung die Unterlagen zur Ausschreibung der beiden Grundstücke "Im Trenschen" und "Schönbühl" verabschiedet. Die beiden Areale werden im Rahmen der Wohnraumentwicklung an private Bauträger abgegeben.

Mit dem Verkauf des  Areals "Im Trenschen" und der Vergabe des Grundstücks "Schönbühl" im Baurecht werden die ersten städtischen Baulandreserven im Rahmen der Wohnraumentwicklung zur Überbauung an private Bauträger abgegeben. Das Wettbewerbsverfahren sieht für beide Areale gleich aus. Eine Jury, welche sich aus Experten sowie Mitgliedern der Verwaltung und der Politik zusammen setzt, wird die eingereichten Projekte beurteilen. Darauf basierend wird anschliessend der Stadtrat den Vergabeentscheid fällen und diesen dem Grossen Stadtrat zur Genehmigung vorlegen.

Am 20. Januar 2011 hat der Grosse Stadtrat die Orientierungsvorlage Wohnraumentwicklung Schaffhausen einstimmig verabschiedet. Ziel der Wohnraumentwicklung ist ein Wachstum in der Stadt Schaffhausen um 3'000 Einwohner beziehungsweise um 1'500 Haushalte in den nächsten zehn bis 15 Jahren. Mit Beschluss vom 18. September 2012 stimmte der Grosse Stadtrat dem Verkauf der Parzelle "Im Trenschen" und der Vergabe im Baurecht der Parzelle "Schönbühl" zu.

Weitere Auskünfte erhalten Sie bei:

Jens Mark Andersen, Stadtbaumeister
Telefon: +41 52 632 53 81
E-Mail: jensmark.andersen(at)stsh.ch

Roger Düring, Immobilienverantwortlicher
Telefon:+41 52 632 53 42
E-Mail:roger.duering@stsh.ch

Tag der offenen Tür in der Rhybadi Schaffhausen

Am 8. Juni 2013 findet in der Rhybadi Schaffhausen ein Tag der offenen Tür für die Bevölkerung statt. Während der Wintermonate ist die Rhybadi saniert worden. Inzwischen ist das Kastenbad wieder geöffnet.

Während der Wintermonate wurden in der Rhybadi die nötigen Sanierungsarbeiten an der Holzkonstruktion sowie an den technischen Installationen durchgeführt. Der Bereich beim Kiosk/Bistro ist leicht vergrössert worden. Neben der Sanierung der Holzkonstruktion wurden die Duschanlagen und die sanitären Einrichtungen erneuert. Seit dem 18. Mai 2013 ist die Rhybadi wieder geöffnet.

Für die Bevölkerung findet am 8. Juni 2013 in der Rhybadi ein Tag der offenen Tür statt. Um 11 Uhr wird Baureferent Dr. Raphaël Rohner zusammen mit Mitarbeitenden des Baureferates der interessierten Bevölkerung die Neuerungen vorstellen. Die SLRG wird im Anschluss ihre neusten Rettungsmassnahmen vorstellen.

Eintritt für städtische Schulklassen weiterhin gratis
Für städtische Schulklassen ist der Eintritt in die Rhybadi auch in der neuen Saison gratis. Die Eintrittspreise bleiben gleich. Ein Einzeleintritt kostet 3 Franken (Kinder: 1.50 Franken) und ein Saisonabonnement 50 Franken (Kinder: 25 Franken). Seit dem 1. Mai 2013 ist eine revidierte Badeordnung in Kraft. Die Badeordnung hat den Zweck, die Sicherheit, Ordnung und Sauberkeit in der Rhybadi sicherzustellen und allen Badegästen einen angenehmen Aufenthalt zu ermöglichen.

Weitere Informationen zur Rhybadi finden sich unter www.rhybadi.ch oder
www.rheinufer-sh.ch.

Weitere Auskünfte erhalten Sie bei:

Raphaël Rohner, Baureferent
Telefon +41 52 632 52 13
E-Mail: raphael.rohner(at)stsh.ch

Simone Fedrizzi, Stabsleiterin Baureferat
Telefon +41 52 632 52 67
E-Mail: simone.fedrizzi(at)stsh.ch

Referenden gegen Landverkäufe gültig zustande gekommen

Am 3. Mai 2013 hat die Alternative Liste Schaffhausen die Unterschriftenbogen für das Referendum gegen den Beschluss des Grossen Stadtrates über den Verkauf der Landparzelle GB Nr. 6015 (Artilleriestrasse 12 - 18) sowie der Landparzelle GB Nr. 861 (Moserstrasse 25 und 27) beim Stadtrat eingereicht. Die Prüfung durch die Einwohnerkontrolle hat ergeben, dass die Referenden mit 631, beziehungsweise 642 gültigen Unterschriften zustande gekommen sind.

Der Termin für die Volksabstimmung wird angesetzt, sobald klar ist, ob seitens der Stockwerkeigentümer grundsätzlich Interesse an einem Kauf der Grundstücke besteht. Sollte dies nicht der Fall sein, würde der Stadtrat dem Grossen Stadtrat beantragen, den Verkaufsbeschluss für das entsprechende Grundstück aufzuheben. Dadurch könnten die Kosten einer Volksabstimmung über einen ohnehin nicht umsetzbaren Verkauf eingespart werden.

Weitere Auskünfte erhalten Sie bei:

Christian Schneider, Stadtschreiber
Telefon: +41 52 632 52 21
E-Mail: christian.schneider(at)stsh.ch

Beleuchtungstest im Stadion Breite

Die Regeln der Swiss Football League verlangen, dass Beleuchtungsanlagen von Stadien, in denen Spiele der Super-League oder der Challenge-League ausgetragen werden, periodisch auf ihre Leistungsfähigkeit überprüft werden müssen. Mit dem Aufstieg des FC Schaffhausen in die Challenge-League wird diese Überprüfung nun wieder notwendig. Um die Messung durchführen zu können, braucht es trockene Bedingungen und Dunkelheit.

Wenn die Witterung es zulässt, soll die Messung am Freitagabend, 31. Mai 2013, durchgeführt werden. Sollte es regnen, wird die Messung baldmöglichst an einem anderen Abend durchgeführt. Für die Messung wird die Beleuchtungsanlage während einiger Stunden eingeschaltet bleiben. Dabei wird die Lichtintensität an 70 Stellen auf dem Spielfeld in vier Richtungen gemessen. Das Messprotokoll wird der Sportplatzkommission des Schweizerischen Fussballverbandes zur Genehmigung vorgelegt.

Die Stadtgärtnerei dankt für das Verständnis.

Weitere Auskünfte erhalten Sie bei:

Konrad Bruderhofer,Betriebsleiter Stadtgärtnerei
Telefon:+41 52 632 56 52
E-Mail: konrad.bruderhofer(at)stsh.ch

Startenor Sal Malaki singt in der Rathauslaube

Anlässlich des Jahrestages des Geburtstags des philippinischen Nationalhelden José Rizal besucht der philippinische Botschafter in der Schweiz, Leslie J. Baja, auch dieses Jahr am 19. Juni Schaffhausen. Gemeinsam mit Vertretern von Stadt und Kanton Schaffhausen wird Leslie J. Baja bei der Gedenktafel an der Bahnhofstrasse für den philippinischen Nationalhelden José Rizal Blumen niederlegen. Anschliessend wird der philippinisch-amerikanische Tenor Sal Malaki in der Rathauslaube ein Konzert geben.

Wie bereits in den vergangenen Jahren wird der philippinische Botschafter anlässlich des Gedenktages für den philippinischen Nationalheld José Rizal Blumen bei der Gedenktafel an der Bahnhofstrasse in Schaffhausen niederlegen. Der philippinische Nationalheld José Rizal logierte im Juni 1887 auf einer Reise durch die Schweiz im damaligen Hotel Müller an der Bahnhofstrasse. Die dort angebrachte Gedenktafel erinnert bis heute an seinen Aufenthalt.

Anschliessend an die Blumenniederlegung wird der philippinisch-amerikanische Startenor Sal Malaki in der Rathauslaube ein Konzert geben. Sal Malaki ist Mitglied der Los Angeles Opera Company. Sal Malaki hat bereits in über hundert Opern-Produktionen mitgewirkt und unter anderem Solorollen in La Traviata, Madame Butterfly, La Bohème und dem Rosenkavalier gesungen. Das Opernhaus in Los Angeles gehört zu den grossen Opern der USA und steht unter der Leitung des weltberühmten Tenors Placido Domingo.

Das Konzert beginnt um 19 Uhr. Der Eintritt ist frei.

Weitere Auskünfte erhalten Sie bei:

Christian Schneider, Stadtschreiber
Telefon:+41 52 632 52 21
E-Mail: christian.schneider(at)stsh.ch

Schaufensterausstellung zur ehemaligen Schaffhauser Strassenbahn

Das Stadtarchiv zeigt einen Rückblick auf die Zeit, als die Schaffhauserinnen und Schaffhauser noch mit dem Tram durch die Stadt und ins Klettgau fahren konnten.

Am 23. September 1966 fuhr zum letzten Mal ein Tram durch Schaffhausen. Ihren Betrieb hatte die Strassenbahn nach der Jahrhundertwende aufgenommen. Damals besassen nur wenige Personen ein Auto. Private sowie Industriebetriebe waren es denn auch, die sich für den Bau der Tramlinie einsetzten. Nach dem 2. Weltkrieg wurde das Tram zunehmend als störend im Strassenverkehr wahrgenommen. Die alten Wagen aus den Anfängen verfügten zudem nicht über den zu jener Zeit üblichen Komfort. Die Strassenbahn wurde in den 60er Jahren von den Trolleybussen und den Autobussen der Autobusverbindung Schaffhausen Schleitheim (ASS) abgelöst.

Das Stadtarchiv zeigt in seiner Schaufensterausstellung die Städtische Strassenbahn und die Strassenbahn Schaffhausen-Schleitheim. Neben vielen Fotos, zwei Tram-Modellen und interessanten Geschichten gibt es auch einen Film zu sehen, der die Strassenbahnen, Schaffhausen und seine Bewohner um 1956/57 zeigt.

Die Schaufensterausstellung ist ab sofort gratis von Montag bis Freitag von 8.00 bis 19.00 Uhr und samstags von 8.00 bis 16.00 Uhr zugänglich. Die Ausstellung befindet sich im Durchgang zwischen der Krummgasse und dem Fronwagplatz. Sie entstand im Rahmen einer Lehrlingsarbeit von Mathias Pfister, der die Ausbildung zum Fachmann Information & Dokumentation im Stadtarchiv absolviert.

Weitere Auskünfte erhalten Sie bei:

Dr. Peter Scheck, Stadtarchivar
Telefon: +41 52 632 52 30
E-Mail: peter.scheck(at)stsh.ch

Stephanie Müller wird Rechtsberaterin Bau und Umwelt

Der Stadtrat hat Stephanie Müller zur Rechtsberaterin Bau und Umwelt gewählt. Sie tritt per 1. Juli 2013 die Nachfolge von Marisa Miguel an.

Zur neuen Rechtsberaterin für Bau und Umwelt hat der Stadtrat lic. iur. Stephanie Müller, Schaffhausen, gewählt. Die Juristin tritt ihre Stelle per 1. Juli 2013 an. Stephanie Müller hat in Schaffhausen die Kantonschule besucht und anschliessend in Zürich Jurisprudenz studiert. Nach dem Studienabschluss war sie unter anderem als Akzessistin bei der Stadtkanzlei, dem Departement des Innern und dem Kantonsgericht Schaffhausen tätig. Zu Beginn dieses Jahres erlangte Stephanie Müller das Anwaltspatent des Kantons Schaffhausen. Derzeit ist sie im Rechtsdienst einer Schaffhauser Bank tätig.

Stephanie Müller wird in erster Linie für Rechtsfragen aus dem Baureferat, vor allem im Zusammenhang mit Baubewilligungs- und Planungsverfahren, zuständig sein. Sie tritt die Nachfolge von MLaw Marisa Miguel an. Der Stadtrat dankt Marisa Miguel für den in den vergangenen drei Jahren geleisteten engagierten und erfolgreichen Einsatz.

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Christian Schneider, Stadtschreiber, Leiter Rechtsdienst
Telefon: +41 52 632 52 21
E-Mail: christian.schneider(at)stsh.ch

Neubau Herblinger Kindergarten

Die Stadt plant den Neubau eines Kindergartens in Herblingen. Drei Architekturbüros wurden eingeladen, ihre Ideen zu präsentieren. Eines der Projekte wird nun weiterverfolgt. Danach sollen auf der 'Chilbiwiese' zwei Gebäude so platziert werden, dass in der Mitte ein grosszügiger Platz erhalten bleibt. Auf dieser Wiese können damit auch in Zukunft Feste stattfinden.

Gemäss Stadtratsbeschluss vom 18. Dezember 2012 hat die Stadt drei Architekturbüros eingeladen, ein Projekt für einen Neubau eines Kindergartens im Zentrum von Herblingen vorzustellen. Die Jury, in welcher neben Vertretern der Stadt auch zwei Mitglieder des Quartiervereins Herblingen dabei waren, hat sich für das Projekt des Büros moos.giuliani.herrmann.architekten entschieden. Es hat die Beurteilungskriterien am besten erfüllt. Auf der "Chilbiwiese" werden danach zwei Gebäude so platziert, dass ein neuer, zentraler Platz entsteht. Der Doppelkindergarten wird von der Strasse zurückversetzt gebaut. Das Mehrzweckgebäude wird zur Kreuzung hin den Abschluss des neuen Platzes bilden. Das Projekt deckt sich vollumfänglich mit den Vorstellungen und Wünschen des Quartiervereins Herblingen, da es den Erhalt der "Chilbiwiese" sicherstellt. Somit können auch künftig die traditionellen Festaktivitäten weitgehend an diesem Ort stattfinden.

Die Kosten für den Bau des Doppelkindergartens betragen insgesamt 1.24 Millionen Franken. Die Totalkosten belaufen sich auf rund 2.6 Millionen Franken und umfassen neben dem Doppelkindergarten, das Mehrzweckgebäude und die Umgebungsarbeiten. Sie entsprechen den Kostenschätzungen, die bereits in den Finanzplan vom November 2012 eingeflossen sind. Das Projekt kann problemlos in zwei Etappen umgesetzt werden.

