2018
Volksabstimmung vom 25. November 2018
Abstimmung Stadt:
- Volksinitiative zum Erwerb und dauerhaften Schutz des historischen Klostergevierts
Abstimmungen Bund:
- Volksinitiative «Für die Würde der landwirtschaftlichen Nutztiere (Hornkuh-Initiative)»
- Volksinitiative «Schweizer Recht statt fremde Richter (Selbstbestimmungsinitiative»)
- Änderung des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) (Gesetzliche Grundlage für die Überwachung von Versicherten)
Volksabstimmung vom 23. September 2018
Abstimmungen Stadt
- Aufwertung des Baurechtes, Gegenvorschlag zur zurückgezogenen Volksinitiative «Zweckbindung der Baurechtszinsen»
- Verordnung über das Öffentlichkeitsprinzip der Stadt Schaffhausen
Abstimmungen Bund
- Bundesbeschluss vom 13. März 2018 über die Velowege sowie die Fuss- und Wanderwege (direkter Gegenentwurf zur Volksinitiative «Zur Förderung der Velo-, Fuss- und Wanderwege [Velo-Initiative]»)
- Volksinitiative vom 26. November 2015 «Für gesunde sowie umweltfreundlich und fair hergestellte Lebensmittel (Fair-Food-Initiative)»
- Volksinitiative vom 30. März 2016 «Für Ernährungssouveränität. Die Landwirtschaft betrifft uns alle»
Volksabstimmung vom 10. Juni 2018
Abstimmung Stadt
- Zusammenführung der VBSH und der RVSH (VBSH und RVSH - Ein Bus, ein Dach, ein Unternehmen) - Sämtliche Unterlagen der Zusammenführung der VBSH und der RVSH finden Sie hier (Vorlage vom 27.06.2017)
Abstimmungen Kanton:
- Volksinitiative "Moratorium für Schliessung der Poststellen und SBB-Drittverkaufsstellen"
- Beschluss betreffend Kredit für den Bau eines Polizei- und Sicherheitszentrums
- Beschluss betreffend Kredit für einen Neubau für das Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt
- Beschluss betreffend Zusammenführung der VBSH und der RVSH
Abstimmungen Bund:
- Volksinitiative vom 1. Dezember 2015 «Für krisensicheres Geld: Geldschöpfung allein durch die Nationalbank! (Vollgeld-Initiative)»
- Bundesgesetz vom 29. September 2017 über Geldspiele (Geldspielgesetz, BGS)
Volksabstimmung vom 4. März 2018
Abstimmung Kanton:
- Teilrevision des Gesetzes über den Natur- und Heimatschutz (Denkmalpflege)
Abstimmungsmagazin Kanton
Abstimmungen Bund:
- Volksinitiative 'Ja zur Abschaffung der Radio- und Fernsehgebühren (Abschaffung der Billag-Gebühren)'
- Neue Finanzordnung
Abstimmungsmagazin Bund
Übersicht über die Abstimmungstermine 2018 und 2019
Blanko-Abstimmungstermine 2018:
4. März 2018
10. Juni 2018
23. September 2018
25. November 2018
Blanko-Abstimmungstermine 2019:
10. Februar 2019
19. Mai 2019
20. Oktober 2019
24. November 2019
Die weiteren Blankoabstimmungstermine des Bundes bis ins Jahr 2037 finden Sie hier
Allgemeine Bestimmungen zum Stimm- und Wahlrecht
Stimmberechtigung
Stimmberechtigt sind alle in der Stadt Schaffhausen wohnhaften, über 18 Jahre alten Schweizerinnen und Schweizer.
Stimmpflicht
Die Teilnahme an den eidgenössischen, kantonalen und städtischen Abstimmungen ist bis zum 65. Altersjahr obligatorisch. Wer eine Wahl oder Abstimmung ohne Entschuldigung versäumt, muss sechs Franken bezahlen.
Briefliche Abstimmung
Die Stimmberechtigten können ihre Stimme an der Urne oder brieflich abgeben. Für die briefliche Abstimmung ist das Couvert zu verwenden, in dem Stimmausweis und Stimm- und Wahlzettel den Stimmberechtigten zugesandt wurden. Bitte das Couvert nicht aufschneiden oder aufreissen, sondern bei der Perforation sorgfältig öffnen. Das Zustellkuvert muss für die briefliche Abstimmung am Abstimmungssamstag bis spätestens
12.00 Uhr bei der Stadtkanzlei (Briefkasten, Krummgasse 2) eintreffen.
Der Stimmausweis ist unbedingt zu unterschreiben und beizulegen !
In den drei bis vier Wochen vor der Abstimmung können briefliche Stimmen auch portofrei im Parterre des Stadthauses oder im Stadthaus-Briefkasten eingeworfen werden. Auch hier gilt:
Stimmausweis unterschreiben und beilegen.
Stimmlokale in der Stadt Schaffhausen
- Zentrale Urne: Stadthausgasse 10:
Öffnungszeiten: Freitag 06.00-09.00 und 16.00-19.00 Uhr,
Samstag 07.30-18.30 Uhr
Sonntag 08.30-11.00 Uhr - Quartier-Abstimmungslokale:
Öffnungszeiten: Samstag 11.30-13.30 Uhr Sonntag, 10.00-11.00 Uhr
Restaurant Schützenhaus (Breite)
Schulhaus Zündelgut (Buchthalen)
ehemaliges Gemeindehaus Herblingen (Schlossstrasse 23) - Hemmental, Schulhaus:
Öffnungszeiten: Freitag, 19.30-20.00 Uhr, Samstag, 08.30-09.30 Uhr, Sonntag, 10.30-11.00 Uhr