Die Gebäudeinfrastruktur im Waldfriedhof entspricht nicht mehr den heutigen Anforderungen. Daher sollen die Anlagen erneuert und saniert werden. Zudem entstehen drei Räume, in denen Angehörigen ein würdevolles Abschiednehmen von Verstorbenen möglich ist.
Die Anfang des letzten Jahrhunderts erstellten Gebäude und Baracken beim Waldfriedhof sind veraltet. Sie sind technisch in vieler Hinsicht überholt und erfüllen die feuerpolizeilichen Auflagen nicht mehr. Auch steht den Angehörigen kein würdiger Raum zur Verfügung, um in Ruhe von den Verstorbenen Abschied nehmen zu können. Daher unterbreitet der Stadtrat dem Grossen Stadtrat eine Vorlage über die dringend benötigte Erneuerung und Sanierung der Gebäude im Waldfriedhof.
Die Vorlage ist in drei Teilprojekte gegliedert. So die notwendige Sanierung des Südwestflügels und der Abdankungsräume mit der Schaffung dreier Abschiedsräume. Weiter wird die ehemalige Rot-Kreuz-Baracke aus der Zeit des zweiten Weltkrieges abgebrochen und an deren Stelle ein Ersatzgebäude für Werkstatt und Personal gebaut. Als drittes Teilprojekt ist beabsichtigt, die ehemalige Garderobenbaracke, in der heute die Personalräume untergebracht sind, als Sarglager umzunutzen und für die Fahrzeuge des Bestattungsamtes zwei Garagen anzubauen. Die Kosten für das Projekt belaufen sich gesamthaft auf 2,94 Millionen Franken. Davon sind 686'700 Franken gebundene Ausgaben. Die verbleibenden rund 2,25 Millionen Franken stellen nicht gebundene Ausgaben dar und sollen den Stimmberechtigten im kommenden Jahr zur Abstimmung vorgelegt werden.
Weitere Auskünfte erhalten Sie  von:

Peter Käppler, Baureferent
Telefon: 0041 52 632 52 13
E-Mail: peter.kaeppler(at)stsh.ch

Felix Guhl, Leiter Stadtgärtnerei
Telefon: 0041 52 632 56 51
E-Mail: felix.guhl(at)stsh.ch

Finanzielle Unterstützung für Ferienkolonien
Der Stadtrat Schaffhausen führt eine lange Tradition weiter und unterstützt diverse Ferienkolonien. Dies beschloss er an seiner gestrigen Sitzung. Damit wird eine sinnvolle Ferienbeschäftigung für zahlreiche Schulkinder und Jugendliche aus der Stadt Schaffhausen gefördert. In den Genuss von städtischen Beiträgen von insgesamt 12'800 Franken kommen das Pfadicorps Schaffhausen, die Gemeinnützige Gesellschaft des Kantons Schaffhausen, Blauring und Jungwacht Schaffhausen, die Knabenmusik Schaffhausen sowie die Kantonale Sonntagsschulkommission Schaffhausen.


Stadt Schaffhausen unterstützt Weihnachtsaktion
Der Stadtrat beschloss an seiner gestrigen Sitzung, die Radio Munot-Weihnachtsaktion mit 2'500 Franken zu unterstützen. Der Erlös kommt in diesem Jahr der spitalexternen Onkologiepflege SEOP der Krebsliga Schaffhausen zu Gute.

Die SEOP wurde vor 25 Jahren gegründet und gehört zur Krebsliga Schaffhausen. Vier Krankenschwestern engagieren sich rund um die Uhr für die Patientinnen und Patienten und helfen den Betroffenen, mit der schweren Krankheit umzugehen. Im letzten Jahr leisteten sie rund 800 Einsatzstunden. Nebst Pflegeaufgaben unterstützen sie die Patienten und ihre Angehörigen auch bei der Betreuung und Beratung.


Öffnungszeiten der Stadtverwaltung über die Festtage
Am 24. und 31. Dezember 2010 bleiben die Büros der Stadtverwaltung Schaffhausen den ganzen Tag geschlossen. An den anderen Wochentagen sind sie zu den ordentlichen Bürozeiten geöffnet.


Stadt Schaffhausen lädt zum Feiern ein
Die Stadt Schaffhausen und der Munotverein laden die Bevölkerung auf den Jahreswechsel 2010/2011 zum Munotsilvester ein. Die Gäste können das laufende Jahr traditionell besinnlich ausklingen lassen. Wie üblich ist es eine Feier ohne Reden und Musik. Um Mitternacht wird das neue Jahr gebührend willkommen geheissen. Dazu werden Glühwein, alkoholfreie Getränke und heisse Bouillon angeboten. Die Türen des Munots sind von 23.15 Uhr bis 1.00 Uhr geöffnet.

Weitere Auskünfte erhalten Sie bei:
Christian Schneider, Stadtschreiber
Tel.: +41 52 632 52 21
E-Mail: christian.schneider(at)stsh.ch

Die Gebäudeinfrastruktur im Waldfriedhof entspricht nicht mehr den heutigen Anforderungen. Daher sollen die Anlagen erneuert und saniert werden. Zudem entstehen drei Räume, in denen Angehörigen ein würdevolles Abschiednehmen von Verstorbenen möglich ist.
Die Anfang des letzten Jahrhunderts erstellten Gebäude und Baracken beim Waldfriedhof sind veraltet. Sie sind technisch in vieler Hinsicht überholt und erfüllen die feuerpolizeilichen Auflagen nicht mehr. Auch steht den Angehörigen kein würdiger Raum zur Verfügung, um in Ruhe von den Verstorbenen Abschied nehmen zu können. Daher unterbreitet der Stadtrat dem Grossen Stadtrat eine Vorlage über die dringend benötigte Erneuerung und Sanierung der Gebäude im Waldfriedhof.
Die Vorlage ist in drei Teilprojekte gegliedert. So die notwendige Sanierung des Südwestflügels und der Abdankungsräume mit der Schaffung dreier Abschiedsräume. Weiter wird die ehemalige Rot-Kreuz-Baracke aus der Zeit des zweiten Weltkrieges abgebrochen und an deren Stelle ein Ersatzgebäude für Werkstatt und Personal gebaut. Als drittes Teilprojekt ist beabsichtigt, die ehemalige Garderobenbaracke, in der heute die Personalräume untergebracht sind, als Sarglager umzunutzen und für die Fahrzeuge des Bestattungsamtes zwei Garagen anzubauen. Die Kosten für das Projekt belaufen sich gesamthaft auf 2,94 Millionen Franken. Davon sind 686'700 Franken gebundene Ausgaben. Die verbleibenden rund 2,25 Millionen Franken stellen nicht gebundene Ausgaben dar und sollen den Stimmberechtigten im kommenden Jahr zur Abstimmung vorgelegt werden.
Weitere Auskünfte erhalten Sie in der kommenden Woche von:

Peter Käppler, Baureferent
Telefon: 0041 52 632 52 13
E-Mail: peter.kaeppler(at)stsh.ch

Felix Guhl, Leiter Stadtgärtnerei
Telefon: 0041 52 632 56 51
E-Mail: felix.guhl(at)stsh.ch

Nächtliches Lichterlöschen in Buchthalen und Fischerhäusern
In der kommenden Woche startet die zweite Etappe des neuen Lichtkonzepts der Stadt Schaffhausen. In den Quartieren Buchthalen und Fischerhäusern wird die Strassenbeleuchtung von 0.30 Uhr bis 5.30 Uhr teilweise ausgeschaltet. Nur an der Felsgasse, am Windeggstieg und an der Dorfstrasse bleiben die Lichter in Absprache mit dem Quartierverein Buchthalen die ganze Nacht über in Betrieb. Von insgesamt 561 Lampen sollen somit 261 nach Mitternacht gelöscht werden. Damit kann in den beiden Quartieren eine jährlich wiederkehrende Stromeinsparung von 47 MWh im Wert von 7'600 Franken erzielt werden.

Die nächtliche Teilausschaltung der öffentlichen Strassenbeleuchtung wird im Quartier Breite seit Mitte September 2010 schon erfolgreich betrieben. Aufgrund der bisherigen Erfahrungen und auf Wunsch des Quartiervereins soll jedoch auch hier die Einschaltung der Beleuchtung am Morgen von 6 Uhr auf 5.30 Uhr vorverlegt werden. So finden die Fahrgäste der ersten Frühbusse bereits wieder vollständig beleuchtete Wege vor.

Auch in den übrigen Stadtteilen soll das neue Lichtkonzept in Absprache mit den jeweiligen Quartiervereinsvorständen schrittweise eingeführt werden.

Weitere Auskünfte erhalten Sie bei:
Peter Käppler, Baureferent 
Tel.: +41 52 632 52 13
E-Mail: peter.kaeppler(at)stsh.ch

Dr. Urs Capaul, Stadtökologe    (Mittwoch abwesend)
Tel.: +41 52 632 52 20
E-Mail: urs.capaul(at)stsh.ch

Arnold Störchli, Geschäftsbereichsleiter Verteilnetz Elektrizität
Städtische Werke Schaffhausen
Tel.: +41 52 635 12 30
E-Mail: arnold.stoerchli(at)shpower.ch


Neue Reglemente für städtische Fonds
Der Stadtrat genehmigte an seiner heutigen Sitzung die Reglemente für 14 neue städtische Fonds. Sie wurden aus 42 bestehenden Stiftungen, Fonds und Zuwendungen Dritter mit gleicher oder ähnlicher Zweckbestimmung gebildet. Der Stadtrat hatte dieser Vereinfachung und Vereinheitlichung der städtischen Fondslandschaft bereits im Januar 2010 grundsätzlich zugestimmt. Das Volkswirtschaftsdepartement des Kantons Schaffhausen hiess die neu formulierten Zweckbestimmungen der Fonds im Sommer ebenfalls gut. Für die Umsetzung dieser Beschlüsse wurden nun die neuen einheitlichen Reglemente erstellt, welche ab sofort in Kraft treten. Sie werden in die städtische Erlasssammlung aufgenommen.

Es handelt sich um folgende 14 neuen Fonds: Fonds für das Museum, Fonds für Kinder, Fonds für Bewohnerinnen und Bewohner in Altersheimen und Alterswohnungen der Stadt Schaffhausen, Fonds für Soziales, Fonds für das Altersheim Steig, Fonds für das Altersheim am Kirchhofplatz, Fonds für Stipendien, Charlotte-Käser-Fonds, Heinrich-Schlatter-Fonds, Fonds zur Förderung der Projekte "Quartier- und Jugendarbeit", Fonds für eine Munot-Glocke, Fonds Reisekasse Jugendheim, Fonds für die Kirche Hemmental und Fonds für den Kindergarten Hemmental. Nach wie vor enthalten die Fondsreglemente als Ausdruck der Dankbarkeit gegenüber den ursprünglichen Spenderinnen und Spender einen Hinweis auf die Herkunft der Fondsmittel.

Weitere Auskünfte erhalten Sie bei:
Ilona Keller, Stadtschreiber-Stellvertreterin
Tel.: +41 52 632 52 22
E-Mail: ilona.keller(at)stsh.ch

Werner Bianchi, Leiter Controlling und Organisation
Tel.: +41 52 632 52 71
E-Mail: werner.bianchi(at)stsh.ch

Städtische Gebäude neu mit Defibrillatoren
Der Stadtrat beschloss an seiner gestrigen Sitzung, die publikumsintensiven städtischen Einrichtungen und Turnhallen sowie die meisten städtischen Verwaltungsgebäude mit AED-Defibrillatoren auszurüsten. Es handelt sich dabei um automatisierte, computergesteuerte externe Defibrillatoren (AED), welche den Herzrhythmus einer Person präzise analysieren. Wenn nötig leiten sie den Ersthelfer mit gesprochenen und visuellen Anweisungen zu den erforderlichen Massnahmen an. Ab Anfang 2011 werden sie in Betrieb genommen. Zudem gibt es für die Zuständigen sowie interessierte Mitarbeitende Schulungen, damit die Anwendung im Notfall schnell und zielgerichtet erfolgen kann. Die Anschaffungskosten belaufen sich auf insgesamt 45'000 Franken, aufgeteilt auf die Jahre 2010 und 2011.

In der Schweiz sind jährlich 30‘000 Menschen von einem akuten Herzanfall betroffen, davon erleiden rund 8‘000 Personen einen Herzstillstand. In 80 bis 85 Prozent der Fälle führt eine Herzrhythmusstörung, das so genannte Kammerflimmern, zum plötzlichen Herztod. Die einzige Möglichkeit, das Kammerflimmern zu beenden, ist die sofortige Abgabe eines Stromstosses (Defibrillation). Da die meisten Herznotfälle ausserhalb des Spitals stattfinden, ist der Ersthelfer oft Lebensretter. Der Faktor Zeit sowie die Verfügbarkeit eines Defibrillators entscheiden dann über Leben und Tod.

Die Standorte der insgesamt 24 Defibrillatoren sind:
Stadthaus, Haus zur Freudenfels, Haus zum Ritter, Oberstadt, zum Grossen Käfig, Stadttheater, St. Johann, Museum zu Allerheiligen, Munot, Fussballstadion Breite, Dreifachturnhalle Breite, Turnhallen und Aussenanlagen Emmersberg sowie die Turnhallen Alpenblick, Bach, Buchthalen, Dreispitz, Gräfler, Hemmental, Hohberg, Kreuzgut, Steig, Steingut und Zündelgut. Zu den 23 Geräten mit festem Standort kommt ein Gerät für den mobilen Einsatz bei Veranstaltungen an anderen Standorten.

Stadtrat setzt sich für Verkehrsberuhigung ein
Im Rahmen der Vernehmlassung zum kantonalen Strassenrichtplan setzt sich der Stadtrat für eine Verkehrsberuhigung in Herblingen ein. Dies entspricht einem lang bestehenden Anliegen des Quartiervereins Herblingen. Zudem beantragt er die Aufnahme von bedeutenden Radwegen in den Teilrichtplan.

Die Revision des kantonalen Strassenrichtplans ist zurzeit in der Vernehmlassung. Der Stadtrat beantragt in seiner Antwort diverse Änderungen des Hauptstrassennetzes in Herblingen. Die Fulachstrasse soll ab Knoten Schönenberg bis zum Falkeneck nicht mehr als Kantonsstrasse, sondern als regionale Strasse geführt werden. Dasselbe soll für die Herblingerstrasse auf ihrer ganzen Länge gelten. Dafür schlägt der Stadtrat vor, die Ernst-Homberger-Strasse sowie die Ebnatstrasse in den kantonalen Strassenrichtplan aufzunehmen. Damit würden die dicht besiedelten Wohngebiete der Hochstrasse und der Herblingerstrasse vom quartierfremden Verkehr entlastet und die Fulachstrasse nicht noch weiter damit belastet. Gleichzeitig setzt sich die Stadt zusammen mit dem Kanton dafür ein, dass die Vignettenpflicht künftig erst ab Rheinbrücke beginnt und so ausländische Automobilisten mit Ziel Schaffhausen oder Rheinfall nicht mehr beim Anschluss Herblingen die Autostrasse verlassen.

Jeanette Storrer in den Vorstand gewählt
Stadträtin Jeanette Storrer wurde an der Herbstkonferenz der Städteinitiative Sozialpolitik vom 26. November 2010 in Basel in den Vorstand gewählt. Damit ist die Stadt Schaffhausen in einer wichtigen sozialpolitischen Organisation im Führungsgremium vertreten.

Die Städteinitiative Sozialpolitik, eine Sektion des Schweizerischen Städteverbandes, bearbeitet sozialpolitische Fragestellungen, welche die schweizerischen Städte betreffen, und sorgt in Absprache mit dem Städteverband für eine wirksame Vertretung der sozialpolitischen Anliegen der Städte gegenüber den Behörden des Bundes und der Kantone. Zu den wichtigsten Errungenschaften der Städteinitiative zählen die jährlichen Kennzahlenvergleiche für die Sozialhilfe, an denen die Stadt Schaffhausen aktiv mitwirkt. Dem siebenköpfigen Vorstand gehören neben Jeanette Storrer die für die Sozialhilfe zuständigen Stadtratsmitglieder der Städte Zürich, Bern, Lausanne, Winterthur, Luzern und St. Gallen an.

Homepage: www.staedteinitiative.ch

Weitere Auskünfte erhalten Sie bei:
Peter Käppler, Baureferent (14-15 Uhr) (Themen Defibrillatoren und Strassenrichtplan)
Tel.: +41 52 632 52 13
E-Mail: peter.kaeppler@stsh.ch

Simone Fedrizzi, Stabsleiterin Baureferat (vormittags) (Defibrillatoren)
Tel.: +41 52 632 52 67
E-Mail: simone.fedrizzi@stsh.ch

Hansjörg Müller, Bereichsleiter Tiefbau und Entsorgung (ab ca. 15 Uhr) (Strassenrichtplan)
Tel.: +41 53 632 53 51
E-Mail: hansjoerg.mueller(at)stsh.ch

Jeanette Storrer, Sozial- und Sicherheitsreferentin  (Städteinitiative Sozialpolitik)
Tel.: +41 52 632 52 15
E-Mail: jeanette.storrer(at)stsh.ch

Stadtgärtnerei pflanzte 99 junge Bäume
2010 setzte die Stadtgärtnerei 99 junge Bäume als Ersatz- oder Neupflanzungen. In der folgenden Wintersaison müssen jedoch auch 58 Bäume gefällt werden. Mit der Pflege eines gesunden Baumbestandes wird ein wertvoller Beitrag zur Lebensqualität in Schaffhausen geschaffen.

Die grosse Zahl an gesetzten Bäumen umfasst Ersatz- wie auch Neupflanzungen. Der städtische Baumbestand erfuhr insgesamt eine Zunahme. Auffallend sind die neuen Silberlinden entlang der Hochstrasse. Der Parkplatz am Viehmarkt konnte mit Birkenpappeln bestückt werden, wodurch die grosse Asphaltfläche etwas strukturiert wird und die Autos zukünftig im Schatten stehen. Neu sind auch die Eschen am Rheinquai oberhalb des Güterhofs.
Die jungen Bäume sind noch relativ klein und müssen sich mit der meist schwierigen Umgebung wie wenig offene Erde, verdichtete Böden, Leitungen, wenig Wasser, Strahlungshitze und Stammbeschädigungen zurecht finden. Mit einer aufwändigen Jungbaumpflege wird den Bäumen geholfen, so dass sie sich zu stattlichen Exemplaren mit schönen Baumkronen entwickeln können. Jeder Baum ist digital erfasst und die Pflegemassnahmen und allfällige Probleme werden notiert.

Einige Bäume müssen aus Sicherheitsgründen gefällt werden
Bei der regelmässigen Kontrolle stellte die Stadtgärtnerei an einigen Bäumen derart starke Schädigungen fest, dass eine weitere Pflege nicht mehr sinnvoll ist. Sie ist daher gezwungen, in den städtischen Grünanlagen 58 Bäume zu fällen. Diese müssen fast ausschliesslich auf Grund von Fäulnis und der damit verbundenen Instabilität entfernt werden. Die Fällarbeiten werden mehrheitlich in den Monaten Januar und Februar durchgeführt.

Eine Holzfäule tritt ein, wenn das Holz eines Baumes durch Pilzsporen angegriffen wird. Eine Vielzahl von Pilzsporen ist in der Lage, Holz zu besiedeln und auf verschiedenste Art und Weise den Holzkörper abzubauen. Dieser natürliche Prozess sorgt dafür, dass in den Wäl­dern umgestürzte Bäume innert weniger Jahre zerfallen. Bei lebenden Bäumen kann fort­schreitende Fäulnis jedoch zu gefährlichen Situationen führen. Im Rahmen der Baumkontrollen überprüft die Stadtgärtnerei ihre Bäume auch auf vorhandene Faulstellen und daraus entstehende Gefahren. Es entstehen immer wieder Verletzungen, beispielsweise Wurzelschädigungen bei Grabarbeiten oder durch Stammschäden bei Unfällen. Mögliche Eintrittspforten für Pilzsporen sind auch Holzverletzungen durch Schnittarbeiten. Die Stadt­gärtnerei bemüht sich daher, auf die Abnahme von grossen Ästen zu verzichten und die Schnittwunden klein zu halten. Dies wird durch eine kontinuierliche Durchführung der notwendigen Baumpflegearbeiten erreicht.

Weitere Auskünfte erhalten Sie bei:
Konrad Bruderhofer, Betriebsleiter Stadtgärtnerei
Tel.: +41 52 632 56 52
E-Mail: konrad.bruderhofer(at)stsh.ch

Punktuelle Videoüberwachung startet Mitte Dezember 

Am 15. Dezember 2010 beginnt in der Altstadt Schaffhausen die punktuelle Videoüberwachung. Vorläufig werden 18 Kameras installiert, die während der Abend- und Nachtstunden in Betrieb sind. Alle zwei Jahre werden die Kamerastandorte überprüft.

Die punktuelle Videoüberwachung in der Altstadt Schaffhausen beginnt am 15. Dezember 2010. Das entsprechende Reglement tritt mit selbem Datum in Kraft. Die Videoüberwachung ist auf das Gebiet der Altstadt mit den Zonen Stadthausgasse-Safrangasse-Platz-Repfergasse-Rosengässchen und Kammgarnareal beschränkt. Dort werden die öffentliche Ruhe und Ordnung und auch die öffentliche Sicherheit am häufigsten beeinträchtigt. Insgesamt werden 18 Kameras installiert, welche von 18 Uhr bis 7 Uhr in Betrieb sind. Die Videoüberwachung wird erkennbar gemacht, indem entsprechende Hinweisschilder an den Zugängen zu den überwachten Bereichen angebracht werden.

Die Erfahrungen mit der Videoüberwachung sollen spätestens alle zwei Jahre evaluiert werden. Wird ein Handlungsbedarf oder ein Verbesserungspotential festgestellt, so entscheidet der Stadtrat anschliessendl über die notwendigen Massnahmen wie beispielsweise Erhöhung oder Reduktion der Anzahl Videokameras. Änderungen würden selbstverständlich wieder veröffentlicht.

Der Grosse Stadtrat schuf 2008 beim Erlass der neuen Polizeiverordnung die nötigen gesetzlichen Grundlagen für die punktuelle Videoüberwachung. Gegen den Beschluss vom 18. März 2008 ergriff die Alternative Liste das Referendum. Die Stimmberechtigten der Stadt Schaffhausen hiessen die Vorlage in der Abstimmung vom 18. September 2008 jedoch mit über 60% Ja-Stimmen gut. Der Stadtrat beauftragte daraufhin das Sozial- und Sicherheitsreferat mit der Umsetzung der punktuellen Videoüberwachung auf öffentlichem Grund.

Weitere Auskünfte erhalten Sie bei:
Jeanette Storrer, Sozial- und Sicherheitsreferentin
Tel.: +41 52 632 52 15
E-Mail: jeanette.storrer(at)stsh.ch
 

Herbert Distel, Berechsleiter Sicherheit
Tel.: +41 52 630 02 20
E-Mail:mailto: herbert.distel(at)stsh.ch
 

Patric Studer, Referatssekretär Soziales und Sicherheit
Tel.: +41 52 632 53 15
E-Mail: patric.studer(at)stsh.ch

Agglomerationsprogramm Schaffhausen plus
Der Stadtrat will die Verkehrsinfrastruktur der Stadt Schaffhausen verbessern und verabschiedete deshalb die Orientierungsvorlage zur Umsetzung des "Agglomerationsprogramms Schaffhausen plus". Sie vermittelt eine Übersicht über die Grundlagen und Zielsetzungen des nach den Bundesvorgaben erstellten Agglomerationsprogramms und wurde in enger Zusammenarbeit mit dem Kanton und den Gemeinden Neuhausen am Rheinfall, Beringen und Thayngen erarbeitet.                    

Entsprechend den Legislaturzielen spricht sich der Stadtrat für eine Weiterentwicklung der Verkehrsangebote aus, welche auf die Stadtentwicklung abgestimmt sind. Eine gut funktionierende und leistungsfähige Verkehrsinfrastruktur ist für die Stadt als Kern der Agglomeration von entscheidender Bedeutung. Durch die in der vorliegenden Orientierungsvorlage vorgestellten städtischen Massnahmen wird das moderate Wachstum, welches in der Orientierungsvorlage Wohnraumentwicklung Schaffhausen angestrebt wird, abgefangen. Gleichzeitig kann dadurch das Ziel einer abgestimmten Siedlungs- und Verkehrsentwicklung in Zusammenarbeit mit dem Kanton erreicht werden. Der Stadtrat unterstützt die Vorlage des Regierungsrates vom 23. November 2010 und ist überzeugt, dass eine mit dem Kanton koordinierte Verkehrspolitik notwendig ist, um sich erfolgreich wirtschaftlich weiter zu entwickeln und im Standortwettbewerb zu behaupten.