Der Stadtrat hat am 7. Mai 2013 gestützt auf Empfehlungen der Jury die Architekten moos.giuliani.hermann.architekten, Schaffhausen, beauftragt, das Projekt in Zusammenarbeit mit dem Hochbauamt weiter auszuarbeiten. Der Stadtrat will dem Parlament bis Ende Oktober 2013 eine Vorlage unterbreiten.

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Urs Hunziker, Bildungsreferent
Telefon:+41 52 632 52 14 (bis 9.45 Uhr, danach bis 11 Uhr unter T: 052 632 52 13)
E-Mail: urs.hunziker(at)stsh.ch

Dr. Raphaël Rohner, Baureferent
Telefon: +41 52 632 52 13
E-Mail: raphael.rohner(at)stsh.ch

Jens Andersen, Stadtbaumeister
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Haus zum Ritter bekommt bedrucktes Schutznetz

Das Haus zum Ritter ist eines der bedeutendsten Gebäude in Schaffhausen. Damit die wunderschöne Fassadenmalerei auch während der Fassadenkonservierungarbeiten zu sehen ist, wird auf der Front zur Vordergasse ein bedrucktes Schutznetz angebracht.

Keine Touristenführung findet in der Stadt Schaffhausen statt ohne einen Halt vor dem Haus zum Ritter. Die Fassadenmalerei gehört zu den schönsten in der Stadt. Da am Haus zum Ritter ab nächster Woche bis Anfangs September 2013 Fassadenkonservierungsarbeiten stattfinden und ein Baugerüst dort angebracht wird, wäre die Malerei in jener Zeit nicht zu sehen. Der Stadtrat hat daher beschlossen, ein Schutznetz produzieren und montieren zu lassen. Dieses wird mit einer Fotografie der Malerei bedruckt, damit die Besucherinnen und Besucher der Stadt die Attraktion wenigstens auf diese Weise zu Gesicht bekommen. Die Kosten für das Schutznetz belaufen sich auf 9000 Franken.

Die Bauarbeiten beginnen am 21. Mai, das Schutznetz wird am 27. Mai montiert. Aufgrund der ersten Mörtel- und Farbuntersuchung wurde festgestellt, dass sich die Hauptfassade in einem schlechten Zustand befindet. Starke Verschmutzungen im Bereich der oberen Stockwerke führen dazu, dass die Farbintensität vergraut. Bereits heute ist ein Verlust von bis zu 40% in der Malschicht vorhanden. Die Fassadenrestaurationsarbeiten werden von einem ausgewiesenen Experten durchgeführt.

Die Mieterinnen und Mieter sowie die Mitarbeiter des städtischen Hochbauamtes wurden in den vergangenen Wochen darüber informiert, dass während der Arbeiten weniger Tageslicht in den Räumen zur Vordergasse vorhanden sein wird. Im Erdgeschoss wird über den Rundbögen ein vollflächiger Boden auf Gerüstträgern erstellt, sodass die Schaufenster möglichst gut einsehbar bleiben. Das Schutznetz wird ebenfalls erst ab dem Boden über den Bögen montiert.

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Dr. Raphaël Rohner, Baureferent
Telefon:+41 52 632 5213
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Gemeinsames Dienstkleiderreglement für VBSH und RVSH

Für die Verkehrsbetriebe Schaffhausen (VBSH) und die Regionalen Verkehrsbetriebe Schaffhausen (RVSH) gilt künftig dasselbe Dienstkleiderreglement. Dies hat der Stadtrat in Absprache mit dem Verwaltungsrat RVSH beschlossen. Das neue Reglement ersetzt die bisherigen Dienstkleiderreglemente der beiden Unternehmen. Im Reglement ist festgelegt, welche Kleidungstücke für Mitarbeitende im Dienst zugelassen sind und wie sie kombiniert werden können.

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Walter Herrmann, Direktor Verkehrsbetriebe Schaffhausen
Telefon: +41 52 644 20 10
E-Mail: walter.herrmann(at)vbsh.ch

Bauabrechnung Sanierung und Erneuerung des Museums zu Allerheiligen genehmigt

Die Sanierung und Erneuerung des Museums wurde mit der Eröffnung der neuen Dauerausstellung "Von der Steinzeit zu den Römern, Archäologie der Region" am 9. März 2012 erfolgreich abgeschlossen. Jetzt legte der Stadtrat dem Grossen Stadtrat die Bauabrechnung vor. Sie schliesst mit einer Kostenüberschreitung von 3.1% in einem für das komplexe Bauvorhaben vertretbarem Rahmen ab.

Die Bauabrechnung schliesst bei einem gegenüber dem von den Stimmberechtigten 2005 genehmigten aufindexierten Baukredit von 8'855'000 Franken und Gesamtkosten von 9'132'599 Franken mit Mehrkosten von 277'599 Franken ab. Dies entspricht einer Kostenüberschreitung von 3,1%. Den Mehrkosten stehen Verbesserungen bei den energetischen Lösungen und den Sicherheitsaspekten gegenüber. Sie führen zu verbesserten Ausstellungsmöglichkeiten (Klimatisierung statt lediglich Konditionierung der Räume der Kunstabteilung) sowie zu jährlichen Einsparungen bei den Betriebskosten (Heizung, Versicherungsprämien) in der Grössenordnung von rund 26'000 Franken.

Während der mehr als sechsjährigen Umbauzeit mit schrittweiser Wiedereröffnung der abgeschlossenen Etappen waren aufgrund des desolaten Zustandes vor allem grössere Sanierungsaufwendungen im Bereich der Installationen nötig, die höhere Aufwendungen zur Folge hatten.

Die Planungssicherheit zum Zeitpunkt der Entscheide im Grossen Stadtrat und bei der Volksabstimmung lag bei +/- 20 bis 25%. Eine Reserve war nicht vorgesehen. Dies bedeutete bei der bis zu 1000 Jahre alten historischen Substanz des Museums zu Allerheiligen eine grosse Herausforderung. Die strenge Vorgabe erforderte auch eine besondere Sensibilität bei den Kostenüberlegungen.

Die Baukommission begleitete das Projekt mit insgesamt 35 Sitzungen. Sie traf die jeweils notwendigen Entscheide unter Berücksichtigung der Einhaltung des Gesamtkredits und des Nutzens für das Publikum und den Betrieb.

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Thomas Feurer, Präsidialreferat
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Dr, h.c. Peter Jezler, Museumsdirektor
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Kunstrasenfeld bei den Bühl-Sportanlagen günstiger als budgetiert

Die Baukosten für das Kunstrasenfeld bei den Bühl-Sportanlegen sind fast 9% günstiger als budgetiert ausgefallen. Das zeigt die jetzt vorliegende Bauabrechnung.

In der Volksabstimmung vom 29. August 2010 wurde ein Kredit von 1'925'000 Franken für den Umbau des Fussballfeldes Bühl I von einem Naturrasen in ein Kunstrasenfeld sowie den Bau einer Beleuchtungsanlage auf diesem Platz gutgeheissen. Die Schlussabrechnung weist Baukosten brutto von 1'755'439 Franken und damit eine Kostenunterschreitung von 169'560 Franken aus. Das macht 8.81% der Gesamtkosten aus. Unter Berücksichtigung der Teuerung sind es sogar 223'261 Franken oder 11.29 %. Der Stadtrat hat von der Bauabrechnung Kenntnis genommen und sie zur Genehmigung an den Grossen Stadtrat verabschiedet.

Der Bau des Kunstrasenfeldes konnte termingerecht durchgeführt und den Nutzerinnen und Nutzern mit der Einweihung am 12. September 2011 übergeben werden. Sämtliche Arbeiten wurden wie geplant ausgeführt. Die Minderkosten setzen sich zum einen aus dem ungenutzten Posten "Unvorhergesehenes" des Kostenvoranschlags und zum anderen aus Einsparungen bei den Vergaben zusammen.

Die Stadtgärtnerei meldet zudem, die erhoffte Entlastung für die Naturrasenplätze bei schlechter Witterung sei eingetroffen. Für die Fussballer stehe nun ein echter Allwetterplatz zur Verfügung. Dank der Anschaffung eines Reinigungsgerätes kann die Stadtgärtnerei den Platz selber unterhalten.

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Dr. Raphaël Rohner, Baureferent
Telefon:+41 52 632 52 13 (Mi bis 16.30 Uhr, Do bis 12 Uhr)
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Felix Guhl, Leiter Stadtgärtnerei
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FCS Park: Redimensioniertes Projekt vorgestellt

Der Präsident der FCS AG, Aniello Fontana, präsentierte dem Schaffhauser Stadtrat an der letzten Stadtratssitzung ein stark redimensioniertes Projekt des geplanten Fussballstadions in Herblingen. Fontana benötigt nach eigenen Angaben für dieses neue Projekt keine zusätzlichen Investoren. Die Zusammenarbeit zwischen Fontana Invest und Porr Suisse AG, dem bisherigen Totalunternehmer, wurde in beiderseitigem Einvernehmen aufgelöst.

Aniello Fontana präsentierte dem Schaffhauser Stadtrat ein gegenüber dem früheren stark redimensioniertes Projekt, nachdem sich die Suche nach weiteren Investoren als äusserst schwierig  erwiesen hatte. Dennoch soll das geplante Fussballstadion Platz für 8000 Besucher bieten und wäre damit zugelassen für Super-League-Spiele. Der Kopfbau enthält aber ein Geschoss weniger als ursprünglich vorgesehen. Die Gesamtfläche wird rund 9000 bis 10'000 Quadratmeter umfassen. Die Flächen, die nicht vom eigentlichen Stadion-Betrieb beansprucht werden, sollen an eine bis maximal zwei Ladenketten als Verkaufsflächen vermietet werden. In den nächsten vier Wochen sollte klar sein, wer die Mieter sein werden. Mit Hilfe dieser Mieteinnahmen wäre die Fontana Invest in der Lage, die Finanzierung ohne externen Co-Investor zu sichern. Das gesamte Projekt soll maximal 40 Millionen Franken kosten.

Gebaut werden soll dieses Stadion wie das bisher von Fontana geplante auf dem Land im Herblingertal, das sich im Besitz der Georg Fischer Liegenschaften AG befindet.

Der Stadtrat hat in einer ersten Sichtung vom redimensionierten Projekt Kenntnis genommen und erachtet es gegenüber  dem deutlich grösseren ursprünglichen Projekt  als einfacher realisierbar. Er begrüsst überdies die Reduktion der Mantelnutzung und die damit einhergehende geringere Konkurrenzierung der Altstadtgeschäfte. Stadtrat und Investor sind sich darin einig, dass die nötigen Entscheidungen nun bald möglichst getroffen werden sollen. 

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Urs Hunziker, Bildungsreferent
Telefon: +41 52 632 52 14 (Freitag 10.45 Uhr bis 11.30 Uhr)
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Aniello Fontana
Telefon: + 41 52 632 14 95, 079 430 32 04 (Freitag nur am Vormittag)
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Zusammenarbeit hat funktioniert

Die sintflutartigen Niederschläge am vergangenen Donnerstag haben im Gebiet rund um das Freudental bekanntlich gewaltige Schäden angerichtet. Heute Vormittag informierten die Verantwortlichen des Gemeindeführungsstabes Schaffhausen, Vertreter der beteiligten Referate und Verwaltungsstellen von Stadt und Kanton sowie ein Vertreter des Tierheims an einer Medienkonferenz über den Ablauf der Ereignisse und die weiteren Schritte.

Am Abend des 2. Mai 2013 kam es über dem Reiat und Teilen der Stadt Schaffhausen zu sintflutar-tigen Niederschlägen. Innerhalb von zehn Minuten gingen zwischen 30 und 50 Liter Regen und Hagel pro Quadratmeter nieder. Die Böden waren durch den Regen in den vorangegangenen Tagen bereits gesättigt und konnten die erneute riesige Niederschlagsmenge nicht aufnehmen. Hagel, Wasser und mitgeschwemmtes Holz führten zudem innert kurzer Zeit zu Verstopfungen bei den Abflüssen und Schächten. In einzelnen Gebieten bildeten sich regelrechte Wasserfälle. Statistisch gesehen kommen so starke Regenfälle höchstens einmal in hundert Jahren vor.

Die grosse Niederschlagsmenge führte zu überfluteten Kellern. Sie löste bei Strassen Erosionen aus und zerstörte landwirtschaftliche Kulturen. Gravierend war die Überflutung des Tierheims im Schweizersbild. Der Leiter des Tierheims und eine Mitarbeiterin mussten von der Feuerwehr aus dem Gebäude gerettet werden. 37 Tiere sind tragischerweise ertrunken, 19 konnten gerettet werden. Am Tierheim selbst entstand hoher Sachschaden. Weiter wurde beim kantonalen Werkhof die tiefer liegende Halle überflutet und das Kantonsforstamt verlor einen grossen Teil seines Materiales. Im vorderen Mühlental stand eine neue Einstellhalle unter Wasser.

Objektschutzmassnahmen weiter umsetzen
Seit 2007 exisitert für das Schaffhauser Stadtgebiet eine sogenannte Gefahrenkarte. Darauf sind gefährdete Gebiete im Falle von Hochwasser, aber auch weiterer Szenarien wie beispielsweise eines Erdrutsches, eingezeichnet. Nach dieser Karte liegt das Tierheim im blauen und damit mittel gefährdeten Bereich. Das heisst, für diesen Bereich werden auch privaten Eigentümern von Liegenschaften bauliche Auflagen gemacht, denen mit geeigneten Massnahmen nachzukommen ist. Gemäss Expertenbericht sind im Freudental Objektschutzmassnahmen nötig, nicht aber Hochwasserrückhaltebecken. Aufgrund der damit verbundenen hohen Kosten ist jeweils nur eine schrittweise Realisierung möglich.

