Abstimmungen & Wahlen 2009

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Volksabstimmung vom 29. November 2009

Stadt

 

Sanierung Eissportanlagen KSS

Zahl der Stimmberechtigten

21'587

Zahl der eingelegten Stimmen

14'928

Zahl der leeren Stimmen

    733

Zahl der ungültigen Stimmen

      27 

Zahl der gültigen Stimmen

14'168

Es haben gestimmt mit Ja:

10'414 

Es haben gestimmt mit Nein:

  3'754

Stimmbeteiligung  69,15 %

Abstimmungsmagazin

Kanton

  • Regierungsratsersatzwahl
    (allfälliger 2. Wahlgang: 20 Dezember 2009)

    Die Ergebnisse finden Sie auf www.sh.ch.

Bund

  • Bundesbeschluss vom 3. Oktober 2008 zur Schaffung einer Spezialfinanzierung für Aufgaben im Luftverkehr
  • Volksinitiative vom 21. September 2007 "Für ein Verbot von Kriesmaterial-Exporten"
  • Volksinitiative vom 8. Juli 2008 "Gegen den Bau von Minaretten"

    Die Ergebnisse sind auf www.admin.ch einsehbar.

 

Erläuterungen des Bundesrates



Archiv der Abstimmungsergebnisse seit 1848 in Bund, Kanton und Stadt Schaffhausen

Aktuelle Informationen zu Abstimmungen und Wahlen in der Schweiz: www. ch.ch, Rubrik Abstimmungen und Wahlen

Ergebnisse der Abstimmung vom 27. September 2009

Parkleitsystem

Zahl der Stimmberechtigten

21'632

Zahl der eingelegten Stimmen

13'605

Zahl der leeren Stimmen

  1'128

Zahl der ungültigen Stimmen

      27

Zahl der gültigen Stimmen

12'450

Es haben gestimmt mit Ja:

  4'100

Es haben gestimmt mit Nein:

  8'350

Stimmbeteiligung   62.89 %



Gestaltung Freier Platz

Zahl der Stimmberechtigten

21'632

Zahl der eingelegten Stimmzettel

13'696

Zahl der leeren Stimmen

    843

Zahl der ungültigen Stimmen

      22

Zahl der gültigen Stimmen

12'831

Es haben gestimmt mit Ja:

  5'445

Es haben gestimmt mit Nein:

  7'386

Stimmbeteiligung      63.31 %

 Stadt  

  • Parkleitsystem
  • Gestaltung Freier Platz

Abstimmungsmagazin

Kanton

  • Volksinitiative zur Einreichung einer Standesinitiative "Die Bierdeckel-Steuererklärung"
  • Volksinitiative "Schluss mit der Diskriminierung der klassischen Familie" (Abschaffung des Kinderbetreuungsabzuges und Umlegung der dadurch erzielten Mehrsteuern auf den Kinderabzug)
  • Teilrevision des Gesetzes über den Brandschutz und die Feuerwehr vom 6. April 2009
  • Neues Bahn- und Buskonzept sowie Aufhebung der Bahnübergänge im Klettgau

Abstimmungsmagazin des Kantons

Bund

  • Bundesbeschluss vom 13. Juni 2008 über eine befristete Zusatzfinanzierung der Invalidenversicherung durch Anhebung der Mehrwertsteuersätze
  • Bundesbeschluss vom 19. Dezember 2008 über den Verzicht auf die Einführung der allgemeinen Volksinitiative

Abstimmungsinformationen des Bundes

Ergebnis der Abstimmung vom 17. Mai 2009

Einführung des integralen Tarifverbundes (Änderung der Art. 11 und 29 der Stadtverfassung)

Zahl der Stimmberechtigten

21´570

Zahl der eingelegten Stimmzettel

12´557

Zahl der leeren Stimmen      

1´619

Zahl der ungültigen Stimmen

2

Zahl der gültigen Stimmen

10´936

Es haben gestimmt mit Ja:

8´645

Es haben gestimmt mit Nein:

2´291

Stimmbeteiligung:  58,2 %

 


Beschaffung eines neuen Billettausgabesystems für die Verkehrsbetriebe

Zahl der Stimmberechtigten

21´570

   