Die städtische Orientierungsvorlage "Agglomerationsprogramm Schaffhausen plus" schafft Klarheit über die politischen Rahmenbedingungen und zeigt die Verknüpfung der Massnahmen untereinander auf. Insgesamt ist die Stadt an 16 Infrastruktur-Massnahmen mitbeteiligt. Die Orientierungsvorlage gibt eine Übersicht über die zeitliche Realisierung und die erforderlichen Finanzmittel der städtischen Massnahmen. Gleichzeitig soll eine breit abgestützte politische Meinungsbildung angestossen werden. Die Projekte werden in Einzelvorlagen zur Finanzierung vorgelegt oder die Mittel werden über den ordentlichen Budgetweg bereitgestellt.

Die vorgeschlagenen Massnahmen werden zu einer Verbesserung der Verkehrsinfrastruktur und der Lebensqualität in der Stadt führen. Sie tragen auf diese Weise dazu bei, den Trend zur Zersiedlung einzudämmen. Zudem leistet das Agglomerationsprogramm auch einen wichtigen Beitrag zur Erreichung der energiepolitischen Ziele der Stadt.

Weitere Auskünfte erhalten Sie bei:
Peter Käppler, Baureferent       (ab 11.30 Uhr)
Tel.: +41 52 632 52 13
E-Mail: peter.kaeppler(at)stsh.ch

Kanton und Stadt Schaffhausen arbeiten noch enger zusammen
Der Regierungsrat und der Stadtrat Schaffhausen haben sich am Dienstag zu einer weiteren gemeinsamen Sitzung getroffen. Dabei haben die beiden Exekutiven den gemeinsamen Willen zur weiteren Attraktivierung von Kanton und Stadt Schaffhausen als Wohn- und Wirtschaftsstandort bekräftigt. Die Zusammenarbeit zwischen Kanton und Stadt wird weiter verstärkt.

Neue Vereinbarung von Kanton und Stadt über die E-Government- und Informatikstrategie und die KSD

Der Regierungsrat und der Stadtrat Schaffhausen haben eine neue Vereinbarung über die E-Government- und Informatik-Strategie sowie den gemeinsamen Informatikbetrieb KSD abgeschlossen. Sie setzen damit ihre langjährige, erfolgreiche Zusammenarbeit auf diesem Gebiet fort.

Bereits 1972 haben der Kanton und die Stadt Schaffhausen beschlossen, ihre Tätigkeiten auf dem Gebiet der Datenverarbeitung zusammenzulegen. Der entsprechende Vertrag bildet die Grundlage für den gemeinsamen Informatikbetrieb, die KSD. Seit 2001 existiert zudem eine gemeinsame Informatik-Strategiestelle. Angesichts der in den letzten Jahren erheblich gewachsenen Anforderungen an die Informatik- und die E-Government-Strategie, aber auch an den Informatikbetrieb haben der Regierungsrat und der Stadtrat eine neue Vereinbarung erarbeitet, um in diesem Bereich für die Zukunft gerüstet zu sein. Beide bekennen sich zur Zusammenarbeit in der E-Government- und Informatikstrategie sowie bei der Erbringung von Informatik-Dienstleistungen für die beiden Verwaltungen. Im E-Government-Bereich wird ein aus städtischen und kantonalen Mitarbeitenden sowie aus Fachpersonen, welche die Belange der Gemeinden und der Wirtschaft vertreten, zusammengesetztes Kernteam eingesetzt. Das Kernteam erarbeitet den Vorgehensplan zur Umsetzung der E-Government-Vorhaben und evaluiert gemeinsame Anwendungen. Es führt zudem einen E-Government Tag mit den Ansprechpartnern durch, an dem über die laufenden Projekte des Bundes und des Kantons informiert wird. Oberstes Organ des gemeinsamen Informatikbetriebes KSD ist der Fachausschuss. Der vom Regierungsrat und Stadtrat gewählte Fachausschuss fällt grundsätzlich alle strategischen und operativen Entscheide. Die bisherige Informatik-Strategiestelle wird in die KSD integriert Die KSD ist ein WoV-Betrieb nach kantonalem Recht. Budget und Rechnung müssen von den zuständigen Gremien des Kantons und der Stadt Schaffhausen genehmigt werden.

Zusammenlegung der Werkstätten von Kanton und Stadt
Kanton und Stadt Schaffhausen beabsichtigen, die Werkhöfe des kantonalen und des städtischen Tiefbauamtes im kantonalen Werkhof Schweizersbild zusammenzuführen. In einer Machbarkeitsstudie wurden das Raumprogramm erarbeitet, die räumliche und betriebliche Machbarkeit überprüft sowie die baulichen Massnahmen mit einer Kostenschätzung festgelegt. Die entsprechenden Resultate werden Anfang 2011 vorliegen. Der gemeinsame Werkhof soll 2014/2015 realisiert werden. Mit dem gemeinsamen Werkhof werden vor allem Synergien bei der Nutzung und Bewirtschaftung und durch die enge Zusammenarbeit erzielt.

Bereits im Frühjahr 2011 können aufgrund der aktuellen personellen und infrastrukturellen Rahmenbedingungen die Werkstätten des kantonalen und des städtischen Tiefbauamtes zusammengelegt werden. Die Platzverhältnisse der kantonalen Werkstatt im Werkhof Schweizersbild lassen die Integration der städtischen Werkstatt an der Hochstrasse zu. Dabei kann ab Frühjahr 2012 eine Kaderstelle eingespart werden. Kanton und Stadt Schaffhausen profitieren zudem von dieser Lösung, indem Synergien im Betrieb und in der Nutzung der Infrastruktur entstehen. Der Regierungsrat und der Stadtrat Schaffhausen werden eine Vereinbarung über den Betrieb der gemeinsamen Werkstatt und die Abgeltung der Betriebs- und Kapitalkosten abschliessen. Die Zusammenführung der Werkstätten erfolgt unabhängig vom Ausgang der Zusammenlegung der Werkhöfe von Kanton und Stadt.

Auskunft erteilen:
E-Government- und Informatikstrategie:
Regierungsrätin Rosmarie Widmer Gysel
Tel.: +41 52 6327250

Stadtrat Peter Neukomm
Tel.: +41 52 6325212

Werkstätten:
Regierungsrat Dr. Reto Dubach
Tel.: +41 52 6327301

Stadtrat Peter Käppler
Tel.: +41 52 6325213

Neue Richtlinien für Kleinplakatierung
Ab 1. Januar 2011 gelten für die Kleinplakatierung in der Stadt Schaffhausen neue Richtlinien. Damit tritt der Stadtrat der teilweise wilden Plakatierung entgegen. Dies entspricht einem seiner Legislaturschwerpunkte. Gleichzeitig setzt er damit ein entsprechendes Postulat um, welches im Mai 2009 von der Alternativen Liste und der Jungen SVP eingereicht wurde.

Die Stiftung Impuls bewirtschaftet im Auftrag der Stadt Schaffhausen die zurzeit 14 öffentlichen Plakatstellen und sorgt für deren Unterhalt. Neu müssen die Veranstalter ihre Kleinplakate mit einem Format bis A2 (420 x 594 mm) der Stiftung Impuls bei der Velostation an der Bahnhofstrasse 51 übergeben. Ein selbständiges Anbringen auf öffentlichem Grund und bei den offiziellen Anschlagstellen ist damit untersagt. Die Plakate werden einmal wöchentlich und jeweils zwei Wochen vor einer Veranstaltung ausgehängt. Nach dem Anlass werden die Anschläge durch die Stiftung Impuls wieder entfernt. Pro Auftrag und Plakateinheit wird eine Gebühr von 50 Franken zuzüglich Mehrwertsteuer erhoben, welche bar zu bezahlen ist. Wild ausgehängte Plakate werden von der Stiftung Impuls im Auftrag der Verwaltungspolizei entfernt. Die neue Regelung entspricht dem Anliegen des Postulats „Kleinplakatierung in der Stadt Schaffhausen: Sauberes Aufhängen statt Runterreissen“ der Alternativen Liste und der Jungen SVP, das vom Grossen Stadtrat am 15. Dezember 2009 erheblich erklärt wurde.

Der Stadtrat legte diese Richtlinien an seiner gestrigen Sitzung für eine Versuchsphase von drei Jahren fest.

Weitere Auskünfte erhalten Sie bei:
Alois Sidler, Chef Verwaltungspolizei
Tel.: +41 52 632 57 58
E-Mail: alois.sidler(at)stsh.ch

Ein Nacht-Taxi für die Linie 8

Ab Fahrplanwechsel vom 12. Dezember 2010 fährt auf der Linie 8 "Im Freien" der letzte Kurs um 20 Uhr ab Bahnhof. Als Ersatz für die wegfallenden, sehr schwach besetzten Buskurse wird bis Mitternacht ein Nacht-Taxi angeboten. Die Einsparung beträgt rund 65'000 Franken.

Wegen der schwachen Frequentierung wird ab Fahrplanwechsel vom 12. Dezember 2010 das Abendangebot auf der Linie 8 "Im Freien" nach 20 Uhr eingestellt. Der letzte Kurs ab Bahnhof Schaffhausen verkehrt neu um 20 Uhr. Die Einsparung beträgt über 80'000 Franken. Als Ersatz für die wegfallenden Buskurse zwischen 20.30 und 23.30 Uhr verkehrt neu täglich ein Nacht-Taxi mit Abfahrtszeiten um 21.00, 22.00, 23.00 und 24.00 Uhr. Die VBSH rechnen für das neue Angebot netto mit Kosten von ca. 15'000 Franken. Das Nacht-Taxi verkehrt ausschliesslich ab der VBSH-Haltestelle Bahnhof vor der Hauptpost auf der Linie 8 nach "Im Freien".

Ohne Halt bis fast vor die Haustüre

Das Nacht-Taxi bringt die Fahrgäste ohne Halt ins Quartier "Im Freien". Als Bedienungspunkte gelten alle möglichen Anhaltepunkte nach der Abzweigung der Felsgasse von der Rheinhaldenstrasse bis zur Endhaltestelle "Im Freien". Wird nur ein Fahrgast befördert, wird dieser wenn möglich bis nach Hause geführt. Ansonsten hält das Nacht-Taxi am nächstmöglichen Punkt auf der vorgegebenen Route der Linie 8. Der Fahrpreis beträgt mit einem Pauschalfahrausweis wie zum Beispiel FlexTax oder Generalabonnement sowie für Kinder bis 16 Jahre drei Franken. Für alle übrigen Fahrgäste kostet es fünf Franken.

Hybrid-Fahrzeuge für Taxibetrieb

Als Betreiberin konnte die Firma Steinemann Kleinbus AG (Ring-Taxi) gewonnen werden. Diese setzt dafür Hybridfahrzeuge vom Typ Toyota Prius oder Toyota Camry mit vier Plätzen ein. Genügt dieses Angebot nicht, kann ein weiteres Fahrzeug abgerufen werden. Das Nacht-Taxi fährt erstmals am Sonntagabend, 12. Dezember 2010. Das Angebot gilt grundsätzlich als Versuchsbetrieb für ein Jahr. Bei ungenügender Nachfrage kann der Betrieb aber auch früher – mit einer Kündigungsfrist jeweils auf das Ende des nächsten Monates – eingestellt werden.

Bis zum Lindli steht nach 20 Uhr bis Mitternacht im Stundentakt auch der Regionalbus nach Dörflingen und Ramsen zur Verfügung. VBSH-Billette werden auf dieser Linie in den Abendkursen bis zum Lindli akzeptiert.

Überzeugende Alternative

Der Stadtrat und die Verkehrsbetriebe sind überzeugt, mit dem Nacht-Taxi den über 400 Unterzeichnerinnen und Unterzeichner der Petition, welche sich für eine Beibehaltung des Busangebotes nach "Im Freien" eingesetzt haben, eine überzeugende Alternative anzubieten.

Weitere Auskünfte erhalten Sie bei:

Peter Käppler, Baureferent    (Mi 15-16 Uhr oder DO)

Telefon: 0041 52 632 52 13

E-Mail: peter.kaeppler@stsh.ch

Walter Herrmann, Direktor VBSH  (Mi-Nm oder Do 9-10 Uhr)

Telefon: 0041 52 644 20 10

E-Mail: walter.herrmann@vbsh.ch

Anpassung von Mietpreisen bei Veranstaltungsräumen

Der Stadtrat beschloss kürzlich, die Tarife für die Vermietung von städtischen Kirchen und dem Stadttheater per 1. Januar 2011 anzupassen. Damit setzt er einen weiteren Punkt der Systematisierten Leistungsanalyse SLA um, worin die Verbesserung des Kostendeckungsgrades bei der kommerziellen Vermietung städtischer Kulturräume beschlossen wurde. Für bereits abgeschlossene Verträge und für bestätigte Reservationen gelten weiterhin die alten Tarife.

Die neuen Mietpreise treten per 1. Januar 2011 in Kraft. Schon abgeschlossene Verträge und bereits ausgestellte Bestätigungen behalten aber ihre Gültigkeit. Die Tarife unterscheiden zwischen Veranstaltungen von kommerziellen Organisationen und solchen von nicht gewinnstrebigen Schaffhauser Vereinen und Institutionen. Die Tarife reichen im Stadttheater von 600 bis 2'400 Franken. In der Kirche St. Johann betragen sie zwischen 1'000 und 2'200 Franken inklusive Flügelbenützung. Im Münster wird neu mindestens 500 und maximal 1'100 Franken verlangt. Für die anderen Kirchen im Eigentum der Stadt (Steig, Buchthalen und Hemmental) beträgt die Miete zwischen 300 und 1'100 Franken. Die St. Anna Kapelle kann unentgeltlich gemietet werden. Dazu kommen je nach Aufwand und Bedarf Nebenkosten für Personal, Feuerwehr, Besucherservice usw.

Die Erhöhung führt zu einer Einnahmesteigerung von 5'000 Franken im 2011 und von jährlich 15'000 Franken ab 2012. Letztmals hob der Stadtrat die Tarife 1993 an. Zudem zeigte ein Vergleich mit anderen Städten ein vorhandenes Potenzial für die Mieten der städtischen Kulturräume. Den Kirchgemeinden stehen die jeweiligen städtischen Kirchen inklusive Einrichtungen für kirchliche Anlässe weiterhin unentgeltlich zur Verfügung.

Weitere Auskünfte erhalten Sie bei:

Jens Lampater, Kulturbeauftrager    (ab 11 Uhr)

Telefon: 0041 52 632 52 86

E-Mail: jens.lampater(at)stsh.ch

Schaffhausen tritt Verein "Städtekonferenz Mobilität" bei

Die Stadt Schaffhausen trat an der Gründungsversammlung vom 12. November 2010 in Bern dem Verein "Städtekonferenz Mobilität" bei. Grundlage bildete das Unterzeichnen der "Charta für eine nachhaltige städtische Mobilität". Damit eröffnet sich für Schaffhausen die Möglichkeit, zusammen mit den anderen Mitgliedsstädten die verkehrspolitischen Herausforderungen mit vereinten Kräften  anzugehen. Dabei steht die Verbesserung der Lebensqualität in den Städten im Zentrum. Ebenso bedeutend sind Lösungen für eine umwelt- und städteverträgliche Entwicklung des Verkehrs, ohne dabei die wirtschaftliche Entwicklung zu beeinträchtigen. Zu den Zielen des Vereins gehören der gegenseitige Erfahrungsaustausch, die Information über praxisnahe Lösungen und die gemeinsame Suche nach Wegen zu einer nachhaltigen und erfolgreichen städtischen Verkehrspolitik.

Dem Verein "Städtekonferenz Mobilität" können Städte und Gemeinden mit einer Wohnbevölkerung von mehr als 10'000 Personen beitreten oder Gemeinden, die dem Schweizerischen Städteverband als Mitglied angehören. Voraussetzung ist, dass die beitrittswillige Kommune die "Charta für eine nachhaltige städtische Mobilität" unterzeichnet hat.

Weitere Auskünfte erhalten Sie bei:

Peter Käppler, Baureferent   (Mi 15-16 Uhr oder DO)   

Telefon: 0041 52 632 52 13

E-Mail: peter.kaeppler@stsh.ch

Homepage: www.stadt-schaffhausen.ch

Nachtrag zur Orientierungsvorlage Stadtentwicklung

Der Stadtrat legte dem Grossen Stadtrat an seiner gestrigen Sitzung den Nachtrag zur Orientierungsvorlage Stadtentwicklung vor. Darin geht es um Einzelheiten des Projekts Stahlgiesserei, die in der kantonalen Orientierungsvorlage vom 21. Oktober 2010 geklärt werden konnten. Die zusammen mit den Eigentümern und dem Kanton getroffenen Entscheide flossen in die Vorlage ein.

Unmittelbar anschliessend an die stillgelegte Stahlgiesserei im Mühlental soll bekanntlich eine neue Sporthalle erstellt werden. Parallel dazu soll die bestehende Veranstaltungshalle saniert werden, womit sie den heutigen Nutzungsbedürfnissen entspricht. Die dafür benötigte Infrastruktur kann in idealer Weise gemeinsam genutzt werden. Das Projekt mit einer Investitionssumme von rund 200 Millionen Franken ist eine grosse Chance für die ganze Region und bringt eine Standortattraktivierung für die Munotstadt.

Für das Projekt gibt es verschiedene Finanzierungsvarianten. Eigentümer der Stahlgiesserei ist ein privates Baukonsortium. Stadt und Kanton Schaffhausen haben ein starkes Interesse an der Realisierung dieses Vorhabens, um eigene Bedürfnisse abzudecken. Der Stadtrat bevorzugt im heute dem Grossen Stadtrat vorgelegten Nachtrag zur Orientierungsvorlage Stadtentwicklung die Finanzierungsvariante "Miete und Staatsbeitrag Kanton an Investition". Diese bringt fürs städtische Budget jährlich wiederkehrende Kosten von rund 734'000 Franken. Analog der zu erwartenden Hallenbelegung entspricht dies einem Drittel der Gesamtaufwendungen; zwei Drittel übernimmt der Kanton. Für die Betriebsführung der Halle empfiehlt der Stadtrat, eine bewährte professionelle, externe Organisation zu beauftragen wie beispielsweise bei den Eulachhallen in Winterthur. Die jeweiligen Rechte und Pflichten der öffentlichen Hand werden in jedem Fall über Leistungsvereinbarungen und/oder Dienstbarkeiten im Grundbucheintrag gesichert.

Weitere Auskünfte erhalten Sie bei:

Peter Käppler, Baureferent  (Mi 15-16 Uhr oder DO)

Telefon: 0041 52 632 52 13

E-Mail: peter.kaeppler(at)stsh.ch

Simone Fedrizzi, Stabsleiterin Baureferat  (Mi bis 11 Uhr und ab 15 Uhr)

Telefon: 0041 52 632 52 67

E-Mail: simone.fedrizzi(at)stsh.ch

Falschen Eindruck erweckt
Die heutige Berichterstattung der Schaffhauser Nachrichten über die Motion "Transparenz bei Nachtragskrediten" bedarf einer Präzisierung. Sie suggeriert, dass es sich bei den aufgelisteten städtischen Nachtragskrediten allein um solche des Stadtrates handle. Das ist falsch. In den Beträgen sind auch diejenigen des Grossen Stadtrates und der Spezialverwaltungen wie beispielsweise des Kläranlageverbandes enthalten. 2009 beschlossen diese drei Gremien Nachtragskredite über total 3'339'600 Franken. Davon entschied der Stadtrat 1'427'400 Franken und der Grosse Stadtrat inklusive Spezialverwaltungen 1'912'200 Franken. Darin enthalten waren knapp eine Million Franken für die KSS-Eishalle. Im Laufenden Jahr beliefen sie sich bis Oktober auf 1'941'300 Franken. Der Stadtrat bewilligte davon 852'300 Franken und der Grosse Stadtrat inklusive Spezialverwaltungen 1'089'000 Franken.

Mit den Nachtragskrediten reagieren die zuständigen Gremien im Rahmen ihrer verfassungsmässigen Pflichten und Kompetenzen auf aktuelle Bedürfnisse wie zum Beispiel dringliche Unterhaltsarbeiten oder auf wirtschaftliche sowie soziale Veränderungen während des laufenden Jahres. Da die Voranschläge jeweils in der ersten Hälfte des Vorjahres erstellt werden, sind nicht alle Entwicklungen im Folgejahr absehbar. Der Stadtrat und der Grosse Stadtrat setzen das wichtige Instrument des Nachtragskredits jedoch zurückhaltend und umsichtig ein. So entsprechen die bewilligten Beträge jeweils lediglich 0.6 bis 1.3 Prozent der Gesamtbudgets. Ausserdem führen Nachtragskredite nicht zwingend zu Budgetüberschreitungen der betroffenen Konti, weil regelmässig auch Einsparungen einfliessen. Die Geschäftsprüfungskommission des Grossen Stadtrats wird monatlich über die aktuellen Nachtragskredite informiert.

Auf die konkrete Forderung des Vorstosses wird der Stadtrat im Rahmen der Motionsbeantwortung eingehen.

Für den Stadtrat:
Peter Neukomm, Finanzreferent

Distanzierung von den Aussagen des BFE
Als Stadt- respektive Gemeindepräsident von Schaffhausen und Neuhausen am Rheinfall sowie als Mitglieder der Startteams „Plattform Südranden“ und „Zürich Nord-Ost“ (Benken) sind wir über die jüngsten Aussagen von Simone Brander, Fachspezialistin für die Entsorgung radioaktiver Abfälle des Bundesamts für Energie (BFE), irritiert und verärgert, wonach ein Tiefenlager zu einer regionalen Touristenattraktion werden könnte. Wir haben uns in den vom BFE konzipierten Partizipationsverfahren engagiert, um kontrovers aber ernsthaft den schwierigen Prozess um den Bau eines Endlagers für radioaktive Abfälle zu begleiten. Die Ansichten von Simone Brander, welche sich als Mitarbeiterin des BFE geäussert hat, sind ebenso wenig geeignet, die gleiche Ernsthaftigkeit beim federführenden Bundesamt festzustellen wie das damalige Angebot des BFE-Direktors Walter Steinmann in Neuhausen am Rheinfall, sich bei einer Akzeptanz des Tiefenlagers in der Region für bessere Verkehrswege nach Zürich einzusetzen. Wir bitten das BFE dringend, unsere Anliegen in Zukunft auf Augenhöhe und mit der angezeigten Ernsthaftigkeit zu gewichten. Daran mangelt es einstweilen, weshalb wir zu unserem Bedauern unsere Anmeldung zum „Energiefrühstück“ des BFE-Direktors am Donnerstag 11. November 2010 im Güterhof in Schaffhausen zurückziehen müssen.
Thomas Feurer, Stadtpräsident Schaffhausen
Dr. Stephan Rawyler, Gemeindepräsident Neuhausen am Rheinfall

Gemeinsame Sitzung von Stadtrat und Gemeinderat
Der Neuhauser Gemeinderat und der Stadtrat Schaffhausen haben gestern in einem  Arbeitsgespräch verschiedene gemeinsam interessierende Themen besprochen. Dabei standen die Projekte eines gemeinsamen Werkhofs von Kanton, Stadt und Gemeinde Neuhausen am Rheinfall mit der Nutzung von Synergien im Bereich Tiefbau, eine mögliche Zusammenarbeit im Bereich der Einrichtungen für Jugendliche mit Betreuungsbedarf und eine Abstimmung der Raumangebote im Kulturbereich im Vordergrund. Weitere Themen betrafen die Koordination des Engagements in den Gremien der Metropolitankonferenz Zürich sowie die Positionierung von Stadt und Gemeinde im Projekt Tiefenlager Südranden und Benken. Ebenfalls angesprochen wurde das neue Rechnungsmodell HRM II für die Rechnungslegung im öffentlichen Bereich. Stadtrat und Gemeinderat teilen hier die Bedenken, dass das neue Modell aufgrund seiner hohen Komplexität für die Gemeinden einen erheblichen zusätzlichen personellen und finanziellen Aufwand mit sich bringen könnte, dem kaum ein konkreter Nutzen gegenüber steht.

Die Gespräche waren getragen vom gemeinsamen Willen, die Zusammenarbeit intensiv zu pflegen und die möglichen Synergien zwischen der Stadt und der zweitgrössten Gemeinde im Kanton verstärkt zu nutzen. Beendet wurde das Treffen mit der Übergabe des Jubiläumsgeschenks der Stadt an die Gemeinde Neuhausen am Rheinfall zum  1100-Jahr-Jubiläum. Die perspektivische Plastik von Carlo Domeniconi, einem Künstler mit engem Bezug sowohl zu Neuhausen am Rheinfall wie auch zu Schaffhausen, stellt ein gutes Sinnbild für die Zusammenarbeit der beiden Nachbargemeinden dar.