Bereits sind von der Stadt aufgrund der Gefahrenkarte Massnahmen auf Stadtgebiet durchgeführt oder eingeleitet worden. 2009 wurde der Chlusbach saniert. Im kommenden Sommer wird für rund zwei Millionen Franken bei der Durach im Engestieg ein Rückhaltedamm gebaut. 2014 werden im Dachsenbühl Hochwasserschutzmassnahmen realisiert. Danach folgen Massnahmen am Herblingerbach beim alten Schützenstand. Keine grösseren Hochwasserschutzbauten werden beim Freudentalbach und beim Hemmentalerbach ausgeführt, da sie in diesem Bereich nur bedingt wirksam wären. Hier werden wie von den Experten empfohlen, Optimierungen im Objektschutz vorangetrieben.

 
Rund 200 Personen im Einsatz
Die Verantwortlichen des Gemeindeführungsstabes und der beteiligten Referate und Abteilungen stellen fest, dass die Prioritäten während der Nothilfeaktionen richtig gesetzt wurden. Insgesamt waren gegen 200 Personen von Feuerwehr, Polizei, Tiefbauämtern von Kanton und Stadt, der Verwaltungspolizei, des Zivilschutzes und des Gemeindeführungsstabes im Einsatz. Das Dispositiv habe funktioniert, so die Verantwortlichen, und ebenso die Zusammenarbeit von Stadt und Kanton. Ob das Tierheim an der bisherigen Stelle wieder aufgebaut werden kann, wird gegenwärtig abgeklärt. Die Spendensammlung für das Tierheim läuft auch in den kommenden Tagen weiter. Der Stadtrat hat im Rahmen dieser Sammlung 5000 Franken gespendet. Personen, die im Tierheim bei den Aufräumarbeiten helfen möchten, haben die Möglichkeit, sich am Freitag, dem 10. Mai beim Tierheim zu melden. Eine vorherige telefonische Anmeldung wird erwünscht (T: 052 643 59 11).

Weitere Auskünfte erhalten Sie bei:

Stadtrat Simon Stocker, Leiter Gemeindeführungsstab Stadt Schaffhausen
Telefon: +41 52 632 52 15
E-Mail: simon.stocker(at)stsh.ch

Dr. Walter Vogelsanger, Stabschef Gemeindeführungsstab
Telefon:+41 52 632 53 01
E-Mail: walter.vogelsanger(at)stsh.ch

Stadtrat Dr. Raphaël Rohner, Baureferent
Telefon: +41 52 632 52 13
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Ausgeglichene Rechnung trotz schwieriger Ausgangslage

Der Stadtrat Schaffhausen legt eine ausgeglichene Jahresrechnung 2012 mit einem Ertragsüberschuss von 0.4 Millionen Franken vor. Geldwirksam ist ein Defizit von 6.4 Millionen Franken zu verzeichnen, was vor allem auf Steuerausfälle zurückzuführen ist. Die Abweichungen zum Budget fallen über weite Strecken marginal aus, was zusammen mit tiefen Nachtragskrediten von einer hohen Ausgabendisziplin zeugt. Die Investitionsrechnung wird durch hohe Darlehen belastet.

Der Jahresabschluss 2012 der Einwohnergemeinde Schaffhausen fällt ausgeglichen aus. Der Ertragsüberschuss von rund 0.4 Millionen Franken beruht allerdings auf einmaligen, rein buchhalterischen Sondereffekten. Einerseits sind aufgrund von Verschiebungen von Liegenschaften des Verwaltungsvermögens ins Finanzvermögen Neubewertungen nötig geworden, welche zu Buchgewinnen von rund 8.1 Millionen Franken führen. Andererseits wirken sich ausserordentliche Abschreibungen auf den städtischen Beteiligungen an der KSS Genossenschaft mit 2.2 Millionen Franken ertragsmindernd aus. Ohne diese gegenläufigen Effekte liegt das geldwirksame Ergebnis der Jahresrechnung 2012 bei einem Aufwandüberschuss von 6.4 Millionen Franken.

Insgesamt zeigt sich im Berichtsjahr 2012 eine sehr grosse Budgetgenauigkeit sowie eine hohe Budgetdisziplin. Einem budgetierten Aufwand von 228.5 Millionen Franken steht ein effektiver Aufwand von 227.8 Millionen Franken gegenüber. Die aufwandseitig stärkste Budgetabweichung findet sich beim um rund drei Millionen Franken tieferen Personalaufwand (-3 Prozent). Diese Anstrengungen werden durch nicht voraussehbare Ertragsausfälle von rund 6.6 Millionen Franken bei den Steuern (-6 Prozent) im Vergleich zum Voranschlag 2012 überkompensiert. Die Finanzierungsseite zeigt - vor allem zufolge hoher Darlehen an Werke und Betriebe sowie den Kläranlagenverband - ein Nettoinvestitionsvolumen von knapp 35 Millionen Franken und eine Selbstfinanzierung von gut 10  Millionen Franken. Es entsteht eine Finanzierungslücke von rund 24 Millionen Franken. Der Stadtrat schenkt dieser Entwicklung, gerade auch in Zusammenhang mit zukünftigen Investitionsprojekten, konsequent Beachtung und leitet wo nötig geeignete Massnahmen ein. Neben dem zwingenden Erneuerungsunterhalt bleibt kaum mehr finanzieller Spielraum für Investitionen.

Darlehen künftig im Budget
In der Investitionsrechnung stehen den Ausgaben von 52.7 Millionen Franken Einnahmen von 21.2 Millionen Franken gegenüber. Der Abgang von Sachgütern in Form von Grundstücken und Hochbauten fällt mit rund 1.3 bzw. 1.4 Millionen Franken im Berichtsjahr bescheiden aus. Bei den Einnahmen fallen vor allem die Rückzahlung von Darlehen der KBA Hard mit acht Millionen Franken und der Städtischen Verkehrsbetriebe mit zwei Millionen Franken sowie die Umwandlung des Investitionsbeitrages KSS in Anteilscheine über 1.6 Millionen Franken ins Gewicht.

 
Die Ausgabenseite beinhaltet im Wesentlichen folgende Darlehen über insgesamt 18 Millionen Franken, welche nicht im Voranschlag enthalten waren: zehn Millionen Franken an die KBA Hard, sechs Millionen Franken an die Städtischen Werke sowie zwei Millionen Franken an die Städtischen Verkehrsbetriebe. Solche Darlehen wurden bisher nicht ins Budget und in den Finanzplan aufgenommen. Künftig wird diese Praxis geändert.

Der Personalaufwand bleibt rund drei Millionen Franken (-3 Prozent) zum vierten Mal in Folge unter dem Budget. Die Sparanstrengungen des Stadtrats haben dazu geführt, dass die Personalkosten in der Verwaltung reduziert oder zumindest stabilisiert werden konnten. Eine Punktlandung gab es beim Sachaufwand: Er fällt nur gerade 0.4 Millionen Franken (+1 Prozent) höher aus als erwartet, was ebenfalls einen haushälterischen Umgang mit den öffentlichen Geldern belegt. Die Abschreibungen nehmen gegenüber dem Budget gesamthaft um 1.7 Millionen Franken zu (+13 Prozent). Dieser Mehraufwand ist vor allem auf die ausserordentlichen Abschreibungen der KSS Genossenschaftsanteile sowie Abschreibungen aufgrund der Mehrinvestitionen 2012 (Museum Allerheiligen, Kulturgüterdepot Ebnat, bauliche Anpassungen Kammgarn) zurückzuführen.

Besonders negativ ins Gewicht fällt der unerwartet hohe Ausfall bei den Steuereinnahmen. Sie liegen 6.6 Millionen Franken (-6 Prozent) tiefer als erwartet. Während sich die Situation bei den Einnahmen von natürlichen Personen mit 78.2 Millionen Franken stabil präsentiert (Budget: 78 Mio.), blieben die Einnahmen von den juristischen Personen mit 14.6 Millionen Franken 3.4 Millionen Franken unter dem Budget. Der Ertrag aus den Quellensteuern reduzierte sich im vergangenen Jahr auf 8.5 Millionen Franken (2011: 9.5 Mio.). Die Vermögenserträge schliessen mit 6.7 Millionen Franken höher als budgetiert ab (+58 Prozent), was vor allem mit nicht liquiditätswirksamen Buchgewinnen zu erklären ist.

Massnahmen der Systematischen Leistungsanalyse greifen
Zum ausgeglichenen Ergebnis beigetragen haben auch die bereits umgesetzten Massnahmen aus der Systematisierten Leistungsanalyse. Bis Ende 2014 werden auf diese Weise jährlich wiederkehrend mindestens 5.1 Millionen Franken entlastet. Die stark rückläufigen Unternehmenssteuern, der erheblich ansteigende Gemeindeanteil an die Verbilligung der Krankenkassenprämien sowie die unsicheren Wirtschaftsaussichten machen es dennoch künftig noch anspruchsvoller, die Laufende Rechnung ausgeglichen zu gestalten.
In der Jahresrechnung 2012 wird die schwache Investitionsfähigkeit der Stadt deutlich. Der Investitionsstau aus der Vergangenheit, wie etwa im Stadthausgeviert, die Herausforderungen der Gegenwart, beispielsweise mit dem Schulhausneubau Breite, und die anspruchsvolle Entwicklungsstrategie mit der Wohnraumentwicklung, der Zusammenlegung der Werkhöfe sowie dem Agglomerationsprogramm, fordern ihren Tribut in Form einer höheren Fremdfinanzierung.

Die Jahresrechnung 2012 kann hier heruntergeladen werden:
www.stadt-schaffhausen.ch, Amtsstellenverzeichnis, Zentralverwaltung

Weitere Auskünfte erhalten Sie bei:

Peter Neukomm, Finanzreferent
Telefon:+41 52 632 52 12
E-Mail:peter.neukomm@stsh.ch

Ralph Kolb, Bereichsleiter Finanzen
Telefon:+41 52 632 52 42
E-Mail:ralph.kolb@stsh.ch
 

Website: www.stadt-schaffhausen.ch

Alle Kräfte im Einsatz

Das gestrige Unwetter führte innert kürzester Zeit in verschiedenen Gebieten der Stadt Schaffhausen zu massiven Überschwemmungen. Bäche traten über die Ufer, Strassen verwandelten sich in reissende Bäche, zahlreiche Keller standen unter Wasser. Rettungskräfte standen während der ganzen Nacht im Einsatz. Über 100 Angehörige der städtischen Feuerwehr waren aufgeboten und rückten bisher zu über 75 Einsätzen aus.

Seit gestern 18.30 Uhr gingen Meldungen über Unwetterschäden bei der Feuerwehr der Stadt Schaffhausen ein. Die umfangreichen Regelfälle und Hagelscheuer führten in verschiedenen Gebieten der Stadt dazu, dass Bäche über die Ufer traten, Strassenstücke unterspült wurden und Keller unter Wasser gesetzt wurden. Besonders betroffen waren das Schweizersbild mit dem Tierheim und dem kantonalen Werkhof, das Mühlental, Freudental und Herblingen. Die Strassen im Freudental sowie die J15 nach Thayngen mussten zeitweise gesperrt werden. Zurzeit noch gesperrt sind die Verbindungen durch das Freudental nach Lohn und Büttenhardt sowie der Radweg Schaffhausen-Thayngen.

Neben Teilen des Gemeindeführungsstabes standen über 100 Angehörige der Feuerwehr im Laufe der Nacht im Einsatz. Um 4 Uhr wurden zusätzlich Angehörige des Zivilschutzes aufgeboten. Weiter wirkten Polizeikräfte, Mitarbeiter des Tiefbauamtes und des Bereichs Wald und Landschaft bei der Bewältigung der Unwetterfolgen mit. Unterstützung kam auch von den Feuerwehren aus Neuhausen am Rheinfall, Stein am Rhein und dem Mittelklettgau. Zurzeit sind unter Mitwirkung des Zivilschutzes die Aufräumarbeiten im Gang.

Der Stadtrat drückt allen vom Unwetter Betroffenen, darunter insbesondere den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Tierheims und den Besitzern der verunglückten Tiere, sein Mitgefühl aus und dankt den Einsatzkräften von Stadt, Kanton und den unterstützenden Gemeinden für den zuverlässigen und engagierten Einsatz.

Weitere Auskünfte erhalten Sie bei:

Stadtrat Simon Stocker, Leiter Gemeindeführungsstab Stadt Schaffhausen
Telefon: +41 52 632 52 15
E-Mail: simon.stocker@stsh.ch

Herbert Distel, Feuerwehrkommandant
Telefon:+41 52 630 02 20
E-Mail:herbert.distel@stsh.ch

Dr. Walter Vogelsanger, Stabschef Gemeindeführungsstab
Telefon:+41 52 632 53 01
E-Mail: walter.vogelsanger@stsh.chhttp://www.stadt-schaffhausen.ch

Erfolg für Albert Anker-Ausstellung im Museum zu Allerheiligen:

Nach 5 Wochen schon 10'000 Besucher

Nach fünf Wochen Laufzeit konnte in Schaffhausen der 10'000ste Besucher in der Ausstellung "Albert Anker und der Realismus in der Schweiz" begrüsst werden. Die Besucherzahlen liegen damit weit über den Erwartungen der Ausstellungsmacher. Zu sehen ist die Schau im Museum zu Allerheiligen noch bis zum 1. September 2013.

Die von Presse und Publikum gleichermassen begeistert aufgenommene Sonderausstellung im Museum zu Allerheiligen in Schaffhausen zeigt eine frische Sicht auf den berühmten Schweizer Künstler. Albert Anker wird dabei nicht nur als Idyllenmaler gezeigt, sondern als moderner Zeitgenosse, der in seinen Gemälden immer wieder zeitgeschichtliche Aspekte reflektierte.

Der Besuch der Anker-Ausstellung in Schaffhausen lohnt sich auch bei schönem Wetter. Unbedingt einen Besuch wert ist auch die die Anlage des ehemaligen Klosters zu Allerheiligen in der das gleichnamige Museum heute untergebracht ist. Das Münster, der grösste Kreuzgang der Schweiz und der idyllische Klostergarten sind tagsüber frei zugänglich. Ein Ausstellungsbesuch lässt sich aber auch mit einem Besuch am Rheinfall, dem grössten Wasserfall Europas oder mit einem Bummel durch die schmuckvollen Häuser und Plätze der verkehrsfreien Schaffhauser Altstadt verbinden.

