Abstimmungen & Wahlen 2013

Städtische Vorlagen:

- Verkauf der Baurechtsparzelle GB Nr. 6015 (Artilleriestrasse 12 - 18)

Abstimmungsmagazin

Ergebnis der städtischen Abstimmung vom 24. November 2014

Verkauf der Baurechtsparzelle "Artilleriestrasse 12-18"

Abstimmungsresultate:

Kantonale Vorlagen: 

- Teilrevision des Gesetzes über die Ausrichtung von Beiträgen an die  
   Landeskirchen (Entlastung des Staatshaushaltes)
- Teilrevision des Schulgesetzes (Entlastung des Staatshaushaltes)

Abstimmungsmagazin

Eidgenössische Vorlagen:

- Volksinitiative vom 21. März 2011 «1:12 - für gerechte Löhne»
- Volksinitiative vom 12. Juli 2011 «Familieninitiative: Steuerabzüge auch für Eltern, die ihre Kinder selber betreuen»
- Änderung vom 22. März 2013 des Bundesgesetzes über die Abgabe für die Benützung von Nationalstrassen (Nationalstrassenabgabegesetz, NSAG)

Abstimmungsmagazin

Die Resultate der kantonalen und eidgenössischen Abstimmungen sind zu finden unter:
http://www.sh.ch/fileadmin/Redaktoren/Dokumente_nicht_im_Formularpool/Abstimmungen/2013/Resultate_2013-11-24.pdf

Städtische Vorlagen:
Keine

Kantonale Vorlagen:

Keine

Eidgenössische Vorlagen:

- Volksinitiative "Ja zur Aufhebung der Wehrpflicht"
- Revision des Epidemiengesetzes
- Liberalisierung der Öffnungszeiten von Tankstellenshops

Abstimmungsmagazin

Ergebnisse

Detailergebnisse im Kanton Schaffhausen

Städtische Vorlagen

Verkauf der Parzelle "Hohberg"

Abstimmungsmagazin

Abstimmungsergebnis

Eidgenössische Vorlagen

- Volksinitiative "Volkswahl des Bundesrates"
- Dringliche Änderung des Asylgesetzes

Abstimmungsmagazin

Abstimmungsergebnisse des Kantons Schaffhausen siehe www.sh.ch 

Städtische Vorlagen:
- Verordnung über den Fonds für die Wohnraumentwicklung       der Stadt  Schaffhausen
- Sport- und Veranstaltungshallen Stahlgiesserei

Abstimmungsmagazin

Abstimmungsergebnis
Verordnung über den Fonds für die Wohnraumentwicklung der Stadt Schaffhausen

Abstimmungsergebnis Sport- und Veranstaltungshallen Stahlgiesserei

Kantonale Vorlagen :
- Volksinitiative "Steuern runter"
- Kreditbeschluss vom 3. Dezember 2012 betreffend Miete und Ausstattung der "Dreifachsporthalle und der Querhalle Stahlgiesserei"

Abstimmungsmagazin

Die Abstimmungsergebnisse finden Sie am Abstimmungstag auf www.sh.ch
        
Eidgenössische Vorlagen:
1. Bundesbeschluss vom 15. Juni 2012 über die Familienpolitik
2. Volksinitiative vom 26. Februar 2008 «gegen die Abzockerei»
3. Änderung vom 15. Juni 2012 des Bundesgesetzes über die Raumplanung (Raumplanungsgesetz, RPG)

Abstimmungsmagazin

Die Abstimmungsergebnisse finden Sie am Abstimmungstag auf www.admin.ch

Blanko-Abstimmungstermine 2013 des Bundes:

3. März 2013
9. Juni 2013
22. September 2013
24. November 2013

Die Blankoabstimmungstermine des Bundes für die Jahre 2014-2032 finden Sie
hier

Stimmberechtigung
Stimmberechtigt sind alle in der Stadt Schaffhausen wohnhaften, über 18 Jahre alten Schweizerinnen und Schweizer.

Stimmpflicht
Die Teilnahme an den eidgenössischen, kantonalen und städtischen Abstimmungen ist bis zum 65. Altersjahr obligatorisch. Wer eine Wahl oder Abstimmung ohne Entschuldigung versäumt, muss drei Franken bezahlen.

Briefliche Abstimmung
Die Stimmberechtigten können ihre Stimme an der Urne oder brieflich abgeben. Für die briefliche Abstimmung ist das Couvert zu verwenden, in dem Stimmausweis und Stimm- und Wahlzettel den Stimmberechtigten zugesandt wurden. Bitte das Couvert nicht aufschneiden oder aufreissen, sondern bei der Perforation sorgfältig öffnen. Das Zustellkuvert muss für die briefliche Abstimmung am Abstimmungssamstag bis spätestens 12.00 Uhr bei der Stadtkanzlei eintreffen.

Der Stimmausweis ist unbedingt zu unterschreiben und beizulegen.
In den drei bis vier Wochen vor der Abstimmung können briefliche Stimmen auch portofrei im Parterre des Stadthauses oder im Stadthaus-Briefkasten eingeworfen werden. Auch hier gilt: Stimmausweis unterschreiben und beilegen.

Stimmlokale in der Stadt Schaffhausen

• Zentrale Urne: Stadthausgasse 10 (ehemalige Stadtpolizei):
  Öffnungszeiten: Freitag 06.00-09.00 und 16.00-19.00 Uhr,
  Samstag 07.30-18.30 Uhr (Neu ab 23. November 2013) 
  Sonntag 08.30-11.00 Uhr  (Neu ab 23. November 2013) 
• Quartier-Abstimmungslokale:
  Öffnungszeiten: Samstag 11.30-13.30 Uhr Sonntag, 10.00-11.00 Uhr
  Restaurant Schützenhaus (Breite)
  Schulhaus Zündelgut (Buchthalen)
  ehemaliges Gemeindehaus Herblingen
• Hemmental, Schulhaus:
  Öffnungszeiten: Freitag, 19.30-20.00 Uhr, Samstag, 08.30-09.30 Uhr, Sonntag, 10.30-11.00 Uhr