Weitere Auskünfte erhalten Sie bei:
Stadtpräsident Thomas Feurer
Tel.: +4152 632 52 11
E-Mail: thomas.feurer(at)stsh.ch

Gemeindepräsident Stephan Rawyler
Tel.: +4152 674 22 18
E-Mail: stephan.rawyler(at)neuhausen.ch

Stadtverwaltung öffnet Türen für Nachwuchs
Die Stadtverwaltung ermöglicht dem Nachwuchs am 11. November 2010, einen Einblick in den Berufsalltag zu gewinnen. Zum 10-Jahr-Jubiläum erhielt der ehemalige Nationale Tochtertag den neuen Namen "Nationaler Zukunftstag". Damit wird die Ausrichtung auf Mädchen und Jungen unterstrichen.

Am 11. November 2010 erhalten Mädchen und Jungen der fünften bis siebten Klasse Gelegenheit, ihren Berufswahlhorizont und ihre Zukunftsperspektiven zu erweitern. Anlässlich des Nationalen Zukunftstags dürfen sie ihre Mutter, ihren Vater oder eine Bezugsperson an den Arbeitsplatz begleiten. Die Stadtverwaltung Schaffhausen beteiligt sich zum neunten Mal daran. Seit diesem Jahr sind Mädchen und Jungen eingeladen, denn aus dem Tochtertag wurde zum 10-Jahr-Jubiläum der Nationale Zukunftstag. Ziel ist es, Einblicke in den Arbeitsalltag zu gewähren und zwar unabhängig vom Geschlecht. Damit werden der Mut und das Selbstvertrauen junger Menschen gestärkt, sich bei ihrer Berufswahl und Zukunftsgestaltung an ihren tatsächlichen Wünschen und Talenten zu orientieren.

Wie verschiedene Statistiken belegen, bestehen zwischen Frauen und Männern in der Erwerbs- und Familienarbeit immer noch bedeutende Unterschiede. So fehlt es vielerorts an weiblichen Führungskräften. In vielen Bereichen, wie beispielsweise in der Technik oder in Betreuungsberufen, wird ein besserer Ausgleich zwischen Frauen und Männern dringend gewünscht. Der Stadtrat unterstützt den Nationalen Zukunftstag und freut sich über die Teilnahme der jungen Leute.

Informationen zum Nationalen Zukunftstag und über teilnehmende Betriebe sind ersichtlich unter www.nationalerzukunftstag.ch.

Weitere Auskünfte erhalten Sie bei:
Nicole Wehrli, Bereichsleiterin Personaldienst (Di bis 16.00; Mittwoch ganzer Tag anwesend)
Tel.: +41 52 632 52 72
E-Mail: nicole.wehrli(at)stsh.ch

In der Stadtgärtnerei produziert die Sonne auch Strom
Im Gärtnereiareal an der Rheinhardstrasse auf der so genannten "Schattenhalle" konnte eine Photovoltaik-Anlage in Betrieb genommen werden. In dieser Halle werden Gestecke und Gefässe gelagert, welche keine Sonneneinstrahlung benötigen. Auf einer Fläche von rund 70 Quadratmetern können bis zu 10'000 KWh elektrischer Strom pro Jahr produziert werden. Dank der Installation dieser Photovoltaikanlage ist es nun möglich, einen Teil der von der Stadtgärtnerei benötigten Energie vor Ort sauber und selbst zu erzeugen. Diese Investition war möglich, weil die Stadtgärtnerei im Rahmen der Teilnahme am Pilotprojekt "Wirkungsorientierte Verwaltungsführung WOV" während mehrerer Jahre gute Rechnungsergebnisse erzielte und dadurch Überschüsse generieren konnte. Bekanntlich fällte das Parlament den Entscheid, WOV nicht weiterzuführen. Mit dem Projektende verblieb der Stadtgärtnerei ein Teil dieser Gelder für Investitionen. Damit war es möglich, verschiedene Verbesserungen im Betrieb zu realisieren. In Abstimmung mit den politischen Gremien (Beschluss Grosser Stadtrat vom 15. Dezember 2009) wurde der Restbetrag über 95'000 Franken in dieses ökologisch sinnvolle Projekt investiert.

Weitere Auskünfte erhalten Sie bei:
Konrad Bruderhofer, Betriebsleiter Stadtgärtnerei
Tel.: +41 79 544 82 87
E-Mail: konrad.bruderhofer(at)stsh.ch

Stadtrat setzt Beschlüssse in Kraft
Am 27. September 2010 liefen die Referendumsfristen gegen zwei Beschlüsse des Grossen Stadtrates vom 24. August 2010 unbenützt ab. Im ersten ermächtigt das Parlament den Stadtrat, die Liegenschaft "Haus zur Wasserquelle" für mindestens eine Million Franken zu verkaufen. Die Veräusserung ist verbunden mit der Auflage, ab dem zweiten Obergeschoss Wohnungen zu erstellen. Der zweite betrifft die Änderung von Artikel 11 des Reglements der Stadt Schaffhausen über die Gasabgabe und die Betriebsanlagen sowie die Rahmentarifordnung Erdgas 2010 (RTOG10).

Der Stadtrat setzte an seiner letzten Sitzung beide Beschlüsse in Kraft, wobei die Rahmentarifordnung Erdgas ab dem 1. Januar 2011 gültig sein wird.

Weitere Auskünfte erhalten Sie bei:
Ilona Keller, Stadtschreiberin-Stv.
Telefon: +41 52 632 52 22
E-Mail: ilona.keller(at)stsh.ch

Stellungnahme des Stadtrates zum Leserbrief Lichtsignalanlage
Bachstrasse
Der Stadtrat nimmt Stellung zum in den Schaffhauser Medien veröffentlichten offenen Brief von Herrn Hirzel und Frau Zehnder. Gleichzeitig soll dies Klarheit zur Verkehrssituation an der Bachstrasse schaffen.

Mit der Eröffnung der A4 Stadtdurchfahrt 1996 wurde die Bachstrasse stark vom Verkehr entlastet. Dies bot die Möglichkeit, die Wartezeiten für die Passantinnen und Passanten bei den Fussgängerübergängen Bachschulhaus und Unterstadt zu reduzieren, weil im Normalfall auf die Regelung durch Lichtsignalanlage verzichtet werden kann.

Auf Anweisung des Bundesamtes für Strassen (ASTRA) mussten Ausweichmöglichkeiten geschaffen werden, bei denen bei Sperrungen der A4 Stadtdurchfahrt der Verkehr umgeleitet werden kann. Bei Unfällen und Schliessungen des Fäsenstaub-Tunnels wird der Verkehr seither über die Bachstrasse geführt. Um den Verkehrsfluss zu steuern, verlangte das ASTRA Lichtsignalanlagen entlang der Bachstrasse. Im Laufe der Jahre zeigte sich auf Grund von Rückmeldungen an die Stadt, dass diese Ampelanlagen für den Fussgänger- und den Langsamverkehr allgemein nicht von Bedarf sind. Daher wurden die Lichtsignalanlagen zuerst nur noch zu Stosszeiten mit Rot/Grün-Modus in Betrieb gehalten. Im Jahr 2004 kam der Stadtrat erneut den Bedürfnissen der Bevölkerung nach und entschied, diese beiden Durchgänge für die Fussgängerinnen und Fussgänger zu öffnen. Die Lichtsignalanlagen liess er dazu permanent auf gelb blinkend stellen. Sie werden nur noch bei Umleitungen der A4 via Bachstrasse eingeschaltet.

Verschiedene Meldungen, so auch der offene Brief von Herrn Hirzel und Frau Zehnder, zeigen indes, dass die gelb blinkenden Anlagen bei einigen Verkehrsteilnehmern offenbar zur Gewohnheit wurden. Die jeweils infolge Verkehrsumleitung aktivierte Ampelschaltung wird von den Verkehrsteilnehmenden oft nicht mehr beachtet. Der Stadtrat nimmt diese Hinweise ernst und hat eine Prüfung mit dem ASTRA in die Wege geleitet. Er setzt alles daran, eine möglichst hohe Verkehrssicherheit zu erreichen. Gleichwohl bittet er alle Verkehrsteilnehmer, im Strassenverkehr aufmerksam und vorsichtig zu sein und durch die Routine und den Alltag die Wachsamkeit nicht schmälern zu lassen.

Weitere Auskünfte erhalten Sie bei:
Peter Käppler, Baureferent     (bis 11 Uhr erreichbar)
Telefon: 0041 52 632 52 13
E-Mail: peter.kaeppler(at)stsh.ch

Hansjörg Müller, Bereichsleiter Tiefbau   (ab 14 Uhr erreichbar)
Telefon: 0041 52 632 53 51
E-Mail: hansjoerg.mueller(at)stsh.ch

Stellungnahme des Stadtrates zum Neubau QDZ Künzleheim

Nach der kürzlich eingereichten Interpellation von Grossstadträtin Lotti Winzeler entstand eine Kontroverse, ob der Neubau des Quartierdienstleistungszentrums QDZ Künzleheim altersgerecht sei. Viele positive Rückmeldungen von Pensionären und auch von Besuchern anlässlich des Tages der offenen Tür gehen dabei unter. Der Stadtrat wird bei der Beantwortung der Interpellation auf die gestellten Fragen im Detail eingehen. Gleichwohl nimmt er bereits jetzt Stellung zu den Berichten, um der derzeit herrschenden Unsicherheit entgegen zu treten.

Bauabnahme erfolgte erst kürzlich

Die Bauabnahme des QDZ Künzleheim fand erst letzte Woche statt und es wurde eine Mängelliste erstellt. Der Stadt ist bekannt, dass in einzelnen Bereichen, wie bei Neubauten üblich, Nachbesserungsbedarf besteht. Die Beleuchtung im Treppenhaus beispielsweise ist tatsächlich ungenügend und der Handlauf unbefriedigend. Hier muss und wird eine Verbesserung erfolgen. Beim Personenlift wird das Bedienungstableau durch ein behindertengerechtes ersetzt. Auch dies ist ein Punkt auf der Mängelliste. Die sanitären Einheiten sind jedoch in allen Bereichen altersgerecht. Die WC Apparate etwa sind soweit von der Wand abgerückt, dass auch eine Hilfsperson seitlich vom WC stehen könnte, um einem Schwerbehinderten beim Aufstehen Hilfe leisten zu können. Auf die generelle Ausrüstung mit Haltegriffen wurde bewusst verzichtet. Jedoch informierte die Heimleitung alle Pensionäre, dass diese auf Wunsch jederzeit montiert werden. An den Heizkörpern können sich die Bewohner ebenfalls festhalten. Diese werden nicht heiss, denn die Einspeisung findet über eine Niedertemperatur-Bodenheizung statt. Bei der Umgebungsgestaltung ist festzuhalten, dass diese noch nicht abgeschlossen ist, denn die Bauarbeiten gehen mit der Sanierung der Alterwohnungen noch weiter.

Ängste von Pensionären und deren Angehörigen werden Ernst genommen. Die Heimleitung hat stets ein offenes Ohr, auch für Anregungen und Verbesserungen.

Fachleute der Altersbetreuung waren in Baukommission vertreten

Die Stadt betont bei dieser Gelegenheit nochmals, dass bei diesem Neubauprojekt die breite Öffentlichkeit miteinbezogen wurde. Der Architekturwettbewerb wie auch die von der Stadt eingesetzte Baukommission trugen dazu bei, die Rückmeldungen diverser Fachleute der Altersbetreuung einzuarbeiten und bei der Entwicklung des Projektes vertreten zu sein. Ausserdem involvierte die Bauherrin alle notwendigen Experten, so auch die Pro Senectute. Der Stadtrat ist überzeugt, mit dem QDZ Künzleheim eine der aktuellsten Wohnformen für das Alter zu realisieren. Weitere Auskünfte erhalten Sie bei:

Peter Käppler, Baureferent       (abwesend 14.00-16.30 Uhr)
Telefon: 0041 52 632 52 13

E-Mail: peter.kaeppler.ch

Moderates Defizit trotz schwieriger Situation

Der Voranschlag 2011 sieht in der Laufenden Rechnung ein Defizit von 1.96 Millionen Franken vor. Hauptfaktoren sind die stark steigenden Kosten für die Krankenkassen-Prämienverbilligung sowie bei der Altersbetreuung. Dieser nicht beeinflussbare Mehraufwand überkompensiert die bisher erreichten Einsparungen. Darum hat der Stadtrat im Rahmen der Systematisierten Leistungsanalyse weitere Massnahmen zur Reduktion der beeinflussbaren Aufwendungen eingeleitet.
In der Laufenden Rechnung sieht das Budget 2011 ein Defizit von 1.96 Millionen Franken vor. Es steht damit um 1.9 Millionen Franken besser da als im Finanzplan 2010 bis 2013 prognostiziert. In der Investitionsrechnung sind Bruttoausgaben von 24.4 Millionen Franken und Einnahmen von 8.1 Millionen Franken vorgesehen. Unter Berücksichtigung der nicht geldwirksamen Budgetpositionen ergibt sich ein Finanzierungsfehlbetrag von 12 Millionen Franken. Der Selbstfinanzierungsgrad liegt bei 43.39 Prozent und ist nicht befriedigend. Deshalb sind Massnahmen nötig, welche die Laufende Rechnung und die Investitionsfähigkeit der Stadt verbessern. Auch in Zukunft wird es nicht einfach sein, die Einnahmen und Ausgaben im Gleichgewicht behalten zu können. Es zeigt sich, dass Einsparungen in diversen Bereichen durch ansteigende, nicht beinflussbare Kosten oft wieder überkompensiert werden. Mit der Systematisierten Leistungsanalyse SLA und dem Projekt Wohnraumentwicklung geht der Stadtrat diese Situation aktiv an. Die umgesetzten SLA-Massnahmen führen bereits im Voranschlag 2011 zu einer Budgetverbesserung von rund einer halben Million Franken. Im Rahmen des zweiten Pakets sollen in den nächsten zwei bis drei Jahren weitere Verbesserungen erreicht werden.

Kostensteigerung aus Neuordnung der Pflegefinanzierung

Beim Aufwand fallen hauptsächlich die höheren Kosten im Sozialbereich ins Gewicht. Die Stadt muss auf Vorgabe des Kantons 800'000 Franken mehr für Krankenkassen-Prämienverbilligung ins Budget stellen, während gleichzeitig mit 708'000 Franken weniger Rückerstattungen aus Existenzsicherung und Alimentenbevorschussung zu rechnen ist. Für die stationäre und ambulante Behandlung fallen Mehrkosten von knapp 1.5 Millionen Franken an und für die Spitex im Quartierdienstleistungszentrum Künzle-Heim rund eine halbe Million Franken. Zusätzlich wird die Stadtrechnung mit 200'000 Franken für die Erhöhung des Kostenanteils an die EDV der Kantonalen Steuerverwaltung belastet.

Stadtrat hat Personalkosten im Griff

Auf Grund der finanziell schwierigen Situation sieht der Stadtrat bei der Lohnentwicklung eine Nullrunde vor. Herausragende Leistungen sollen im Rahmen der Qualifikation mit einer individuellen, leistungsbezogenen Zulage einmalig honoriert werden. Dafür ist ein Betrag von 200'000 Franken inklusive Sozialkosten im Budget eingestellt. Beim Lehrpersonal hingegen muss die Vorgabe des Kantons mit 0.8 Prozent übernommen werden. Der Personalaufwand liegt insgesamt um 1.1 Millionen Franken höher. Dies resultiert hauptsächlich aus der Aufnahme des Vollbetriebs des sanierten Künzle-Heims und der Integration der Spitex. Die Eingliederung führte dazu, dass diese Auslagen neu als Löhne zu verbuchen sind. Dasselbe gilt für die Entschädigungen für Heimärzte. Die restlichen Personalkosten können stabilisiert und in diversen Bereichen und Abteilungen sogar reduziert werden.

Erfreulicherweise sinken die Zinsaufwendungen um rund 325'000 Franken, womit die Zinsbelastungsquote 0.11 Prozent ausmacht. Dies ist auch ein Beleg für eine moderate Verschuldung der Stadt. Die Abschreibungen sind auf das gesetzliche Minimum reduziert worden, womit sie um eine Million Franken tiefer liegen als noch im Voranschlag des vorangegangen Jahres.

Leicht höhere Steuereinnahmen

Der Ertrag der Laufenden Rechnung steigt um 1.8 Millionen Franken auf 215.1 Millionen Franken. Die Steuern der natürlichen Personen werden gegenüber dem Vorjahr mit 93.92 Millionen Franken fast gleich hoch budgetiert. Bei den juristischen Personen rechnet der Stadtrat mit 1.4 Millionen Franken mehr Steuereinnahmen. Auch die Vermögenserträge nehmen um rund 80'000 Franken zu. Die Einnahmen aus Entgelten steigen um rund 580'000 Franken. Die Beiträge für eigene Rechnung wachsen um 1.8 Millionen Franken und stammen vor allem aus der Erhöhung der Kantonsbeiträge gemäss dem Sozialhilfegesetz sowie dem Altersbetreuungs- und Pflegegesetz.

Zurückhaltung bei den Investitionen

2011 sind 24.3 Millionen Franken Investitionen budgetiert, also rund 10 Millionen Franken weniger als 2010. Für die Investitionsrechnung sieht der Voranschlag 2011 einen Ausgabenüberschuss von 16.3 Millionen Franken vor. Diverse grössere Projekte schlagen hier zu Buche, so beispielsweise die letzte Etappe der Gesamtsanierung Künzle-Heim mit 4.1 Millionen Franken. Zweieinhalb Millionen Franken sind für Strassen und Kanalisation veranschlagt, unter anderem für erste Vorhaben des Agglomerationsprogramms. Die kürzlich vom Stimmvolk bewilligte Sanierung der Bühl-Sportplätze benötigt knapp zwei Millionen Franken. Der Durach-Hochwasserschutz ist mit gut einer Million Franken budgetiert und diverse Investitionen im Museum zu Allerheiligen kosten rund 1.2 Millionen Franken.

(Das Budget 2011 ist unter www.stadt-schaffhausen.ch /Amtsstellenverzeichnis / Zentralverwaltung abrufbar)

Weitere Auskünfte erhalten Sie bei:

Peter Neukomm, Finanz- und Personalreferent

Telefon: +41 52 632 52 12

E-Mail: peter.neukomm(at)stsh.ch

 Thomas Jaquet, Bereichsleiter Finanzen

Telefon: +41 52 632 52 42

E-Mail:thomas.jaquet(at)stsh.ch

Beat Brunner ersetzt Erwin Sutter im Grossen Stadtrat

Erwin Sutter tritt per 30. September 2010 als Mitglied des Grossen Stadtrates zurück. Der Stadtrat nahm an seiner heutigen Sitzung davon Kenntnis und dankt ihm für sein langjähriges Engagement im Stadtparlament.

Beim proportionalen Wahlverfahren rückt auf der Liste des ausscheidenden Mitglieds derjenige der nicht gewählten Kandidaten nach, welcher am meisten Stimmen erhalten hatte. Auf der Liste 9 der Eidgenössisch-Demokratischen Union ist dies Beat Brunner. Er wird vom Stadtrat für den Rest der Amtsdauer 2009 bis 2012 als gewählt erklärt. Der neue Grossstadtrat ist eidgenössisch diplomierter Küchenchef und wurde 1957 geboren.

Weitere Auskünfte erhalten Sie bei:
Christian Schneider, Stadtschreiber

Telefon: 0041 79 546 06 16 
christian.schneider(at)stsh.ch

Umfrage über Motive für Wohnortswechsel
Mit einer breit angelegten Umfrage will die Stadt Schaffhausen mehr über die Motive erfahren, welche zu einem Wohnortswechsel führen. Die Befragung soll Stärken und Schwächen des Wohnstandorts Schaffhausen aufzeigen. Sie trägt dazu bei, die Wohnraumentwicklung möglichst gut auf die Bedürfnisse der Bevölkerung  auszurichten. Die Umfrage wird im Rahmen des Interreg IV-Projekts "Städte gestalten Zukunft" in Zusammenarbeit mit den Städten Konstanz, Radolfzell, Singen und Überlingen durchgeführt.

Die Zusammensetzung der Bevölkerung der Stadt Schaffhausen ändert sich ständig: Neue Bewohnerinnen und Bewohner ziehen zu, andere ziehen innerhalb der Stadt um oder verlassen Schaffhausen. Über die Gründe, die zu einem Wohnortswechsel führen, ist in der Regel wenig bekannt. Eine Umfrage unter rund 2'000 Personen, welche in den letzten zwei Jahren nach Schaffhausen zugezogen sind, innerhalb der Stadt umgezogen sind oder von Schaffhausen weggezogen sind, soll nähere Angaben zu den Motiven für einen Wohnortswechsel liefern. Insbesondere sollen die wesentlichen Standortfaktoren herausgearbeitet werden, welche für die Wahl des Wohnorts von Bedeutung sind. Diese Angaben sind wichtig, um die Massnahmen zur Wohnraumentwicklung, welche im Rahmen des kürzlich vom Stadtrat verabschiedeten Konzepts präsentiert wurden, präzise auf die massgeblichen Bedürfnisse heutiger wie zukünftiger Bewohnerinnen und Bewohner auszurichten.
Die Umfrage erfolgt im Rahmen des grenzüberschreitenden Programms „Interreg IV Alpenrhein-Bodensee-Hochrhein“ in Zusammenarbeit mit den Städten Konstanz, Radolfzell, Singen und Überlingen. Unter dem Titel „Städte gestalten Zukunft“ entwickeln die beteiligten Städte Impulse für die Wohnraumentwicklung und suchen nach Möglichkeiten, die Städte und damit die gesamte Region als Wohn- und Lebensort noch attraktiver zu machen. Die Umfrage und deren Auswertung werden von Interreg IV mitfinanziert.

Die Beantwortung des Fragebogens ist freiwillig. Selbstverständlich werden die gemachten Angaben vertraulich behandelt, nur zu diesem Zweck ausgewertet und nicht an Dritte weitergegeben. Rückschlüsse auf einzelne Personen oder Haushalte sind nicht möglich.

Weitere Auskünfte erhalten Sie bei:
Olaf Wolter, Leiter Stadtplanung
Tel.: +41 52 632 53 86
E-Mail: olaf.wolter(at)stsh.ch

Thomas Jaquet, Bereichsleiter Finanzen und Koordinator Interreg IV (ab 16 Uhr)
Tel.: +41 52 632 52 42
E-Mail: thomas.jaquet(at)stsh.ch

Schaffhauser Jugendsportförderung 2010
Die Stadt Schaffhausen unterstützt städtische Sportvereine beim Jugendsport auch dieses Jahr mit finanziellen Beiträgen. Der Grosse Stadtrat bewilligte für das Jahr 2010 einen Betrag von 80'000 Franken. Die Antragsfrist für Jugendveranstaltungen läuft bis zum 31. Oktober 2010.

Die Stadt Schaffhausen unterstützt städtische Sportvereine und -verbände, die auf dem Gebiet des Jugendsports tätig sind, durch Gewährung finanzieller Beiträge. Der Grosse Stadtrat erhöhte die Leistungen im Dezember 2009 für das Jahr 2010 um 20'000 Franken auf total 80'000 Franken. Für die Kopfquote stehen rund 63'000 Franken und für Jugendsport-Veranstaltungen 17'000 Franken zur Verfügung. Der Verteilschlüssel des städtischen Beitrages wird jedes Jahr auf Grund der termingerecht eingereichten Gesuche berechnet.

Jeweils im Herbst richtet die Stadt Schaffhausen den Vereinen Beiträge für Jugendsportveranstaltungen aus, die für die Stadt und die ansässigen Vereine eine Bedeutung haben. Ausgenommen sind Anlässe, welche bereits anderweitig durch die Stadt finanziell unterstützt werden. Der Antrag ist bis spätestens 31. Oktober 2010 mit dem entsprechenden Gesuchsformular, der Gesamtabrechnung sowie einem Einzahlungsschein des Vereins beim städtischen Baureferat einzureichen. Die Richtlinien und das Gesuchsformular sind im Internet unter www.stadt-schaffhausen.ch, Rubrik Sport, abrufbar.

Für die Kopfbeiträge sind städtische Sportvereine beitragsberechtigt, die in der Stadt Schaffhausen gemeldet sind. Die Höhe der Beiträge richtet sich jeweils nach der Anzahl der aktiven jugendlichen Mitglieder im Alter von 8 bis 19 Jahren. Die Beitragsgesuche für dieses Jahr konnten von den Vereinen bis letzten April eingereicht werden. Die Stadt Schaffhausen unterstützt im Jahr 2010 total 2'966 Jugendliche in 48 verschiedenen Vereinen. Die ausgerichteten Leistungen sind für die Jugendsportförderung zweckgebunden. Dies beinhaltet unter anderem die Leiterentschädigung sowie die Anschaffung von Material.