Zahl der eingelegten Stimmzettel

12´604

   

Zahl der leeren Stimmen      

1´197

   

Zahl der ungültigen Stimmen

2

   

Zahl der gültigen Stimmen

11´405

 

Es haben gestimmt mit Ja:

7´498

 

Es haben gestimmt mit Nein:

3´907

 

Stadt:

  • Einführung des integralen Tarifverbundes (Änderung der Art. 11 und 29 der Stadtverfassung)
  • Beschaffung eines neuen Billettausgabesystems für die Verkehrsbetriebe
    Abstimmungsmagazin Stadt vom 17. Mai 2009

Bund:

  • Bundesbeschluss vom 3. Oktober 2008 «Zukunft mit Komplementärmedizin» (Gegenentwurf zur zurückgezogenen Volksinitiative «Ja zur Komplementärmedizin»)
  • Bundesbeschluss vom 13. Juni 2008 betreffend die Übernahme der EU-Verordnung über biometrische Pässe und Reisedokumente

Blanko-Abstimmungstermine des Bundes 2009:

8. Februar 2009
17. Mai 2009
27. September 2009
29. November 2009

Die weiteren Blanko-Abstimmungstermine des Bundes bis ins Jahr 2027 finden Sie auf der Webseite des Bundes

Die bereits feststehenden Abstimmungsvorlagen für 2010 finden Sie unter Abstimmungen&Wahlen>2010 in der Spalte links

Allgemeine Bestimmungen zum Stimmrecht

Stimmberechtigung
Stimmberechtigt sind alle in der Stadt Schaffhausen wohnhaften, über 18 Jahre alten Schweizerinnen und Schweizer.

Stimmpflicht
Die Teilnahme an den eidgenössischen, kantonalen und städtischen Abstimmungen ist bis zum 65. Altersjahr obligatorisch. Wer eine Wahl oder Abstimmung ohne Entschuldigung versäumt, muss drei Franken bezahlen.

Briefliche Abstimmung
Die Stimmberechtigten können ihre Stimme an der Urne oder brieflich abgeben. Für die briefliche Abstimmung ist das Couvert zu verwenden, in dem Stimmausweis und Stimm- und Wahlzettel den Stimmberechtigten zugesandt wurden. Bitte das Couvert nicht aufschneiden oder aufreissen, sondern bei der Perforation sorgfältig öffnen. Das Zustellkuvert muss für die briefliche Abstimmung unterschrieben sein und am Abstimmungssamstag bis spätestens 12.00 Uhr bei der Stadtkanzlei eintreffen. Der Stimmausweis ist unbedingt beizulegen.
In den vier Wochen vor der Abstimmung können briefliche Stimmen auch portofrei im Parterre des Stadthauses oder im Stadthaus-Briefkasten eingeworfen werden. Auch hier gilt: Zustellcouvert unterschreiben, Stimmausweis beilegen.
Merkblatt zur brieflichen Abstimmung

Stimmlokale in der Stadt Schaffhausen

  • Zentrale Urne: Stadthausgasse 10 (ehemalige Stadtpolizei):
    Öffnungszeiten: Freitag 06.00-09.00 und 16.00-19.00 Uhr,
    Samstag 06.00-20.00 Uhr,
    Sonntag 08.00-11.00 Uhr
  • Quartier-Abstimmungslokale:
    Öffnungszeiten: Samstag 11.30-13.30 Uhr und 17.00-19.00 Uhr, Sonntag, 10.00-11.00 Uhr
    Restaurant Schützenhaus (Breite)
    Bushaltestelle Neubrunn (Breite)
    Bushaltestelle Finsterwaldstrasse (Untere Hochstrasse)
    Schulhaus Zündelgut (Buchthalen)
    St. Peter (Untergeschoss Kirche) (äussere Hochstrasse)
    ehemaliges Gemeindehaus Herblingen
    Hofmeisterhaus Niklausen, Eichenstrasse 37 (Niklausen)
  • Hemmental, Schulhaus:
    Öffnungszeiten: Freitag, 19.30-20.00 Uhr, Samstag, 08.30-09.30 Uhr, Sonntag, 10.30-11.00 Uhr