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Abstimmungen & Wahlen 2009
Volksabstimmung vom 29. November 2009
Stadt
Sanierung Eissportanlagen KSS | |
|---|---|
Zahl der Stimmberechtigten | 21'587 |
Zahl der eingelegten Stimmen | 14'928 |
Zahl der leeren Stimmen | 733 |
Zahl der ungültigen Stimmen | 27 |
Zahl der gültigen Stimmen | 14'168 |
Es haben gestimmt mit Ja: | 10'414 |
Es haben gestimmt mit Nein: | 3'754 |
Stimmbeteiligung 69,15 % |
Kanton
- Regierungsratsersatzwahl
(allfälliger 2. Wahlgang: 20 Dezember 2009)
Die Ergebnisse finden Sie auf www.sh.ch.
Bund
- Bundesbeschluss vom 3. Oktober 2008 zur Schaffung einer Spezialfinanzierung für Aufgaben im Luftverkehr
- Volksinitiative vom 21. September 2007 "Für ein Verbot von Kriesmaterial-Exporten"
- Volksinitiative vom 8. Juli 2008 "Gegen den Bau von Minaretten"
Die Ergebnisse sind auf www.admin.ch einsehbar.
Archiv der Abstimmungsergebnisse seit 1848 in Bund, Kanton und Stadt Schaffhausen
Aktuelle Informationen zu Abstimmungen und Wahlen in der Schweiz: www. ch.ch, Rubrik Abstimmungen und Wahlen
Ergebnisse der Abstimmung vom 27. September 2009
Parkleitsystem | |
|---|---|
Zahl der Stimmberechtigten | 21'632 |
Zahl der eingelegten Stimmen | 13'605 |
Zahl der leeren Stimmen | 1'128 |
Zahl der ungültigen Stimmen | 27 |
Zahl der gültigen Stimmen | 12'450 |
Es haben gestimmt mit Ja: | 4'100 |
Es haben gestimmt mit Nein: | 8'350 |
Stimmbeteiligung 62.89 % |
Gestaltung Freier Platz | |
|---|---|
Zahl der Stimmberechtigten | 21'632 |
Zahl der eingelegten Stimmzettel | 13'696 |
Zahl der leeren Stimmen | 843 |
Zahl der ungültigen Stimmen | 22 |
Zahl der gültigen Stimmen | 12'831 |
Es haben gestimmt mit Ja: | 5'445 |
Es haben gestimmt mit Nein: | 7'386 |
Stimmbeteiligung 63.31 % |
Stadt
- Parkleitsystem
- Gestaltung Freier Platz
Kanton
- Volksinitiative zur Einreichung einer Standesinitiative "Die Bierdeckel-Steuererklärung"
- Volksinitiative "Schluss mit der Diskriminierung der klassischen Familie" (Abschaffung des Kinderbetreuungsabzuges und Umlegung der dadurch erzielten Mehrsteuern auf den Kinderabzug)
- Teilrevision des Gesetzes über den Brandschutz und die Feuerwehr vom 6. April 2009
- Neues Bahn- und Buskonzept sowie Aufhebung der Bahnübergänge im Klettgau
Abstimmungsmagazin des Kantons
Bund
- Bundesbeschluss vom 13. Juni 2008 über eine befristete Zusatzfinanzierung der Invalidenversicherung durch Anhebung der Mehrwertsteuersätze
- Bundesbeschluss vom 19. Dezember 2008 über den Verzicht auf die Einführung der allgemeinen Volksinitiative
Ergebnis der Abstimmung vom 17. Mai 2009
Einführung des integralen Tarifverbundes (Änderung der Art. 11 und 29 der Stadtverfassung)
Zahl der Stimmberechtigten | 21´570 |
Zahl der eingelegten Stimmzettel | 12´557 |
Zahl der leeren Stimmen | 1´619 |
Zahl der ungültigen Stimmen | 2 |
Zahl der gültigen Stimmen | 10´936 |
Es haben gestimmt mit Ja: | 8´645 |
Es haben gestimmt mit Nein: | 2´291 |
Stimmbeteiligung: 58,2 % |
|
Beschaffung eines neuen Billettausgabesystems für die Verkehrsbetriebe