Weitere Auskünfte erhalten Sie bei:
Josef Inglin, Sportförderung
Tel.: +41 52 632 53 45
E-Mail: sport(at)stsh.ch

Referendumsfrist für vier Beschlüsse abgelaufen
Der Stadtrat hat davon Kenntnis genommen, dass die Referendumsfrist für vier Beschlüsse des Grossen Stadtrates unbenützt abgelaufen ist. Es handelt sich um die städtischen Beiträge von je 600'000 Franken an das Projekt für den Bau eines Nationalen Handball-Trainings- und Leistungszentrums im Schweizersbild und für den Kauf von mobilen Zuschauertribünen. Weiter geht es um zwei Änderungen der Geschäftsordnung des Grossen Stadtrates, mit denen die Bestimmungen über die Wahl der ständigen Kommissionen ergänzt werden. Eine dieser Änderung ist noch Gegenstand eines Normenkontrollverfahrens beim Obergericht. Streitig ist dabei die Frage, ob die Gesamterneuerungswahl der ständigen Kommissionen, wie sie bei Änderungen in der Fraktionszusammensetzung neu vorgesehen ist, schon während der laufenden Amtsdauer eingeführt werden kann.

Weitere Auskünfte erhalten Sie bei:
Christian Schneider, Stadtschreiber
Tel.: +41 52 632 52 21
E-Mail: christian.schneider(at)stsh.ch

Gemeinsame Hilfsprojekte der Städte Winterthur, St. Gallen und Schaffhausen
Auch 2011 unterstützen die Städte Winterthur, St. Gallen und Schaffhausen gemeinsam Inland- und Auslandhilfeprojekte. Im Inland wird ein Projekt zur Sanierung der Wasserversorgung in Ramosch GR mit einem Beitrag von  80'000 Franken berücksichtigt. Im Ausland werden drei Projekte zur Verbesserung der Lebensbedingungen in mehreren Ländern Afrikas und Südamerikas mit insgesamt 240'000 Franken unterstüzt.

Die Städte Winterthur, St. Gallen und Schaffhausen arbeiten in der Inland- und Auslandhilfe seit Jahren eng zusammen. An ihrem Jahrestreffen vom vergangenen Freitag in Schaffhausen haben die Exekutiven der drei Städte die Projekte festgelegt, die 2011 unterstützt werden.

Sanierung der Wasserversorgung in Ramosch GR
Ramosch im Unterengadin steht vor grossen finanziellen Herausforderungen. Die 536 Einwohnerinnen und Einwohner zählende Bündner Gemeinde muss ihre rund 80 Jahre alte Wasserversorgung sanieren. Zahlreiche Quellfassungen und ein weit verzweigtes Leitungsnetz müssen erneuert sowie ein neues Wasserreservoir erstellt werden. Zugleich soll ein Trinkwasserkraftwerk eingebaut werden, um das Gefälle von 325 Höhenmetern sinnvoll zu nutzen. Weiter steht eine Sanierung der Abwasserreinigungsanlage Seraplana bevor.

Während der Bau des Trinkwasserkraftwerks dank der Stromerträge selbsttragend ist, fallen für die übrigen Sanierungsmassnahmen Kosten von insgesamt 6,9 Millionen Franken an. Davon werden voraussichtlich 6,7 Millionen Franken durch Leistungen von Bund, Kanton, Finanzausgleich, Meliorationsgenossenschaft, Gemeinde und Grundeigentümern gedeckt. Die Restkosten betragen 200'000 Franken. Bei einer Verschuldung von bereits über 8'000 Franken pro Kopf stellt dies eine ausserordentlich hohe Belastung für die Gemeinde dar. Die drei Städte Winterthur, St. Gallen und Schaffhausen unterstützen daher das Sanierungsprojekt mit ihrem Inlandhilfe-Beitrag 2011 von 80'000 Franken. Der Anteil der Stadt Schaffhausen beträgt 17'200 Franken.

Bessere Lebensbedingungen in Entwicklungsländern
Rund 20 Organisationen hatten ein oder mehrere Auslandhilfsprojekte eingereicht, wovon schliesslich deren drei ausgewählt wurden. Die Projekte zielen auf die Verbesserung der Lebens- und Arbeitsbedingungen sowie auf den Erhalt der natürlichen Ressourcen.

Vom Projekt der Stiftung Biovision in der Region Cabesi in Kenia profitieren rund 3'000 Bauernfamilien. Mittels Ausbildung wird der Anbau von lokalen Produkten (Honig, Wildseide und Aloe), deren Verarbeitung und Vermarktung gefördert und damit eine nachhaltige Einkommensförderung erzielt.

Beim Projekt der Stiftung Green Ethiopia steht die Aufforstung verschiedener Gebiete in Äthiopien im Zentrum. Damit wird die Bodenerosion gestoppt und die Speicherung von Wasser für Bevölkerung, Tiere und Pflanzen gefördert. Parallel dazu werden die Bauern beim Gemüse- und Früchteanbau geschult.

Das Projekt der Stiftung Offene Hand (Swisshand) setzt das Instrument von rückzahlbaren Mikrokrediten ein. Die Empfängerinnen und Empfänger der Kredite werden beraten und geschult. Das Projekt umfasst rund 50 kleingewerbliche Programme in mehreren Ländern Afrikas und Südamerikas. Der Anteil der Stadt Schaffhausen am Gesamtbetrag von 240'000 Franken beläuft sich auf 48'000 Franken.

Weitere Auskünfte erhalten Sie bei:
Christian Schneider, Stadtschreiber
Tel.: +41 52 632 52 21/079 546 0616
E-Mail: christian.schneider(at)stsh.ch

Umsetzung neues Lichtkonzept – Start im Quartier Breite
Die vor drei Jahren vom Stadtrat eingeleitete Optimierung der öffentlichen Beleuchtung hat zum Ziel, den Stromverbrauch und die Lichtemissionen zu reduzieren, ohne dass Abstriche bei der Sicherheit gemacht werden. Bereits sind nahezu alle städtischen Kugellampen durch moderne und attraktive Parkleuchten ersetzt worden. Die Parkleuchten zeichnen sich dadurch aus, dass sie keine Lampen mit giftigem Quecksilber enthalten und das Licht gebündelt die Strasse oder den Gehweg beleuchtet. Dadurch wird eine genügende Ausleuchtung für die Fussgänger gewährleistet.
Als Nächstes wird nun die Strassenbeleuchtung in den Quartieren angepasst. So werden um 0.30 Uhr jene Lampen gelöscht, die nicht aus Sicherheitsgründen während der ganzen Nacht in Betrieb sein müssen. Sämtliche Lampen bei Strassenkreuzungen, entlang von Treppen und Fussgängerwegen, bei Fussgängerstreifen oder bei unübersichtlichen Einmündungen brennen weiterhin die ganze Nacht. Von den übrigen Lampen soll jede zweite gelöscht werden.
Mit der neuen Schaltung wird im Quartier Breite gestartet. Das Konzept für die Breite wurde dem Vorstand des Quartiervereins Breite/Hohlenbaum zur Stellungnahme vorgelegt und seine Rückmeldungen verarbeitet. Von den 1090 Leuchten im Quartier Breite brennen zukünftig 659 auch nach Mitternacht weiter; 431 werden versuchsweise gelöscht. Dies dürfte Einsparungen im Umfang von jährlich etwa CHF 11'000.- bzw. von rund 70 MWh ergeben.

Weitere Auskünfte erhalten Sie bei:
Stadtrat Peter Käppler, Baureferent
Tel.: +41 52 632 52 13
E-Mail: peter.kaeppler(at)stsh.ch

Arnold Störchli
Städtische Werke Schaffhausen und Neuhausen am Rheinfall
Tel.: +41 52 635 12 30
E-Mail: arnold.stoerchli(at)shpower.ch

Dr. Urs Capaul
Stadtökologe
Tel.: +41 52 632 52 20
E-Mail: urs.capaul(at)stsh.ch

Herbstwanderung mit dem Stadtrat vom Sonntag, 12. September 2010
Am Sonntag, 12. September 2010 sind die Einwohnerinnen und Einwohner der Stadt und selbstverständlich neu auch Hemmentals herzlich zur Stadtratswanderung 2010 eingeladen. Sie führt dieses Jahr nach Hemmental, in eines der schönsten Naherholungsgebiete der Region.

Die Herbstwanderungen mit dem Stadtrat wurden seit 1989 schon elf Mal durchgeführt. Sie erfreuten sich jeweils grosser Beliebtheit. An schönen Tagen sind bis zu 300 Schaffhauserinnen und Schaffhauser mitgewandert. Letztmals fand dieser Anlass im September 2006 in der Mitte der Amtsdauer 2005-2008 statt. Der Stadtrat will an dieser Tradition festhalten und auch künftig je einmal während der Legislaturperiode einen solchen Anlass durchführen.

Treffpunkt ist zwischen 9.30 Uhr und 10.00 Uhr bei den Reisebus-Halteplätzen beim "Landhaus" hinter dem Bahnhof. Mit Bussen geht es nach Hemmental, wo Kleinbusse den Transport auf den Hemmentaler Randen besorgen. Die eigentliche Wanderung beginnt beim Chrüzweg auf dem Gutbuck und führt durch den ehemaligen Gemeindewald im Brentenhau hinauf zum Zelgli.

Bei der Zelgliwiese wartet eine kleine Erfrischung auf die Wandergruppen. Anschliessend folgt eines der schönsten Naturschutzgebiete des Kantons Schaffhausen, das Mösli. Vom Mösli aus hat man bei idealen Wetterverhältnissen einen fantastischen Ausblick auf die Alpen. Das Mösli wird seit Jahrzehnten in vorbildlicher Weise von Hemmentaler Landwirten gepflegt.

Hier verläuft auch der berüchtigte Täuferstieg, der in der Schaffhauser Geschichte eine Rolle gespielt hat. Während der Wanderung ist Näheres darüber zu erfahren. Anschliessend folgt der Abstieg auf einem wenig bekannten Wanderweg via Mäserich ins Guggental. Hier folgt die Route einem kleinen Randenbach hinunter nach Hemmental.

In der Mehrzweckhalle ist für eine Verpflegung mit Würsten und Getränken gesorgt.

Die Herbstwanderung mit dem Stadtrat findet bei jeder Witterung statt. Ein grösserer Höhenunterschied ist lediglich beim Abstieg vom Mösli ins Guggental vorhanden, der aber auch mit Kindern bewältigt werden kann. Stabiles Schuhwerk und wetterfeste Kleidung sind aber auf jeden Fall zu empfehlen.

Der Stadtrat Schaffhausen freut sich auf einen schönen und anregenden Herbstbummel quer durch den Hemmentaler Randen zusammen mit der Bevölkerung.
Stichworte zur Exkursion
Planausschnitt

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Dr. Walter Vogelsanger, Stadtforstmeister
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Markus Brütsch, Stadtweibel
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Das Schaffhauser Theaterrestaurant erhält 2011 einen neuen Pächter
Das bisherige Pächterehepaar des Theaterrestaurants auf dem Herrenacker, Elefterios und Beatriz Aggelidakis, übergibt den Betrieb Anfang Januar 2011 Daniel Ciapponi, einem erfahrenen und erfolgreichen Gastgeber, bekannt auch als Pächter des "Schlössli Wörth".

Nach drei Jahren engagierter Tätigkeit gönnt sich das Ehepaar Aggelidakis eine Pause und will sich wieder vermehrt dem etwas zu kurz gekommenen Familienleben und den Kindern widmen.

Daniel Ciapponi, einerseits kreativer Pächter im "Schlössli Wörth", andererseits auch Ausbildner mit dem Lehrlingsrestaurant "Koch und Kellner" in Neuhausen am Rheinfall, ist Garant für eine Weiterführung des traditionell hohen Niveaus der Gastronomie des Theaterrestaurants und wird  die Position des Theater­restaurants weiter stärken. Personal wie auch Lehrlinge und Lehrtöchter des Restaurants finden in ihm einen ambitionierten neuen Vorgesetzten.

Der Stadtrat dankt dem Pächterehepaar Elefterios und Beatriz Aggelidakis schon heute für seinen grossen Einsatz und wünscht bis zum Ende der Pachtdauer sowie für seine künftigen Pläne viel Erfolg.

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Stadtrat Peter Käppler, Baureferent
Tel.: +41 51 632 52 13
E-Mail: peter.kaeppler(at)stsh.ch

Roger Düring, Immobilienverantwortlicher
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E-Mail: roger.duering(at)stsh.ch

Schaffhausen ist attraktiv und soll es bleiben
Der Schaffhauser Stadtrat nimmt Stellung zur Steuerinitiative und kommt insbesondere seiner Informationspflicht gegenüber den Stimmberechtigten nach. Die Initianten argumentieren mit diversen falschen Zahlen, die er hiermit richtig stellt. Der Stadtrat wird weiterhin gezielte Steuersenkungen durchführen. Ausserdem leitete er diverse Massnahmen ein, welche zu einer nachhaltigen Reduktion des Aufwandes führen.

Ende August 2010 stimmen die Stimmberechtigten der Stadt Schaffhausen über die Volksinitiative "Steuerbelastung senken! Jetzt!" ab. Die Abstimmungs­kampagnen sind am Laufen. Dabei argumentieren die Initianten mit diversen falschen Zahlen, die der Stadtrat im Sinne seiner Informationspflicht gegenüber den Stimmberechtigten richtig stellen muss. Die Initianten fordern, dass der Verwaltungsaufwand so vermindert werden muss, dass der Steuerfuss innerhalb der nächsten fünf Jahre um 15 Prozent gesenkt werden kann. Es geht damit um ein Volumen von 15 Millionen Franken. Der Stadtrat und eine grosse Mehrheit des Stadtparlaments lehnen die Initiative ab. Sie setzen auf einen bewährten Weg, welcher die Handlungs- und Investitionsfähigkeit des Gemeinwesens nicht aufs Spiel setzt. Mit den eingeleiteten sowie vorgeschlagenen Massnahmen soll eine nachhaltige Reduktion des Aufwands erreicht werden, die mit den  wirtschaftlichen Rahmenbedingungen und den Bedürfnissen der Bevölkerung wie auch der Stadt im Einklang sind. Sie tragen der Sorgfaltspflicht des Stadtrates gegenüber den (Infra-) Strukturen und den anvertrauten Steuermitteln Rechnung.

15 Millionen gefährden die Angebote bei Sport, Kultur und öffentlichem Verkehr
Um 15 Millionen Franken wiederkehrend einsparen zu können, geht es nicht ohne Leistungs- und damit verbundenem Stellenabbau. Ebenso werden Preiserhöhungen bei öffentlichen Einrichtungen unumgänglich werden. Denn diese Summe macht nicht einfach 1,6 Prozent des gesamten Aufwands von 212 Millionen Franken aus, wie von den Initianten vorgerechnet wird. Rund 80 Prozent der kommunalen Ausgaben sind gesetzlich vorgegeben und daher kaum zu reduzieren. Die Einsparungen müssten also bei den restlichen 20 Prozent vollzogen werden, womit diese 15 Millionen Franken etwa einen Drittel ausmachen. Selbst bei einer ambitionierten Effizienzsteigerung bei den gesetzlichen Aufgaben von zehn Prozent resultiert noch eine Reduktion von 25% bei den ‚freiwilligen’ Services in den Bereichen Kultur, Sport, Freizeit und dem öffentlichen Verkehr. Die Hauptausgaben einer Stadt entstehen zudem nicht in den städtischen Büros der allgemeinen Verwaltung. Ins Gewicht fallen vielmehr die wertvollen öffentlichen Leistungen in Altersheimen, Schulen und Kindergärten, bei der Sicherheit, den Busbetrieben, bei der Reinigung und Abfuhr, bei Freizeitangeboten sowie der Energie- und Wasserversorgung.

Argumentation mit falschen Zahlen
Die Initianten argumentieren mit falschen Zahlen. Hierbei geht es vor allem um die immer wieder kommunizierten Kosten für externe Berater von angeblich acht Millionen Franken. Tatsächlich bezahlte die Stadt für externe Expertisen und Beratungen rund 716'000 Franken. Dies beinhaltet Dienstleistungen von Fachleuten, deren Know-how die Stadt nicht selber besitzt. Ferner bezahlte die Stadt im 2009 nicht wie behauptet fast fünf Millionen Franken an Schuldzinsen. In dieser Zahl sind Vergütungszinsen auf Steuerzahlungen enthalten. Die effektiven Passivzinsen betrugen rund 4,66 Millionen Franken. Ihnen stehen Kapitalerträge von fast fünf Millionen Franken gegenüber. Dies entspricht einem wirtschaftlichen Handeln. Dasselbe gilt für das in der Vorlage erwähnte Defizit 2009 der VBSH mit 11 Millionen Franken. Darin sind der Anteil des Kantons Schaffhausen und der Gemeinde Neuhausen am Rheinfall enthalten. Die Gesamtbelastung des städtischen Haushalts durch Abgeltung der ungedeckten Kosten sowie Tariferleichterungen betrug 2009 rund 7,7 Millionen und 2010 ca. 7,3 Millionen Franken. Der Stadtrat stösst sich daran, dass die Stimmberechtigten mit verzerrten Tatsachen verunsichert werden. Die Initianten blieben der Bevölkerung bislang schuldig, wo die 15 Millionen Franken eingespart werden können und welche Leistungen reduziert werden sollen.

Stadt Schaffhausen hat hohe Wohn- und Standortattraktivität

In verschiedenen Studien von unabhängiger Seite wurden der Stadt Schaffhausen in den letzten Monaten gute Zeugnisse zur Standortqualität und zum Finanzhaushalt ausgestellt. Die Studien des Hochschulinstituts für Öffentliche Verwaltung in Lausanne IDHEAP von 2008 und 2009 mit dem Vergleich der 13 grössten Kantonshauptorte bescheinigen der Stadt Schaffhausen eine gute finanzielle Verfassung. In den Studien der Credit Suisse zur Standortqualität und zum frei verfügbaren Einkommen vom Herbst 2008 schneidet die Munotstadt ebenfalls in den Top Ten ab. Damit wirbt auch das Wohnortmarketing der kantonalen Wirtschaftsförderung.

Stadtrat strebt weitere Steuerentlastungen an
Der städtische Steuerfuss wurde seit 2001 schrittweise von 112 Prozent auf 98 (inkl. Abtausch von 6 Punkten mit dem Kanton) Prozent gesenkt. Damit liegt die Munotstadt innerhalb des Kantons im vorderen Drittel der steuergünstigsten Gemeinden. Zusammen mit den kantonalen Steuergesetzrevisionen entlastete dies die städtischen Steuerpflichtigen um fast 30 Millionen Franken. Der Stadtrat plant auch in Zukunft weitere Steuererleichterungen. Zusammen mit dem Kanton will er gezielte Steuerentlastungen dort mittragen, wo Schaffhausen im Vergleich mit anderen Standorten weniger konkurrenzfähig ist. Daneben strebt er auch Senkungen des eigenen Steuerfusses an. Er beabsichtigt, diese mit dem Grossen Stadtrat in Kenntnis des wirtschaftlichen Umfelds und der Voranschläge festzulegen.

Weitere Auskünfte erhalten Sie bei:
Peter Neukomm, Finanz- und Personalreferent
Tel.: +52 632 52 12
E-Mail: peter.neukomm(at)stsh.ch

Folie Medienmitteilung
Abstimmungsmagazin

Massnahmenpaket 1 für nachhaltige Aufwandreduktion
Der Stadtrat erarbeitete mit der systematisierten Leistungsanalyse SLA ein umfassendes Paket für eine nachhaltige Reduktion des Aufwandes. Es besteht in einem ersten Teil aus bereits eingeleiteten sowie beschlossenen Massnahmen für wiederkehrende Ergebnis-verbesserungen von rund 2,3 Millionen Franken. Weitere Vorschläge werden dem Parlament in einer Vorlage zum Grundsatzentscheid unterbreitet. Ein zweites Paket folgt 2011 und wird in einen kontinuier-lichen Verbesserungsprozess überleiten.

Die vom Stadtrat eingeleiteten Sparmassnahmen sind als systematisierte Leistungsanalyse SLA zusammen gefasst. Darin werden die Herausforderungen einer Leistungsüberprüfung und -anpassung umfassend angegangen. Zudem erhält das Parlament damit eine griffige und umsetzbare Antwort auf die Motion Wullschleger zur Aufwandreduktion. Mit den bereits eingeleiteten sowie beschlossenen Massnahmen bringen wiederkehrende Ergebnisverbesserungen in der Laufenden Rechnung von rund 2,3 Millionen Franken. Dazu kommen jene Ergebnisse, die mit dem Parlament erarbeitet werden. Der Stadtrat ist überzeugt, mit der SLA eine Grundlage geschaffen zu haben, welche es erlaubt, die Leistungen der Stadtverwaltung differenziert zu betrachten sowie Nutzen und Risiken von Anpassungen zu konkretisieren. Sie zeigt eine Vorwärtsstrategie mit erfolgsversprechenden Mitteln zur Anpassung der Leistungspalette. Ferner ist die SLA transparent, so dass die Öffentlichkeit und das Parlament wissen, welche Leistungen die Stadt aktuell anbietet, was angepasst oder zur Diskussion gestellt wird.

Der Stadtrat will Handlungsspielraum gewinnen
In seinen periodischen Analysen zum finanziellen Handlungsspielraum der Stadt Schaffhausen kam der Stadtrat Mitte 2009 zum Schluss, dass dieser zwar zur Finanzierung der Laufenden Rechnung knapp ausreicht, aber nicht für grössere, zukunftsgerichtete Projekte. Nur ein ausgewogenes Massnahmenbündel von Leistungsreduktionen, Anpassungen von Standards, Kooperationen und zusätzlichen Einnahmen bringt die nötige Verbesserung. Damit können die Finanzierung neuer vorgegebener Aufgaben, gezielte Investitionen sowie weitere Steuerentlastungen ermöglicht werden.
Der Stadtrat hat in der laufenden Legislatur bereits zahlreiche Massnahmen zur Senkung wiederkehrender Ausgaben von rund 700'000 Franken umgesetzt. Er beabsichtigt, den Aufwand weiter zu reduzieren, damit die Stadt auch künftig finanziell handlungsfähig bleibt. Dies unterstreicht er mit diversen Massnahmen, welche bereits seit einiger Zeit laufen. Weitere 28 Vorhaben im Umfang von jährlich 1,6 Millionen Franken sind beschlossen und umsetzungsbereit. Schliesslich unterbreitet er dem Parlament in der heute vorgestellten Vorlage nochmals 14 Vorschläge. Über diese soll der Grosse Stadtrat entscheiden, da sie Auswirkungen auf den Service Public haben.

Mit der systematisierten Leistungsanalyse SLA geht der Stadtrat einen verantwortungsvollen Weg. Es ist ein kontrollierter und durchdachter Prozess, der umsetzbar ist und nachhaltig wirken wird. Die Vorlage SLA ist ein Teil eines ganzen Puzzles zur Ergebnisverbesserung. Ein weiteres wichtiges Element ist die kürzlich verabschiedete Vorlage zur Wohnraumentwicklung. Zusammen mit den übrigen Zielen der Legislaturschwerpunkte 2009-2012 sollen sie den nötigen Handlungsspielraum für weitere steuerliche Entlastungen und Attraktivitäts­steigerungen schaffen.

Weitere Auskünfte erhalten Sie bei:
Thomas Feurer, Stadtpräsident
Tel.: +52 632 52 11

E-Mail: thomas.feurer(at)stsh.ch

Folie Medienmitteilung
Vorlage SLA

Stadtrat animiert Bevölkerung zum Mitmachen an Livesendung
Der Stadtrat lädt die Bevölkerung von Schaffhausen ein, der Livesendung des Schweizer Fernsehens "SF bi de Lüt" beizuwohnen. Am Sonntag, 8. August ab 20.05 Uhr sendet SF1 mit Moderator Nik Hartmann und der Gastmoderatorin, Stadtschulratspäsidentin Katrin Huber Ott, direkt vom Fronwagplatz mitten in der Altstadt. Dabei wird sich Schaffhausen von seiner besten Seite präsentieren. Zu sehen sind die vielseitigen Sehenswürdigkeiten der Region. Die Schaffhauser Bevölkerung wird aktiv mit einbezogen, denn die versteckte Kamera dürfte für einige Unterhaltung sorgen. Umrahmt wird die Sendung mit musikalischen Auftritten von Gruppen aus der Gegend sowie vom bekannten Sänger Marc Sway und weiteren Künstlern. Dann wird auch das Geheimnis gelüftet, wie die Stadt Schaffhausen die ihr gestellte Wochenaufgabe gelöst hat. Es stehen rund 1'000 Sitzplätze nach dem Prinzip "dä Schneller isch dä Gschwinder" kostenlos zur Verfügung. Der Stadtrat geht davon aus, dass es ein richtiges Volksfest gibt und freut sich, wenn die Bevölkerung zahlreich erscheint. Schliesslich gibt es nicht allzu oft die Gelegenheit, bei einer Livesendung dabei zu sein.