Bis 1. September 2013
Öffnungszeiten: Di - So 11-17 Uhr
Überblicksführungen: Mi 12.30 Uhr
Sonntagsführungen und Vorträge auf www.allerheiligen.ch
Auffahrt und Pfingstmontag von 11-17 Uhr geöffnet.

Museum zu Allerheiligen Schaffhausen
Klosterstrasse 16, 8200 Schaffhausen

Medienkontakt:
Suzanne Mennel, Marketing und Kommunikation
suzanne.mennel(at)stsh.ch oder 0041 52 633 07 63

MUSEUM ZU ALLERHEILIGEN SCHAFFHAUSEN
Suzanne Mennel
Marketing und Kommunikation
Baumgartenstrasse 6
CH-8200 Schaffhausen
Direkt:    +41 52 633 07 63
Zentrale: +41 52 633 07 77
Fax:       +41 52 633 07 88
suzanne.mennel(at)stsh.ch
www.allerheiligen.ch
www.facebook.com/museum.allerheiligen
Sonderausstellung
Albert Anker und der Realismus in der Schweiz
22. März - 1. September 2013

Konkrete Schritte stehen im Vordergrund

Stellungnahme des Schaffhauser Stadtrates zur "Vision Waldstadt"

Letzte Woche trat Wirtschaftsförderer Thomas Holenstein mit einem Vorschlag an die Öffentlichkeit, wie die strukturellen Probleme des Kantons Schaffhausen sozusagen auf einen Schlag zu lösen seien. Er schlägt vor, der Kanton solle in Zentrumsnähe einen Quadratkilometer Land an private Investoren verkaufen. Dort solle eine Waldstadt mit neuen Wohnungen entstehen. Der Erlös aus dem Landverkauf würde den Kanton auf verschiedenen Ebenen finanziell entlasten, der zusätzliche Wohnraum ein merkliches Bevölkerungswachstum ermöglichen.
Der Schaffhauser Stadtrat steht kreativen Vorschlägen zur Lösung der strukturellen Probleme des Kantons Schaffhausen grundsätzlich positiv gegenüber. Die letzte Woche publizierte "Vision Waldstadt" ist ein interessanter Ansatz. Es handelt sich, wie Thomas Holenstein es selbst bezeichnet hat, um ein Gedankenexperiment. Als solches verdient es genauere Prüfung und Begutachtung. Der Schaffhauser Stadtrat bietet dazu gerne Hand, auch wenn er die Umsetzbarkeit aufgrund der grossen Bedeutung des Waldes und der geltenden Waldgesetzgebung skeptisch beurteilt.
Visionen wie diejenige einer für Schaffhauser Verhältnisse riesigen neuen Überbauung können zudem erst längerfristig zu einer Strukturverbesserung beitragen. Die Lösung der Probleme im Zusammenhang mit der Bevölkerungsentwicklung und der Zersiedelung ist jedoch dringlich. Sie muss daher parallel zu den längerfristigen Visionen rasch und in überblickbaren einzelnen Schritten angegangen werden.
Besonders wichtig ist für den Stadtrat die schnelle Bereitstellung von geeignetem Wohnraum für alle Bevölkerungsgruppen in gut erschlossenen Gebieten. Der Stadtrat wird deshalb die bereits begonnenen Projekte im Rahmen der Wohnraumentwicklung konsequent und zügig weiterverfolgen. Als nächstes werden die Stimmberechtigten am 9. Juni 2013 über den Verkauf der Parzelle "Hohberg" an der Stettemerstrasse und damit über ein Wohnbauprojekt an guter Lage im erschlossenen Siedlungsgebiet entscheiden können.

Weitere Auskünfte erhalten Sie bei:
Thomas Feurer, Stadtpräsident
Telefon: +41 52 632 52 11
E-Mail: thomas.feurer(at)stsh.ch

Dr. Raphaël Rohner, Baureferent
Telefon: +41 52 632 52 13
E-Mail: raphael.rohner(at)stsh.ch

Umstellung von kaufen auf mieten

Für die städtischen Primarschulen sollen künftig keine PCs mehr gekauft werden. Stattdessen werden die Schulen mit Virtual-Desktop-Infrastructure ausgerüstet, bei der die Endgeräte gemietet werden. Dies hat der Stadtrat beschlossen. Die geplante Umstellung wird eine jährliche Kostenersparnis von rund 40'000 Franken bringen.

Mit dem Budget 2011 wurde ein Investitionskredit von 600'000 Franken für Informatikanschaffungen für die Primarschulhäuser genehmigt. Mit diesem Kredit sollten die aufgrund des Alters nicht mehr tauglichen Geräte aus dem Jahr 2004 ersetzt werden. Als Alternative zur bisherigen Client-Server-Lösung wurde auch eine Lösung auf der Basis sogenannter virtueller Clients geprüft. Der Stadtrat hat sich für diese Variante entschieden.

Bei der Lösung mit Virtual-Desktop-Infrastructure werden die Endgeräte nicht mehr gekauft, sondern gemietet. Dadurch entstehen jährlich wiederkehrende Ausgaben für die Miete der PC-Infrastruktur, die Investitionen in die Beschaffung neuer Geräte hingegen entfällt. Die Technologie entlastet die Informatikverantwortlichen der Primarschulen insbesondere bei der Installation und Wartung von Software. Sie werden künftig nur noch in einer koordinierenden Funktion tätig sein. Dadurch reduzieren sich die Personalkosten für die Informatikverantwortlichen. Die geplante Umstellung wird eine jährliche Kostenersparnis von rund 40'000 Franken bringen.

Bei der Clientvirtualisierung (auch Virtual Desktop Infrastructure, VDI, genannt) werden Bild, Audio und Tastaturdaten über ein schnelles Netzwerk von einem zentralen Server bei der KSD auf die sogenannten "Thin Clients", an welchen die Anwender arbeiten, übertragen. Obwohl der "Thin Client" (engl. wörtlich "schlanker Kunde") selbst keine Daten verarbeiten kann, ergeben sich für die Anwender keine Unterschiede gegenüber der Arbeit mit einem üblichen PC. Der zentrale Server stellt das Betriebssystem und die gewünschte Software verzögerungsfrei zu Verfügung. Technisch gelöst wird die Client-Virtualisierung mittels leistungsstarken Glasfaserkabeln vom zentralen Knoten bei der KSD zu den Schulhäusern. Diese Leitungen werden durch die SASAG Kabelkommunikation AG auf Basis eines Sponsoringsabkommens zur Verfügung gestellt. Im gleichen Schritt wird ein Schulnetz für den erleichterten Datenaustausch zwischen den Schul¬häusern, das sogenannte Edunet, eingerichtet. Die Verbindung zum Internet inklusive Security (Firewall, Web Content Screening) wird durch die Firma Swisscom im Rahmen der Initiative "Schulen ans Internet" (SAI) kostenlos sichergestellt.

Nach dem erfolgreichen Abschluss der Pilotphase in der Primarschule Steig werden die Primarschulen Breite, Hemmental, Hohberg, Kreuzgut und Steingut mit der gleichen Technologie ausgestattet. Insgesamt werden rund 200 Arbeitsstationen umgerüstet.

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Urs Hunziker, Bildungsreferent
Telefon: +41 52 632 52 14
E-Mail: urs.hunziker(at)stsh.ch

Roger Paillard, Bereichsleiter Bildung
Telefon: +41 52 632 53 32
E-Mail: roger.paillard(at)stsh.ch
 

Neues Parkzonenkonzept für die Altstadt

Der Stadtrat hat ein Parkzonenkonzept für die Altstadt beschlossen. Es basiert auf der Einteilung in vier Zonen mit einheitlichen Zeiten und Gebühren. Das Konzept ist Teil des Massnahmenpakets 2 der Systematisierten Leistungsanalyse (SLA), das am 21. August 2012 vom Grossen Stadtrat beschlossen wurde.

Mit dieser SLA-Massnahme erhielt der Stadtrat den Auftrag, ein neues Konzept für die Einteilung von gebührenpflichtigen Parkplätzen auf öffentlichem Grund in Parkzonen mit einheitlichen Parkgebühren und Parkzeiten zu erstellten. Die Parkplatzbewirtschaftung sollte aus einer ganzheitlichen Sicht überprüft und angepasst werden.

Der Stadtrat hat nun das Parkzonenkonzept für die Altstadt mit Einteilung in vier Zonen mit einheitlichen Zeiten und Gebühren beschlossen. Darin werden die über die Jahre gewachsenen Gebührenunterschiede ausgeglichen und die Gebühren in ein angemessenes Verhältnis zu den Tarifen der privaten Parkflächen in Zentrumsnähe gesetzt. Dort werden Gebühren von 1.80 bis 2.20 Franken verlangt. Als Basis für die Gebührenanpassungen wurden zudem die Tarife in anderen Städten zum Vergleich herangezogen. Der Vergleich zeigt, dass das Parkieren in Schaffhausen auch mit den neuen Gebühren mit Tarifen zwischen 0.50 und 2.00 Franken pro Stunde nach wie vor günstig ist. Die letzten Tarifanpassungen auf einzelnen gebührenpflichtigen Parkplätzen der Stadt Schaffhausen erfolgten per Januar 2002, per Januar 2005 sowie per Februar 2007.

Ziel der Massnahmen war es zudem, einem unerwünschten Parkplatztourismus ("Jagd nach dem günstigsten Parkplatz") entgegen zu wirken. Die Gebührenpflicht trägt ausserdem dazu bei, dass insbesondere in Zentrumsnähe auf den Parkplätzen wie bisher eine Rotation stattfindet, was sowohl im Interesse der Parkplatzsuchenden wie auch des Gewerbes wichtig ist. Um eine Verlagerung auf nicht bewirtschafteten öffentlichen Grund der angrenzenden Quartiere zu vermeiden, wurden die Tarife mit 50 Rappen pro Stunde an den Zonenrändern möglichst tief gehalten.

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Stadtrat Simon Stocker, Sozial- und Sicherheitsreferent
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Alois Sidler, Chef Verwaltungspolizei
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Baubeginn am Freien Platz auf anfangs November 2013 festgelegt

Der Start der Bauarbeiten für die Neugestaltung des Freien Platzes wird auf anfangs November 2013 festgelegt. Zur Zeit sind Projektbereinigungsarbeiten und -gespräche im Gang. Am 24. April 2013 wird Baureferent Raphaël Rohner an der Generalversammlung des Quartiervereins Fischerhäuser-Unterstadt das Projekt im Detail vorstellen. Auf diese Weise wird gegenüber den Quartierbewohnerinnen und -bewohnern Transparenz in Bezug auf dieses wichtige Vorhaben geschaffen.

Der Freie Platz ist ein bedeutender Standort für den Schaffhauser Tourismus. Von Bauarbeiten in den Sommermonaten würden Gastronomie und Schifffahrt während der Hochsaison erheblich beeinträchtigt. Ebenfalls wären die Einrichtung der Aussenbaustelle "Schweizerhof" und das diesjährige Unterstadtfest vom 28./29. Juni 2013 betroffen. Nach Ansicht des Stadtrates ist dies nicht vertretbar. Der Stadtrat und die Baukommission haben deshalb entschieden, den Baubeginn auf anfangs November 2013 festzulegen. Die Arbeiten werden im April 2014 abgeschlossen sein.

Die zur Revision und Reinigung demontierten Bushäuschen werden in den kommenden Tagen wie angekündigt wieder montiert. Die Stadtgärtnerei ist auch in diesem Jahr für einen attraktiven Blumenschmuck an der Schifflände und auf dem Freien Platz besorgt. Die Gesamtkosten für die Stadt erhöhen sich durch die Verschiebung des Baubeginns nicht.

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Dr. Raphaël Rohner, Baureferent
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Weiterhin gemeinsame Telefonvermittlung Stadt und Kanton Schaffhausen

Kanton und Stadt Schaffhausen betreiben bereits seit Jahren die Telefonvermittlung der Verwaltungen gemeinsam. Die Vereinbarung wurde 1997 beschlossen und kürzlich erneuert, allerdings mit einem leicht erhöhten Beitrag seitens der Stadt.

Mit der Vereinbarung aus dem Jahr 1997 haben die Stadt Schaffhausen und der Kanton beschlossen, eine gemeinsame Telefonvermittlung bzw.- zentrale für die Verwaltungen von Kanton und Stadt Schaffhausen unter Verantwortung des Kantons zu betreiben. Die Stadt Schaffhausen entschädigt den Kanton für den Betrieb der Telefonzentrale und für die Sicherstellung der Dienstleistung für ihre Verwaltung.

Da sich diese Zusammenarbeit bestens bewährt hat, erneuerten Stadt und Kanton Schaffhausen jetzt den Vertrag. Eine Überprüfung der Vereinbarung im Rahmen des Entlastungsprogramms des Kantons ESH3 ergab, dass die Entschädigungen der Stadt Schaffhausen anzupassen sind, da der derzeitige Kostenverteiler den realen Kosten nicht mehr entsprach. Das Finanzreferat der Stadt und die Staatskanzlei führten entsprechende Verhandlungen. Statt bisher 41'000 Franken zahlt die Stadt neu 64'000 Franken plus Mehrwertsteuer pro Jahr an den Kanton. Dies ist aufgrund des Synergieeffekts immer noch erheblich günstiger als eine eigene Telefonzentrale. Da die Vereinbarung ab 1.Juli 2013 gilt, musste für das zweite Halbjahr, in dem bereits der höhere Beitrag gezahlt werden muss, ein Nachtragskredit von 10'000 Franken vom Stadtrat bewilligt werden.

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Peter Neukomm, Finanzreferent
Telefon:+41 52 632 5212
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Ralph Kolb, Leiter Finanzen
Telefon: +41 52 632 5242
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Kommission und Stiftungsrat gewählt

Der Schaffhauser Stadtrat hat an seinen letzten Sitzungen die Mitglieder für die Kommission für Sozialbelange und Suchtmittel sowie die Stiftungsratsmitglieder der Stiftung Impuls für die Amtsdauer 2013-2016 gewählt.