Zahl der Stimmberechtigten | 21´570 |
|
Zahl der eingelegten Stimmzettel | 12´604 |
|
Zahl der leeren Stimmen | 1´197 |
|
Zahl der ungültigen Stimmen | 2 |
|
Zahl der gültigen Stimmen | 11´405 |
|
Es haben gestimmt mit Ja: | 7´498 |
|
Es haben gestimmt mit Nein: | 3´907 |
|
Stadt:
- Einführung des integralen Tarifverbundes (Änderung der Art. 11 und 29 der Stadtverfassung)
- Beschaffung eines neuen Billettausgabesystems für die Verkehrsbetriebe
Abstimmungsmagazin Stadt vom 17. Mai 2009
Bund:
- Bundesbeschluss vom 3. Oktober 2008 «Zukunft mit Komplementärmedizin» (Gegenentwurf zur zurückgezogenen Volksinitiative «Ja zur Komplementärmedizin»)
- Bundesbeschluss vom 13. Juni 2008 betreffend die Übernahme der EU-Verordnung über biometrische Pässe und Reisedokumente
Blanko-Abstimmungstermine des Bundes 2009:
8. Februar 2009
17. Mai 2009
27. September 2009
29. November 2009
Die weiteren Blanko-Abstimmungstermine des Bundes bis ins Jahr 2027 finden Sie auf der Webseite des Bundes
Die bereits feststehenden Abstimmungsvorlagen für 2010 finden Sie unter Abstimmungen&Wahlen>2010 in der Spalte links
Allgemeine Bestimmungen zum Stimmrecht
Stimmberechtigung
Stimmberechtigt sind alle in der Stadt Schaffhausen wohnhaften, über 18 Jahre alten Schweizerinnen und Schweizer.
Stimmpflicht
Die Teilnahme an den eidgenössischen, kantonalen und städtischen Abstimmungen ist bis zum 65. Altersjahr obligatorisch. Wer eine Wahl oder Abstimmung ohne Entschuldigung versäumt, muss drei Franken bezahlen.
Briefliche Abstimmung
Die Stimmberechtigten können ihre Stimme an der Urne oder brieflich abgeben. Für die briefliche Abstimmung ist das Couvert zu verwenden, in dem Stimmausweis und Stimm- und Wahlzettel den Stimmberechtigten zugesandt wurden. Bitte das Couvert nicht aufschneiden oder aufreissen, sondern bei der Perforation sorgfältig öffnen. Das Zustellkuvert muss für die briefliche Abstimmung unterschrieben sein und am Abstimmungssamstag bis spätestens 12.00 Uhr bei der Stadtkanzlei eintreffen. Der Stimmausweis ist unbedingt beizulegen.
In den vier Wochen vor der Abstimmung können briefliche Stimmen auch portofrei im Parterre des Stadthauses oder im Stadthaus-Briefkasten eingeworfen werden. Auch hier gilt: Zustellcouvert unterschreiben, Stimmausweis beilegen.
Merkblatt zur brieflichen Abstimmung
Stimmlokale in der Stadt Schaffhausen
- Zentrale Urne: Stadthausgasse 10 (ehemalige Stadtpolizei):
Öffnungszeiten: Freitag 06.00-09.00 und 16.00-19.00 Uhr,
Samstag 06.00-20.00 Uhr,
Sonntag 08.00-11.00 Uhr - Quartier-Abstimmungslokale:
Öffnungszeiten: Samstag 11.30-13.30 Uhr und 17.00-19.00 Uhr, Sonntag, 10.00-11.00 Uhr
Restaurant Schützenhaus (Breite)
Bushaltestelle Neubrunn (Breite)
Bushaltestelle Finsterwaldstrasse (Untere Hochstrasse)
Schulhaus Zündelgut (Buchthalen)
St. Peter (Untergeschoss Kirche) (äussere Hochstrasse)
ehemaliges Gemeindehaus Herblingen
Hofmeisterhaus Niklausen, Eichenstrasse 37 (Niklausen) - Hemmental, Schulhaus:
Öffnungszeiten: Freitag, 19.30-20.00 Uhr, Samstag, 08.30-09.30 Uhr, Sonntag, 10.30-11.00 Uhr