Die Aufbauarbeiten auf dem Fronwagplatz beginnen bereits morgen Donnerstag. Am Samstag und Sonntag besteht die Möglichkeit, den Fernsehmachern bei den Proben über die Schultern zu schauen. Am Sonntag findet um 15.45 Uhr die Hauptprobe statt, welche ebenfalls öffentlich ist. Der SATUS Schaffhausen wird am Samstag und Sonntag mit einer Festwirtschaft für das leibliche Wohl besorgt sein.

Weitere Auskünfte erhalten Sie bei:
Markus Brütsch, Stadtweibel
Tel.: +41 52 632 52 24
Natel: +41 79 914 08 50
E-Mail: markus.bruetsch(at)stsh.ch

Kein Referendum gegen die Jahresrechnung 2009
Der Stadtrat hat den Beschluss des Grossen Stadtrates über die Genehmigung der Jahresrechnung 2009 der Stadt Schaffhausen in Kraft gesetzt. Die Referendumsfrist war am 26. Juli 2010 unbenützt abgelaufen. Die Laufende Rechnung 2009 schloss mit einem kleinen Ertragsüberschuss von rund 200'000 Franken. Dieser kam aber nur dank einer buchhalterischen Korrektur zustande. Ohne diese hätte gar ein Defizit ausgewiesen werden müssen.

Weitere Informationen erhalten Sie bei:
Thomas Jaquet, Bereichsleiter Finanzen
Tel.: +41 52 632 52 42
E-Mail: thomas.jaquet(at)stsh.ch

Schaffhauser Musik gestern und heute
Das Stadtarchiv Schaffhausen zeigt ab dem 19. Juli 2010 eine neue Schaufenster­ausstellung. Dokumentiert werden Ereignisse aus dem Schaffhauser Musikleben der letzten 600 Jahre. Es ist Material aus den eigenen Archivbeständen sowie aus privaten Quellen zu sehen.

Im Durchgang des '"Grossen Hauses" vom Fronwagplatz 24 zur Krummgasse in Schaffhausen zeigt das Stadtarchiv ab dem 19. Juli 2010 in den drei Schaufenstern das Thema Musik. Die Ausstellung streift Ereignisse aus dem Schaffhauser Musikleben der letzten 600 Jahre mit dem Hauptaugen­merk auf das 19. und vor allem das 20. Jahrhundert. Im Fokus steht eine Auswahl von Musikern und Gästen, die in ihrer aktiven Zeit einen Beitrag zur Schaffhauser Musikkultur geleistet haben. Mit dabei sind klingende Namen von Wolfgang Amadeus Mozart bis Irène Schweizer. Einige der Portraitierten sind immer noch aktiv, sei es hauptberuflich oder in der Freizeit. Zu sehen sind Dokumente, Abbildungen und Fotos wie auch Visitenkarten, Werbezubehör, Plakate, Tonträger und Instrumente. Diese stammen einerseits aus eigenen Archivbeständen und andererseits von privater Seite, nachdem sich diverse Musikbegeisterte auf Grund eines Zeitungsaufrufs im Stadtarchiv gemeldet hatten. Die Texte der Ausstellung sind in Zusammenarbeit mit dem Lernenden Fabio Lüdi recherchiert und verfasst worden.

Die Musikstile, welche sich nach dem 2. Weltkrieg entwickelten, entsprechende Auftritte von Gruppen und auch Anlässe der Sparte Klassische Musik erfuhren in den Medien kaum Resonanz. Traditionellerweise wurden Veranstaltungen in Inseraten bekannt gemacht. Musik ist etwas sehr flüchtiges. Es bleiben nur Programmzettel und Eintrittskarten übrig, die in der Schublade und irgendwann später im Altpapier landen. Dank der unterschiedlichen Tonträger sind wenigstens Konzerte und Studioaufnahmen konserviert. Die nun zur Verfügung stehenden Unterlagen sind bereits nach einigen Jahrzehnten Sammelstücke und erinnern an vergangene Zeiten.

Die Ausstellung ist von Montag bis Freitag von 7.00 bis 19.00 Uhr und an Samstagen von 8.00 bis 17.00 Uhr geöffnet.

Weitere Auskünfte erhalten Sie bei:
Peter Scheck, Leiter Stadtarchiv
Tel.: +41 52 632 52 30
E-Mail: peter.scheck(at)stsh.ch

Marlise Wunderli, Stadtarchivarin Stv.
Tel.: +41 52 632 52 32
E-Mail: marlise.wunderli(at)stsh.ch

Ratifizierung der "Charta für eine nachhaltige städtische Mobilität"
Der Vorstand des Schweizerischen Städteverbandes hat nach deren Zustimmung die "Charta für eine nachhaltige städtische Mobilität" an die Stadt Schaffhausen weitergeleitet. Der Stadtrat hat sich zu den Grundsätzen der Charta bekennt und sie ratifiziert.

Die Charta nimmt bestimmte Anliegen der "UmverkehR-Initiativen" auf, geht aber im Gegensatz dazu von einer Koexistenz von motorisiertem Individualverkehr, öffentlichem Verkehr sowie Fuss- und Veloverkehr aus. Sie betont den Nutzen einer gesamtheitlichen Betrachtung der Verkehrsproblematik und legt den Schwerpunkt auf betriebliche Optimierungen, ohne dabei den Bau neuer Verkehrsinfrastrukturen auszuschliessen.

Mehr Informationen zur "Charta für eine nachhaltige städtische Mobilität" finden Sie hier.

Katrin Bernath neue Grossstadträtin
Paul Bösch von der Ökoliberalen Bewegung trat per 6. Juli 2010 als Mitglied des Grossen Stadtrates zurück. Der Stadtrat nahm davon Kenntnis. Beim proportionalen Wahlverfahren rückt auf der Liste des ausscheidenden Mitglieds diejenige nicht gewählte Person nach, welche am meisten Stimmen erhalten hatte. Auf der Liste 5 der Ökoliberalen Bewegung rückt daher Katrin Bernath nach. Der Stadtrat erklärte sie an seiner heutigen Sitzung für den Rest der Amtsdauer 2009 bis 2012 als gewählt. Die neue Grossstadträtin ist Umweltökonomin und wurde 1972 geboren.
Weitere Auskünfte erhalten Sie bei:
Ilona Keller, Stadtschreiberin i.V.
Telefon: 0041 52 632 52 22
ilona.keller(at)stsh.ch

Bauarbeiten an der Alpenstrasse früher beendet
Die Bauarbeiten an der Alpenstrasse sind gut im Zeitplan. Sie werden voraussichtlich früher abgeschlossen sein als angenommen. Dies obwohl unplanmässig eine geborstene Wasserleitung erneuert werden musste.

Die Bauarbeiten an der Alpenstrasse erzielen erfreuliche Fortschritte und werden voraussichtlich früher als geplant beendet sein. Sie begannen Mitte Februar 2010 mit einer kalkulierten Bauzeit von rund sechs Monaten. Trotz des extrem strengen Winters mit entsprechenden Behinderungen kann der Terminplan eingehalten werden. Aktuell ist sogar ein kleiner Vorsprung auszumachen, so dass sie voraussichtlich in der ersten Augustwoche abgeschlossen sein werden.

Sämtliche Arbeiten an den Werkleitungen erfolgten wegen der unterschiedlichen Höhenlagen etappenweise. Die Werkanschlüsse an die Liegenschaften und Zufahrten funktionierten durchgehend, es gab nur wenige Unterbrüche. Bei riskanten Aufgaben konnte aus Sicherheitsgründen oft nur wenig Personal eingesetzt werden. Trotzdem wurden sie so speditiv wie möglich ausgeführt. Im unteren Teil der Alpenstrasse barst zudem eine 40-jährige Wasserleitung, die noch nicht sanierungsbedürftig war. Normalerweise halten sie 60 bis 80 Jahre oder noch länger. Der Bruch erfolgte überraschend und war nicht vorhersehbar. Die Abklärungen der Städtischen Werke ergaben dann, dass die Leitung vollständig erneuert werden muss. Die Korrosion war an vielen Stellen der Gussleitung bereits zu weit fortgeschritten und ein Weiterbetrieb nicht zu verantworten. Die Städtischen Werke und das Tiefbauamt der Stadt Schaffhausen bedanken sich bei der Anwohnerschaft für das entgegen gebrachte Verständnis.

Weitere Auskünfte erhalten Sie bei:
Fritz Maron, Chef Tiefbauten
Städtisches Tiefbauamt
Tel.: +41 52 632 53 63
E-Mail: fritz.maron(at)stsh.ch

Neuer Direktor für das Museum zu Allerheiligen heisst Peter Jezler
Der Schaffhauser Stadtrat wählte an seiner Sitzung vom 29. Juni 2010 den in Bern wohnhaften Kunsthistoriker Dr. h.c. Peter Jezler einstimmig zum neuen Direktor des Museums zu Allerheiligen. Peter Jezler war von 1997 bis 2009 Direktor des Historischen Museums Bern und erwarb sich insbesondere durch seine Ausstellungstätigkeit breite Anerkennung. Er tritt seine neue Stelle am 1. Januar 2011 an.

Ausstellungen wie „Albert Einstein“, „Karl der Kühne“ oder „Die Kunst der Kelten“ haben weit über Bern hinaus ein grosses Echo und ein begeistertes Publikum gefunden und den Ruf Peter Jezlers als einer der besten Ausstellungsmacher im deutschsprachigen Raum begründet. Der 1954 in Zürich geborene Kunsthistoriker war nach verschiedenen wissenschaftlichen, restauratorischen und publizistischen Tätigkeiten von 1997 bis 2009 Direktor des Bernischen Historischen Museums. Dort leitete er unter anderem die Neueinrichtung der Dauerausstellung und realisierte mit seinem Team fünf grosse und auch finanziell erfolgreiche Sonderausstellungen. Weiter begleitete er den im Herbst 2009 eröffneten Erweiterungsbau.

Nach 13 Jahren Tätigkeit am Historischen Museum Bern wechselte Peter Jezler auf den 1. September 2009 als Direktor an die Hochschule für Gestaltung und Kunst in Basel, wo er heute einen Betrieb mit rund 200 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern leitet. Zu seiner Motivation für den Wechsel ans Museum zu Allerheiligen führt Peter Jezler aus, dass ihm bei allen positiven Aspekten seiner heutigen Management- und Führungsaufgabe die Museumsluft fehle. Er vermisse den Kontakt zur Geschichte, zum Sammlungsgut und zur Gestaltung eigener Ausstellungen. Dies hat ihn dazu bewogen, in Schaffhausen nochmals eine Herausforderung im Bereich der Museumsleitung anzunehmen. Das traditionsreiche Schaffhauser Museum, im Komplex der ehemaligen Klosteranlage zu Allerheiligen, wurde soeben in weiten Teilen sorgfältig saniert und verfügt über die vier Abteilungen Kunst, Geschichte, Natur und Archäologie. Diese Positionierung als Universalhaus in einem historischen Ambiente eröffnet gemäss dem neuen Direktor neue Horizonte in der Vermittlung und Gestaltung von Museumsinhalten. Einen Bezug zu Schaffhausen hat Peter Jezler durch sein Schaffhauser Bürgerrecht und die frühere Mitwirkung am Katalog der Peyerschen Tobias Stimmer-Stiftung von 1985 und dem Katalog der Gemälde und Skulpturen der Kunstabteilung des Museums zu Allerheiligen.

Der Stadtrat folgt mit seiner Wahl dem Antrag der Findungskommission, in der neben Stadtpräsident Thomas Feurer Dr. Roland Hofer, Kulturbeauftragter des Kantons Schaffhausen, Dr. Burkhard von Roda, Direktor des Historischen Museums Basel, Christel Raussmüller, Hallen für Neue Kunst und Corinna Bohrer-Peyer, Präsidentin der Sturzenegger Stiftung, vertreten waren. Peter Jezler wird seine Stelle am 1. Januar 2011 antreten und zusammen mit seiner Ehefrau Elke Jezler-Hübner, die ihn als Kunsthistorikerin und Germanistin aktiv in seinen bisherigen Arbeiten begleitet hat, nach Schaffhausen ziehen.

Weitere Auskünfte erhalten Sie bei:
Thomas Feurer, Stadtpräsident (ab 14 Uhr)
Tel.: +41 52 632 52 11
E-Mail: thomas.feurer(at)stsh.ch

Ersatzwahl in die städtische Personalkommission
Der Stadtrat wählte Kurt Altenburger vom Berufsverband vpod für den Rest der Amtsdauer 2009-2012 als Mitglied in die Personalkommission. Er ersetzt André Wehrli, welcher per Ende Juni 2010 als Sekretär der vpod Region Schaffhausen zurücktritt und somit auch aus der Personalkommission ausscheidet. Der Stadtrat dankt ihm für seinen Einsatz in der Kommission.

Die Personalkommission der Stadt Schaffhausen besteht aus neun Mitgliedern. Vier werden vom Personal vorgeschlagen und müssen in einem Arbeitsverhältnis zur Stadt stehen. Fünf weitere vertreten Personalverbände, welche die Interessen des städtischen Personals wahrnehmen. Davon muss mindestens eines der Mitglieder ebenfalls bei der Stadt Schaffhausen angestellt sein.

Weitere Auskünfte erhalten Sie bei:
Peter Neukomm, Finanz- und Personalreferent
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Verbesserte Kundenfreundlichkeit im Stadthaus
Das Stadthaus wird kundenfreundlicher. Neu sind die Abteilungen mit den grössten Kunden­frequenzen im Parterre ebenerdig erreichbar.

Im Februar 2010 übersiedelten das kantonale Migrationsamt sowie das Passbüro vom Haus Eckstein an der Stadthausgasse ins Verwaltungsgebäude Mühlental. Nach ihrem Auszug bezog der städtische Personaldienst diese Büros. In den freigewordenen Räumlichkeiten im Erdgeschoss des Stadthauses sind neu ein Teil der Steuerverwaltung und das Büro für Beglaubigungen und Einbürgerungen der Stadtkanzlei eingezogen. Damit sind die von den Einwohnerinnen und Einwohnern am stärksten frequentierten Stellen im Stadthaus nun im Erdgeschoss und ohne Treppensteigen erreichbar. Dies kommt insbesondere Personen mit einer Gehbehinderung zu Gute.

In der Folge ist vorgesehen, das Parterre für Rollstuhlfahrende besser zugänglich zu machen und im Bereich der heutigen Stadtkasse einen Empfangs- und Informationsschalter einzurichten. In die frei gewordenen Räume im Dachgeschoss des Stadthauses ziehen im Juli die Immobilienbewirtschaftung und die Sportförderung ein.

Der Stadtrat ist überzeugt, mit diesen Massnahmen eine kundenfreundliche Lösung umgesetzt zu haben. Mit der Konzentration von Verwaltungsabteilungen können zudem frei gewordene Räume anderweitig vermietet werden.

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Peter Käppler, Baureferent (bis 17 Uhr)
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Philippinische Botschafterin besucht Schaffhausen
Die philippinische Botschafterin in der Schweiz besucht am 19. Juni 2010 aus Anlass des philippinischen Nationalfeiertags die Stadt Schaffhausen. Wie schon im vergangenen Jahr wird sie bei der Gedenktafel für den Nationalhelden der Philippinen, José Rizal, Blumen niederlegen. José Rizal logierte während seiner Reise durch die Schweiz im Juni 1887 im ehemaligen Hotel Müller an der Bahnhofstrasse, wo noch heute eine Tafel an ihn erinnert.

Die Botschafterin der Philippinischen Republik, Maria Theresa P. Lazaro, kommt am 19. Juni 2010 zu einem offiziellen Besuch nach Schaffhausen. Anlass ist der Jahrestag der Geburt des philippinischen Nationalhelden José Rizal. Dieser ist mittlerweile gleichzeitig philippinischer Nationalfeiertag. Um etwa 11 Uhr wird sie bei der Gedenktafel Blumen niederlegen. Anschliessend lädt die Botschafterin die Angehörigen der philippinischen Gemeinschaft der Region Schaffhausen zu einem Empfang im Haus der Wirtschaft ein. Seitens der Stadt Schaffhausen werden Stadtrat Urs Hunziker und Stadtschreiber Christian Schneider die Gäste begrüssen, die kantonalen Behörden sind durch Vizestaatsschreiber Christian Ritzmann vertreten.

Auf dem Fronwagplatz wird zur Begrüssung der philippinischen Gäste neben den Schaffhauser Fahnen die Flagge ihres Heimatlandes wehen.

Weitere Auskünfte erhalten Sie bei:
Christian Schneider, Stadtschreiber
Tel.: +41 52 632 52 21
E-Mail: christian.schneider(at)stsh.ch

Homepage Philippinische Botschaft:
www.philembassyberne.ch

Stimmberechtigte entscheiden am 29. August 2010 über Bühl-Sportanlagen
Der Grosse Stadtrat hiess am 8. Juni 2010 die Vorlage des Stadtrates betreffend Sanierung der Bühl-Sportanlagen und Bau eines Kunstrasenfeldes gut. Der Stadtrat setzt die Volksabstimmung über den Kredit von rund 1,9 Millionen Franken für das Kunstrasenspielfeld auf den 29. August 2010 an. An diesem Datum entscheiden die Stimmberechtigten auch über die Initiative "Steuerbelastung senken! Jetzt!". Auf kantonaler Ebene findet die Ersatzwahl für ein Mitglied des Regierungsrats und die Abstimmung über die Initiative für den Ausbau des Hochschulstandorts Schaffhausen (Hochschulinitiative) statt.

Weitere Auskünfte erhalten Sie bei:
Christian Schneider, Stadtschreiber
Tel.: +41 52 632 52 21
E-Mail: christian.schneider(at)stsh.ch

Freier Platz - Abschluss der Werkleitungsarbeiten
Rund um den Freien Platz werden seit März 2010 und in den nächsten rund 30 Monaten im Rahmen des ordentlichen Strassenunterhalts und der Leitungserneuerungen verschiedene Bauarbeiten ausgeführt. Weitere Arbeiten sind in Planung. Gerade abgeschlossen sind die längst fälligen Werkleitungsarbeiten im nördlichen Teil des Platzes. Dieser Teil wurde mit einem durchgehenden Schwarzbelag wieder begehbar gemacht. Das Platzniveau konnte im gleichen Zuge nivelliert und besser begehbar gemacht werden. Auf der anderen Strassenseite wird der Randabschluss der Bushaltestelle über die ehemalige Zufahrt zum Freien Platz Richtung Brücke provisorisch verlängert. Die etwas tiefer liegende Restfläche wird aufgefüllt und mit Pflanzelementen der Stadtgärtnerei ergänzt. Der Rheinfallbus wird neu an der verlängerten Busbucht stationiert. Der Platz soll mit diesen Massnahmen einerseits sehr schnell wieder von der laufenden Baustelle befreit und auf der anderen Seite mit sehr wenig Eigenaufwand für die Sommersaison 2010 und die Touristen und Anwohner der Stadt Schaffhausen etwas attraktiver gemacht werden.

Ab Herbst 2010 wird die erste Etappe der Erneuerung der Werkleitungen Unterstadt im Abschnitt Gerberplatz bis Haus zum Granatapfel in Angriff genommen. Diese Arbeiten dauern über die Wintermonate und sollen rechtzeitig zur nächsten Sommersaison beendet sein. Die zweite Etappe, Abschnitt Haus zum Granatapfel bis zum Freien Platz sowie der Bereich des Läufergässchens wird dann im Folge-Winterhalbjahr 2011/12 ausgeführt werden. Damit kann verhindert werden, dass die Geschäfte und Restaurants im Sommerhalbjahr 2011 durch Baustellen behindert werden.

Sanierung Feuerthalerbrücke
Die Feuerthalerbrücke wird ab Frühjahr 2011 während rund 18 Monaten saniert. Da auch die beiden Widerlagerbereiche von den Bauarbeiten betroffen sind, ergibt sich eine Ausdehnung der Baustelle über die eigentliche Brücke hinaus. Dies sowohl auf der Feuerthaler wie auch auf der Schaffhauser Seite. Auch die Unterführungen beidseits der Brücke müssen saniert werden. Als Variante wird der Abbruch des nördlichen Teils der Unterführung mit der Rampe Moserstrasse und dem Treppenaufgang Läufergässchen geprüft. Zusammen mit der Brückensanierung und der Sanierung der  Fischerhäuserstrasse ergibt sich die Gelegenheit, auch das Längenprofil anzupassen. Beim Bau der heutigen Brücke musste das Terrain nämlich wegen der Höhersetzung der Brücke ziemlich stark angepasst werden, was u.a. zur Folge hatte, dass der Schweizerhof regelrecht im Boden versank. Heute ist dies gut zu erkennen an den tief liegenden Fenstern und dem Treppenabsatz.

Abhängigkeiten der verschiedenen Bauarbeiten um dem Freien Platz
All diese Bauarbeiten stehen in einem engen Verhältnis zum Freien Platz selbst. Insbesondere die Belagsanierung der Fischerhäuserstrasse mit dem Ersatz der  Randabschlüsse im Abschnitt Feuerthalerbrücke bis Güterhof sowie die Anschlussarbeiten der Feuerthalerbrücke beeinflussen die Flächen des Freien Platzes und führen zwangsläufig zu Anpassungsarbeiten. Diese Schnittstellen werden zurzeit geprüft und mit den übrigen Bauarbeiten zeitlich koordiniert. In einer in Kürze vorliegenden Vorlage an den Grossen Stadtrat sollen all diese Abhängigkeiten dargestellt und Möglichkeiten für notwendige und sinnvolle Anpassungen aufgezeigt werden.

Dabei geht es in erster Linie darum, einen einfachen Aufenthaltsbereich mit Sitzgelegenheiten zu errichten. Die Bushaltestellen bleiben als Busnischen bestehen, werden aber etwas in Richtung Feuerthalerbrücke verschoben und sollen neue Unterstände erhalten. Die Fahrbahn der Fischerhäuserstrasse wird auf zwei Fahrspuren reduziert. Der Fussgängerstreifen bleibt an gleicher Lage. Mit der Verschmälerung der Strasse und der Verschiebung der Busanlegestelle kann die Querdistanz für Fussgänger erheblich verkürzt werden. Die Oberfläche des Freien Platzes ist abschnittsweise stark sanierungsbedürftig. Sie soll ausnivelliert und neu asphaltiert werden.

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Stadtrat Peter Käppler, Baureferent
Tel.: +41 52 632 52 13
E-Mail: peter.kaeppler(at)stsh.ch

Andi Kunz neues Mitglied der Polizeikommission
Der Stadtrat hat an seiner heutigen Sitzung Grossstadtrat Andi Kunz (AL) auf Vorschlag der SP/AL-Fraktion und des Büros des Grossen Stadtrates als Nachfolger des zurückgetretenen Grossstadtrats Christoph Lenz in die kantonale Polizeikommission gewählt. Die Stadt Schaffhausen ist in der zwölfköpfigen kantonalen Polizeikommission mit insgesamt drei Mitgliedern vertreten. Neben Andi Kunz sind dies Stadträtin Jeanette Storrer, Sicherheitsreferentin, und Grossstadtrat Martin Egger (FDP).

Roger Ballmer ersetzt Walter Stählin in der Museumskommission
Der Stadtrat nimmt vom Rücktritt von Dr. Walter Stählin als Mitglied der Museumskommission Kenntnis und dankt ihm für seinen Einsatz im Interesse des Museums zu Allerheiligen. Als Nachfolger hat er an seiner heutigen Sitzung Dr. Roger Ballmer gewählt, der seit Februar dieses Jahres Präsident des Kunstvereins ist.

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Christian Schneider, Stadtschreiber
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Inkrafttreten von Änderungen der Bauordnung
Der Stadtrat hat an seiner Sitzung vom 25. Mai 2010 zwei Änderungen der Bauordnung sowie eine Zonenplanänderung auf den 1. Juni 2010 in Kraft gesetzt.

Im Juni 2009 hat der Grosse Stadtrat eine Teilrevision der Bestimmungen der Bauordnung über Quartierpläne, Ausnützungsübertragungen und Parzellierungen beschlossen. Mit ihr wird der Ausnützungstransfer zwischen benachbarten Grundstücken geregelt. Ebenso hat er die Einführung einer Materialbewirtschaftungszone und eine damit zusammenhängende Zonenplanänderung im Solenberg genehmigt. Sie ermöglicht in der Kiesgrube Solenberg den Weiterbetrieb eines Recycling­platzes für Betonabbruch. Nachdem der Regierungsrat die Änderungen mit Beschlüssen vom 26. Januar und 13. April 2010 genehmigt hat, setzt sie der Stadtrat auf den 1. Juni 2010 in Kraft.