Für die Kommission für Sozialbelange und Suchtmittel wurde von Amtes wegen Sozial- und Sicherheitsreferent Simon Stocker gewählt. Die weiteren Mitglieder sind:
Bruno Bischof vom Sozialversicherungsamt, Iren Eichenberger, Aids-Hilfe, Christoph Roost, Kantonales Sozialamt, Alois Schmidlin, HeGeBe (Heroingestützte Behandlung), Beat Schmocker, Bereich Soziales, Stefan Muigg, Schulsozialarbeit, Roswita Wahl, Schulsozialarbeit, lic.iur. Peter Möller, Staatsanwaltschaft, Dr. med. Jan Ungar, Kantonsspital, Katrin Huber Ott, Stadtschulrat, René Ruf, Schaffhauser Polizei, Erich Bucher, Sucht- und Drogenberatungsstelle, Katrin Hauser-Lauber, Grosser Stadtrat, Beat Brunner, Grosser Stadtrat und für das Protokoll Marlise Stöckli.

Der Stiftungsrat der Stiftung Impuls setzt sich für die Amtsdauer 2013-2016 wie folgt zusammen: Stiftungsratspräsident ist Sozial- und Sicherheitsreferent Simon Stocker, Mitglieder sind Bruno Bischof, Sozialversicherungsamt, Daniel Schär, Sozialversicherungsamt, Daniel Sattler, Departementssekretär Volkswirtschaftsdepartement, Ralph Kolb, Bereich Finanzen Stadt Schaffhausen, Beat Schmocker, Bereich Soziales Stadt Schaffhausen, Dr. Walter Vogelsanger, Bereich Wald und Landschaft, Franziska Brenn, Gemeinde Neuhausen am Rheinfall, Frank Wentzler, IVS, Karin Spörli, Kant. Gewerbeverband, Osman Osmani, Unia.

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Christian Schneider, Stadtschreiber  
Telefon:+41 52 632 52 21
E-Mail: christian.schneider(at)stsh.ch

Legislaturschwerpunkte des Stadtrates 2013-2016

Der Schaffhauser Stadtrat orientiert seine Schwerpunkte für die Jahre 2013 bis 2016 angesichts knapper Ressourcen an den folgenden Leitgedanken:
– Qualität statt Quantität: Sorgfalt und Partizipation begleiten das Wachstum
– Strukturen und Transparenz: Klarheit in Entscheidungs- und Umsetzungsprozessen
– Realisierbar statt wünschbar: Finanzielle und personelle Ressourcen bestimmen Prioritäten

Die internen Strukturen sollen weiter bereinigt und die Kommunikation nach innen und aussen weiter verstetigt werden. Im Vordergrund stehen Verbesserungen der internen Abläufe und Anpassungen in der langfristig gewachsenen Kommissionslandschaft. Aufgrund der anspruchsvollen finanziellen Rahmenbedingungen sind zusätzliche Effizienzmassnahmen und klare Priorisierungen bei den Infrastrukturvorhaben unabdingbar. Gleichzeitig strebt der Stadtrat einen selbstbewussten Auftritt und eine gute Positionierung im Vergleich zu anderen Schweizer Städten an.

Die Legislaturschwerpunkte sind gemäss dem Raster des Leitbildes für die Stadt Schaffhausen in sieben Themenbereiche aufgeteilt. Das Grundlagenpapier "Legislaturschwerpunkte 2013-2016" ist der Öffentlichkeit via Internet zugänglich. Vorab wurde es in einem Jahresgespräch mit den im Grossen Stadtrat vertretenen Parteien besprochen.

Die einzelnen Themenbereiche der Legislaturschwerpunkte sind:

Leben und Wohnen
Der Stadtrat strebt ein moderates Wachstum nach dem Motto "Qualität statt Quantität" an. Der Begriff Wachstum soll gemeinsam mit den Einwohnerinnen und Einwohnern vertieft werden und die Wohnraumentwicklung soll bedarfsgerecht und ressourcenschonend geschehen. Wichtig ist eine sorgfältige Entwicklung im Dialog mit der Bevölkerung.

Schaffhausen muss sein einzigartiges Profil erhalten, das sich deutlich von unpersönlichen Wohn- und Satellitenstädten unterscheidet. Das Erscheinungsbild soll aber bewusst auch durch urbane Elemente, wie zum Beispiel ein neues Quartier im Areal der ehemaligen Stahlgiesserei ergänzt werden. Der Leitgedanke bei der Wohnraum- und Bevölkerungsentwicklung heisst Vielfältigkeit und Balance. Das Nebeneinander von Wohnen, Freizeit, Schule und Arbeit auf sehr hohem Niveau bleibt unser Markenzeichen.

Grossen Wert legt der Stadtrat auf die Quartierarbeit, in die die Bevölkerung noch aktiver einbezogen werden soll. Die Quartiere wünscht sich der Stadtrat gut durchmischt, lebendig und mit hoher Lebensqualität. Einen eigenen Schwerpunkt erhält die Altstadt. Ziel ist hier vor allem ein friedliches Nebeneinander der verschiedenen Interessengruppen wie Bewohnerinnen und Bewohner, Menschen im Ausgang, Gewerbetreibende und ihre Kundschaft.
 

Wirtschaft und Arbeit
Die aktive Wirtschaftsförderung soll fortgesetzt werden, die Vorzüge Schaffhausens wie zum Beispiel moderate Boden- und Mietpreise, gute Verkehrsanbindungen und eine attraktive Infrastruktur als Tagungs- und Veranstaltungsort werden in persönlichen Kontakten und auf anderen Kanälen potenziellen Investoren kommuniziert. Die Stadt versteht sich als Wirtschaftmotor der gesamten Region und will die regionalen Akteure im Interesse einer nachhaltigen, gemeinsamen Entwicklung noch besser vernetzen.

Einen besonderen Stellenwert erhält die zusätzliche Wertschöpfung aus erneuerbaren Energien, in der sich die lokale Wirtschaft und die Städtischen Werke langfristig profilieren können.

Bildung und Weiterbildung
Hier liegt der Schwerpunkt bei der Stärkung der Volksschule. Zur Erreichung des Ziels will der Stadtrat sowohl bei der Bereinigung der Führungsstrukturen als auch bei der Infrastruktur ansetzen. Weitere wichtige Schwerpunkte sind die Förderung der Chancengleichheit gemäss den kantonalen Leitlinien und der schul- und familienergänzenden Betreuungsangebote.

Zudem will der Stadtrat die Zusammenarbeit mit Hochschulen und Universitäten verstärken, indem Schaffhausen als attraktiver Standort für Bildungsangebote und Projekte positioniert wird. Als wichtiger Schritt wird die Zusammenarbeit von Hochschulinstitutionen mit der lokalen Wirtschaft angestrebt.

Soziales und Sicherheit
Auch in diesem Bereich setzt der Stadtrat auf Dialog und Zusammenarbeit. Quartierarbeit soll die sozialen Netze fördern, die wiederum zur Sicherheit beitragen. Auch eine vertiefte Kooperation zwischen Feuerwehr, Schaffhauser Polizei und Notfallorganisationen dient diesem Ziel. Auf die Sicherheit im Bereich Altstadt wird ein besonderes Augenmerk gerichtet. Die AG Centro, in der die verschiedenen Nutzergruppen vereint sind, wird hier weiterhin eine wichtige Rolle spielen. Ein zentraler Polizeiposten in der Altstadt soll bei der Realisierung eines peripheren Sicherheitszentrums die Sicherheit garantieren.
Integration und Dialog sorgen im Bereich Jugendarbeit, bei den Erwerbslosen und bei den Seniorinnen und Senioren für Lebensqualität und soziale Sicherheit.

Kultur, Sport, Freizeit
Drei Schwerpunkte setzt der Stadtrat hier. Die Kulturangebote mit dem Museum zu Allerheiligen, dem Stadttheater und den Bachfesten als städtische Highlights sollen über die engere Region hinaus als Markenzeichen wirken und die vielfältigen privaten Kulturangebote ergänzen. Im Sport steht der Verein- und Breitensport im Fokus. Hier soll die entsprechende Infrastruktur mit Privaten gemeinsam gesichert werden. Und schliesslich will der Stadtrat die Positionierung Schaffhausens als Stadt im Grünen mit Rhein und Randen als beliebte Naherholungsgebiete festigen.

Umwelt, Verkehr und Energie
Das neue Raumplanungsgesetz und das langfristige Ziel der 2'000-Watt-Gesellschaft bilden wichtige Leitplanken für die Schwerpunkte in diesem Bereich. Bevorzugt werden verdichtete Siedlungen mit hoher Lebensqualität und einer Verkehrsinfrastruktur, die an die wachsenden Anforderungen angepasst werden. Dabei werden alle Verkehrsträger in die Konzeptionierung einbezogen.
Für den Umweltbereich ist der Weg durch die Vorlage des Stadtrates "Zukünftige Energie- und Klimaschutzpolitik" vorgespurt. Bei den städtischen Bauvorhaben orientiert man sich an den Plänen zur Energiewende 2050 des Bundes. Die Erhöhung der Energieeffizienz und des Anteils erneuerbarer Energieträger sind die wichtigsten Stichworte zu den geplanten Massnahmen. Die städtischen Werke sollen sukzessive noch besser für die Liberalisierung der Energiemärkte aufgestellt werden.

Politik und Verwaltung
Die durch sinkende Einnahmen geprägte, angespannte finanzielle Situation und das damit zusammenhängende Informationsbedürfnis der Öffentlichkeit prägen die Ziele des Stadtrates in Bezug auf Politik und Verwaltung. Trotz der schwierigen Rahmenbedingungen soll die Stadt weiterhin als starkes regionales Zentrum fungieren und die Probleme möglichst in enger Zusammenarbeit mit dem Kanton und den anderen Gemeinden gelöst werden. Die Finanzpolitik sowie eine transparente Informationspolitik über die Finanzlage sind wichtige Schwerpunkte. Eine schlanke und bürgerfreundliche Verwaltung, die im steten Dialog mit der Bevölkerung steht, spart Kosten und sorgt für ein gutes Klima zwischen Politik und Bevölkerung. Dazu gehört auch, dass die Stadt Schaffhausen sich weiterhin als vorbildliche Arbeitgeberin positionieren will.

Nächste Schritte
Aus den Legislaturschwerpunkten und den Hauptmassnahmen folgt eine Vielzahl von konkreten Massnahmen, die im Laufe der Legislaturperiode sukzessive umgesetzt werden sollen. Der Stand der Umsetzung der Massnahmen wird periodisch bilanziert und kommuniziert.

Legislaturschwerpunkte 2013-2016

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Thomas Feurer, Stadtpräsident
Telefon: +41 52 632 52 11
E-Mail: thomas.feurer(at)stsh.ch

Dr. Raphaël Rohner, Baureferent
Telefon: +41 52 632 52 13
E- Mail: raphael.rohner(at)stsh.ch

Urs Hunziker, Bildungsreferent
Telefon: +41 52 632 52 14

Peter Neukomm; Finanzreferent
Telefon:+41 52 632 52 12
E-Mail: peter.neukomm(at)stsh.ch

Simon Stocker, Sozial- und Sicherheitsreferent
Telefon: +41 52 632 52 15
E-Mail: simon.stocker(at)stsh.ch

Christian Schneider, Stadtschreiber
Tel.: +41 52 632 52 21
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Website: www.stadt-schaffhausen.ch

Optimierung der Veloverbindung Schaffhausen-Hemmental

Mit dem Bau eines Radweges zwischen Schaffhausen und Hemmental soll die Sicherheit der Bevölkerung, insbesondere der Schulkinder, erhöht werden.

Die Kantonsstrasse Schaffhausen - Hemmental stellt aufgrund ihrer unübersichtlichen Kurven und der gefahrenen Geschwindigkeiten für Velofahrer eine Gefahr dar. Mit dem Bau eines Rad-weges zwischen Schaffhausen und Hemmental entlang bestehender Flurstrassen soll die Sicherheit der Bevölkerung sowie der Schulkinder von Hemmental erhöht werden. Das Projekt fand als Vorhaben Nr. 53 Aufnahme in das Agglomerationsprogramm der 1. Generation und wurde der Federführung des Kantons zugeteilt. Die Finanzierung richtet sich nach dem Gesetz über die Verbesserung der Verkehrsinfrastruktur.

Gegen das Bauprojekt wurden im Rahmen der Planauflage gemäss Strassengesetz zwei Einsprachen erhoben. Diese richteten sich nicht gegen das Radwegprojekt als solches, sondern gegen den geplanten Ausbau in der Nähe des Hemmentalerbaches. Deshalb wird auf die Asphaltierung und den Ausbau des Radweges entlang der Trasse in Bachnähe verzichtet. Das nicht asphaltierte Wegstück ist 740 Meter lang. Die Gesamtlänge des Weges beträgt 2800 Meter.

Der Regierungsrat hat das angepasste Projekt am 19. Februar 2013 genehmigt. Der Kostenanteil für die Stadt Schaffhausen dürfte bei rund 270'000 Franken liegen. Mit der Ausführung des Projektes soll im Frühjahr dieses Jahres begonnen werden.

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Hansjörg Müller, Bereichsleiter Tiefbau
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Integration der Spitex abgeschlossen

Die personelle Integration der Mitarbeitenden des Vereins  Spitex Schaffhausen in die Stadtverwaltung ist abgeschlossen. Mit dem Arbeitgeberwechsel haben die Mitarbeitenden die Vorsorgeeinrichtung gewechselt und sind neu  bei der Kantonalen Pensionskasse versichert. Der Wechsel wurde ohne Beanspruchung der vorsorglich getätigten Rückstellungen vollzogen.