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Stadtrat Peter Käppler, Baureferent (erreichbar ab ca. 16.15 Uhr)
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Internationaler Städtebund Bodensee (ISB) fordert bessere Verkehrsanbindung
Der Internationale Städtebund Bodensee ISB fordert dringende Ver­besserungen im öffentlichen Verkehr. Die Stadt Schaffhausen als eines von 24 Mitgliedern bereitete eine Resolution vor, die kürzlich an der Hauptversammlung verabschiedet wurde. Eine der Forderungen ist der Doppelspurausbau der Gäubahn und die Elektrifizierung der Linie Ulm - Friedrichshafen - Basel.

Ein umfangreiches gemeinsames Forderungspapier zur dringenden Verbesserung des öffentlichen Verkehrs rund um den Bodensee wird derzeit von den politischen Gremien der 24 Städte und Gemeinden des Internationalen Städtebundes Bodensee ISB behandelt. Die von der Stadt Schaffhausen vorbereitete Reso­lution wurde an der Hauptversammlung des ISB kürzlich einstimmig verabschiedet. Denn es besteht Aufholbedarf in der Euro-Regio Bodensee.

Doppelspurausbau und Anbindung an die Hochgeschwindigkeitsnetze
Gefordert wird unter anderem, die Gäubahn mit der wichtigen Strecke Stuttgart-Singen-Schaffhausen-Zürich als Verbindung zum europäischen Hochgeschwindigkeitsnetz auf Doppelspur auszubauen. Dies gewährleistet den besseren Anschluss an den Metropolitanraum Zürich. Für die Region Bodensee ist eine gute Anbindung an die Regionen Stuttgart, Ulm und München mit dem Anschluss ans ICE-Netz der Deutschen Bundesbahn wichtig. Daher soll die Strecke München-Lindau-Bregenz-St. Margrethen-St. Gallen-Zürich weitergeführt und ausgebaut werden. Auch ist eine stärkere Zusammenarbeit in der Koordination der Tarife zwischen den ein­zelnen Ländern und Transportunternehmungen erstrebenswert. Die Reso­lution wird nun an die Bahn-Verantwortlichen der drei Länder versandt. Die politischen Vertreter der Region erhalten sie ebenfalls, mit dem dringenden Appell um Unterstützung der Anliegen der Resolution. Der ISB erwartet, dass sich die Bahnverantwort­lichen der drei Länder mit dem ISB an einen Tisch setzen und sich mit den Vorschlägen befassen.

Drei Länder mit über einer halben Million Einwohnern
Die Bodenseeregion mit 650'000 Einwohnerinnen und Einwohnern ist ein zentraler Lebens- und Wirtschaftsraum im Dreiländereck mit einer Fläche von 950 Quadratkilo­metern. Sie gehört in Europa mit Blick auf die Leistungsfähigkeit der Menschen in ihren Unternehmen zu den Top-Regionen und ist zugleich ein immer beliebter werdendes Erholungsgebiet. Die nationalen Bahnunternehmen und die Landespolitik betrachteten die Region bislang als Randregion und vernachläs­sigten sie entsprechend. Infrastruktur und Angebot im öffentlichen Verkehr sind jedoch ein wichtiger Standort- und Wettbewerbsfaktor. Auch aus umwelt­politischer Sicht ist eine attraktiver öffentlicher Verkehr eine absolute Notwendigkeit, denn das Kyoto-Protokoll verpflichtet, die Treibhausgase zu reduzieren. Im schweizerischen Vergleich verfügt die Region über den tiefsten Anteil des öffentlichen Verkehrs am Gesamtverkehr. Dem gegenüber hält die Ostschweiz bei der Anzahl der gefahrenen Kilometer mit dem Auto pro Person und Tag die Spitzenposition. Darum braucht es nach Ansicht des ISB den dringend notwendigen Ausbau des öffentlichen Verkehrs in der Bodenseeregion.

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Stadtrat Peter Käppler, Baureferent
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Neue Perspektiven für den Hallensport in Schaffhausen
In drei Schritten sollen die Bedingungen für die Hallensportarten in Schaffhausen deutlich verbessert werden. Kanton und Stadt Schaffhausen haben sich zusammen mit den Initianten des NASPO und den beteiligten Vereinen auf ein koordiniertes Vorgehen geeinigt. Es umfasst neben der Sanierung der heutigen Schweizersbildhalle die Erstellung eines nationalen Trainings- und Leistungszentrums im Schweizersbild sowie eine Halle für den Schul- und Zuschauersport bei der ehemaligen Stahlgiesserei im Mühlental.

Im Nachgang zur 2008 äusserst knapp gescheiterten Vorlage für ein Nationales Hallensportzentrum NASPO haben der Kanton und die Stadt Schaffhausen sowie die Initianten des NASPO und die interessierten Vereine nach einer raschen Lösung für die unbefriedigende Hallensituation in Schaffhausen gesucht. Sie haben sich darauf geeinigt, die Zielsetzungen des NASPO mit Hilfe von zwei je eigenständigen, aber aufeinander abgestimmten Projekten zu realisieren:

-   Stadt und Kanton kombinieren die Bedürfnisse des Schulsportes (insbesondere BBZ) sowie den Bedarf nach einer würdigen Heimstätte für den Zuschauersport im Zusammenhang mit dem RSE-Projekt „Stahlgiesserei Schaffhausen“. In der neuen Halle sollen künftig alle Spiele der Hallensportarten mit grösserem Zuschaueraufkommen stattfinden können.

-   Eine gemeinnützige Stiftung baut im Schweizersbild ein Nationales Trainings- und Leistungszentrum für den Handball. Das Projekt wird auch vom Schweizerischen Handballverband sowie vom Bundesamt für Sport (Programm NASAK III) unterstützt. Das neue Zentrum umfasst eine grosse Trainingshalle sowie die für den Trainingsbetrieb erforderlichen Nebenräume. Die neue Trainingshalle soll zwischen der bestehenden Schweizersbildhalle und dem Hotel Hohberg entlang der Schweizersbildstrasse erstellt werden.

Baugesuch und Übergangslösung „Bridge“
Weil das Projekt Stahlgiesserei nicht kurzfristig umgesetzt werden kann, soll in der Trainingshalle des neuen Nationalen Trainings- und Leistungszentrums schon für die kommende Hallensaison die Übergangslösung „Bridge“ realisiert werden. Damit können im Schweizersbild temporär Zuschauerkapazitäten geschaffen und weiterhin internationale Spiele mit dem entsprechenden Publikumsaufkommen in Schaffhausen durchgeführt werden. Für die ganze Region resultieren daraus eine positive Ausstrahlung und Werbewirkung. Weil zum Erfüllen der Anforderungen der internationalen Verbände ein sehr enger Fahrplan für die Realisierung der Halle im Schweizersbild notwendig ist, wurde das Baugesuch bereits vorgeprüft. Nachdem die Voraussetzungen für die Bewilligung abgeklärt sind, steht einer raschen Erteilung der Baubewilligung nichts im Wege. Gleichzeitig laufen die Vorbereitungen zum Baustart in diesem Sommer.

Sanierung der bestehenden Schweizersbildhalle
Unabhängig von der Erstellung des neuen Trainingszentrums gilt es zudem, das schadhafte Dach der heutigen Schweizerbildhalle zu sanieren. Die Halle wird insbesondere für den Volleyballsport auch künftig von zentraler Bedeutung sein. Der Stadtrat beantragt in seiner entsprechenden Vorlage an den Grossen Stadtrat die Unterstützung des Nationalen Handball Trainings- und Leistungszentrums und des Übergangsprojekts „Bridge“ mit je 600'000 Franken sowie die Sanierung der Schweizerbildhalle mit 570'000 Franken.

Weitere Auskünfte erhalten Sie bei:

Stadt Schaffhausen:
Stadtrat Peter Käppler, Baureferent
Tel.: +41 52 632 52 13
E-Mail: peter.kaeppler(at)stsh.ch

Stiftung Nationales Handball Trainings- und Leistungszentrum:
Prof. Dr. Giorgio Behr, Präsident Stiftung SH
Tel.: +41 56 618 14 99
E-Mail: giorgio(at)behr.ch

Heinz Looser, Vizepräsident Stiftung SH
Tel.: +41 79 430 56 21
E-Mail: h.looser(at)bluewin.ch

Edi Spleiss Stiftungsrat Stiftung SH
Tel.: +41 52 630 06 71
E-Mail: edi.spleiss(at)b53.sh

Die gesamte Vorlage finden Sie in der Rubrik Parlament/Vorlagen

Definitive Verlegung der Schaffhauser Jahrmärkte
Der Stadtrat hat an seiner gestrigen Sitzung beschlossen, den Frühlings- und den Martinimarkt künftig weiterhin an der Tanne, auf dem Herrenacker und in der Achse Beckenstube-Münsterplatz durchzuführen. Damit kehren die Jahrmärkte definitiv an ihren früheren Standort zurück.

Am 11. Dezember 2007 beschloss der Stadtrat, die beiden Jahrmärkte, den Frühlings- und den Martinimarkt, während einer zweijährigen Versuchsphase von ihren bisherigen Standorten in der Fussgängerzone der Altstadt wieder auf und um den Herrenacker zu verlegen. Die bisherigen Standorte in der Fussgängerzone wurden 1972 als Versuch eingeführt, der jedoch im Laufe der Zeit beibehalten wurde. Die bisherigen Standorte wiesen jedoch seit längerem Schwächen auf: Die Zirkulation der Passanten in der Altstadt wurde erheblich erschwert und es kam zu Engpässen, die Sicht auf die Geschäftslokale war verdeckt und deren Zugänge teilweise nur schwer erreichbar. Überdies war die Durchfahrt von Rettungsfahrzeugen (Feuerwehr, Ambulanz, Polizei) nicht gewährleistet. Nachdem der Herrenacker verkehrsfrei wurde, bot sich die Möglichkeit einer Verbesserung der Situation durch eine Rückverlegung der beiden Märkte.

Die Versuchsphase (von Frühlingsmarkt 2008 bis und mit Frühlingsmarkt 2010) wurde mit flankierenden Massnahmen begleitet. Zudem wurde das Marktgebiet aufgrund der Erfahrungen laufend angepasst. Mit dem Einbezug der Beckenstube und dem Verzicht auf Stände in der Münsterabsenkung konnte ein in sich geschlossenes Marktgebiet von der Tanne bis zur Goldsteinstrasse erreicht werden. Der Stadtrat stellt nun fest, dass sich das neue Marktkonzept  der Verwaltungspolizei bewährt hat. Die Jahrmärkte werden daher künftig definitiv am neuen Standort durchgeführt.

Durch die Verlegung der Märkte ist die Fussgänzerzone entlastet. Die Beeinträchtigung für die  Altstadtgeschäfte konnte reduziert werden. Dank der besseren Platzverhältnisse ist der Markt offener platziert. Die Marktbesucher können freier zirkulieren und die Marktstände werden besser wahrgenommen. Die Durchfahrt für Rettungsfahrzeuge ist im ganzen Altstadtgebiet ständig gewährleistet.

Die anfängliche Skepsis bei den Markthändlern und in der Bevölkerung wich bereits mit dem Martinimarkt 2008 einer zunehmenden Akzeptanz des neuen Standortes. Verschiedene Umfragen bei den Markthändlerinnen und -händlern und den Marktbesucherinnen und -besuchern während der Versuchsphase bestätigten den Entscheid über den neuen Marktstandort. Während der Versuchsphase stand der Stadtrat zudem regelmässig in Kontakt mit Vertretern des Marktverbandes, dem Berufsverband des Markthandels. Das letzte Treffen zwischen diesen Parteien fand am 25. März 2010 in Schaffhausen statt.

Gleichzeitig mit dem Beschluss über den Marktstandort hat der Stadtrat die Verwaltungspolizei beauftragt, die weitere Entwicklung des Marktes zu beobachten. Es ist dem Stadtrat  unabhängig vom Standort der Jahrmärkte ein grosses Anliegen, den Besucherinnen und Besuchern ein möglichst attraktives Angebot und den Markthändlern optimale Bedingungen zu bieten.

Weitere Auskünfte erhalten Sie bei:
Stadträtin Jeanette Storrer, Sozial- und Sicherheitsreferentin (erreichbar bis 15.15 Uhr)
Tel.: +41 52 632 52 15
E-Mail: jeanette.storrer(at)stsh.ch

Keine Übergriffe auf Altersheimbewohnende
Die Stadt Schaffhausen entliess vor gut einer Woche einen Mitarbeiter des Altersheims am Kirchhofplatz fristlos. Als Arbeitgeberin handelte sie umgehend, nachdem sie von den Anschuldigungen erfahren hatte. Ebenso informierte sie das Personal des Altersheims über den Sachverhalt.

Unter dem juristischen Begriff "Schutzbefohlene" sind verschiedene Personengruppen zu verstehen. Die Stadt Schaffhausen hält fest, dass dem Mitarbeiter keine Übergriffe auf Heimbewohnerinnen und Heimbewohner vorgeworfen werden. Wie bereits die Schaffhauser Polizei mitteilte, laufen die Ermittlungen. Bis zu deren Abschluss kann die Stadt Schaffhausen keine weiterführenden Auskünfte erteilen.

Weitere Auskünfte zu dieser Mitteilung erhalten Sie bei:
Ilona Keller, Stadtschreiberin i.V.
Tel.: +41 52 632 52 22
E-Mail: ilona.keller(at)stsh.ch

Städtische Verwaltungsgebäude ab sofort rauchfrei
Der Stadtrat beschloss auf den 1. Mai 2010 ein generelles Rauchverbot für alle städtischen Verwaltungsgebäude. Gleichzeitig liess er auf jeweils einem Aussenplatz eine Raucherzone einrichten. Damit die Besuchenden die neue Regelung ebenfalls zur Kenntnis nehmen, werden die Häuser mit entsprechenden Hinweisschildern ausgestattet. Mit diesen Massnahmen setzt der Stadtrat die bundesrechtlichen Bestimmungen zum Passivraucherschutz um, die seit Anfang Mai in Kraft sind.

Weitere Auskünfte erhalten Sie bei:
Ilona Keller, Stadtschreiberin i.V.
Tel.: +41 52 632 52 22
E-Mail: ilona.keller(at)stsh.ch

Stadtrat gratuliert Kadetten zum Erreichen des EHF-Cupfinals
Die Schaffhauser dürfen zu Recht stolz sein auf die Handballer der Kadetten: Mit ihrem 24 : 21 Sieg im Halbfinal des EHF-Cups gegen den deutschen Spitzenclub Flensburg-Handewitt erreichten sie als klarer Aussenseiter einen historischen Erfolg, zu dem der Stadtrat der Mannschaft und dem Verein ganz herzlich gratuliert.

Die Truppe von Trainer Petr Hrachovec qualifizierte sich damit als erste Schweizer Mannschaft seit 23 Jahren für den Final eines europäischen Wettbewerbs! Weil im Schaffhauser Team beinahe die Hälfte des Stamms der Schweizer Nationalmannschaft mitwirkt, erweist sich diese Finalqualifikation auch für den Handballsport unseres Landes als grossartigen Erfolg.

Mit Spitzenleistungen haben die Kadetten bereits im Achtelfinal den russischen Vertreter Astrachan und im Viertelfinal den Bundesligisten Göppingen ausgeschaltet. Im Hinspiel des Halbfinals in Flensburg legten sie mit einem starken Auftritt den Grundstein für das Erreichen des Finals. Sie überraschten den mit dänischen und schwedischen Internationalen gespickten Gegner und unterlagen nur mit einem Tor Unterschied (31 : 30). Wie sie nun im Rückspiel in der Schweizersbildhalle eine bereits verloren geglaubte Partie nochmals wendeten, war einmalig. Mitgeholfen hat dabei sicher auch der Support des frenetischen Schaffhauser Publikums, dem das mitreissende Spiel sicher noch lange in Erinnerung bleiben wird.

Diese Finalqualifikation stellt für die Sportstadt Schaffhausen ein einzigartiges Ereignis dar. Damit reiht sie sich in eine Gilde von Handballhochburgen Europas ein, welche bezüglich Infrastruktur, aber auch hinsichtlich personellen und finanziellen Ressourcen in ganz anderen Ligen spielen. Der Stadtrat freut sich auf die anstehenden Finalspiele und drückt den Kadetten dafür die Daumen. Er ist zudem gewillt, zusammen mit dem Kanton mitzuhelfen, die für solche Anlässe ungenügenden Halleninfrastrukturen in Schaffhausen zu verbessern, damit die Kadetten unsere Stadt auch künftig mit Spitzenhandball in nationalen und internationalen Wettbewerben vertreten können.

Weitere Auskünfte erhalten Sie bei:
Peter Neukomm, Finanz- und Personalreferent  (bis 14 Uhr)
Tel.: +41 52 632 52 12 oder +41 79 326 72 82
E-Mail: peter.neukomm(at)stsh.ch

Ausgetrockneter Stellenmarkt beim Lehrpersonal der Sekundarstufe I
Seit Anfang Jahr sind der Stadtschulrat und das Schulamt damit beschäftigt, das kommende Schuljahr 2010/11 zu organisieren. Nebst der Einteilung der Schülerinnen und Schüler in die verschiedenen städtischen Kindergärten, Primar- und Orientierungsschulen stellt in diesem Jahr vor allem die Besetzung der Unterrichtspensen eine enorme Herausforderung dar.

Weil relativ viele Lehrerinnen und Lehrer im Sommer in den Ruhestand übertreten, müssen gegen 25 Vollzeitstellen auf allen Stufen neu besetzt werden. Aufgrund der besonderen Situation wurden die ersten Stellenausschreibungen aussergewöhnlich früh publiziert. In den letzten Wochen und Monaten hat der Stadtschulrat unzählige Bewerbungsdossiers geprüft und über 70 Bewerbungsgespräche geführt. Dank der geschickten Terminplanung und dem ausserordentlichen Einsatz der Mitglieder des Schulrates konnten bis heute bereits über 20 neue Lehrpersonen angestellt und damit ein Grossteil der vakanten Stellen besetzt werden.

Unterschiedliche Situation auf den verschiedenen Stufen

Während die Situation auf dem Stellenmarkt bei den Kindergärtnerinnen ausgewogen ist und der Schulrat zwischen vielen gut qualifizieren Bewerberinnen wählen konnte, ist die Situation auf der Primarstufe schon etwas angespannter. Trotzdem verlief die Stellenbesetzung auch hier problemlos, da die Stadt Schaffhausen von der ortsansässigen Pädagogischen Hochschule profitiert. So konnten auch dieses Jahr einige Studienabgänger angestellt werden.
Auf der Sekundarstufe I ist der Markt bedenklich ausgetrocknet. Besonders Reallehrpersonen sind, mindestens in der Schweiz, kaum mehr zu finden. Es ist bezeichnend, dass sich auf die Ausschreibungen vor allem Lehrpersonen aus Deutschland melden und keine einzige Bewerbung eines Absolventen der Pädagogischen Hochschule Zürich einging. Da der Arbeitsort Schaffhausen für deutsche Lehrpersonen offenbar recht attraktiv ist, können aber vermutlich auch auf dieser Stufe alle Vakanzen mit geeignetem Personal abgedeckt werden.
Gleichwohl sind die Aussichten beunruhigend. So werden in den nächsten Jahren wieder recht viele Lehrpersonen pensioniert. Derzeit ist nicht absehbar, dass diese Vakanzen durch Nachwuchs aus der Region abgedeckt werden können. Der Stadtschulrat wird sich an seiner Klausurtagung deshalb unter anderem mit diesem Thema befassen und sich überlegen, was er dazu beitragen könnte, den Lehrberuf zu attraktivieren.

Baustelle Stellvertretungen
Neben den ordentlichen Stellenbesetzungen auf Schuljahresbeginn sehen sich Schulamt und Schulrat immer häufiger kurzfristigen Schulausfällen infolge Krankheit oder Unfall gegenüber, die durch Stellvertretungen abgedeckt werden müssen. Analog der Knappheit auf dem allgemeinen Stellenmarkt, wird es auch bei den Stellvertretungen zunehmend schwierig, alle Stunden abzudecken. Da die Durchführung des Unterrichts höchste Priorität hat, musste den aktiven Lehrpersonen in mehreren Schulhäusern durch gegenseitiges Stellvertreten ein hoher Einsatz zugemutet werden. Trotzdem kam es in einigen Schulhäusern immer wieder zu Stundenausfällen. Auch für die Zeit nach den Frühlingsferien sind noch mehrere Stellvertretungen zu besetzen. Das Schulamt und die betroffenen Schulen suchen mit Hochdruck nach Lösungen und setzen alles daran, dass alle Stunden ordnungsgemäss stattfinden können.

Weitere Auskünfte erhalten Sie bei:
Katrin Huber Ott, Schulpräsidentin
Tel.: +41 52 632 53 35
E-Mail: katrin.huberott(at)stsh.ch

Roger Paillard, Bereichsleiter Bildung
Tel.: +41 52 632 53 32
E-Mail: roger.paillard(at)stsh.ch

Aktive Wohnbautätigkeit in Schaffhausen
Die Wohnbautätigkeit in der Stadt Schaffhausen entwickelt sich erfreulich. Allein in der vergangenen Woche konnte der Stadtrat verschiedene Baubewilligungen für Projekte mit einem Investitionsvolumen von insgesamt 20 Millionen Franken erteilen.

Der Stadtrat hat 2010 bereits eine grössere Zahl von Wohnbauprojekten bewilligen können. Darunter befinden sich, verteilt über die ganze Stadt verschiedene grössere und attraktive Projekte. Allein in der letzten Woche konnten Projekte mit einem Investitionsvolumen von insgesamt 20 Millionen Franken genehmigt werden, darunter je ein grösseres Projekt im Spiegelgut und auf der Breite (Felsenau). Bei den beiden grossen altstadtnahen Projekten Bleiche und Amag liegt der Genehmigungsantrag des Stadtrats zurzeit bei den kantonalen Bewilligungsinstanzen zur Prüfung. Die Umsetzung der dieses Jahr in der Stadt bisher behandelten Projekte würde dem Schaffhauser Wohnungsmarkt insgesamt über 100 zeitgemässe neue Wohnungen bringen.

Weitere Auskünfte erhalten Sie bei:
Stadtrat Peter Käppler, Baureferent
Tel.: +41 52 632 52 14
E-Mail: peter.kaeppler(at)stsh.ch

Olaf Wolter, Stadtplaner
Tel.: +41 52 635 53 86
E-Mail: olaf.wolter(at)stsh.ch

Quartierdienstleistungszentrum Breite-Steig rückt näher
Der Stadtrat hat den künftigen Leiter der Betriebsgemeinschaft sowie den Hausleiter für das Altersheim Steig gewählt . Die beiden Altersheime Steig und Wiesli bilden künftig eine Betriebsgemeinschaft. Damit ist der Grundstein für die spätere Schaffung des zweiten Quartierdienstleistungszentrums der Stadt Schaffhausen im Quartier Breite-Steig gelegt.

Einführung von Quartierdienstleistungszentren
Im Zuge der Umsetzung des vom Grossen Stadtrat am 9. Dezember 2008 bewilligten Konzeptes für die Altersbetreuung in der Stadt Schaffhausen wird im kommenden August das erste Quartierdienstleistungszentrum im neuen Künzle-Heim eröffnet. Es bietet neben stationären Aufenthalten für die älteren Menschen im Einzugsbereich alle notwendigen Angebote, die den Verbleib in den eigenen vier Wänden so lange wie möglich erlauben. In einem nächsten Schritt ist die Bildung eines Quartierdienstleistungszentrums auch für das Quartier Breite-Steig geplant.

Betriebsgemeinschaft für die Altersheime Steig und Wiesli
Im Hinblick auf das Quartierdienstleistungszentrum Breite-Steig wurde die Zusammenarbeit der beiden städtischen Altersheime Steig und Wiesli intensiviert. Bereits seit einem Jahr wird die Verpflegung für beide Heime unter der Führung eines gemeinsamen Küchenchefs hergestellt. Mit dem Austausch von Mitarbeitenden wurde die Zusammenarbeit weiter vertieft. Da sich die bisher getroffenen Massnahmen bewährt haben, bewilligte der Stadtrat an seiner Sitzung vom 21. Januar 2010 die Zusammenführung der beiden Altersheime Steig und Wiesli in eine Betriebsgemeinschaft. Die Führung der Betriebe obliegt einer Gesamtleitung, die im Altersheim Wiesli angesiedelt sein wird, während für das Altersheim Steig eine Hausleitung eingesetzt wird.Der bisherige Heimleiter des Altersheims Steig, Werner Gasser, wird - wie bereits früher berichtet - ab Juli 2010 das Quartierdienstleistungszentrum Künzle-Heim leiten. Jürgen Knispel, Heimleiter im Altersheim Wiesli, hat sich entschieden, im Zuge der Neuorganisation ab 1. Juli die Stelle der Hausleitung im Altersheim Steig zu übernehmen, da er überzeugt ist, den ihm sehr wichtigen persönlichen Kontakt zu den Bewohnerinnen und Bewohnern in dieser Funktion besser pflegen zu können als in derjenigen eines Gesamtleiters.