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Simon Stocker, Sozial- und Sicherheitsreferent
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Monica Studer, Bereichsleiterin Betreuung
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E-Mail: monica.studer(at)stsh.ch

Neuer Feuerwehrkommandant ernannt

Herbert Distel, Bereichsleiter Sicherheit und öffentlicher Raum sowie Kommandant der Feuerwehr, geht per Ende Oktober 2013 in den vorzeitigen Ruhestand. Der Stadtrat Schaffhausen hat an seiner letzten Sitzung Peter Müller zum neuen Feuerwehrkommandanten gewählt. Peter Müller übernimmt seine neue Aufgabe per 1. September 2013. Er ist der Schaffhauser Feuerwehr 1984 beigetreten und bekleidet gegenwärtig den Rang eines Hauptmannes. Peter Müller ist Kommandant der Pikettkompagnie sowie Leiter des Atemschutzzentrums. Herbert Distel wird die Stadt Schaffhausen weiterhin bei Spezialaufgaben unterstützen. Die offizielle Kommandoübergabe findet am 14. September 2013 an der Feuerwehrhauptübung statt.

Die Funktion des Bereichsleiters wird zu einem späteren Zeitpunkt wieder besetzt. Bis dahin wird Sozial- und Sicherheitsreferent Simon Stocker den Feuerwehrkommandanten und den Abteilungsleiter der Verwaltungspolizei direkt führen.

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Simon Stocker, Sozial- und Sicherheitsreferent
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Peter Neukomm, Finanzreferent
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Bericht des Stadtrats zu pendenten Motionen und Postulaten

Der Stadtrat berichtet dem Parlament über den Stand von sechs hängigen Motionen und sieben Postulaten. Für eines der Postulate wird die Abschreibung beantragt.

Der Stadtrat orientiert das Parlament in seiner Vorlage über den Stand von sechs pendenten Motionen und sieben Postulaten. Für die hängigen Motionen sowie für sechs Postulate beantragt der Stadtrat Fristerstreckung. Der Stadtrat ersucht das Parlament weiter, das Postulat von Simon Stocker betreffend "Velofreundliche Altstadt- ein Gewinn für alle" abzuschreiben. Seit der Überweisung des Postulats wurden - wie vom Verfasser gefordert - zahlreiche zusätzliche Veloabstellplätze in der Altstadt geschaffen. Weitere sollen in diesem Jahr und 2014 entstehen.

Laut Geschäftsordnung des Grossen Stadtrates ist der Stadtrat verpflichtet, dem Parlament jährlich Bericht über den Stand der pendenten Motionen und Postulate zu erstatten. Für überwiesene Motionen ist innerhalb von zwei Jahren, für Postulate innerhalb von einem Jahr eine Vorlage einzureichen. Ist dies nicht möglich, ersucht der Stadtrat um eine Fristverlängerung.

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Christian Schneider, Stadtschreiber
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Investitionsstopp Erneuerung KBA Hard

Im Jahr 2007 haben die Stimmberechtigten der Stadt Schaffhausen sowie der Gemeinden Neuhausen am Rheinfall, Feuerthalen und Flurlingen einen Gesamtkredit von 29 Millionen Franken für die Erneuerung der Kehrichtbehandlungsanlage Hard bewilligt. Bis die neue Vergärungs-anlage im Sommer 2012 die Stromproduktion aufnehmen konnte, waren verschiedene Projektanpassungen nötig. Wie ein vom Baureferenten der Stadt Schaffhausen anfangs 2013 angeforderter Zwischenbericht ergab, führten sie nach heutigem Stand zu Mehrkosten in der Grössenordnung von 3,4 Millionen Franken.

Der Schaffhauser Stadtrat erachtet in dieser Situation eine vertiefte Abklärung der Kostensituation und des weiteren Vorgehens als erforderlich. Noch in dieser Woche sollen an einer Sitzung der Baukommission die nötigen Schritte eingeleitet und anschliessend der Verwaltungskommission des Kläranlageverbandes unterbreitet werden. Die vorgesehenen Abklärungen sollen insbesondere Klarheit über die folgenden Punkte ergeben:
- Begründung der Kostenüberschreitung
- Prognose der Kostenentwicklung bis zum Projektabschluss
- technische Leistungsfähigkeit und Rentabilität
Die Abklärungen werden unter Beizug externer Experten durchgeführt.

Gleichzeitig wird geklärt, ob aufgrund der Mehrkosten Haftungsansprüche geltend gemacht werden können.

Bis zum Vorliegen der ersten Ergebnisse hat der Baureferent in Absprache mit dem Stadtrat und den Gemeindepräsidenten der drei weiteren Verbandsgemeinden die Absicht, noch in dieser Woche einen vorläufigen Investitionsstopp anzuordnen. Dies hat jedoch keine Auswirkungen auf den Betrieb der Kehrichtentsorgung und zieht auch keine betrieblichen Mehrkosten nach sich.

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Dr. Raphaël Rohner, Baureferent
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Verzögerung der Bauarbeiten am Freien Platz

Das Baugesuch für die Umgestaltung des Freien Platzes musste aus formellen Gründen ein zweites Mal ausgeschrieben werden. Auch diejenigen Arbeiten, die in den vergangenen Tagen bereits eingeleitet wurden, sind vorübergehend eingestellt worden.

Die Bauarbeiten werden erst nach Vorliegen der rechtskräftigen Baubewilligung aufgenommen. Offen ist, ob sie wie geplant zu Beginn der Sommersaison abgeschlossen sein werden. Die demontierten Bushäuschen werden gereinigt und demnächst am gleichen Ort wieder aufgestellt.

Das Parlament hatte am 13. November 2012 die Neugestaltung des Freien Platzes mit 31:1 Stimmen gutgeheissen.

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Dr. Raphaël Rohner, Baureferent
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Neuverpachtung des städtischen Landwirtschaftslands in Hemmental

Die Stadt Schaffhausen besitzt rund 237 Hektaren Land, das an lokale und regionale Landwirte verpachtet wird. Der Stadtrat hat vor einem Jahr eine kleine Arbeitsgruppe mit der Neuverpachtung beauftragt und Richtlinien festgelegt, welche als Basis für die Zuteilung des Pachtlandes massgebend sind.

Unterdessen ist das Pachtland der ehemaligen Gemeinde Hemmental zugeteilt worden. Die Pachtperiode umfasst den Zeitraum vom 1.11.2012 bis am 30.9.2019, womit die Pachtperiode jener des restlichen städtischen Pachtlandes angeglichen wurde. Das Landwirtschaftland ist grundsätzlich wieder an die bisherigen Pächterinnen und Pächter aus Hemmental vergeben worden. Damit ist auch ein wesentlicher Punkt des Zusammenschlussvertrages Schaffhausen/Hemmental erfüllt.

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Peter Neukomm; Finanzreferent
Telefon:+41 52 632 52 12
E-Mail: peter.neukomm(at)stsh.ch

Dr. Walter Vogelsanger, Bereichsleiter Wald und Landschaft
Telefon: +41 52 632 54 01
E-Mail: walter.vogelsanger(at)stsh.ch

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Stadt wehrt sich für ihre Bauordnung

Der Stadtrat zieht den Obergerichtsentscheid bezüglich der Baubewilligung für ein Mehrfamilienhaus an der Fischerhäuserstrasse ans Bundesgericht weiter. Mit seinem Entscheid hat das Obergericht die Anwendbarkeit einer wichtigen Bestimmung der Bauordnung ohne überzeugende Gründe stark eingeschränkt. Dies verletzt nach Auffassung des Stadtrats die von Verfassung und Baugesetz gewährleistete Autonomie der Stadt bei der Gestaltung und Anwendung ihrer Bauordnung.

In der Ergänzungszone zur Altstadt sind vier Vollgeschosse und ein Attika- oder Dachgeschoss zulässig. Die Bauordnung enthält in Art. 21 klare Vorgaben, welche Grösse die Attika- und Dachgeschosse haben dürfen. Diese Vorgaben gelten nicht nur in der Ergänzungszone zur Altstadt, sondern in allen Wohnzonen. Es handelt sich damit um Vorschriften, die für den Wohnungsbau in Schaffhausen eine zentrale Bedeutung haben. Bei einem grossen Teil der Neubauten wurde davon Gebrauch gemacht. Zahlreiche Attika- und Dachgeschosse bieten heute in der Stadt Schaffhausen qualitativ hochstehenden und gesuchten Wohnraum.

Im konkreten Fall war eine Schrägdach-Baute in der Ergänzungszone für die Altstadt zu beurteilen. Sie wurde, wie in dieser Zone erlaubt, von Stadtrat mit vier Vollgeschossen und einem ausgebauten Schräg-Dachgeschoss bewilligt. Der Regierungsrat hat diesen Entscheid im Rekursverfahren ge-stützt. Das Dachgeschoss entspricht unbestrittenermassen den Vorgaben der Bauordnung zur er-laubten Grösse. Abweichend vom Wortlaut und Sinn der massgeblichen Bauordnungsbestimmung führt das Obergericht in seinem Urteil vom 28. Dezember 2012 nun jedoch eine für die Stadt Schaffhausen neue Praxis ein. Mit Hinweis auf die Zürcher Rechtsprechung behandelt es das Dach¬geschoss wie ein Vollgeschoss, weil es - durch die gewählte Anordnung des Firsts - optisch wie ein Vollgeschoss in Erscheinung trete. Weil das Dachgeschoss den Eindruck eines Vollgeschosses ver¬mittle, sei das Bauvorhaben insgesamt fünfgeschossig und die Baubewilligung deshalb aufzuheben.

Der Stadtrat ist demgegenüber der Ansicht, dass die Regelung der Bauordnung für Dachgeschosse und Attikageschosse klar und eindeutig ist. Er setzt sich deshalb mit seiner Beschwerde ans Bundesgericht dafür ein, dass Bauwillige in der Stadt Schaffhausen auch weiterhin Dach- und Attikageschosse errichten können, wenn diese die klaren Grössenvorgaben der Bauordnung einhalten. Indem das Obergericht ohne Anhaltspunkte in der Bauordnung das zusätzliche vage Kriterium aufstellt, das Dachgeschoss dürfe nicht wie ein Vollgeschoss wirken, verletzt es nach Auffassung des Stadtrates die Auto¬nomie der Gemeinden bei der Gestaltung und Anwendung der Gemeindebauordnung.

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Stadtrat Dr. Raphaël Rohner, Baureferent
Telefon:+41 52 632 52 13
E-Mail: raphael.rohner(at)stsh.ch

Marisa Miguel, Rechtsberaterin Bau
Telefon:+41 52 632 53 40
E-Mail:marisa.miguel(at)stsh.ch

Mitglieder der Umweltschutzkommission und weiterer Fachgruppen gewählt

Die Umweltschutzkommission setzt sich wie folgt zusammen: Das Präsidium hat Stadtpräsident Thomas Feurer inne. Die weiteren Mitglieder sind Baureferent Dr. Raphaël Rohner, Leiter der Fachgruppe Verkehr, Dr. Urs Capaul, Leiter der Fachgruppe Verkehr/Lärm/Luft/NIS* und der KOMENG sowie Aktuar, Dr. Walter Vogelsanger, Leiter Fachgruppe Natur, Dr. Kurt Seiler, Vertreter Kanton, Bernhard von Felten, Vertreter Städtische Werke.

Weiter bestellt der Stadtrat drei der Umweltschutzkommission unterstellte Fachgruppen.
Die Fachgruppe KOMENG, die sich mit Energiefragen befasst. Sie setzt sich wie folgt zusammen: Stadtökologe Dr. Urs Capaul leitet die Fachgruppe. Ernst A. Müller vertritt die Energie Schweiz, Rolf Mäder die Energiefachleute des Kantons Schaffhausen, Reto Hunziker die Energiefachstelle, Roger Brütsch die Städtischen Werke, Roger Sigrist den Energiepunkt der Städtischen Werke, Stefan Mayer, den Bereich Erneuerbare Energien der Städtischen Werke, Matthias Kobelt die städtischen Bauten und Toni D'Ascanio die Etawatt.

In die Fachgruppe Verkehr/Lärm/Luft/NIS* wurden folgende Personen gewählt: Den Vorsitz hat Baureferent Dr. Raphaël Rohner inne. Weiter gehören der Fachgruppe an: Hansjörg Müller, Bereichsleiter Tiefbau und Entsorgung, Walter Herrmann, Direktor Verkehrsbetriebe Schaffhausen, Alois Sidler, Chef Verwaltungspolizei, Erich Fischer von der Lärmfachstelle, Stadtökologe Dr. Urs Capaul und Martin Baggenstoss, Projektleiter Langsamverkehr.

Die Fachgruppe Boden/Natur/Landschaft/Oberflächengewässer setzt sich wie folgt zusammen: Dr. Walter Vogelsanger, Bereichsleiter Wald und Landschaft, leitet die Fachgruppe. Weiter nehmen Felix Guhl, Bereichsleiter Stadtgärtnerei, Lukas Hangartner, Unterhalt, Tiefbau und Entsorgung, Stadtökologe Dr. Urs Capaul, Martin Roost als Vertreter der Umweltverbände und Erich Fischer Raumplanung, Einsitz.

*NIS: Nichtionisierende Strahlung ("Elektrosmog"), z.B. von Natel-Antennen

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Dr. Urs Capaul, Stadtökologe
Telefon: +41 52 632 52 20
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Stadt legt Vertretung in Gremien und Kommissionen fest

Der Stadtrat Schaffhausen hat kürzlich die Vertretung in verschiedenen internen und externen Gremien für die Amtsperiode 2013-2016 festgesetzt.

Als zweiter Vertreter des Stadtrates in der Verwaltungskommission der Städtischen Werke Schaffhausen und Vizepräsident der Verwaltungskommission wurde Stadtrat Dr. Raphaël Rohner gewählt. Stadtpräsident Thomas Feurer ist Präsident der Verwaltungskommission.

Stadtrat Urs Hunziker wurde als zweiter Vertreter des Stadtrates in die Verwaltungskommission der Verkehrsbetriebe Schaffhausen gewählt. Vizepräsident der Verwaltungskommission ist Stadtrat Dr. Raphaël Rohner. Das Präsidium wird 2013 turnusgemäss von Dr. Stefan Rawyler, Neuhausen, ausgeübt. Als Vertreter der Stadt Schaffhausen in der Konsultativkommission für Wirtschaftsfragen ist Stadtpräsident Thomas Feurer bestätigt worden.

Stadtrat Dr. Raphaël Rohner ist im Verein Agglomeration Schaffhausen zum Vizepräsidenten  sowie als Mitglied der Steuerungsgruppe gewählt worden. Stadtrat Urs Hunziker wurde zum Vertreter im Fachausschuss Kultur und Freizeit gewählt. Als Vertreter der Stadt Schaffhausen im Vorstand des Vereins SH total wurden Stadtpräsident Thomas Feurer, Bereichsleiter Jens Lampater und Stadtschreiber Christian Schneider bestimmt.

Stadtpräsident Thomas Feurer wird im Vorstand von Schaffhauserland Tourismus Einsitz nehmen. Als Vertreter des Stadtrates sowie als Mitglied der Leitungsgruppe in den Regionalkonferenzen Südranden und Zürich Nord-Ost wurde Stadtpräsident Thomas Feurer bestätigt. Zudem wird Thomas Feurer den Stadtrat in der Metropolitankonferenz Zürich vertreten.

Als Vertreter der Stadt Schaffhausen in der kantonalen Submissionskommission wurde Stadtrat Dr. Raphaël Rohner ernannt. In der Interessengemeinschaft Gäu-Neckar-Bodenseebahn wird Bereichsleiter Walter Herrmann, Direktor VBSH/RVSH, die Stadt Schaffhausen verteten. In den Ausschuss der Verwaltung der Genossenschaft KSS wurden Stadtrat Urs Hunziker, Bildungsreferent, und Simone Fedrizzi, Stabsleiterin Baureferat, delegiert.

Als Vertreter des Stadtrates in der Steuerungsgruppe Wohnraumentwicklung Schaffhausen wurden Stadtrat Dr. Raphaël Rohner, Baureferent (Präsident), Stadtpräsident Thomas Feurer sowie Stadtrat Peter Neukomm, Finanzreferent, ernannt.

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Christian Schneider, Stadtschreiber
Telefon: +41 52 632 52 21
E-Mail: christian.schneider(at)stsh.ch

Stadtrat ernennt Kommissions- und Behördenmitglieder für die Amtsperiode 2013-2016

Der Stadtrat hat in seiner gestrigen Sitzung Mitglieder von weiteren Kommissionen und Behörden bestimmt.

Die Feuerwehrkommission präsidiert neu Stadtrat Simon Stocker. Zum Vizepräsidenten wurde Herbert Distel gewählt. Weiter wurden als Mitglieder gewählt: Andreas Ehrat, Vizekommandant, Ravi Landolt, als Vertreter der Polizei, Dominik Neidhart und Markus Ziegler als Vertreter der Mannschaft, Urs Rutishauser als Vertreter der Betriebswehren, Beat Werner als Vertreter der Gruppenführer. Fournier Michael Treibenreif wurde zum Aktuar gewählt.

Die Strassenbenennungskommission setzt sich für die neue Amtsperiode wie folgt zusammen:  Stadtschreiber Christian Schneider hat den Vorsitz inne. Weiter gehören der Kommission Erich Fischer, Stadtplaner, Hansjörg Müller, Bereichsleiter Tiefbauamt, Alois Sidler, Bereichsleiter Verwaltungspolizei, und Dr. Peter Scheck, Leiter des Stadtarchivs, an.

Zum Präsidenten der Verwaltungskommission des Kläranlageverbandes wurde Stadtrat Dr. Raphaël Rohner gewählt. Als weitere Vertreter des Stadtrats nehmen Peter Neukomm und Urs Hunziker in der Verwaltungskommission Einsitz. Zur Sekretärin wurde Karin Sigrist, Stadtschreiber-Stellvertreterin, gewählt. Als Mitglieder des Bau- und Betriebsausschusses wurden Hansjörg Müller, Leiter Tiefbauamt, Fritz Maron, Abteilungsleiter Tiefbauamt, Niccolò Gaido vom Interkantonalen Labor und Betriebsleiter Niklaus Reichenbach gewählt.

Zum neuen Präsidenten der Sozialhilfebehörde wurde Sozial- und Sicherheitsreferent Simon Stocker gewählt. Vizepräsident wird Stadtrat Urs Hunziker. Dr. med. Katharina Ammann Hochreutener und Dr. med. Markus Danner werden als Mitglieder in die Behörde gewählt. 1. Suppleant wird Stadtrat Peter Neukomm, 2. Suppleant Stadtpräsident Thomas Feurer. Zum Schreiber wird Referatssekretär Patric Studer ernannt, zur Stellvertretenden Schreiberin Ilona Keller.

Als Präsident der Erbschaftsbehörde amtet Finanzreferent Peter Neukomm, als Vizepräsident Sozial- und Sicherheitsreferent Simon Stocker. Bildungsreferent Urs Hunziker ist Mitglied. Als 1.Suppleant wurde Baureferent Dr. Raphaël Rohner gewählt, als 2. Suppleant Stadtpräsident Thomas Feurer. Schreiber ist Dr. iur. Beat Zoller, seine Stellevertreterin Patrizia Kraft.

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Leichte Zunahme des Wohnungsbaus in der Stadt Schaffhausen

Gemäss den Erhebungen der städtischen Baupolizei hält die Wohnbautätigkeit in der Stadt Schaffhausen ungebrochen an.

Im Jahr 2012 erhielten in der Stadt Schaffhausen 105 Neubau-Wohnungen die Bewilligung zum Bezug. Das sind sechs Wohnungen mehr als im Vorjahr. Die Anzahl von 166 aus dem Rekordjahr 2010 wurde damit allerdings nicht erreicht.

Für 109 Wohnungen wurde in der Erhebungsperiode die Baubewilligung erteilt. Zudem liegen für weitere 65 Wohnungen Baugesuche vor, welche per Ende Jahr noch nicht bewilligt werden konnten, oder aber durch Rekurse blockiert sind. Die Zahl der Rekurse halbierte sich gegenüber dem Vorjahr.

Rund zwei Drittel der insgesamt über 300 Neubau-Wohnungen, die sich per 31. Dezember 2012 im Bau befanden, sind 3- und 4-Zimmerwohnungen. Weiter befanden sich 69 Zwei-Zimmer-Wohnungen im Bau.

Die Vergleichszahlen über die letzten fünf Jahre zeigen eine anhaltend hohe Bautätigkeit in der Stadt Schaffhausen. Die Zahl der per 31. Dezember 2012 im Bau befindlichen, bewilligten und geplanten Wohnungen belief sich auf 484 Wohnungen gegenüber 467 im Vorjahr. Aktuelle Erhebungen des Hochbauamtes kommen zum Schluss, dass die Wohnbautätigkeit in den kommenden Jahren weiter zunehmen wird.

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Raphaël Rohner, Baureferent
Telefon +41 52 632 52 13 (ab 15.30 Uhr)
E-Mail: raphael.rohner(at)stsh.ch

Urs Schlatter, Baupolizei
Telefon +41 52 632 53 90
E-Mail: urs.schlatter(at)stsh.ch

Kommissionen für die neue Amtsperiode gewählt

Der Stadtrat hat in seiner letzten Sitzung die Mitglieder verschiedener Behörden und Kommissionen für die Amtsperiode 2013-2016 gewählt.

Bürgerrat
Der Stadtrat hat auf Vorschlag der Fraktionen des Grossen Stadtrates 15 Mitglieder des Bürgerrats für die Amtsperiode 2013 bis 2016 gewählt. Laut Stadtverfassung wählt der Stadtrat die Mitglieder, wobei die Fraktionen des Grossen Stadtrats ein Vorschlagsrecht haben. Die Sitzverteilung im Bürgerrat ergibt sich auf Grund der neuen Zusammensetzung des Grossen Stadtrates. So hält die SVP/EDU vier Sitze, die SP -Fraktion und die die FDP/jfsh-Fraktion je drei. Die ALSH kann zwei und die ÖBS/CVP/EVP-Fraktion drei Sitze beanspruchen.

Die SVP ist wie bisher mit Dr. Cornelia Stamm Hurter und Susanne Kobler sowie neu mit André Leder und Hermann Schlatter vertreten. Für die SP-Fraktion nehmen wie bisher Evelyne Ankele, Kurt Höhn und Ursula Vavassori Einsitz. Die FDP/jfsh ist wie bisher mit Dieter Amsler, Andreas Hauser und mit Ruth Rohner vertreten. Die ALSH ist neu mit Leonardo Pivetta und Emine Ülgen Kunz und die ÖBS/CVP/EVP-Fraktion mit ihren bisherigen Herbert Distel, Dominique Gaido und Brigitte Oechslin vertreten.

Gemeindeführungsstab
Der Stadtrat hat den Gemeindeführungsstab für die Amtsperiode 2013 bis 2016 gewählt. Die Leitung liegt neu bei Sozial- und Sicherheitsreferent Simon Stocker, als zweiter Vertreter des Stadtrates nimmt Stadtpräsident Thomas Feurer Einsitz. Stabschef bleibt Dr. Walter Vogelsanger. Zu stellvertretenden Stabchefs wurden Christian Schneider, Leiter Kanzlei, und Gianni Dalla Vecchia, Nachrichtenverantwortlicher, gewählt. Weiter wurden in den Gemeindeführungstab gewählt: Claudia Rudischhauser, Informationsverantwortliche, Hubert Diggelmann und Peter Weber von der Schaffhauser Polizei sowie Alois Sidler von der Verwaltungspolizei. Sacha Distel ist im Gemeindeführungsstab für den Zivilschutz und Herbert Distel und Andreas Ehrat für die Feuerwehr verantwortlich. Werner Kausch ist für den Bereich 'wirtschaftliche Landesversorgung' zuständig. Alexandra Schneider übernimmt seine Stellvertretung. Die technischen Dienste führt Hansjörg Müller, Martin Gugolz vertritt ihn. Für die Wasser- und Energieversorgung sind Arnold Störchli und Roger Brütsch verantwortlich.

Arbeitsgruppe Attraktivierung Altstadt
Als Vorsitzender der Arbeitsgruppe Attraktierung Altstadt wurde Baureferent Dr. Raphaël Rohner gewählt. Zweiter Vertreter des Stadtrates ist Sozial- und Sicherheitsreferent Simon Stocker. Peter Wehrli von der Pro City, Thomas Peter von der IG Unterstadt und René Uhlmann für den Einwohnerverein Altstadt nehmen weiter Einsitz. Der TCS ist durch Hans Werner Iselin, Schaffhauserland Tourismus und die Wirtschaftsförderung sind durch Stefan Ulrich und der Hotelierverein und Gastro Schaffhausen durch Arnold Graf vertreten. Martin Schwarz nimmt für die IG Velo Einsitz. Zudem wirken Hansjörg Müller vom Bereich Tiefbau und Entsorgung, Alois Sidler von der Verwaltungspolizei und Marcel Roost von der Schaffhauser Polizei in der Arbeitsgruppe mit.

Arbeitsgruppe Quartierverkehrskonzepte
Für die Arbeitsgruppe Quartierverkehrskonzepte hat der Stadtrat für die Amtsdauer 2013-2016 folgende Mitglieder gewählt: Den Vorsitz übernimmt Hansjörg Müller vom Bereich Tiefbau und Entsorgung. Weiter wirken in der Arbeitsgruppe Alois Sidler von der Verwaltungspolizei, Hans Werner Iselin, Rolf Amstad, Edgar Zehnder und Karl Huss mit.

Rebschaukommission
Bestätigt wurden die Mitglieder der Rebschaukommission für die Amtsperiode 2013 bis 2016. Wie bisher übernimmt der Bereichsleiter Wald und Landschaft, Dr. Walter Vogelsanger, den Vorsitz. Die anderen Mitglieder sind Grossstadtrat Thomas Hauser, Kurt Zubler, Önologe, und Adrian Müller, Bewirtschafter.

Friedhofskommission
Der Stadtrat wählte an seiner letzten Sitzung die Mitglieder der Friedhofskommission. Von Amtes wegen den Vorsitz übernimmt neu Dr. Raphaël Rohner, Baureferent. Die bisherigen Mitglieder Gianni Dalla Vecchia, Bereichsleiter Einwohnerdienste, Felix Guhl, Bereichsleiter Stadtgärtnerei, Carl C. Rahm, Bildhauer, Peter Vogelsanger, evang.-ref. Pfarrer, Stadtbaumeister Jens Andersen und Christoph Cohen, Diakon kath. Kirche wurden wiedergewählt.

Theater-, Kultur- und Museumskommission
Die Theater-, die Kultur- und die Museumskommission werden neu von Bildungsreferent Urs Hunziker präsidiert. Mitglieder der Theaterkommision sind Matthias Freivogel, Peter Boser, Katharina Furrer, Dr. Roland E. Hofer als Vertreter des Kantons, der Leiter des Stadttheaters Jens Lampater sowie der Betriebsleiter des Stadttheaters Peter Surbeck in beratender Funktion, Dr. Cornelia Stamm Hurter als Vertreterin des Grossen Stadtrats und Diane Manschott als Aktuarin.

Als Mitglieder in die Kulturkommission wurden gewählt: Jens Lampater, Kulturdienst, Christian Erne, Vertreter TapTab, Bands und freie Szene, Helene Bieler als Vertreterin der Chöre und Musikvereine, Kurt Gallmann als Vertreter von Kammgarn und TapTab, Ursula Stamm als Vertreterin der Literaturszene, Cornelia Wolf als Vertreterin der bildenden Kunst/Vebikus und Esther Hermann als Vertreterin der neueren Musikszene.

Mitglieder der Museumskommission sind Rechtsanwältin lic.iur. Corinna Bohrer-Peyer, Peyer'sche Tobias Stimmer-Stiftung, Dr. Jürg Cambensy, Naturforschende Gesellschaft, Markus Werner, Pro Iuliomago, Dr. Roland E. Hofer, Kulturbeauftragter des Kantons Schaffhausen, Dr. Britta Leise, Historischer Verein, Dr. Hortensia von Roda, Sturzenegger Stiftung, Dr. Roger Ballmer, Kunstverein, Dr. Jakob Walter, Naturforschende Gesellschaft, Matthias Wohlgemuth, Kunstfreunde, Andreas Schiendorfer, Museumsverein und Christian Schneider, Stadtschreiber (Aktuar).