Peter Weber-Rupli wird Gesamtleiter
Als neuen Gesamtleiter der Betriebsgemeinschaft Steig/Wiesli hat der Stadtrat an seiner Sitzung vom 20. April 2010 Peter Weber-Rupli gewählt. Peter Weber ist seit Ende 2003 Heimleiter im Altersheim Hallau, wo er nebst den Leitungsaufgaben an zahlreichen Organisationsentwicklungs­projekten beteiligt war. Peter Weber dürfte vielen Schaffhauserinnen und Schaffhausern kein Unbekannter sein, führte er doch von 1988 - 2003 die Geschäftsstelle der Pro Infirmis in Schaffhausen. Der Stadtrat freut sich, mit Peter Weber einen äusserst motivierten und engagierten Heimleiter für die anspruchsvolle neue Stelle gewonnen zu haben. Der Stellenantritt ist auf den 1. September 2010 vorgesehen.

Weitere Auskünfte erhalten Sie bei:
Stadtrat Urs Hunziker
Bildungs- und Betreuungsreferent
Tel.: +41 52 632 52 14
E-Mail: urs.hunziker(at)stsh.ch

Monica Studer, Bereichsleiterin Betreuung
Tel.: +41 52 632 53 38
E-Mail: monica.studer(at)stsh.ch

Schweizer Trolleybusse für Schaffhausen
Die neuen Trolleybusse der Verkehrsbetriebe Schaffhausen kommen aus der Schweiz: Der Stadtrat hat einem entsprechenden Werkvertrag mit der Firma Hess, Bellach, als Generalunternehmerin für sieben Swisstrolleys zugestimmt.

Am 18. August 2009 hat der Grosse Stadtrat einen Rahmenkredit von 10,5 Millionen Franken für den Erhalt des Trolleybusses gesprochen. Der Kredit umfasst die Beschaffung von sieben Gelenktrolleybussen, eines Arbeitsfahrzeuges («Turmwagen») und die Erneuerung einer Gleichrichterstation. Am 20. April 2010 hat der Stadtrat nun dem Werkvertrag über die Beschaffung von sieben «Swisstrolley 3» zugestimmt. Generalunternehmer für die Lieferung ist die Schweizer Firma Hess in Bellach. Damit werden in Schaffhausen dieselben Trolleybusse verkehren wie in Biel, Fribourg, Genf, Lausanne, Luzern, Neuenburg, St. Gallen, Winterthur und Zürich. Der neue Schaffhauser Trolleybus wird 18,70 Meter lang sein und ist wiederum zweimotorig. Er entspricht damit den in den letzten Jahren in der Schweiz von anderen Verkehrsbetrieben beschafften Trolleybussen. Die Auslieferung der Busse ist ab Juni 2011 geplant.

Fahrleitungsunterhalt wird ausgelagert
Die Verkehrsbetriebe Schaffhausen und die Elektrizitätswerk des Kantons Schaffhausen AG (EKS AG) haben eine Kooperationsvereinbarung über den Fahrleitungsunterhalt unterzeichnet. Dadurch ist ab dem 1. Mai 2010 die EKS AG im Auftrag der Verkehrsbetriebe für den Fahrleitungsunterhalt verantwortlich. Durch diese Auslagerung werden der Fahrleitungsunterhalt breiter abgestützt und Synergien ermöglicht, beispielsweise in einem gemeinsamen Pikettdienst. Der heutige Fahrleitungschef wechselt per 1. Mai 2010 zur EKS AG. Damit verfügt die EKS AG auch sofort über das nötige Wissen für Wartungsarbeiten und Störungsbehebungen. Die wichtigsten Betriebsmittel verbleiben bei den VBSH.

Für weitere Informationen:
Stadtrat Peter Käppler
Tel.: +52 632 52 13
E-Mail: peter.kaeppler(at)stsh.ch

Direktor Walter Herrmann
Tel.:+52 644 20 10
E-Mail: walter.herrmann(at)vbsh.ch

Vorlage für neuen Rahmentarif Erdgas
Mit einer Änderung des Erdgasreglements von 1987 und einer neuen Rahmentarifordnung Erdgas sollen die Städtischen Werke künftig flexibler auf die Veränderungen des Marktes reagieren können. Dies beantragt der Stadtrat in einer Vorlage, die er an seiner gestrigen Sitzung  zuhanden des Grossen Stadtrates verabschiedet hat.

2006 haben die Stimmberechtigten mit der Verfassungsänderung zur Reorganisation der Städti­schen Werke die Grundlage für die Schaffung von Rahmentarifen für Strom, Erdgas und Wasser geschaffen. Die Rahmentarife werden vom Grossen Stadtrat festgelegt und unterstehen dem fakul­tativen Referendum. Innerhalb des Tarifrahmens legt die Verwaltungskommission der Städtischen Werke die jeweiligen Detailtarife fest. Sie kann so schnell auf Veränderungen der Marktsituation reagieren und die Konkurrenzfähigkeit ihres Angebots auch in einem liberalisierten Markt sicher­stellen. Dies ist vor allem bei Strom und Erdgas wichtig, welche in einem zunehmend intensiveren Wettbewerb stehen.

Für Strom und Wasser hat der Grosse Stadtrat mit der Rahmentarifordnung Strom 2007 und der Rahmentarifordnung Wasser 2010 bereits die erforderlichen Regelungen getroffen. Nun soll auch für Erdgas eine entsprechende Lösung getroffen werden. Im Rahmentarif legt das Stadtparlament ein Tarifband fest, innerhalb dessen die Verwaltungskommission den Mengenpreis für die Kunden bestimmen kann. Das Tarifband ist allerdings nicht starr, sondern passt sich den Veränderungen des Einkaufspreises für Erdgas bei der Vorlieferantin der Städtischen Werke, der Erdgas Ost­schweiz AG, an.

Die neue Tarifordnung soll sicherstellen, dass Erdgas auch künftig nicht nur ein umweltfreundlicher, sondern auch wirtschaftlich konkurrenzfähiger Energieträger bleibt. Gleichzeitig ermöglicht es die Tarifgestaltung, dass die Städtischen Werke die betriebsnotwendigen Investitionen nachhaltig finanzie­ren können.

Weitere Auskünfte erhalten Sie bei:
Thomas Feurer, Stadtpräsident
Tel.: +41 52 632 52 11
E-Mail: thomas.feurer(at)stsh.ch

Herbert E. Bolli, Werkdirektor
Tel.: +41 52 635 12 01
E-Mail: herbert.bolli(at)shpower.ch

E-Voting-Versuchsphase für Auslandschweizer
Der Kanton Schaffhausen führt für Auslandschweizer Stimmberechtigte die elektronische Abstimmung ein. Die Stadt Schaffhausen übernimmt dabei die Führung des elektronischen Stimmregisters für Auslandschweizer Stimmberechtigte im ganzen Kanton. Die erste elektronische Abstimmung findet voraussichtlich beim Urnengang vom 28. November 2010 statt.
Schaffhausen führt versuchsweise das E-Voting ein. Dies vorerst für Auslandschweizer Stimmberechtigte. Das Führen des elektronischen Stimmregisters für den ganzen Kanton wird der Stadt Schaffhausen übertragen, wie der Regierungsrat und der Stadtrat heute vereinbarten. Der erste elektronische Urnengang ist für den 28. November 2010 vorgesehen. Die Versuchsphase dauert bis mindestens Ende 2012. Schaffhausen geht gemeinsam mit sechs weiteren Kantonen beim elektronischen Abstimmen eine Zusammenarbeit mit Zürich ein, die unter Vermittlung der Bundeskanzlei zu Stande kam.
Die gesetzliche Grundlage für die Einführung des elektronischen Stimmregisters und für die versuchsweise Führung des E-Votings wurde auf kantonaler Ebene mit der Registerharmonisierung geschaffen. Neu sind auch Auslandschweizer Stimmberechtigte in einem elektronischen Register zu führen. Diese Aufgabe obliegt den Gemeinden, wobei der Regierungsrat die zentrale Führung bei einer Gemeinde vorsehen kann. Die Stadt Schaffhausen hat sich bereit erklärt, diese Aufgabe gegen Abgeltung der Selbstkosten zu übernehmen. Mit dem E-Voting für Auslandschweizer kann die Stimmabgabe insbesondere für Stimmberechtigte in Ländern mit langsamer Postverbindung deutlich verbessert werden.
Weitere Auskünfte erhalten Sie bei:

Christian Schneider, Stadtschreiber

Telefon: 0041 52 632 52 21

E-Mail: christian.schneider(at)stsh.ch

Die Laufende Rechnung der Stadt Schaffhausen schliesst mit einer roten Null, das heisst einem kleinen Ertragsüberschuss von rund 200'000 Franken. Dieser kommt aber nur dank einer buchhalterischen Korrektur zustande. Ohne diese müsste ein Defizit ausgewiesen werden. Positiv ist zu vermelden, dass der Personalaufwand um fast eine Million Franken unter dem Budget blieb.
Die Laufende Rechnung der Stadt Schaffhausen schliesst mit einem Ertragsüberschuss von 219'000 Franken und damit auf den ersten Blick etwas besser ab als budgetiert. Bei genauerer Betrachtung wird aber sichtbar, dass dies im Wesentlichen einer buchhalterischen Massnahme zu verdanken ist. In den Steuereinnahmen von 118,3 Millionen Franken ist die Auflösung eines Delkrederes über 5,8 Millionen Franken enthalten. Ohne diesen nicht geldwirksamen Sonderfaktor würde das Ergebnis der Laufenden Rechnung mit einem Minus von 4,5 Millionen Franken und dasjenige der Gesamtrechnung mit einen Fehlbetrag von 11,6 Millionen Franken statt 5,8 Millionen Franken schliessen. Der Selbstfinanzierungsgrad läge statt wie ausgewiesen bei 74,42 Prozent nur bei 49,12 Prozent.
Die Stadt hat 2009 mit 22,9 Millionen Franken Nettoinvestitionen wieder Einiges für den Erhalt und die Erneuerung ihrer Infrastruktur getan. Dies gilt insbesondere beim Neubau des Künzle-Heims und der Sanierung des Museums zu Allerheiligen. Dadurch ist die ungedeckte Schuld leicht angestiegen, nämlich von 50 auf 60 Millionen Franken. Darin enthalten sind auch die 1,8 Millionen Franken ungedeckte Schuld der Gemeinde Hemmental, die auf 2009 mit der Stadt fusioniert hat.
Zu optimitisch prognostizierter Steuerertrag der Unternehmen
Der bedeutendste Ertragseinbruch im Vergleich zum Budget findet sich bei den Einnahmen der juristischen Personen. Dies basiert in erster Linie auf einer zu optimistischen Einschätzung der Auswirkungen der Unternehmenssteuerreform. Die Einnahmen fielen mit 18,638 Millionen Franken um fast fünf Millionen Franken tiefer aus als prognostiziert. Darin sind aber die Folgen der Wirtschaftskrise noch nicht enthalten. Diese hat erst am Rande Spuren hinterlassen und wird sich vor allem im laufenden Rechnungsjahr niederschlagen. Die Steuererträge der natürlichen Personen lagen mit 81,95 Millionen Franken etwa eine halbe Million Franken unter dem Budget und der Rechnung des Vorjahres. Bei der Quellen- und Grenzgängerbesteuerung waren dafür 1,8 Millionen Franken mehr zu verzeichnen.
Personalaufwand 1 Million tiefer als budgetiert
Die Abweichungen beim Aufwand der Laufenden Rechnung im Vergleich zum Budget sind auf die höheren Abschreibungen (+ 1,3 Millionen Franken) sowie auf den erhöhten Sachaufwand (+ 1 Million Franken) zurückzuführen. Bei Letzterem fielen vor allem der zusätzliche bauliche Unterhalt und der aufwändige Winterdienst ins Gewicht. Im Sozialbereich stieg der Nettoaufwand um rund 700'000 Franken.
Die Ausgaben im Personalbereich blieben erfreulicherweise 900'000 Franken unter dem Budget. Darin enthalten sind 2,5 Prozent Lohnsummenentwicklung. Die Beiträge an die Verbilligung der Krankenkassenprämien fielen ebenfalls rund 600'000 Franken tiefer aus als angenommen und der Aufwand für die Schuldzinsen konnte um denselben Betrag gesenkt werden.
Wenig optimistische Aussichten für das Rechnungsjahr 2010
Die Aussichten für das Rechnungsjahr 2010 sind ziemlich düster. Darum ist zur Zeit kein Spielraum für Lohnerhöhungen oder Steuersenkungen ersichtlich.
Die Steuereinnahmen der juristischen Personen werden auf Grund der schwierigen Wirtschaftslage rückläufig sein. Bei den Steuererträgen der natürlichen Personen besteht die Hoffnung, dass sie wenigstens stabil bleiben. Die Wirtschaftskrise wird zweifellos nochmals einen Anstieg der städtischen Sozialausgaben bewirken. Auch die Verschuldung wird erneut etwas ansteigen. Wie lange dieser negative Trend anhalten wird, hängt stark von der Geschwindigkeit und Nachhaltigkeit der prognostizierten Konjunkturerholung ab. Überdies wird die Überprüfung des städtischen Dienstleistungkatalogs zeigen, ob und wie künftig ausgabenseitig weitere Abstriche möglich sind.
Bei den Investitionen werden diejenigen im Zentrum stehen müssen, welche der avisierten Entwicklungsstrategie für ein nachhaltiges Wachstum sowie der Generierung von neuem Steuersubstrat dienen. Damit kann der Grundstein gelegt werden, dass sich die Stadtfinanzen spätestens ab 2013 wieder positiv entwickeln werden.
Weitere Auskünfte erhalten Sie bei:

Peter Neukomm, Finanz- und Personalreferent  (bis 14 Uhr)
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E-Mail: peter.neukomm(at)stsh.ch

Thomas Jaquet, Bereichsleiter Finanzen  (bis 14 Uhr)
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Unterlagen Medieninformation

Benedikt Wey, neues Friedhofkommissions-Mitglied
Der Stadtrat wählte an seiner heutigen Sitzung Benedikt Wey, Vikar in der römisch-katholischen Pfarrei St. Maria, für den Rest der Amtsdauer 2009 - 2012 in die Friedhofkommission. Er ersetzt Pfarrer Albert Schneider, der auf Juni 2010 seinen Rücktritt erklärte. Der Stadtrat nimmt von der Demission Kenntnis und dankt ihm für seine engagierte Mitwirkung in der Kommission.

Weitere Auskünfte erhalten Sie bei:
Christian Schneider, Stadtschreiber
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Veräusserung von städtischer Liegenschaft und Bauland
Der Stadtrat beantragt dem Grossen Stadtrat, das Alte Forsthaus in Beringen und eine daneben liegende Baulandparzelle zu veräussern. Dies würde über 600'000 Franken in die Stadtkasse einbringen.

Der Schaffhauser Stadtrat beantragt dem Grossen Stadtrat, dem Verkauf des Alten Forsthauses im Gäller in Beringen zuzustimmen. Die Altliegenschaft ist ein nicht betriebsnotwendiges Gebäude und sanierungsbedürftig. Der langjährige Mieter der Liegenschaft hat Interesse, diese zu erwerben. Das grosszügige Grundstück wurde unterteilt und in zwei Teile parzelliert. Dies ermöglicht eine gute Verkäuflichkeit und einen höheren Verkaufswert für beide Grundstücke. Die nebenan liegende, neu entstandene Bauland-Parzelle mit 884 Quadratmetern kann für ein Einfamilienhaus mit guter Besonnung und Ausrichtung an einen Dritten verkauft werden. Sie wird freihändig für rund 305 Franken pro Quadratmeter veräussert. Die Verkäufe bringen über 600'000 Franken ein.

Weitere Auskünfte erhalten Sie bei:
Peter Käppler, Bau- und Umweltreferent  (erreichbar 11-14 Uhr)
Tel.: +41 52 632 52 13
E-Mail: peter.kaeppler(at)stsh.ch

Christian Schneider, Stadtschreiber
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Stadt Schaffhausen spricht Fr. 5'000 Franken für Erdbebenopfer
Die Stadt Schaffhausen unterstützt die Caritas Schweiz mit 5'000 Franken zu Gunsten der Erdbebenopfer in Chile. Dies entschied der Stadtrat an seiner heutigen Sitzung. Das Geld wird für die erste Hilfe wie auch für den Wiederaufbau verwendet.

Der Stadtrat Schaffhausen beschloss an seiner heutigen Sitzung, die Opfer der Erdbebenkatastrophe in Chile zu unterstützen. Er sprach dafür 5'000 Franken für die Caritas Schweiz. Diese ist seit den ersten Stunden nach dem Beben in der Nothilfe engagiert. Aus zentralen Sammelstellen verteilt sie Lebensmittel. Zudem sind freiwillige Helfer daran, Notunterkünfte zu erstellen. Schliesslich beteiligt sie sich auch am Wiederaufbau. Dabei arbeitet sie eng mit der chilenischen Regierung und anderen Hilfsorganisationen zusammen. Der Beitrag der Stadt Schaffhausen wird dem Budgetkredit für Hilfsprojekte entnommen.

Das Erdbeben der Stärke 8,8 auf der Richterskala mit anschliessendem Tsunami hat am 27. Februar 2010 die Region um die chilenische Grossstadt Concepción heimgesucht. Derzeit sind mindestens 700 Tote zu beklagen und an manchen Orten wurden bis zu 95 Prozent der Häuser zerstört. Die Wasser- und Stromversorgung brach ebenso zusammen und viele Verkehrswege sind unpassierbar.

Weitere Auskünfte erhalten Sie bei:
Thomas Feurer, Stadtpräsident
Tel.: +41 52 632 52 11
E-Mail: thomas.feurer(at)stsh.ch

Christian Schneider, Stadtschreiber (ab 15.40 Uhr erreichbar)
Tel.: +41 52 632 52 21
E-Mail: christian.schneider(at)stsh.ch


Planungskredit Erweiterungsbau Schulhaus Breite rechtskräftig
Am 1. März 2010 lief die Referendumsfrist gegen den Beschluss des Grossen Stadtrates vom 26. Januar 2010 über die Schulraumplanung 2008-2017 unbenützt ab. Der Stadtrat setzt ihn daher gestützt auf Art. 25 lit. c der Stadtverfassung in Kraft. Damit ist der Planungskredit von 450'000 Franken für den Erweiterungsbau Breite in Rechtskraft.

Weitere Auskünfte erhalten Sie bei:
Peter Käppler, Bau- und Umweltreferent (bis 16 Uhr erreichbar)
Tel.: +41 52 632 52 13
E-Mail: peter.kaeppler(at)stsh.ch 

Christian Schneider, Stadtschreiber (ab 15.40 Uhr erreichbar)
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E-Mail: christian.schneider(at)stsh.ch

Zeichen für den Klimaschutz
Die Stadt Schaffhausen beteiligt sich an der globalen WWF-Aktion Earth Hour vom 27. März 2010. Dazu schaltet sie die Beleuchtung des Munots für eine Stunde aus. Schaffhausen will mit der Teilnahme die Bedeutung des Klimaschutzes unterstreichen.

Am Samstag, 27. März 2010 löschen tausende von Städten in der ganzen Welt von 20.30 Uhr bis 21.30 Uhr Ortszeit die Beleuchtung ihrer Wahrzeichen. Damit unterstützen sie die Botschaft, dass es notwendig ist, mehr für den Schutz unseres Klimas zu tun. Auch Schaffhausen steht hinter diesem Ziel. Daher beteiligt sich die Stadt an dieser grössten Umweltaktion der Welt, wie der Stadtrat an seiner heutigen Sitzung beschloss. Der Munot wird somit für eine Stunde im Dunkeln gelassen. Damit setzt die Energiestadt mit dem Goldlabel ein symbolisches Zeichen und verlangt, mehr für einen wirksamen Klimaschutz zu tun. Das weltweite Lichterlöschen soll auch die Bürgerinnen und Bürger sowie Firmen dazu animieren, eine gute Klima-Tat zu leisten. Beispielsweise mit dem öffentlichen Verkehr in die Stadt fahren oder zu Fuss hingehen, statt das Auto zu nehmen. Oder Kaffeemaschine und Fernseher ganz auszuschalten anstatt im Standby-Modus belassen. Denn ein effektiver Gewinn fürs Klima kann nur mit einer konsequenten Umsetzung vieler kleiner und grösserer Massnahmen im Alltag erreicht werden. Für die Stadt selbst stehen Massnahmen wie differenzierter Einsatz der öffentlichen Beleuchtung und energiesparende Bauweise im Vordergrund. Für Fragen der Bevölkerung zu Beleuchtung, Wärmedämmung und alternative Energien stehen der Energiepunkt oder der Stadtökologe zur Verfügung.

Die Earth Hour initiierten 2007 die Stadt Sydney und der WWF Australien als lokale Aktion. Seither beteiligen sich immer mehr Städte auf der ganzen Welt. Letztes Jahr nahmen über 4000 Kommunen daran teil, unter anderem New York, Paris und Tokyo, aber auch Schweizer Städte wie Zürich, Bern, Basel, Genf und Lausanne. Es dürfte damit gegen eine Milliarde Menschen erreicht worden sein.

Weitere Auskünfte erhalten Sie bei:
Dr. Urs Capaul, Stadtökologe
Tel.: +41 52 632 52 20
E-Mail: urs.capaul(at)stsh.ch


Abstimmung über die Steuersenkungsinitiative im August
Der Stadtrat setzt den Abstimmungstermin für die Initiative "Steuerbelastung senken! Jetzt!" nach Rücksprache mit den Initianten auf den 29. August 2010 fest. Damit wird die Sechsmonatsfrist für die Abstimmung über Initiativen zwar um einige Tage überschritten. Jedoch kann vermieden werden, dass im Juni für eine einzige städtische Vorlage eine separate Abstimmung durchgeführt werden muss, was zusätzliche Kosten von rund 20'000 Franken verursachen würde. Am 29. August finden auf kantonaler Ebene gleichzeitig die Ersatzwahl eines Mitglieds des Regierungsrates sowie die Abstimmung über die Initiative für den Ausbau des Hochschulstandorts Schaffhausen (Hochschulinitiative) statt.

Weitere Auskünfte erhalten Sie bei:
Christian Schneider, Stadtschreiber
Tel.: +41 52 632 52 21
E-Mail: christian.schneider(at)stsh.ch

Stadtrat spricht Beitrag für Nationale Pferdesporttage
Der Stadtrat bewilligte heute 7'000 Franken als städtischen Anteil am traditionellen Grossen Preis der Stadt und des Kantons Schaffhausen anlässlich der Nationalen Pferdesporttage. Diese finden vom 17. bis 20. Juni 2010 auf dem Griesbach in Schaffhausen statt. Der Beitrag entspricht jenem der Vorjahre.

Weitere Auskünfte erhalten Sie bei:
Christian Schneider, Stadtschreiber
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Andi Kunz ersetzt Christoph Lenz im Grossen Stadtrat
Der Stadtrat nahm an seiner heutigen Sitzung Kenntnis vom Rücktritt von Christoph Lenz als Mitglied des Grossen Stadtrates per 26. Januar 2010. Auf der Liste 9 der Alternativen Liste Schaffhausen rückt Andi Kunz nach. Er wurde 1980 geboren und ist Mitarbeiter beim kantonalen Sozialamt. Der Stadtrat erklärte ihn für den Rest der Amtsdauer 2009/2012 als in den Grossen Stadtrat gewählt.
Beim Ausscheiden eines gewählten Mitglieds des Grossen Stadtrates rückt nach dem proportionalen Wahlverfahren auf dessen Liste derjenige der nicht gewählten Kandidaten nach, welcher am meisten Stimmen erhalten hatte.
Weitere Auskünfte erhalten Sie bei:
Christian Schneider, Stadtschreiber
Telefon: 0041 52 632 52 21
E-Mail: christian.schneider(at)stsh.ch
Homepage: www.stadt-schaffhausen.ch

Roger Fayet wird Direktor am Schweizerischen Institut für Kunstwissenschaft
Museumsdirektor Dr. Roger Fayet übernimmt im Herbst 2010 die Leitung des Schweizerischen Instituts für Kunstwissenschaft (SIK-ISEA). Am 1. Februar wurde er vom Stiftungsrat des Instituts zum Nachfolger des altershalber zurücktretenden Dr. Hans-Jörg Heusser gewählt. Der Stadtrat gratuliert Roger Fayet herzlich zu seiner Wahl und dankt ihm für seine grossen Verdienste für das Museum zu Allerheiligen und das Schaffhauser Kulturleben.
Roger Fayet wird künftig die Geschicke eines der führenden Forschungsinstitute der Schweiz leiten. Das in Zürich und Lausanne domizilierte Schweizerische Institut für Kunstwissenschaft (SIK-ISEA) betreibt die wissenschaftliche Aufarbeitung der Schweizer Kunstgeschichte auf Universitätsniveau und ist international vernetzt mit zahlreichen Hochschulen und anderen Forschungsinstituten. Zum Institut gehören auch eine öffentliche Bibliothek und eine Restaurierungsabteilung. Vor zwei Jahren wurde SIK-ISEA zudem zum Institute for Advanced Study erweitert: Professoren und Doktorierende erhalten die Gelegenheit, während eines mehrjährigen Aufenthalts an Forschungsprojekten zu arbeiten.
Nach sieben erfolgreichen Jahren wird Roger Fayet die Direktion des Museums zu Allerheiligen am 1. September 2010 in andere Hände legen. Er prägte die Gesamterneuerung des Museums mit der Neugestaltung der historischen Dauerausstellung, deren letzte Etappe im Juni eröffnet werden wird. Seine originellen und anspruchsvollen Ausstellungen - zuletzt der „Versuch einer Ausstellung“ über das „Lob der Torheit“ des Erasmus von Rotterdam - fanden über die Grenzen Schaffhausens hinaus Aufmerksamkeit und Anerkennung. Unter Fayets umsichtiger Führung baute das Museum zu Allerheiligen seinen guten Ruf weiter aus und konnte auch in der Phase des Umbaus mit sehr guten Besucherzahlen aufwarten. Der Direktor wird seinem Nachfolger oder seiner Nachfolgerin ein frisch saniertes und konsolidiertes Haus mit motivierten Mitarbeitenden und einer grossen Publikumsgunst übergeben können.

Der Stadtrat lässt seinen engagierten und innovativen Museumsdirektor nur ungern ziehen, ist aber auch stolz, dass sich Roger Fayet aufgrund seiner Profilierung in Schaffhausen für die bedeutende neue Funktion empfehlen konnte. Der Stadtrat wird in den nächsten Wochen eine Findungskommission einsetzen, um die Leitung des Museums zu Allerheiligen im kommenden Herbst möglichst nahtlos neu besetzen zu können.

Auskünfte: beide Ansprechpartner stehen um 16:00 Uhr im Büro des Stadtpräsidenten persönlich zur Verfügung

Thomas Feurer                                  Roger Fayet

Stadtpräsident                                   Museumsdirektor

052 632 52 11                                    052 633 07 77

thomas.feurer(at)stsh.ch                    roger.fayet(at)stsh.ch

Totalrevision Stadtverfassung
Der Stadtrat Schaffhausen unterbreitet dem Grossen Stadtrat die Vorlage für eine neue Stadt­verfassung. Das neue Organisationsstatut soll die Handlungsfähigkeit und die Entwicklungs­absichten der Stadt für die Zukunft sichern. Es enthält eine zeitgemässe Kompetenzregelung, moderne Volksrechte und einen Variantenvorschlag mit fünf einheitlichen Stadtratspensen. Die neue Verfassung soll wenn möglich gegen Ende 2010 oder im Jahr 2011 den Stimmberechtigten vorgelegt werden.

Die heutige Stadtverfassung datiert vom 18. August 1918 und ist in vielen Teilen überholt. So stimmen die organisatorischen Bestimmungen nicht mehr mit der Realität überein. Auch entspre­chen die Kompetenzregelungen nicht mehr den heutigen Anforderungen an eine mittelgrosse Kantonshauptstadt mit vielfältigen Zentrumsfunktionen und einem Budgetvolumen von über 200 Millionen Franken. Die Stadtverfassung stellt nach zahlreichen Teilrevisionen ein Flickwerk dar. Nachdem in den vergangenen Jahren sowohl die Bundesverfassung wie auch die Kantonsverfassung total revidiert wurden, ist es nun an der Stadt, ihre Verfassung den heutigen Gegebenheiten anzupassen.

Mit der Vorlage zur Totalrevision werden drei parlamentarische Aufträge erfüllt. So wird den Anlie­gen der Motionen von Grossstadtrat Dr. Raphaël Rohner „Totalrevision der Stadtverfassung Schaff­hausen“ und "Parlamentarische Untersuchungskommission" entsprochen. Gleichzeitig kann auch die Motion von Grossstadtrat Edgar Zehnder zur Straffung der Wahltermine umgesetzt werden.

Was bringt die neue Verfassung?
Eine Gemeindeverfassung ist in erster Linie ein Organisationsstatut. Es geht darum, die Organi­sation und die Kompetenzen der städtischen Behörden so zu regeln, dass die Stadt ihre Aufgaben möglichst bürgernah und wirkungsvoll erfüllen kann. Gleichzeitig gilt es, die Mitsprache der Legis­lative und der Stimmberechtigten bei den wichtigen Entscheiden zu gewährleisten. Mit der Um­setzung der Parlamentsreform auf Verfassungsstufe sollen weiter die parlamentarischen Aufsichts- und Mitwirkungsinstrumente gestärkt werden. Als weitere Neuerung enthält der Verfassungsentwurf einleitend einen Programmartikel. Er fasst in knapper Form die langfristigen Ziele zusammen, welche sich die Stadt bei der Erfüllung ihrer Aufgaben setzt. Auch sind die wichtigsten Tätigkeits­grund­sätze für die Behörden, wie die Pflicht zur Zusammenarbeit, zur kostengünstigen, wirksamen und bürgerfreundlichen Aufgabenerfüllung oder der Grundsatz der Öffentlichkeit der Verwaltungs­tätigkeit in die Verfassung aufgenommen worden. Weiter wird die Unabhängigkeit der Finanz­kontrolle statuiert. Schliesslich stellt der Stadtrat mit einem Variantenvorschlag eine neue Ausge­staltung der Stadtratspensen auf der Basis der Gleichbehandlung der Stadtratsmitglieder zur Diskussion.

Vorgehen und Ablauf
Der Stadtrat hat zu Beginn der neuen Amtsdauer eine Projektgruppe eingesetzt, welcher zum einen Stadtrat Peter Neukomm, Stadtschreiber Christian Schneider und Rechtsberaterin Karin Sigrist-Steuri angehörten. Zum andern wirkten als Fachleute ausserhalb der Stadtverwaltung Dr. Peter Saile, Rechtskonsulent der Stadt Zürich und Spezialist für kommunales Verfassungsrecht sowie Grossstadtrat Dr. Raphaël Rohner mit, der mit seiner Motion den Anstoss für die Totalrevision gegeben hatte. Bei der Ausarbeitung des Entwurfs wurden die Ideen anderer neuerer Stadtver­fassungen miteinbezogen (St. Gallen, Chur, Thun, Köniz usw.).

Die Vorlage wird im Laufe des Jahres 2010 im Grossen Stadtrat vertieft beraten und anschliessend den Stimmberechtigten unterbreitet. Der Stadtrat hofft, dass dies gegen Ende 2010 oder im Laufe des Jahres 2011 möglich sein wird.

Schwerpunkte der Revision

1.    Programmartikel
Neu sollen die Aufgabenbereiche, welche von der Stadt Schaffhausen mit besonderem Engagement wahrgenommen werden und die auch die Wahrnehmung Schaffhausens von aussen prägen, in einem Programmartikel aufgeführt werden. Auf eine Wiederholung der in der kantonalen Verfassung aufgelisteten Staatsziele wird jedoch bewusst verzichtet. Genannt werden sollen beispielsweise die Leistungen der Stadt im Bereich Kultur und im Bereich Sport und Freizeit. Der Programmartikel begründet keine einklagbaren Rechte.

2.    Verstärkter Einbezug der Bevölkerung
Die Stadt wird mit der Einführung einer Partizipationsbestimmung verpflichtet, bei der Planung die betroffenen Bevölkerungskreise, Quartiere und Vereine angemessen mit einzubeziehen. Ziel sind volksnahe Entscheide bei der Stadtgestaltung. Das Petitionsrecht erlaubt es jedermann unabhängig von Stimmberechtigung und Wohnsitz zu einem bestimmten Anliegen Unterschriften zu sammeln und sich so eine Stimme zu verschaffen. Neu wird das Motionsrecht der Parlamentarier auf alle Stimmberechtigten ausgeweitet. Mit 100 Unterschriften kann dem Stadtparlament eine Motion unter­breitet werden. Diese wird wie eine Motion eines Parlamentsmitgliedes behandelt.

3.    Zeitgemässe Finanzkompetenzen
Die heutigen Finanzkompetenzen der städtischen Behörden und des Parlaments liegen weit unter dem schweizerischen Durchschnitt. So beträgt die eigene Kompetenz des Grossen Stadtrates Schaffhausen 200'000 Franken, während zum Beispiel das Gemeindeparlament von Köniz (38'000 Ein­wohnerinnen und Einwohner) eine Finanzkompetenz von 2 Millionen Franken hat. Bei den Exekutiven kann der Stadtrat von Bülach über neue einmalige Ausgaben von 300'000 Franken entscheiden, der Neuhauser Gemeinderat über Ausgaben bis 100'000 Franken, der Schaffhauser Stadtrat nur bis 50'000 Franken. Nach dem Verfassungsentwurf soll der Grosse Stadtrat neu über Ausgaben bis 1 Million Franken beschliessen können. Die Kompetenz des Stadtrats soll auf  100'000 Franken erhöht werden. Damit liegt die Stadt im schweizweiten Vergleich noch immer tief. Die Grenze für das obligatorische Referendum ist bei 3 Millionen Franken für neue einmalige Ausgaben angesetzt, das fakultative Referendum greift ab 1 Million Franken und kann (wie schon 1918!) auch künftig bereits mit 600 Unterschriften ergriffen werden. Damit ist gewährleistet, dass die Stimmberechtigten auch weiterhin dort das letzte Wort haben, wo sie es als wichtig erachten. Abstimmungen über unbe­strit­tene Geschäfte können jedoch vermieden werden.

4.    Variantenvorschlag für gleichwertige Stadtratspensen
Der Stadtrat schlägt in einer Variante eine Verbesserung der heutigen Halbämterregelung vor. Neu sollen alle fünf Stadtratsmitglieder ihr Amt mit einem Pensum von 80 Prozent ausüben. So kann durch eine moderate Anpassung der Ressourcen an die effektive Belastung und Verantwortung die politische Führung gestärkt werden. Dieses Modell mit 5 x 80 Stellenprozent hat sich bereits in Köniz bewährt. Ein Modell mit fünf gleichen Stadtratspensen macht es zudem möglich, das Wahlverfahren bei den Gesamterneuerungswahlen zu vereinfachen und den Wahlherbst um einen Wahlgang zu verkürzen.

Um das Gelingen der Totalrevision jedoch nicht durch diese Einzelfrage zu belasten, wird das Modell 5 x 80 Prozent als Variantenvorschlag unterbreitet. Im Hauptvorschlag wird die Weiter­führung der heutigen Regelung mit zwei Vollämtern und drei Halbämtern in den Entwurf aufgenommen.

Die Stadtverfassung bleibt ein schlanker und übersichtlicher Erlass
Trotz den neu aufgenommen Bestimmungen zu den Volksrechten und der Aufnahme der wichtigsten Tätigkeitsgrundsätze für Behörden und Verwaltung entspricht die neue Verfassung mit 62 Artikeln umfangmässig fast auf den Artikel genau der geltenden Verfassung mit zurzeit 61 Artikeln.

Weitere Auskünfte erhalten Sie bei:
Stadtpräsident Thomas Feurer
Tel.: +41 52 632 52 11
E-Mail: thomas.feurer(at)stsh.ch

Stadtrat Peter Neukomm, Finanz- und Personalreferent
Tel.: +41 52 632 52 12
E-Mail: peter.neukomm(at)stsh.ch

Christian Schneider, Stadtschreiber
Tel. +41 52 632 52 21
E-Mail: christian.schneider(at)stsh.ch

Salzknappheit bewirkt Einschränkung des Winterdienstes
Der seit Anfang Dezember 2009 anhaltend strenge Winter hat dazu geführt, dass die Streusalzbestände der Schweizer Rheinsalinen über fast keine Reserven mehr verfügen. Aus diesem Grund verlängern sich die Lieferfristen für Auftausalz deutlich und die Besteller erhalten nur noch einen Teil der angeforderten Mengen. In den kommenden Tagen ist weiterhin mit tiefen Temperaturen und unvorhersehbaren Niederschlägen zu rechnen. Das Tiefbauamt der Stadt Schaffhausen ist daher gezwungen, den Winterdienst ab sofort einzuschränken, damit die wichtigsten Verkehrswege freigehalten werden können. Die Busrouten und gut frequentierten Strassen mit starkem Gefälle erfahren weiterhin eine Schwarzräumung; hier gibt es keine Einschränkung. Hingegen wird in den Quartieren bis auf weiteres auf den Einsatz von Streusalz verzichtet und vermehrt Splitt eingesetzt, soweit dies sinnvoll ist.

Sobald sich die Lage durch milderes Wetter etwas entspannt und dadurch der Bedarf nach Auftausalz sinkt, können die Lager in Rheinfelden wieder aufgebaut werden. Dann dürfte sich auch die Situation für die Winterdienste verbessern.

Weitere Auskünfte erhalten Sie bei:
Hansjörg Müller, Stadtingenieur
Tel.: +41 52 632 53 51
E-Mail: hansjoerg.mueller(at)stsh.ch

Fritz Walther, Strassenmeister
Tel.: +41 52 632 53 67
E-Mail: fritz.walther(at)stsh.ch

Konstante Bevölkerungszahl trotz geschrumpftem Arbeitsmarkt
Am 31. Dezember 2009 waren in der Stadt Schaffhausen 34'855 Einwohnerinnen und Einwohner verzeichnet. Dank dem Zusammenschluss mit Hemmental sind dies rund 560 mehr als ein Jahr zuvor. Trotz der widrigen wirtschaftlichen Situation und des darob geschrumpften Arbeitsmarktes im vergangenen Jahr ist die Bevölkerungszahl im Jahresvergleich praktisch konstant geblieben. Das Resultat ist für den Stadtrat Ansporn, den zusammen mit dem Kanton eingeschlagenen Weg für eine nachhaltige Bevölkerungsentwicklung mit voller Kraft weiter zu verfolgen.

Das Erreichen eines ausgewogenen Bevölkerungswachstums ist ein Schwerpunkt der Legislaturziele des Stadtrates, auf die er seine Politik ausrichtet. Die Wirtschaftskrise geht aber auch an Schaffhausen nicht spurlos vorbei. Der Verlust von Arbeitsplätzen hat sich in der Bevölkerungsstatistik ausgewirkt.
Am 31. Dezember 2008 betrug die Bevölkerungszahl der Stadt Schaffhausen 34'295. Ende 2009 waren es 34'855, bestehend aus 25'517 Schweizer Bürgern und 9519 ausländischen Staatsangehörigen. Die grössten Ausländeranteile haben sich wie folgt verändert (Vorjahreszahlen in Klammern): Deutschland 2041 (1941), Italien 1186 (1191), Serbien/Serbien und Montenegro 815 (852), Türkei 841 (845). Der Zuwachs im Jahr 2009 erklärt sich hauptsächlich aus dem Zusammenschluss mit Hemmental, dank welchem 556 Einwohnerinnen und Einwohnern zur Stadt stiessen. Darüber hinaus bleibt ein minimaler Zuwachs von 4 Personen.

Der Stadtrat freut sich, dass die Bevölkerung trotz spürbarem Arbeitsplatzverlust zumindest stabil geblieben ist. Seit 2007 ist kein Bevölkerungsrückgang mehr zu verzeichnen. Für die Zukunft ist das aber zu wenig. Darum wird der Stadtrat die eingeschlagene Entwicklungsstrategie für ein nachhaltiges Bevölkerungswachstum - durch Investitionen in die Attraktivität unserer Stadt als Wohn- und Wirtschaftsstandort sowie durch Schaffung von neuem Wohnraum - mit Nachdruck weiterverfolgen.

Ein Grund für die Stagnation der Bevölkerung in Schaffhausen stellt die Mortalitätsrate dar. Jährlich sterben in der Stadt Schaffhausen mehr Einwohnerinnen und Einwohner als geboren werden. Im Jahr 2009 wurden im Einwohnerregister 300 Geburten und 319 Todesfälle registriert. Nicht zuletzt darum sollen die in dieser Legislatur geplanten Investitionen unsere Stadt vor allem für junge Familien mit Kindern attraktiver machen. Daneben haben aber auch die Bedürfnisse der älteren Einwohnerinnerinnen und Einwohner weiterhin einen hohen Stellenwert. Dies zeigt sich beispielsweise am zukunftsweisenden Konzept "Quartierdienstleistungszentren für das Alter".

Die Mitte des letzten Jahres überschrittene Grenze von 35'000 Einwohnerinnen und Einwohnern in der Stadt Schaffhausen soll bald wieder erreicht werden. Dass dabei saisonale Schwankungen ins Gewicht fallen, hat auch mit dem Arbeitsplatzangebot zu tun. Früher zählten die mit Saisonbewilligung registrierten Personen nicht zur ständigen Wohnbevölkerung. Heute werden die Saisonarbeitsplätze mit EU/EFTA-Bewilligungen im Einwohnerregister erfasst und je nach Bewilligungsart zur ständigen Bevölkerung mit Hauptwohnsitz gezählt.

Weitere Auskünfte erhalten Sie bei:
Peter Neukomm, Finanzreferent     (Erreichbarkeit erschwert)
Tel.: +41 52 632 52 12
E-Mail: peter.neukomm(at)stsh.ch
 

Werner Kausch, Leiter Einwohnerkontrolle
Mobil: +41 79 671 22 16
E-Mail: werner.kausch(at)stsh.ch

Kein Wiederaufbau des abgebrannten Kindergarten Geissberg
Der Stadtrat hat entschieden, den im Dezember 2009 abgebrannten Kindergarten Geissberg in der Stadt Schaffhausen nicht wieder aufzubauen. Im Gebäude war der Sprachheilkindergarten des Kantons Schaffhausen untergebracht. Der Entschluss fiel nach Beurteilung einer sorgfältigen Bedarfsanalyse in Zusammenarbeit mit dem Referat für Bildung und Betreuung sowie dem Baureferat. Der frei gewordene Platz wird als Spielfläche für den zweiten, vom Brand nicht betroffenen, Kindergarten Geissberg verwendet und führt zu dessen Aufwertung. Die Bauarbeiten werden im Februar 2010 während den Sportferien ausgeführt. Der Unterricht des Sprachheilkindergartens findet seit dem Brand in den Räumlichkeiten der Zwinglikirche statt. Ab Sommer 2010 bietet die Stadt Räume im Kindergarten Hauental an. Der Stadtrat bevorzugt in der nahen Zukunft einen Neubau dort, wo der Bedarf laut Schulraumplanung am dringendsten ist.

Weitere Auskünfte erhalten Sie bei:
Peter Käppler, Baureferent
Tel.: +41 52 632 52 13
E-Mail: peter.kaeppler(at)stsh.ch

Urs Hunziker, Referent für Bildung und Betreuung
Tel.: +41 52 632 52 14
E-Mail: urs.hunziker(at)stsh.ch

Stadtrat beschloss neues Reglement über Theaterkommission
Der Stadtrat genehmigte kürzlich das neue Reglement für die Theaterkommission und setzte es auf den 1. Januar 2010 in Kraft. Dies war nötig geworden, da die alten Regelungen in verschiedenen Punkten überholt waren. Zudem wählte er heute zwei neue Mitglieder in dieses Gremium.

Der Stadtrat setzte das neue Reglement für die Theaterkommission auf den 1. Januar 2010 in Kraft. Die Bestimmungen über die Theaterkommission waren bislang Teil des Reglements für den Betrieb des Stadttheaters vom 3. November 1992. Die entsprechenden Regelungen waren jedoch in verschiedenen Punkten überholt. Daher hob der Stadtrat die Artikel vier bis acht auf und ersetzte diese durch ein separates Reglement für die Theaterkommission. Es wird in die städtische Erlasssammlung aufgenommen. Gleichzeitig wählte er mit Christine Thommen vom Grossen Stadtrat und Walter Millns als Vertreter der freien Theaterszene zwei neue Mitglieder. Es handelt sich um die Wiederbesetzung der beiden vakanten Sitze von Dr. Heinrich Nicolet und Bruna Roost.

Theaterkommission besteht weiterhin aus sieben Mitgliedern
Die Theaterkommission fördert die Anliegen des Stadttheaters auf politischer und gesellschaftlicher Ebene. Sie dient ausserdem als Diskussions- und Informationsplattform über das Theaterschaffen im Allgemeinen. Weiter fördert und begleitet sie den Theaterbetrieb. Die Zahl der Mitglieder bleibt unverändert bei sieben. Die Kommission setzt sich für den Rest der Amtsdauer 2009 bis 2012 aus folgenden Persönlichkeiten zusammen: Thomas Feurer hat als für die Kultur zuständiges Stadtratsmitglied das Präsidium inne. Weitere Mitwirkende sind Christine Thommen als Mitglied des Grossen Stadtrates und Roland E. Hofer als Repräsentant des Kantons. Einsitz nehmen zudem Walter Millns und Katharina Furrer Silvesteri aus der freien Theaterszene sowie Peter Boser und Matthias Freivogel als Vertreter der Theaterinteressierten. Der Gesamtleiter des Stadttheaters/Bereichsleiter Kultur amtet als Beisitzer. Bis Ende Februar 2010 übt Rolf C. Müller diese Funktion aus, ab 1. März 2010 sein Nachfolger Jens Lampater. Im Gremium wirkt schliesslich noch Peter Surbeck als Betriebsleiter/Bühnenmeister mit beratender Stimme mit.

Weitere Auskünfte erhalten Sie bei:
Rolf C. Müller, Bereichsleiter Kultur
Tel.: +41 52 632 52 86
E-Mail: rolf.mueller(at)stsh.ch

Referendumsfrist für Budget 2010 und Teilrevision Bauordnung abgelaufen
Am 11. Januar 2010 lief die Referendumsfrist gegen zwei Beschlüsse des Grossen Stadtrates vom 8. Dezember 2009 unbenützt ab. Der Stadtrat setzte sie daher an seiner heutigen Sitzung in Kraft. Es handelt sich einerseits um die Teilrevision der Bauordnung. Mit ihr werden die Bestimmungen über Quartierpläne, Ausnützungsübertragungen und Parzellierung angepasst. Sie werden nun noch öffentlich aufgelegt und anschliessend dem Kanton zur Genehmigung unterbreitet. Zum andern ist der Voranschlag der Einwohnergemeinde Schaffhausen für das Jahr 2010 in Rechtskraft erwachsen. Dies gilt auch für den Steuerfuss von 98 Prozent sowie diverse einmalige Ausgaben der Investitionsrechnung 2010, die je einzeln dem fakultativen Referendum unterstellt waren. Es geht um die erste Tranche der Lindli-Sanierung und -Umgestaltung, Instandstellungsarbeiten bei der KSS, die Aufstockung des Aktienkapitals bei der Schifffahrtsgesellschaft Untersee und Rhein sowie den Hochwasserschutz bei der Durach.

Weitere Auskünfte erhalten Sie bei:
Christian Schneider, Stadtschreiber
Tel.: +41 52 632 52 21
E-Mail: christian.schneider(at)stsh.ch

Munot-Silvester 2010
Gut 860 Besucherinnen und Besucher genossen den Ausklang des Jahres 2009 und den Jahresbeginn 2010 am traditionellen Munot-Silvester auf der Munotzinne bei Glühwein, Traubensaft und heisser Bouillon. Auch wenn ein leichter Nebel die Sicht auf Rhein und Altstadt einschränkte,  tat dies der guten Stimmung auf dem Munot keinen Abbruch.

Munotverein und Stadt Schaffhausen bedanken sich bei den zahlreichen Helferinnen und Helfern, die bei der Vorbereitung und Durchführung des Anlasses mitgewirkt haben, angefangen beim Schmücken der Kasematte mit den 2010 Teelicht-Kerzen über die Ausgabe von Bouillon und Getränken auf der Zinne bis hin zu den Aufräumarbeiten am Donnerstagabend und Freitagmorgen.

Leider wurden einige Besucherinnen und Besuchern kurz nach Türöffnung  vom Sicherheitsdienst fälschlicherweise aufgefordert, mitgebrachte Flaschen am Eingang zu deponieren. Für die damit verbundenen Umstände bitten wir die Betroffenen um Entschuldigung.