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Christian Schneider, Stadtschreiber
Telefon:+41 52 632 52 21
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Website: www.stadt-schaffhausen.ch

Klausurtagung des Stadtrates vom 16.-18. Januar 2013

An seiner Klausurtagung in Eschenz vom 16.-18. Januar 2013 hat der Stadtrat sich intensiv mit den Schwerpunkten für die Amtsdauer 2013-2016 befasst. Daneben hat er verschiedene organisatorische Entscheide getroffen. Die Legislaturschwerpunkte werden zurzeit intern bereinigt und der Öffentlichkeit Ende März/Anfang April vorgestellt.

Legislaturschwerpunkte

Mit dem Leitgedanken  "Qualität vor Quantität" soll eine sorgfältige Umsetzung der verschiedenen aktuellen Projekte erreicht werden. Nachdem die Bilanz der letzten vier Jahre zeigt, dass die 2009 angestrebte moderaten Bevölkerungsentwicklung in der Zwischenzeit eingesetzt hat, will der Stadtrat in den kommenden Jahren die qualitativen Aspekte der Siedlungsentwicklung besonders berücksichtigen. Dabei sind die Rücksichtnahme auf gewachsene Quartierstrukturen, der Einbezug der Bewohnerinnen und Bewohner in die verschiedenen Projekte und eine ressourcenschonende Siedlungsentwicklung wichtige Elemente für eine erfolgversprechende Umsetzung der Ziele. Gleichzeitig werden mit einer Konzentration der Kräfte auf die zentralen Projekte die sich abzeichnenden schwieriger werdenden finanziellen Rahmenbedingungen berücksichtigt. Bei der Festlegung der Legislaturschwerpunkte wurde wie schon in der Amtsperiode 2009-2012 auf eine gute Abstimmung auf die kantonale Legislaturplanung Wert gelegt.

Die Legislaturschwerpunkte werden zurzeit intern bereinigt, priorisiert und auf den Finanzplan abgestimmt. Anschliessend werden sie der Öffentlichkeit Ende März/Anfang April 2013 nach dem jährlichen Gespräch zwischen dem Stadtrat und den im Grossen Stadtrat vertretenen Parteien vorgestellt.

Stellvertretungen geregelt

Die Referate und Bereiche wurden bereits an der konstituierenden Sitzung vom 25. September 2012 zugeteilt. Ebenso wurde damals Peter Neukomm zum Vizepräsidenten gewählt. An der Klausurtagung wurden nun die Stellvertretungen wie folgt geregelt:

Für weitere Informationen:

Thomas Feurer, Stadtpräsident
Tel. +41 52 532 52 11
E-Mail: thomas.feurer(at)stsh.ch

Christian Schneider, Stadtschreiber
Tel. +41 52 632 52 21
E-Mail: christian.schneider(at)stsh.ch

Budget 2013 rechtsgültig

Der Stadtrat hat den Voranschlag 2013 der Einwohnergemeinde Schaffhausen in Kraft gesetzt. Budgetiert ist ein Aufwandüberschuss von rund 3.24 Millionen Franken. Der Grosse Stadtrat hatte das Budget am 11. Dezember 2012 beschlossen. Die Referendumsfrist ist am 14. Januar 2013 abgelaufen.

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Peter Neukomm, Finanzreferent
Telefon: +41 52 632 52 12
E-Mail: peter.neukomm(at)stsh.ch

Ralph Kolb, Bereichsleiter Finanzen
Telefon:+41 52 632 52 42
E-Mail: ralph.kolb(at)stsh.ch

Kistenpass: Schaffhausen zieht den Entschied an das Obergericht weiter

Der Regierungsrat hat die Verkehrsanordnung der Stadt Schaffhausen und der Gemeinde Beringen zur Sperrung des Kistenpasses aufgehoben. Der Stadtrat Schaffhausen zieht den Entscheid an das Obergericht weiter.

Die Stadt Schaffhausen und die Gemeinde Beringen haben am 8. Juli 2011 eine Verkehrsanordnung zur Sperrung des Kistenpasses publiziert. Gegen die Verordnung wurde Rekurs ergriffen und vom Regierungsrat gutgeheissen. Der Stadtrat zieht den Entscheid an das Obergericht weiter.

Mit der Sperrung des Kistenpasses wollten der Stadtrat Schaffhausen und der Gemeinderat Beringen den mit der Baustelle in der Enge zu erwartenden zunehmenden Schleichverkehr durch die Wohnquartiere und das Wandergebiet unterbinden. Die Lebensqualität für die Anwohnerinnen und Anwohner im Breitequartier, aber auch für Spaziergänger und Wanderer soll damit verbessert werden. Der Grosse Stadtrat hatte in seiner Sitzung vom 7. September 2010 das Postulat 'Sperrung des Kistenpasses - kein Schleichweg durch bewohnte Quartiere' mit 18 zu 4  Stimmen als erheblich erklärt. Nach Verhandlungen des Stadtrates mit dem Gemeinderat Beringen wurde die Sperrung des Kistenpasses im Juli 2011 öffentlich ausgeschrieben.

Nun hat der Regierungsrat einen Rekurs gegen die Verkehrsanordnung gutgeheissen. Der Stadtrat ist der Ansicht, dass das Risiko eines zunehmenden Ausweichverkehrs aufgrund der fünfjährigen Bautätigkeit am Galgenbucktunnel im Rekursentscheid zu wenig berücksichtigt wird. Zudem wird nach Meinung des Stadtrates dem Charakter des nicht asphaltierten Teils der Strecke als wichtiger Wanderweg nicht Rechnung getragen. Enttäuscht ist der Stadtrat zudem darüber, dass der Regie-rungsrat mit seinem Entscheid ohne zwingende Gründe in die Gemeindezuständigkeit eingreift. Der Stadtrat erachtet eine Überprüfung des Rekursentscheides auch deshalb als wichtig, weil die Sperrung des Kistenpasses einem klaren Auftrag des Stadtparlaments entspricht.

Der Kistenpass führt ab Schaffhausen von der Hohlenbaumstrasse über die Randenstrasse - Lahnstrasse - Wolfsbuckstrasse - Kistenpass - Färberwisli nach Beringen und umgekehrt. Das Gebiet ist ein bekanntes Naherholungs- und teilweise ein Naturschutzgebiet. Das Teilstück Wolfsbuck - Färberwisli ist nicht asphaltiert. Im kantonalen Strassenrichtplan ist der Kistenpass als Wanderweg aufgeführt. Die signalisierte Höchstgeschwindigkeit beträgt 30 Stundenkilometer. Die betroffenen Strassenstücke und Waldwege fallen in die Zuständigkeit der Gemeinden Schaffhausen und Beringen. Im Frühling wird der Kistenpass schon seit Jahren jeweils während der Amphibienwanderung gesperrt.

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Thomas Feurer, Stadtpräsident
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 Christian Schneider, Stadtschreiber
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Beitrag an Umbau Pfarreizentrum St. Maria

Die Stadt Schaffhausen unterstützt den Umbau des Pfarreizentrums St. Maria der römisch-katholischen Kirchgemeinde Schaffhausen mit einem Beitrag von 40'000 Franken. Der Stadtrat bewilligte dafür einen entsprechenden Nachtragskredit.

Der Stadtrat ist der Ansicht, dass die Landeskirchen einen wichtigen Beitrag für die Gemeinschaft leisten. Bereits jetzt werden sie teilweise von der öffentlichen Hand unterstützt. Vier evangelisch-reformierte Kirchen befinden sich sogar im Eigentum der Stadt. Für die übrigen Kirchen leistet die Stadt bei grossen Projekten, die auch der Allgemeinheit zu Gute kommen, auf Antrag einen Beitrag.

Die Kirchgemeindeversammlung der römisch-katholischen Kirchgemeinde Schaffhausen hat 2011 einen Kredit über 2'237'000 Franken für den Umbau des Pfarreizentrums St. Maria bewilligt. Es wird bereits umgebaut. Da die Kirchgemeinde die Räumlichkeiten nicht nur für kirchliche Aktivitäten zur Verfügung stellt, bewilligte der Stadtrat nun einen Beitrag von 40'000 Franken an die Baukosten. In den Räumen bieten zum Beispiel die Jugendorganisationen Jungwacht und Blauring Freizeitaktivitäten für Kinder und Jugendliche an. Auch eine Spiel- und eine Chrabbelgruppe treffen sich mehrmals wöchentlich in den Pfarreiräumlichkeiten.

Im neuen Pfarreizentrum wird es neben dem Pfarreisaal Meeting- und Jugendräume geben, damit die Gemeinde ihre vielfältigen Aufgaben in einem geeigneten Rahmen fortführen kann.

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Peter Neukomm, Finanzreferent
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Christian Schneider, Stadtschreiber  
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Bevölkerung der Stadt Schaffhausen weiter gewachsen

Die Zahl der Einwohnerinnen und Einwohner der Stadt Schaffhausen ist im Jahr 2012 weiter gewachsen. Sie nahm um 252 Personen zu. Die Zunahme entspricht dem vom Stadtrat angestrebten moderaten Bevölkerungswachstum von 0,5 bis 1 Prozent.

Die Bevölkerung der Stadt Schaffhausen ist 2012 weiter gewachsen. Per 31. Dezember 2012 zählte die Stadt 35'500 Einwohnerinnen und Einwohner. Das entspricht einer Zunahme gegenüber dem Vorjahr von 252 Personen. Wie vom Stadtrat im Rahmen seiner Entwicklungsstrategie beabsichtigt, ist die Zahl der Einwohner damit auch 2012 moderat gestiegen und würde bei einer konstanten Entwicklung in rund zehn Jahren zur früheren Grösse mit 38'000 Einwohnenden führen. Erstmals seit 1998 verzeichnet die Stadt Schaffhausen wieder einen kleinen Geburtenüberschuss. Es wurden 325 Kinder geboren, 314 Personen sind 2012 gestorben. Dies führt zu einem Geburtenüberschuss von elf Kindern. Letztmals wurde in der Stadt Schaffhausen im Jahr 1997 ein Geburtenüberschuss verzeichnet. Damals mit einer Mehrzahl an Geburten von zwölf Kindern.

Am 31. Dezember 2012 wohnten 18'276 Frauen und 17'224 Männer in der Stadt Schaffhausen. Von den niedergelassenen Personen waren 25'754 Schweizerbürger und 9746 ausländische Staatsbürger. Die Schweizer Bevölkerung wuchs gegenüber dem Vorjahr um 75 Personen, die ausländische um 177 Personen. Wie bereits in den Vorjahren waren die Deutschen mit 2146 Personen die grösste in der Stadt Schaffhausen wohnhafte Ausländergruppe, gefolgt von den Italienern mit 1158 Personen. Als Folge der Ansiedlung von international tätigen Firmen in der Region stieg die Zahl der Einwohnerinnen und Einwohner aus dem EU-Raum, den Vereinigten Staaten von Amerika und Grossbritannien. Die Zahl der Wochenaufenthalter und Wochenaufenthalterinnen ist von 150 auf 136 Personen gesunken. Insgesamt waren im vergangenen Jahr Personen aus 111 Nationen in der Stadt wohnhaft. Davon sind 14 Nationen mit jeweils nur einer Person vertreten.

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Werner Kausch, Leiter Einwohnerkontrolle
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Stadtrat begrüsst neues Tourismusgesetz für den Kanton Schaffhausen

Der Stadtrat Schaffhausen stimmt der Ausweitung des touristischen Angebots und der damit verbundenen Erhöhung des Tourismusbudgets zu. Mit der Erhöhung der Beiträge sollen die nötigen finanziellen Ressourcen für ein verstärktes Tourismus-Marketing ge-schaffen werden. Insgesamt sollen künftig jährlich rund 3 Millionen Franken (bisher 1.9 Mio. Fr.) zur Verfügung stehen.

Der Stadtrat spricht sich für eine Verstärkung der Tourismusförderung und damit verbunden auch für eine Neureglung der Beitragspflicht im Rahmen der Revision des Tourismusgesetzes für den Kanton Schaffhausen aus. Teil der Revision ist die Ausgestaltung der bisher freiwilligen Beiträge der Gemeinden und des touristisch orientierten Gewerbes als gesetzlich vorgeschrie-bene Beiträge.

Mit einer Erhöhung - auch - der Beiträge der stark touristischen Gemeinden sollen die nötigen finanziellen Ressourcen für ein verstärktes Tourismus-Marketing geschaffen werden. Für die Stadt Schaffhausen wird der Beitrag von vier auf fünf Franken pro Einwohnerin und Einwohner ansteigen. Gleichzeitig werden auch die bisher freiwilligen Beiträge der touristischen Leistungs-träger (Hotellerie, Parahotellerie, touristisch orientiertes Gewerbe) obligatorisch. Insgesamt sollen künftig jährlich rund 3 Millionen Franken (bisher 1,9 Mio. Fr.) zur Verfügung stehen. Inhaltlich soll primär die Positionierung der Region Schaffhausen als Kongress-, Seminar- und Veranstaltungsort sowie als Kurzferienregion verstärkt wer¬den.

Dem Stadtrat ist es insbesondere ein Anliegen, dass die kulturellen Highlights der Stadt Schaffhausen besser zur Geltung gebracht werden. Mit dem Gebäudekomplex des ehemaligen Klosters zu Allerheiligen weist Schaffhausen ein gesamtschweizerisch einzigartiges Kulturgut auf. Das Museum zu Allerheiligen mit seinen Sammlungen zu Archäologie, Geschichte, Kunst sowie Natur hat Potenzial für eine stärkere regionale und nationale Ausstrahlung. Die Hallen für neue Kunst mit ihrer herausragenden Sammlung von Werken von Mario Merz, Joseph Beuys, Robert Ryman, Bruce Nauman und anderen internationalen Grössen begeistern Kunstinteressierte aus der ganzen Welt. Dazu kommt das Kulturzentrum Kammgarn und die privaten Anbieter im Kunst-, Theater- und Galerie¬bereich, die ausserordentliche Leistungen zu Gunsten der ganzen Region erbringen. Um diese Angebote verstärkt bekannt zu machen, schlägt der Stadtrat den Einbezug von Kulturvertretern in den Vorstand von Schaffhauserland Tourismus vor.

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